Tir Na nÒg hat ein neues Parlament
20.10.2005
Großrat trägt Ndabaningi Nkomo und Cécile Jonsdottir hohe Ämter an.
Droch Aimsir. Eine Woche nach dem Ende der Parlamentswahlen hat der Großrat der Freien Republik am späten Abend das endgültige Endergebnis der Parlamentswahlen bekannt gegeben. Die Verkündung verzögerte sich, da es Unstimmigkeiten bei Größe und Aufteilung der Parlamentssitze gab, zudem hat der Großrat über notwendige Schritte nachgedacht.
Großrat: „Wir haben alle verloren“
Die Wahl zum 14. Parlamentarischen Rat hat, so der Großrat in seiner Ansprache, nur Verlierer aber keine Gewinner. Die Wahlbeteiligung sank auf ein Allzeitrekordtief und versetzte Politiker wie Bürger in tiefes Grübeln.
Alle Parteien schneiden schlecht ab, Kommunisten stürzen ab
Die Kommunistische Liste, die bei der letzten Wahl noch fulminant gewonnen hatte, verlor 63% ihrer Wähler und landete nun bei 3 Stimmen (beim letzten mal bzw. 27,3%.
SP und RHP, die beim letzten Mal gemeinsam angetreten sind, konnten relativ zulegen, aber absolut fuhren auch sie weitaus weniger Stimmen als früher ein. Sie erhielten beide 4 Stimmen (6) bzw. 36,4%.
Der 14. Parlamentarische Rat setzt sich folglich so zusammen:
Sozialistische Partei: Benjamin O’Hara; Siddhârtha; Raistlin Majere.
Kommunistische Liste: Muad-dib; Fidel Jorge Perez.
Rajansa Heimat Partei: Ndabaningi Nkomo (*2); Kasturbai Gyatso.
Kommunisten suchen nach Schuldigen
In der Kommunistischen Parteienlandschaft werden bereits Konsequenzen gezogen. So beklagte Cécile Jonsdottir die mangelnde Aktivität ihrer Schwesterpartei und ihre, gemessen an ihrer Aktivität, schlechten Positionierung auf der Liste, der nicht für einen Einzug genügte. Sie kündigte an, nun ihre Partei stärker aufbauen zu wollen und dabei auch um Mitglieder und Sympathisanten der KP/AU buhlen zu wollen.
Da auch Rosa nicht ins Parlament einziehen konnte, wird der Parlamentarische Rat mehr zu einem Männerzirkel.
Großrat beginnt Regierungsbildung: Nkomo OVR, neues Ministerium?
Unterdessen hat der Großrat bereits mit der Regierungsbildung begonnen. So gratulierte er der RHP zum Einzug in das Parlament und beauftragte Ndabaningi Nkomo, der gleich 2 Sitze im Parlament innehat, eine neue Regierung zu bilden und dieser als Obervolksrat vorzustehen. Ein Heimatministerium soll die Sorgen der Rajansaer aufnehmen und dazu beitragen die Kultur der einzelnen Volksgruppen stärker zu bewahren.
Den neuen Volksaußenrat beauftragte er ein Botschaftergesetz zu erarbeiten und ein Botschafterberichtssystem zu installieren. Tir will so stärker an internationalen Aktivitäten teilhaben und sich noch mehr einbringen.
Jonsdottir soll Konvent leiten
Eine Ursache der schlechten Wahlbeteiligung sah Sidd in der Undurchsichtigkeit der neuen Verfassungslage. Diese sei noch nicht in Recht umgesetzt und beinhalte noch zu viele Lücken. Ein Konvent soll eine neue Verfassung ausarbeiten und die dazugehörigen Gesetze anpassen. Diesem Konvent soll Cécile Jonsdottir vorstehen, da sie nach dem Ausscheiden aus dem Parlament genug Zeit hat, als ehemalige Justizsrätin Kompetenz und nicht zuletzt, anders als die im Parlament vertretenen, neutraler sein soll.
Das neue Parlament soll noch am Donnerstag erstmalig zusammentreten.
Links: Parlamentsgeschichtsgebäude.