Großrat skizziert Zukunftsvisionen für die Außenpolitik Tirs in der USB
Statt einer langen Geburtstagsansprache kündigte der Großrat in diesem Jahr eine Reihe politischer Grundsatzerklärungen an. Die erste widmete sich der Grundordnung Tirs und rief dazu auf, Solidarität noch stärker zu leben. Die zweite Rede gilt nun der Außenpolitik und umreißt Option einer möglichen grundsätzlichen Reform der Union Sozialistischer Bruderstaaten (USB).
Liebe Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde,
fragt man mich nach den grundlegenden Elementen, die Tir na nÒg bestimmen, so antworte ich sogleich mit Ausführungen zu USB und UVNO, den in meinen Augen fundamentalen Bausteinen einer besseren Welt, für die wir streiten und arbeiten. Dabei leben wir eine friedliche und kooperative Außenpolitik, ohne Waffen, dafür getragen von Solidarität in dem Gewissen, dass man nur gemeinsam etwas bewirken kann.
Einig sind uns alle, dass wir noch viel mehr bewirken können, noch mehr erreichen müssen und uns keinesfalls zurück lehnen dürfen! Welche konkreten Maßnahmen wir ergreifen hängt jedoch davon ab, zu welchen Zielen wir uns bekennen wollen und können – und die Frage lautet daher eben auch: Was trauen wir uns zu?
I. Grundlagen der USB: Das besondere Vertrauen!
Das Problem in den letzten Jahren war stets, dass wir uns nicht einig waren, wie viel Gemeinsamkeit wünschenswert ist und vor allem inwiefern die einzelnen Staaten dazu bereit sind, Kompetenzen an die USB abzugeben. Dabei sollte allen Beteiligten gewiss sein – und dies muss die Außendarstellung klarer zeigen – dass die USB kein einfaches Bündnis ist! Gerade deswegen kann man hier auch nicht so einfach beitreten (dafür sollten wir VSI und GfS aufbauen, doch das ist ein anderes Thema).
Eine Teilnahme an der USB bedeutet, dass man sicher sein kann, in schwierigen Tagen von den Bruderstaaten gerettet zu werden. Doch wenn dem so ist, dann müssen wir auch endlich einsehen, dass wir uns in guten Tagen nicht einfach davonstehlen können. Entweder wir leben die USB oder wir lassen es. Es kann natürlich sein, dass wir die USB zurückfahren, auf ein Netz, welches lediglich schwächelnde Staaten auffängt, bei Krisen eingreift und Hilfe bei Naturkatastrophen organisiert. Doch dann sollte man das offen sagen und nicht versuchen, die USB als Instrument nationalstaatlicher Interessen einzuspannen.
II. Aufgaben der USB: Mehr USB wagen!
In der Vergangenheit gab es immer wieder Bestrebungen, mehr als diese Krisen- und Konfliktbewältigungsorganisation zu sein. Die Ideen reichten vom gemeinsamen USB-Außenministeriumbis hin zu einem gemeinsamen USB-Forum, das alle nationalstaatlichen Foren ersetzen sollte. So letztere Idee auch von niemandem außer vielleicht Kaputistan mitgetragen wird, bleiben noch so viele Möglichkeiten, zuletzt wurde viel über gemeinsame Wisim und Banken gesprochen, feste Wechselkurse und eine engere wirtschaftliche Kooperation. Im Sport arbeiten wir schon heute zusammen, auch wenn es formal noch tir’sche Ligen sind. In Fragen der Außendarstellung können wir ebenso zusammen eine größere Wirkung entfalten.
Und das ist nur der Beginn einer viel längeren Liste…
III. Funktionsweise der USB: Mut zur Heterogenität?
Wenn wir nun all diese Möglichkeiten im Hinterkopf behalten, dann könnten wir uns fragen, ob wir uns auf einige Leuchtturmprojekte beschränken sollen, wie es der Presidente vor schlug, also auf Projekte, bei denen wir uns einig sind. Oder aber wir haben Mut zur Unterschiedlichkeit und sehen ein, dass es „die USB“ nicht gibt, nicht geben kann und statt dessen die USB auch Unterschiede leben können darf. So könnten zwei Staaten einen gemeinsamen UVNO Botschafter ernennen, ohne andere Staaten zum Beitritt zwingen zu müssen. Auch in den anderen Themen wie Bankentechnik oder Industriepolitik würde dies vermeiden, dass wir uns gegenseitig blockieren. Der Zwang zur Einmütigkeit kann dazu führen, dass nur Minimalkompromisse möglich sind, die uns nicht voran bringen.
IV. Strukturen definieren und transparent machen – USB Generalbeauftragte einführen!
Ob man sich nun für den gemeinsamen Pfad oder die getrennten Wege entscheidet, ändert nichts daran, dass meine Ausführungen schon jetzt aufgezeigt haben, dass es die eine USB gar nicht (mehr) gibt. Dies erklärt vielleicht auch das geringe Interesse am USB Generalforum, das für alles da ist und für nichts genutzt wurde.
Mein konkreter Vorschlag ist, auch und gerade entgegen dem Plan, die USB dafür einzuspannen, einem einzelnen Mitgliedsstaat mehr Aktivität einzubringen, die USB aufzuteilen. Staat einer einsäuligen Struktur mit einem Rat für alles, könnten wir uns entwirren und klare Ansprechpartner benennen, klare Verantwortlichkeiten schaffen und so eine effektive Arbeitsteilung.
Meine Ideen sich konkrete USB Beauftragte statt einer Struktur, wo alle alles können, aber letztlich nichts geschieht.
Möglich wären:
=> Ein USB-Generalbeauftragter für Außenpolitik / UVNO / OIK / Südstaaten / …
Auf der Ebene darunter dann einfache USB-Botschafter, um in bestimmten Staaten mit einer Stimme zu sprechen, da wir als Staaten allein viel zu schwach sind, selbst mehr als eine Hand voll Botschaften unterhalten zu können. Da mag es Staaten geben, bei denen wir aus USB nicht mit einer Stimme sprechen können, doch in Banaworld oder Pottyland sollte es kein Problem geben.
=> Ein USB-Generalbeauftragter für die USB Zentralbank
=> Ein USB-Generalbeauftragter für Industriepolitik
V. Wie und wo soll die USB zukünftig tagen – Struktur, Aufbau und Sitz der USB:
Ob nun wie bisher als Bruderrat oder aufgeteilt in Fachbereiche, die Frage bleibt, wie wir die Kommunikation in der USB zukünftig bewerkstelligen können. Vorgeschlagen wurde inzwischen das USB Forum einzustampfen und nach xy zu verlegen. Diese Idee hatte auch ich vor einem halben Jahr ausgesprochen, da es schlicht logisch ist, die USB zentrale in eine Hauptstadt zu legen. Aber ist es eine ausreichende Kommunikation wenn 3 von 4 Staaten gezwungen werden, immer nach xy zu reisen, während dessen Politiker die Beine hoch legen? Meiner Meinung nach sollten wir sicher stellen, dass wir innerhalb der USB einen viel viel größeren Austausch haben. Wir sollten einander viel öfter besuchen.
Mein Vorschlag ist zweigeteilt: Zum einen würde ich jeden Generalbeauftragten in einem Mitgliedsland ansiedeln und dort ein Büro einrichten, wo er arbeitet und angesprochen werden kann. So könnte Sport in Tir sitzen, wo die beiden USB Ligen ja schon angesiedelt sind, Außenpolitik, Industriepolitik, die USB Bank… usw. usf. in anderen Staaten.
Abgesehen davon bedarf es aber auch eines gemeinsamen Ortes, nicht zuletzt um die Generalbeauftragten zu wählen. Eine Art Organisationsbüro der USB. Dieses könnte ebenfalls in einem Staat sein, aber auch weiterhin ein eigenes Forum beherbergen. Gemeinsam mit der VSI könnte es zu einem aktiven Forum aufgewertet werden – verbunden mit einer Homepage, die alle USB Staaten vor stellt und Neubürger anspricht. So könnten wir zeigen, wie vielfältig die USB ist. Niemand klickt sich aus Langweile durch alle 4 Webpräsenzen der USB.
Erfolgreich waren auch immer Fachkonferenzen, wie die zur Wirtschaftspolitik oder die aktuelle zu Strukturen und Arbeitsweise. Dies könnten und sollten wir ebenfalls weiter als Bestandteile der USB nutzen. Ob regelmäßig oder auf Antrag und Einladung eines Mitgliedes.
Wichtig ist und grundlegend, dass wir alle bereit sind, stärker in den anderen USB Staaten präsent zu sein. Wenn wir nur alle warten, bis wir informiert und einbezogen werden, wird es keine wirklichen Fortschritte geben können. Wich bereits vor 5! Jahren schrieb: Es sollte zum guten Ton gehören, dass wir die Feierabende mal in einer Kneipe des Nachbarlandes und die Wochenenden bei Freunden im Bruderland verbringen. Besuche auf den Marktplätzen der Nachbarstaaten sollten zur Regel werden. Bisher sind diese Kontakte auf Auswärtsspiele im Fußball beschränkt, hier kann und sollte mehr geschehen.
Fazit: Es gibt mehr zu tun, als ein einzelnes Mitglied allein bewältigen könnte, gerade in dieser Arbeitsteilung könnte der Mehrwert, der Gewinn für alle Mitgliedsländer liegen. Den Punkten meiner Gliederung folgend, frage ich also:
Zu I: Sind wir bereit zu diesem Vertrauen in uns und die USB oder denken wir nationalstaatlich?
Zu II: Welche Themen sind wir bereit an die USB abzugeben?
a) Außenpolitik
b) Außendarstellung
c) Wirtschafts- und Bankensystem
d) Industriepolitik
e) Justiz
f) …
Zu III: Akzeptieren wir einen uneinheitlichen Weg oder bestehen wir auf Einmütigkeit?
Zu IV: Welche Arbeitsweise wollen wir, sind Generalbeauftragte nützlich? Wollen wir gemeinsame Botschaften?
Zu V: Aufbau, Struktur und Sitz:
a) ein USB Forum wie bisher
b) ein USB Forum in einem Mitgliedsland
c) viele USB Fachräte verteilt auf alle Staaten
d) wechselnden Konferenzen
e) …
Freundschaft! und Glück Auf!
Großrat Sidd
