Vorschlag einer parlamentarischen Geschäftsordnung

    Original von Thyro
    gut ich werde das ein wenig anders handhaben, werde heute abend mal meine grundsätze aufstellen und einen neuen thread daüfr eröffnen


    Verstehe zwar nicht den Sinn, eine Regel einzuführen, die die vollständige Kontrolle über die politischen Einwände der Bürger ermöglicht und das Volk praktisch ausschließt, vor allem wenn du mal (was ja in letzter Zeit ein paar mal vor kam) inaktiv bist...
    Aber mach nur

    Da ihr diesen Thread eh schon zugespammt habt, wollt ich mal fragen, ob es eine feste Stellvertretungsregel gibt, oder ob Thyro jemanden bestimmen kann?
    Managerin der Association Sportive de Séraphique Unité
    "Suche die Schule auf, Obdachloser! Verschaffe dir Wissen, Frierender!
    Hungriger, greif nach dem Buche: es ist eine Waffe. Du musst die Führung übernehmen."
    (Bertold Brecht)

    Nochmal was geändert:

    Geschäftsordnung des Parlamentarischen Rates (GdPR)

    §1 Mitglieder des Parlamentarischen Rates (PR) sind alle gewählten Volksvertreter (VV) als stimmberechtigte Räte, sowie weitere Mitglieder mit beratender Stimme.
    §1a Mindestens zwei Volksvertreter oder einer mit mehr als einem Stimmrecht können sich in Fraktionen zusammenschließen.
    §1b Volksvertreter die 1 Monat lang kein Wort im Parlamentarischen rat gesagt haben, sind durch Ihre Listen durch einen aktiveren Vertreter zu ersetzen, sollten sie wieder aktiv werden, kann die Ersetzung wieder rückgängig gemacht werden, wenn es von ihrer Liste so gewollt ist.

    §2 Der Parlamentarische Rat (PR) wählt aus seiner Mitte mit 2/3-Mehrheit den Parlamentarischen Ratpräsidenten (PRP).
    §2a Er leitet die Sitzungen, beruft diese ein und beendet sie. Er übt das alleinige Hausrecht aus.
    §2b Der PRP ahndet Verstöße gegen diese Geschäftsordnung.
    §2c Jeder nÒgel hat Rederecht, es sei denn er mißbraucht sein Rederecht um die Arbeit des Parlamentarischen Rates zu stören, dann kann es ihm vom PRP entzogen werden.
    §2d Der PRP kann bei kleineren Verfehlungen und Verstößen gegen die Geschäftsordnung Verwarnungen erteilen.
    §2e Der PRP kann bei Verstößen gegen diese Geschäftsordnung einen Ordnungsruf erteilen, das Rederecht entziehen und bei weiterer Zuwiderhandlung den Ausschluss von der Debatte verhängen.
    §2f Bei schweren Verfehlungen, besonders bei schweren Beleidigungen, kann der PRP den Generalvolksanwalt anrufen, um den Beschuldigten vor dem Rat der Gerechtigkeit anzuklagen.
    §2g Die Amtszeit des PRP endet mit der Wahl eines Nachfolgers oder mit dem Ende der Legislaturperiode.
    §2h Der PRP ernennt einen Stellvertreter.

    §3 Der PR tagt rund um die Uhr im Forum "Parlamentarischer Rat". Jedes Mitglied nach §1 dieses Gesetzes ist rede- und initiativ berechtigt.

    §4 Abstimmungen werden nach 7-tägiger Diskussionszeit automatisch, auch ohne den PRP eingeleitet und dauern, wenn nicht anders beantragt, 5 Tage oder mindestens solange, bis die Mehrheit der Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben und das Ergebnis nicht mehr durch Abgabe fehlender Stimmen geändert werden kann.

    §5 Abstimmungen werden öffentlich abgehalten. Sie müssen jedoch auf Antrag eines Volksvertreters geheim abgehalten werden. Dies muss vor der Sachabstimmung im Diskussionsthread beantragt werden. Wahlen sind generell geheim.

    §7 Mehrheit im Sinne dieses Gesetzes ist, wenn von der Verfassung nicht anders bestimmt, die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung.

    §8 Jeder Volksvertreter kann im Parlamentarischen Rat eine kleine Anfrage stellen. Sie stellt eine konkrete Anfrage an einen Volksrat dar und muss binnen einer Woche beantwortet werden.
    §8b Eine Fristverlängerung kann der Volksrat beim PRP unter Nennung von Gründen beantragen.
    §8c Sollte eine Anfrage unentschuldigt unbeantwortet bleiben wird dem Volksrat vom PRP angedroht ihn seines Amtes zu entheben. Sollte innerhalb einer Frist von 1 Woche keine Antwort des Volksrates eingehen muss der Volksrat vom Großdruiden des Amtes enthoben werden. Die Entscheidung fällt der PRP.

    §9 Große Anfragen können nur von Fraktionen an die Regierung gestellt werden und fordern eine Regierungserklärung des Obervolksrates. Die angesprochenen Volksräte und Behörden haben diesen dafür zuzuarbeiten. Der Regierung bleiben 2 Wochen Zeit, um eine Große Anfrage zu beantworten.
    §9b Eine Fristverlängerung kann der Volksrat beim PRP unter Nennung von Gründen beantragen.
    §9c Sollte eine Anfrage unentschuldigt unbeantwortet bleiben muss der gesamten Regierung vom PRP die Amtsenthebung angedroht werden. Sollte innerhalb einer Frist von einer Woche keine Antwort der Regierung eingehen muss die Regierung vom Großdruiden des Amtes enthoben werden. Die Entscheidung fällt der PRP.

    §10 Diese Geschäftsordnung gilt, bis der PR eine neue beschließt.
    Fàilte

    Benjamin O'Hara

    ein paar anmerkungen:
    - wofür benötigen wir noch ein parlament mit extra parlamentarieren wenn sowieso jeder hier reden darf? nur der abstimmungen wegen? entweder wir entscheiden uns ober wir volksdemokratisch werden oder wir bleiben beim alten, diesen mischmasch lehne ich persönlich jedenfalls ab.

    - sieben tage zeit und dann startet die abstimmung von alleine, halte generell wenig von automatismen.

    wohin soll tir denn vorwärtskommen?
    wieso muss das parlament schneller werden? bis jetzt hat doch alles immer relativ gut geklappt oder?
    warum schneller werden?

    deine antwort finde ich etwas unbefriedigend, nur fürs abstimmen brauchen wir keine parlamentarier, abstimmungen über größere gesetzeskomplexe kann mensch getrost auch dem volk zu abstimmung geben, dafür ein eigenes parlament zu besitzen ist imo blödsinnig.

    1.) wieso muss tir reformiert werden? nennen sie mal konkrete dinge und nicht immer nur wahlkampfparolen.

    2.) das es teilweise monate dauer hat wenig mit dem parlament oder den statuten zu tun, sondern eher etwas mit dem fakt das die räte oder parlamentarier inaktiv sind.

    3.) das das volk ständig abstimmen muss stimmt einfach nicht und wenn sie sich das parlamentsarchi anschauen was dort alles abgestimmt wurde in drei jahren werden sie mir recht geben müssen.