Seefahrtsordnung der Freien Republik Tir Na nÒg

Band III: Aufgaben und Zuständigkeiten des Amtes für Seefahrt (AfS)

§20 Die Küstenwache

(1) Die Küstenwache bedient sich nach Maßgabe von Vereinbarungen zwischen Volksrat für Inneres und den Amt für Seefahrt (AfS) über die Ausübung der seefahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben und der Zollverwaltung zur See.

(2) Örtliche Maßnahmen der Küstenwache trifft das Amt für Seefahrt (AfS). Wenn sich eine Maßnahme über einen Ratsbezirk hinaus auswirkt, ist allerdings der Volksrat für Inneres dafür zuständig. Ist eine Maßnahme von grundsätzlicher Bedeutung, müssen sich Volksrat für Inneres und das Amt für Seefahrt (AfS) das Vorgehen absprechen. Seefahrtspolizeiliche Maßnahmen, die keinen Aufschub dulden, können auch von der Küstenwache direkt getroffen werden, allerdings muss dann an das Amt für Seefahrt (AfS), sowie an den Volksrat für Inneres ein Bericht darüber geschickt werden.

(3) Die Küstenwache kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben Anordnungen erlassen, die an bestimmte Personen oder an einen bestimmten Personenkreis gerichtet sind und ein Gebot oder Verbot enthalten (Seefahrtspolizeiliche Verfügungen). Seefahrtspolizeiliche Verfügungen gehen den Vorschriften dieser Verordnung und den durch Seefahrtszeichen getroffenen Anordnungen vor.

(4) Einer seefahrtspolizeilichen Genehmigung des Amtes für Seefahrt (AfS) bedürfen

1. der Verkehr von außergewöhnlich großen Wasserfahrzeugen, von Luftkissen-, Tragflächen- und Bodeneffektfahrzeugen, von Hochgeschwindigkeitswasserfahrzeugen sowie von Wasserflugzeugen und Flugbooten, außerhalb von genehmigten Flugplätzen und von Außenstart- und -landegeländen,
2. der Verkehr außergewöhnlicher Schub- und Schleppverbände sowie das Schleppen außergewöhnlicher Schwimmkörper,
3. Stapelläufe,
4. die Bergung von Wasserfahrzeugen, außergewöhnlichen Schwimmkörpern und Gegenständen, soweit dadurch die Sicherheit und Leichtigkeit des Seeverkehrs beeinträchtigt werden oder eine Gefahr für die Meeresumwelt entstehen kann; dies gilt nicht, wenn die Bergung durch die Küstenwache angeordnet worden ist,
5. die Erprobung und die Prüfung der Zugkraft von Wasserfahrzeugen sowie Standproben, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Seeverkehrs beeinträchtigen können,
6. wassersportliche Veranstaltungen auf dem Wasser,
7. das Parasailing,
8. sonstige Veranstaltungen auf oder an Seefahrtsstraßen, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Seeverkehrs beeinträchtigen oder eine Gefahr für die Meeresumwelt darstellen können.

Die Genehmigung ist rechtzeitig zu beantragen. Die Genehmigung kann unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden, die

1. eine Beeinträchtigung der Sicherheit und Leichtigkeit des Seeverkehrs verhüten oder ausgleichen und
2. die von der Seefahrt ausgehenden schädlichen Umwelteinwirkungen verhindern oder
3. die eine Gefahr für die Meeresumwelt verhindern oder beseitigen.

Die Genehmigung wird für eine angemessene Frist erteilt.

(5) Die Führer von Wasserfahrzeugen, Schub- und Schleppverbänden haben den Amt für Seefahrt (AfS) und der Küstenwache folgende Angaben zu melden:

1. Name, Unterscheidungssignal, gegebenenfalls die Schiffsidentifizierungsnummer und Art des Wasserfahrzeugs,
2. Position des Wasserfahrzeugs,
3. Länge, Breite und aktueller Frischwassertiefgang des Wasserfahrzeugs in Metern,
4. letzter Auslauf- und nächster Anlaufhafen,
5. Angabe der Ladungsart und -menge,
6. Angabe, ob gefährliche, umweltschädliche Güter oder Waffen befördert werden,
7. Erklärung, ob Mängel an Schiff oder Ladung vorliegen,
8. Gesamtzahl der Personen an Bord,
9. Geschwindigkeit des Wasserfahrzeugs,
10. Passierzeit des Wasserfahrzeugs und
11. Unterbrechung und Fortsetzung der Fahrt.

Nach Abgabe der ersten Meldungen muss der Führer eines Wasserfahrzeugs über UKW-sprechfunk auf den bekannten UKW-Kanal 16 ansprechbar sein.

(6) Das Amt für Seefahrt (AfS) kann Wasserfahrzeuge aus diplomatischen oder politischen Gründen von den Vorschriften dieses Verordnung im Einzelfall befreien. Die Küstenwache der Freien Republik Tir Na nÒg ist generell davon befreit.

§21 Das Amt für Seefahrt (AfS)

Das Amt für Seefahrt (AfS) ist im Rahmen der entsprechend den Erfordernissen eingerichteten maritimen Verkehrssicherung für folgende Maßnahmen zuständig:

1. Seeverkehrsinformationen,
2. Seeverkehrsunterstützungen,
3. Seeverkehrsregelungen und
4. Seeverkehrslenkung.

§22 Ermächtigung zum Erlass von Bekanntmachungen für die Seefahrt und Rechtsverordnungen der Seefahrt betreffend

(1) Das Amt für Seefahrt (AfS) ist für seinen Zuständigkeitsbereich ermächtigt, die in den vorstehenden Vorschriften vorgesehenen Bekanntmachungen zu erlassen, wenn und soweit dies zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des Seeverkehrs zur Abwehr von Gefahren für die Meeresumwelt oder zur Verhütung von der Seefahrt ausgehender schädlicher Umwelteinwirkungen erforderlich ist. Die Bekanntmachungen sind im Parlamentarischen Rat bekannt zu geben.

(2) Das Amt für Seefahrt (AfS) ist für seinen Zuständigkeitsbereich ermächtigt, durch Rechtsverordnung Anordnungen vorübergehender Art mit einer Geltungsdauer von höchstens einem Monat zu erlassen, die aus besonderen Anlässen für die Sicherheit und Leichtigkeit des Seeverkehrs auf den Seefahrtsstraßen, zur Abwehr von Gefahren für die Meeresumwelt oder zur Verhütung von der Seefahrt ausgehender schädlicher Umwelteinwirkungen erforderlich werden. Die Rechtsverordnungen können insbesondere veranlasst sein durch Arbeiten in der Wasserstraße, öffentliche Veranstaltungen oder durch die Fahrwasserverhältnisse. Satz 1 ist auch auf Rechtsverordnungen anzuwenden, die notwendig sind, um bis zu einer Änderung dieser Verordnung oder zu Versuchszwecken seefahrtspolizeiliche Maßnahmen zu treffen.

§23 Satzung des Amtes für Seefahrt (AfS)

Präambel:

Wir, die Mitglieder des Amtes für Seefahrt (AfS) entschlossen uns die Seefahrt zu fördern um Schiffe und Seefahrttechnik für die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Weiterentwicklung aller nÒgel nur zu zivilen Zwecken einzusetzen. Das Amt für Seefahrt (AfS) verfolgt dabei das Ziel der wirkungsvollen Anwendung der wissenschaftlichen und technischen Betriebsmittel. Dementsprechend hat das Amt für Seefahrt (AfS), durch die in Droch - Aimsir (County Droch) versammelten Vertreter, welche ihre gesamte Kraft aufwenden müssen um vorschriftsmäßig zu handeln, den einzelnen Artikeln der Satzung des Amtes für Seefahrt (AfS) zuzustimmen, und hiermit eine Organisation einzurichten, die den Namen "Amt für Seefahrt" mit der Abkürzung "AfS" führen soll. Die Intention des Amtes für Seefahrt (AfS) besteht darin, das Wissen zu mehren, die Seefahrt zu sichern und zu fördern um die Entfernungen zu See auf diesen Planeten zu verkürzen, damit sich die Virtuellen Nationen besser verstehen und kennen lernen, und sie in Frieden miteinander leben können.

1. Ziel:

Verwaltung, Planung, Organisation, Ausführung und Sicherung der Seefahrt und des Schiffbaus der Freien Republik Tir Na nòg.

2. Der Vorstand:

Der Geschäftsführer des Amtes für Seefahrt (AfS) wird vom Parlamentarischen Rat der Freien Republik Tir Na nòg gewählt. Der Geschäftsführer des Amtes für Seefahrt (AfS) vertritt das Amt für Seefahrt (AfS) nach außen als gesetzlicher Vertreter des Amtes für Seefahrt (AfS). Der Geschäftsführer regelt alle Angelegenheiten des Amtes für Seefahrt (AfS). Der stellvertretende Geschäftsführer und der 3. Geschäftsführer werden vom Geschäftsführer ernannt. Der Vorstand entscheidet in Personalfragen und entscheidet über die Vorgehensweisen und Projekte des Amtes für Seefahrt (AfS). Der Parlamentarische Rat der Freien Republik Tir Na nòg überwacht die Einhaltung der Satzung, und kann weitere Leitlinien erstellen.

3. Aufgaben:

(1) Der Zweck dieser Satzung ist, das Amt für Seefahrt (AfS) zu autorisieren die Seefahrt zu schützen, die Häfen zu verwalten und die Seeverbindungen durchzuführen;
(2) Die Entwicklung, der Aufbau, die Prüfung und der Betrieb des Amtes für Seefahrt (AfS), der Betrieb der Küstenwache, der Häfen, den Seeverbindungen und der in Verbindung stehenden Ausrüstung und andere solche Tätigkeiten, die für die Seefahrt angefordert werden können; und
(3) der Bau von Schiffen, Booten und anderen Seefahrzeugen, bemannt oder unbemannt, zusammen mit der dazugehörigen Ausrüstungen, Vorrichtungen, Elementen und Teilen.

4. Seefahrt:

Neue Seeverbindungen sind im Vorstand vorzustellen, wenn die einfache Mehrheit der abstimmenden Mitglieder für die Seeverbindung sind, oder aber auf Anweisung des Geschäftsführers des Amtes für Seefahrt (AfS) wird sie gemeinsam von den Mitgliedern der Amtes für Seefahrt (AfS) durchgeführt und wird auf der Seefahrplanseite der Homepage des Amtes für Seefahrt (AfS) veröffentlicht.

5. Schiffsbau

Ideen für neue Schiffe sind im Vorstand vorzustellen, wenn die einfache Mehrheit der abstimmenden Mitglieder für das neue Schiff sind, oder aber auf Anweisung des Geschäftsführers des Amtes für Seefahrt (AfS) wird sie gemeinsam von den Mitgliedern der Amtes für Seefahrt (AfS) durchgeführt und wenn es gebaut wurde wird es auf der entsprechenden Schiffsbau-Seite der Homepage des Amtes für Seefahrt (AfS) veröffentlicht.

6. Schutz der Seefahrt:

Es ist die Pflicht eines Mitgliedes des Amtes für Seefahrt (AfS), sich mit allen Hilfsmitteln seines Auftrages zu bemühen, um die Seefahrt zu beschützen. Tätigkeit oder Untätigkeit, die indirekt der Seefahrt Schaden zufügt, können zur Entlassung führen.

7. Häfen:

Ideen für den Bau von neuen Häfen sind im Vorstand vorzustellen, wenn die einfache Mehrheit der abstimmenden Mitglieder für den neuen Hafen sind, oder aber auf Anweisung des Geschäftsführers des Amtes für Seefahrt (AfS) wird sie gemeinsam von den Mitgliedern des Amtes für Seefahrt (AfS) durchgeführt und wenn er gebaut wurde wird er auf der Hafen-Seite der Homepage des Amtes für Seefahrt (AfS) veröffentlicht.

8. Verantwortung und Strafverfolgung:

Ein Mitglied des Amtes für Seefahrt (AfS) ist unter den Gesetzen und Verordnungen der Freien Republik Tir Na nòg, seiner Ratsbezirke und seiner Vertreter, das Amt für Seefahrt (AfS) eingeschlossen, verantwortlich. Er ist der Bestrafung bzw. Strafverfolgung durch Außenautoritäten für jede Verletzung der besagten Gesetze und Verordnungen unterworfen.

9. Wissenschaft:

Bei wissenschaftlichen Experimenten ist stets auf die Sicherheit und dem entsprechenden Schutz zu achten.

10. Satzungsänderungen:

Satzungsänderungen können nur vom Parlamentarischen Rat der Freien Republik Tir Na nòg vorgenommen werden.

§24 Ordnungswidrigkeit

Wer gegen die Seefahrtsordnung der Freien Republik Tir Na nÒg verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und ist im Ermessen des Großdruiden mit einer Strafe von 5 Stunden Haft bis zu einem Monat Haft zu bestrafen.