Staatsbesuch aus der Républica de Atraverdo

das Außenministerium prüft den Vertrag, das dauert etwas, ich bitte um Verständnis.

Original von José Maria Tioxalaj
Möchte noch jemand?

Ich bitte!

Mhm... Kakteen! Ich hätt doch bitte gern ein kleines Schüsselchen!

Währenddessen können wir ja auch mal Sachfragen klären:

c.
Falls ein, von den beiden unterzeichnenden Staaten strafrechtlich Verfolgter, in einem der Staaten aufgegriffen wird, wird dieser an den Staat, in dem er gesucht wird, ausgeliefert, falls nicht rechtliche Grundsätze des ausliefernden Staates dem zuwiderlaufen.

Würde das nicht bedeuten, das letztlich auch nOgels an Atraverdo ausgeliefert werden sollten?

Sehe ich kritisch - eigene Bürger ausliefern ist ja immer sone Sache.

Könnte man die Klausel nicht dahingehend ändern, dass der Schuft dann im eigenen Heimatland einen Prozess bekommt? Damit wäre der Gerechtigkeit genüge getan und man müsste könnte den fragwürdigen Schritt der Auslieferung eigener Bürger unterlassen.

dann bestehe aber die gefahr, dass bürgerInnen aus tir bei euch für sachen verurteilt werden, die bei uns gar nicht strafbestand sind und somit kann gar kein unrechtsbewusstsein dafür da sein, denn hier bei uns wäre es nicht strafbar

Original von José Maria Tioxalaj
Drücken wir es mal drastisch aus: Soll ein Mörder straffrei bleiben, nur weil er nicht weiß, das Mord strafbar ist? Das würde ja das perfekte Verbrechen schaffen, man sagt einfach: "Ich wußte nicht, das es strafbar ist."

ich rede nicht von solchen straftaten, die ein grundlegendes gerechtigkeitsbewusstsein vorraussetzen, wie es bei unseren beiden völker vorherrscht, sondern von kulturell gewachsenen unterschieden

Original von José Maria Tioxalaj
Dafür gibt es in Atraverdo ja noch STGB5:

Das Irrtumsgesetz:

Fünfter Abschnitt: Irrtumsgesetz

§1 Irrtum über Tatumstände

(1) Wer bei Begehung der Tat einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich. Die Strafbarkeit wegen fahrlässiger Begehung bleibt unberührt.
(2) Wer bei Begehung der Tat irrig Umstände annimmt, welche den Tatbestand eines milderen Gesetzes verwirklichen würden, kann wegen vorsätzlicher Begehung nur nach dem milderen Gesetz bestraft werden.

§2 Verbotsirrtum

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Original von José Maria Tioxalaj
Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe gemildert werden.

D.h. jede/r religiöse FanatikerIn, die Massenmord begeht und dies tut, weil ihr ein Wesen erschienen ist und dies befohlen hat, kommt ungeschoren davon?

Und was, wenn halt die religiösen Schriften so ausgelegt werden könnten, Mord an Menschen zu legitimieren und die- oder derjenige hält es somit nicht für falsch?

hm, merkwürdige form von rechtsstaatlichkeit *grübel*

Es ist doch so: Strafbar ist, was durch ein Gesetz verboten ist. Und dafür kann man von Gerichten auch nur verurteilt werden - alles andere würde Unrecht schaffen.

Außerdem sprechen wir hier von höchst hypothetischen Fällen: Ein nOgel reist nach Atraverdo und begeht dort eine Tat, die nach tir'schem Recht nicht strafbar ist, nach atraverdischem aber sehr wohl. Und nicht nur das, er schafft es auch, der zweifelsohne sehr effizienten atraverdischen Justiz zu entgehen und schafft es, wieder nach Tir auszureisen.

Um mal die unwahrscheinlichsten Punkte aufzulisten:
a) Ein nOgel begeht eine Straftat
b) Ein nOgel tut dies im Ausland
c) Die Tat ist nach tirschem Recht nicht strafbar, nach atraverdischem aber sehr wohl
d) Der nOgel entgeht der atraverdischen Justiz.

Werter Jose, du siehst: All das ist höchst unwahrscheinlich. Es gibt also keinen Grund, hierfür eine Hintertür in die Strafrechte unserer beiden Länder einzubauen, die jemand weniger wohlwollendes, als wir beide es sind, auszunutzen imstande wäre.

Es ist also vollends ausreichend, wenn wir unsere eigenen Bürger nach unseren Gesetzen verurteilen.