Amt für Gedankenkontrolle

    diesen konflikt können wir nur nicht lösen, wie willst du die kontrolle über die freizeit erlangen, ohne die freiheitlichen grundrechte eines jeden einzelnen nogels aufs spiel zu setzen

    bei der frage der freizeit sind die kompromisspielräume ausgeschöpft

    Mein Kompromißvorschlag wäre:

    Gesetz zur Kontrolle des Amtes für Gedankenkontrolle

    Präambel:

    Das Amt für Gedankenkontrolle muß unter der Kontrolle des Volkes gestellt werden, um potentielle Schäden für das Volk, die Demokratie, den Staat und den Weltfrieden, die von diesem Amt ausgehen könnten zu vermeiden.

    §1 Offenes Operieren

    Das Amt für Gedankenkontrolle darf nicht verdeckt operieren, sondern nur offen und muß alles vorher mit dem Großrat und jedem Einzelnen des Parlamentarischen Rates absprechen und alle müssen Ihr OK geben, bevor das Amt für Gedankenkontrolle überhaupt erst mit der Aktion beginnen darf. Gibt es nur Einer nicht, und sei es durch ignorieren der Anfrage, ist es dem Amt für Gedankenkontrolle nicht gestattet die geplante Aktion durchzuführen.

    §2 Monatsbericht der Agenten

    Jeder einzelne Agent des Amtes für Gedankenkontrolle muß jeden Monat einen Bericht seines Monatsablaufes dem Staatsrat abgeben. In diesem Bericht darf aber keine einzige Minute des Monats fehlen, um zu kontrollieren, ob das Amt für Gedankenkontrolle nicht heimlich ohne Genehmigung unerlaubte Aktionen durchführt. Für die Freizeit brauch nur der Aufenthaltsort und mindestens zwei Zeugen, die bestätigen können, daß der Agent an dem Aufenthaltsort war, genannt werden.

    §3 Verpflichtung zur absoluten Gewaltlosigkeit

    Jeder einzelne Agent des Amtes für Gedankenkontrolle muß schwören, daß er keinerlei Gewalt, Morde, grausame Druckmittel, grausame Bestrafungen, Folter, Freiheitsberaubung, Inhaftierungen, Meinungsmache, Gedankenkontrolle, Gehirnwäsche, Überwachungen oder sonstige Arten physischer oder psychischer Gewalt anwendet.

    §4 Informationsschutz

    Das Amt für Gedankenkontrolle darf seine Erkenntnisse nur Staatsbürgern der Freien Republik Tir Na nÒg und den Staatsoberhäuptern waffenloser Staaten mitteilen.

    §5 Aktionsinformation- & kontrolle

    Das Amt für Gedankenkontrolle muß nach einer Aktion, alle von der Aktion betroffenen natürlichen und juristischen Personen von der durchgeführten Aktion unterrichten. Da jeder das Recht hat zu erfahren, ob gegen ihn ermittelt wurde oder nicht. Die betroffenen Personen dürfen dann vor dem Rat der Gerechtigkeit dagegen klagen, daß dann zu entscheiden hat, ob die Aktion rechtmäßig war, oder nicht.
    5.1) Entscheidet der Rat der Gerechtigkeit daß die Aktion nicht rechtmäßig war, muß der Leiter des AfG zurücktreten, der schuldige Agent wird fristlos entlassen, die Information draf nicht verwendet werden, und der schuldige Agent muß eine Haftstrafe zwischen 5 und 20 Jahren absitzen, nach Maß des Rates der Gerechtigkeit.

    §6 Aktionsbericht

    Das Amt für Gedankenkontrolle muß nach jeder Aktion im Großen Rat einen zusätzlichen Aktionsbericht abgeben.

    §7 Schlußparagraph

    Dieses Gesetz darf nur durch eine absolute Mehrheit des Parlamentarischen Rates, einer Volksabstimmung mit Zwei-Drittel-Mehrheit und der Zustimmung des Großrates, des Obervolksrates und des Großdruiden geändert werden.
    Fàilte

    Benjamin O'Hara

    ok, sidd ist als großrat neutral und ich kann als einfacher parlamentarier eine politsiche stellung beziehen:

    also, dass was hier als kompromiss präsentiert wird, ist doch ein witz oder? die zeugen von drei auf zwei zu verringern macht das freiheits- und gleichheitsproblem aller nogels inklusive der agenten auch nicht besser.

    dann sind die ganzen änderungsvorschläge bezüglich vereinfachungen oder präzesierung nicht drin (einzelne aufzählen der gewaltarten ist überflüssig)

    streichungen (inaktive pr-mitglieder zählen nicht, um zustimmung für aktion des afg zu bekommen) sind auch nicht berücksichtigt

    dafür beglückst du uns mit zusätzlichen regelungen, die noch weit über die erste fassung hinausgehen (gesetzesänderung nur mit pr UND großrat UND volksabstimmung UND obv etc., wer auch immer da noch drin steht)

    jetzt mache ich es mal so wie du - mit mir wird dieses gesetz nicht im pr durchkommen! *kotz*

    ja stimmt und mit der drohung, dass wenn die nicht zugunsten deiner vorstellungen ausgeht, du dann hinwirfst

    das findest du in ordnung?

    daher habe ich ja vorgeschlagen, dass wir irgendwie einen kompromiss finden und über die sache diskutieren, nur nimmst du keines unserer argumente wahr

    Also ansich um es mal ganz deutlich zu sagen, liebe Kollegen, ist dieses Gesetz kompletter Unsinn, weil ich den Teufel tun werde und erst alle inaktiven Abgeordnete und Jacobs Schwippschwager in Hintersiebenbergen anrufen werde, um zu fragen, ob ich etwas tun kann.
    Wenn ich einen begründeten Verdacht habe, so werde ich die nötigen Schritte unternehmen (simoff: zb IPs kontrollieren), werde ich mein Ohr an internationale Diplomaten (bessere Spione gibts nicht, auch wenn sie nicht erklären müssen, warum sie lieber zum Fußball, als zum Curling gehen) richten etc. pp.
    Wenn dabei etwas raus kommt, werde ich den legalen Weg gehen und eine Bestrafung herbei führen, kam nix raus, so werde ich es dabei bewenden lassen. Das ich aus Spaß initiativ werde (simoff: geheime eMailadressen herausfinde und bei ebay verticke) oder gar aus Spaß Diplomaten foltere (außer mit meinen langen Reden) ist nicht sehr wahrscheinlich. Ein Großrat hat einen 20 Stunden Tag. Der hat gar nicht die Zeit sich damit zu beschäftigen, selbst wenn ihr im unterstellt, dass er dies überhaupt erstmal will.

    Auch werde ich den Teufel tun und jede Minute Freizeit hier im Forum breit tragen, na sachmal liebe Kollegen so ein Affront gegen den Großrat habe ich ja noch nie erlebt!

    All diese pardon menschenverachtenden Paragraphen richten sich allein gegen mich, verletzen meine Menschenrechte und meine Würde. Natürlich werde ich euch nicht sagen, welche Botschafter wann in meinem Weinkeller waren. Woher nehmt ihr das Recht so etwas von mir zu fordern?

    Also was hier immer als Kompromiss im Raum steht, ist inakzeptabel und eine Beleidigung.
    Zumal unrealistisch, ihr könnt doch nicht ernsthaft glauben, dass ich auch nur einen einzigen dieser Punkte einhalten kann, selbst wenn ich dies wöllte!!!

    Das AfG wird durch euer Gesetz doch nur aufgewertet. Früher war es gänzlich inaktiv aber nun soll es jeden Monat in die Medien und große Reden schwingen damit wird es doch nur attraktiv und BürgerInnen wie AusländerInnen werden sich dafür interessieren!

    Ich werde in den nächsten Minuten mal einen für mich akzeptablen und vor allem realistischen Vorschlag machen. Wie schon 3 mal gesagt: Wenn wir die Rechte des AFG aufzählen und diese eng bemessen und eine klare Kontrolle durch mehrere Institutionen einführen, dann kann niemand mit seinem Gewissen kommen.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    [Hier das Gesetz, wobei ich ganz klar sage, dass ich es viel zu einschränkend finde, aber eure Paragraphen schwer komplett löschen konnte, daher versucht habe soviel wie möglich zu ertragen - Auch wenn ich euch schon jetzt versprechen kann, dass ich es nicht einhalten kann, zB wenns darum geht IPs zu kontrollieren. Alles unrealistische und Menschenrechtsverletzende ist natürlich eh raus.
    Ich habe in einigen Punkten sogar die Regeln verschärft, aber bin mir sicher, dass Ben dies nicht wahr nehmen wird.]

    Ich traue mich ja schon fast nicht, meine Meinung zu sagen, aber ich stolpere ja schon über Überschrift und Präambel. Also abgesehen davon, dass Gesetze nicht mit ner Präambel beginnen so verstößt v.a. der Duktus dieser beiden Teile gegen das von mir hier Erklärte.

    Ich bin wie gesagt für ein positives aber klar verpflichtendes, einschränkendes Gesetz, ein

    "Gesetz zur Regelung der Rechte und Pflichten des Amt für Gedankenkontrolle GzRdRuPdAfG"

    §1 Initiativrecht

    Das Amt für Gedankenkontrolle darf nur, wenn es von einem Verfassungsorgan beauftragt wurde, aktiv werden. Hierfür hat der Antragsteller im Geheimrat (=alle Organe der FRT) einen begründeten Antrag zu stellen. Jedes andere Organ kann binnen XX Stunden ein Veto einlegen, das eine Abstimmung im PR nach sich zieht, der einer zwei Drittel Mehrheit bedarf, um das Veto zu überstimmen.
    Sollte die Grundlage für den Einsatz erlischen, kann dieses Veto jederzeit eingebracht werden.

    §2 Einsatzplanung

    Das Amt für Gedankenkontrolle muss anschließend offenlegen, welche Mittel es einzusetzen gedenkt. Wieder kann diesen widersprochen werden, was ebenso eine Abstimmung nach sich zieht. Sollten im Verlaufe eines Einsatzes weitere Aktivitäten nötig werden, haben auch diese nach diesem Verfahren behandelt zu werden.

    §3 Berichterstattung

    Das AfG hat regelmäßig (mindestens monatlich) und auf Anfrage eines Mitgliedes des Geheimrates umfassend Bericht über seine Aktivitäten abzuleisten.

    §4 Aktionsbericht

    Das AfG muß nach Ende einer Aktion, dem Geheimrat sowie allen von der Aktion betroffenen natürlichen und juristischen Personen von der durchgeführten Aktion unterrichten. Der Geheimrat kann mit 2/3 Mehrheit eine Geheimhaltung beschließen, wenn es das Wohl von BürgerInnen der Freien Republik erfordert.

    §5 Informationsschutz

    Das Amt für Gedankenkontrolle darf seine Erkenntnisse nur Staatsbürgern der Freien Republik Tir Na nÒg und den Staatsoberhäuptern verbündeter Staaten zugänglich machen. Über eine Weitergabe etscheidet der Geheimrat.

    §6 Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten

    Ein Zugriff auf ausländische Geheimdiensterkenntnisse bedarf der Genehmigung des Geheirates, diesem ist dafür neben einer Begründung mitzuteilen, auf welche Weise die Daten zusammengestellt wurde. (NB: also nicht das die aus Folter entstanden sind.)
    Die Akten sind dem Geheimrat vollständig vorzulegen.

    §7 Schlußparagraph

    Dieses Gesetz erhält verfassungsrang.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Original von Benjamin O Hara
    Du hast es immernoch nicht kapiert, was Du Simoff machst ist scheiß egal, mir geht es um die Simon-Sache!


    Und du nicht, dass man das nicht trennen kann.

    Was soll ich denn deiner meinung nach in den Monatsberichten erzählen?
    Und wenn ich eh alles machen kann, weils simoff ist, dann kannst du dir solche leidigen Diskussionen ja auch sparen.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Der BND hat 6050 Mitarbeiter, davon sind 875 Agenten, rechnen wir daß mal auf Tir und somit den AfG um:

    kommen wir auf ca. 170 Agenten, gehen wir noch vom Pazifismus Tir's aus sagen wir mal der AfG hat 56 Agenten.

    Sind wir mal großzügig und verlangen wir pro Spieler im AfG 5 Monatsberichte von Simon-Agenten. Dann haben wir eine realistische Zahl.
    Fàilte

    Benjamin O'Hara

    Nein das AfG hat keine Angestellten, hat ja nicht mal ein Budget geschweige denn ein Büro. Ich habe nichtmal einen Ordner auf dem AfG steht ...

    Deine Rechnung ist aus der Luft gegriffen.

    edit: jo dann schreib halt jeden Monat 5 Berichte über das Privatleben von nÒgeln, wenn dir das Spaß macht, ich simulier solchen Kram nicht.


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    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Die einfachste Lösung wäre diese verdammte Scheindiskussion einfach zu beenden, denn das sind vorgeschobene pseudo-visionäre Begründungen.


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    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust: