Owen McCoy schrieb:

Antragsteller: Owen McCoy (LA) - Generalrat

Antragstitel: Straßenverkehrsordnung (StVO)

Der Parlamentarische Rat möge beschließen:

Dokument

Straßenverkehrsordnung (StVO)
§1 [Rücksichtsnahmegebot]
(1)Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige
Rücksicht(snahme).
(2)Man muss sich so verhalten, dass niemand behindert, gefährdet oder belästigt wird.

§2 [Linksverkehr]
(1)Es wird auf der linken Fahrbahn gefahren. Der Seitenstreifen zählt nicht dazu.

§3.1 Tempolimit PKW
(1)Das Tempolimit Autobahnen beträgt 130km/h. Es kann aber lokale Tempolimits geben,
die eingehalten werden müssen.
(2)In geschlossenen Ortschaften darf man maximal 40km/h fahren.
(3)Bei Gefahr, nachts oder bei schlechten Wetterbedingungen muss die Geschwindigkeit angepasst
werden.
(4)Niemand darf unnötig langsam fahren.

§3.2 Tempolimit LKW, Bus
(1)LKW und Busse dürfen auf Autobahnen maximal 100km/h fahren.
(2)In geschlossenen Ortschaften dürfen LKW und Busse maximal 40km/h fahren.
(3)Bei Gefahr, nachts oder bei schlechten Wetterbedingungen muss die Geschwindigkeit angepasst
werden.
(4)Niemand darf unnötig langsam fahren.

§4 [Abstand]
(1)Der Abstand zweier Fahrzeuge muss groß genug sein, um beim Abbremsen keinen Auffahrunfall zu machen.

§5 [Überholvorgang]
(1)Überholt wird auf der Autobahn rechts, in Ortschaften links und rechts.
(2)Bei Überholverbot darf nicht überholt werden.
(3)Bei unklarer Verkehrslage (Berge oder Kurven) darf nicht überholt werden.

§6 [Vorfahrt]
(1)Es hat derjenige Vorfahrt, der auf der Hauptstraße ist.
(2)Wenn keine Verkehrszeichen da stehen, gilt links vor re
rechts.

§7 [Lichtsignalanlagen]
(1) Bei Neubau von Kreuzungen ersetzen Kreisverkehre die Lichtsignalanlagen.

§8 [Inkrafttreten]
(1) Das Gesetz tritt mit Bekanntgabe in Kraft

Kosten: keine

Begründung: Da die Republik über keine Verkehrsregeln hat wird es Zeit, dass wir das als Gesetzgeber regeln.

Aktuelle Sitzverteilung:


DSP Fraktion
Fedor Susnik (DSP) 7
Karl Hütter (DSP) 2

SGRP Fraktion
DalaiSidd (SGRP) 1
Alfie Jarlath (SGRP) 9

LÖS Fraktion
Cécile Jonsdottir (LÖS) 5
Angus McFadden 5

LA Fraktion
Cara Collins (LA) 2
Owen McCoy (LA) 1

Parteilose Fraktion
Angus McFadden 5

Ausgeschieden
Cerche Abongi (LÖS) 2
Caoimhe Jarlath (SGRP) 2

Stand: 25.07.2017