Erste Informationen

PoF · 14. September 2002, 22:08

Ich gebe bekannt das folgende Staaten den diplomatischen Status verbündet bekommen haben:
Wolfenstein
Kaputistan

Außerdem bitte ich zur Kenntnis zu nehmen das folgende Staaten, bereits auf den Status freundschaftlich angedacht wurden. Folgende Staaten könnten außerdem in naher Zukunft ebenfalls den Status verbündet bekommen:
Bananaworld
Pizzaros
Pottyland

Danke,
PoF

Siddhârtha · 14. September 2002, 22:22

Hallo?

sagmal das war jetzt ein Scherz oder?
Seit wann legt ein Außenminister so etwas fest?

Also es geht doch wenn dann nur so

1. bestehende Verträge werden weiterbehalten (Bsp. Bündsnis mit USB)

2. neue Verträge vom Parlament beschlossen.

Okay?
Ich hoffe ich hab da nur was mißverstanden

PoF · 14. September 2002, 23:07

Moment mal: Bitte Was?????

Sie wollen mir doch nicht ernsthaft erzählen ich sollte jeden einzelnen Vertrag, den ich mühselig mit einem anderen Staatsmann ausgearbeitet habe, dem Parlament zur Diskussion stelle, der dann dagegen stimmt, nur weil ein Paragraph nicht ganz der Meinung eines Delegierten entsprach?
Ich bin Außenminister. Ich wurde vom Parlament bereits gewählt. Damit habe ich das volle Vertrauen des Parlamentes. Es vertraut mir an, Verträge mit Staaten zu schließen, die die Außenpolitik betreffen und den diplomatischen Status. Wenn jeder Vertrag und jedes kleine Abkommen, und wenn es nur um den Passagiertransport per Flugzeugen geht, vom Parlament abgesegnet werden muss, wieso gibt es dann überhaupt einen Außenminister?
Dann könnte jeder Staat sofort einen Staatsmann in das Parlament schicken und nicht zu mir.
Außerdem, wenn ich heute einen Vertrag mit einem Staat aushandel und den dann hier noch zur Diskussion stellen muss, dauert es nochmal ein paar Wochen bis letztendlich der Vertrag abgesegnet ist. Es muss schnelle Verträge geben, mit vielen Staaten. Da steht eine solche unnötige Bürokratie nur im Weg!
Ich bin mit gewisser Wahrscheinlichkeit bald in Verhandlungen mit mehreren Staaten gleichzeitig und dann soll ich noch jedes einzelne ausgearbeitete Papier zur Wahl stellen? Wie lange meinen sie braucht dann ein Vertrag bis er in Kraft tritt?
Sie wollen also mehr Bürokratie? Längere Verhandlunsrunden? Sie wollen das ein Vertrag anstatt weniger Tage, mehrere Monate braucht, bis er fertig unterschrieben ist?
Das ist wirklich nicht in meinem Sinne, kann ich nur sagen.
Ich sehe nicht ein, Verträge mit Außenministern und Staatsoberhäuptern auszuhandeln und diese dann dem Parlament zur Diskussion zu stellen. Damit sehe ich auch meine Autorität in Frage gestellt und meine Fähigkeiten hinterfragt!
Es tut mir leid, aber damit bin ich absolut nicht einverstanden.

Gruss,
PoF

Siddhârtha · 15. September 2002, 11:09

Also nun lassen wir mal die Polemik, schließlich sind wir hier in einem internen Forum *g*

Aber mal ernsthaft:
Wenn Sie so weit in der Welt herum gekommen sind, dann müßten Sie wissen, daß dies in anderen Staaten genau so abgewickelt wird (übrigens auch im rl).

Natürlich haben Sie das Vertrauen des Parlamentes, auch meines, aber dies macht sie zum autorisierten Unterhändler für die freie Republik, aber Verträge ratifizieren kann nur ein Parlament und der Großrat muß es unterzeichnen.
So steht es in der Verfassung, so machen es andere Länder im vl und rl.

Ich möchte Ihnen aber folgendes vorschlagen: Die Abstimmungen zu den Räten haben gezeigt, daß eine Abstimmungsdauer von 7 Tagen nicht notwendig ist. Auch wenn die Aktivität hier nicht so ist, wie ich es mir wünschen würde (das holt die Kosten für den Server nicht rein und ärgert mich, ja verletzt mich sogar, daß meine Arbeit nicht anerkannt wird. Ausnahmen sind da nur Che (auch wenn seine Aktivität abflacht) und PoF, der aber extern aktiv ist.

Aber wenn wir sagen wir lassen Verträge in 24h Abstimmen und die relative Mehrheit reicht denke ich können beide Seiten sehr gut damit leben!

Ich bitte da mal Axel um das Wort, wie es früher mit Allisea gemacht wurde, denn seit dem gab es ja keine Verträge mehr und meine Erinnerung daran ist nur noch ganz schwach.
Auch der Obervolksrat mit seiner Richtlinienkompetenz könte sich dazu äußern, so wie auch alle anderen Abgeordneten!!!

Sid.

PoF · 15. September 2002, 12:30

Ich würde eh gerne mal Axel um ein Wort bitten. Hab einige Fragen zu dem Status einiger Staaten (Bananaworld steht manchmal als verbündeter da, etc. pp.)
Eine 24 Stunden Abstimmung ist ok. Allerdings sollte die Abstimmung dann auch möglichst schnell gestartet werden. Ich habe bereits Vertragsvorschläge mit einem Staat. Außerdem scheinen drei weitere Staaten bereits Interesse zu zeigen.
Ich arbeite Verträge aus, wenn diese von den Ministern beider Seiten angenommen wurden, stelle ich sie noch dem Parlament zur Wahl, ist das so ok? Oder soll ich sie sofort (auch wenn sie von der Gegenseite noch gar nicht genehmigt wurden) als Vorschlag hineinsetzen?

Gruss,
PoF

Che · 15. September 2002, 13:18

Ausnahmen sind da nur Che (auch wenn seine Aktivität abflacht)

Ich bin eigentlich immer da, aber ich schreib nichtzu jedem Sch*** was

Asvardar · 15. September 2002, 13:28

*Asvardar geht zum Pult*

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich bitte sie, anstatt in Polemik und nervenaufreibender Diskussion mit Geschrei nach dem ehrwürdigen Großrat a.d. Axel zu rufen, sollten wir uns Kompromissen stellen.

Lieber Rat für Äußeres, ganz so einfach ist es nun nicht. Der Rat für Äußeres ist dazu da die Verträge vorzubereiten, das Land nach aussen zu vertreten aber!!! *laut* ABER, die Authorisierung des Asbchliessens von verträgen unterliegt nur dem Parlament. Hier in diesem unseren Gebäude wird entschieden, so will es die Bevölkerung und so wollen es die Parlamentarier und so will es die Verfassung.

Lieber Herr PoF, wir beide sind uns doch einig in dem Punkt, das keine Entscheidung nur in der Hand eines einzelnen löiegen sollte, selbst dann wenn es zwei Tage Verzögerung bedeutet. Lieber PoF, wir beide , und noch stärker Sie, haben doch dieses land zusammen mit dem Großrat Siddhartha reformiert. Die Entscheidungen sind wirklich nur vom Parlament zu fällen. Wir als Regierung werden die Vorlagen liefern, das Parlament wird beschliessen.

Also Kraft meiner Richtlinienkompetenz als Obervolksrat verfüge ich folgende Verfahrensweise, bis zu einer Gesetzesvorlage,

Die Ratifizierung von Aussenhandelsverträgen, bzw. von Freundschaftsverträgen ist in einer 24-stündigen Abstimmung dem Parlament zur Entscheidung vorzulegen. Angenommen sind Abstimmungen mit einetr relativen Mehrheit.
Weitergehende Verträge müssen hier im Parlament in einem eigenen Thread diskutiert werden.

Der Rat für Justiz, Sicherheit und Polizei wir d bgeauftragt ein Gesetzesentwurf vorzulegen in dem Abläufe wie diese geregelt sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke ihnen.

Che · 15. September 2002, 15:31

Ich sag einfach mal, der Großrat hat Recht, weil es so ist.

Siddhârtha · 15. September 2002, 22:43

also PoFi du stellst den Entwurf eifach zur Abstimmung (wenn das nur Mods dürfen wirst du halt einer) und 24h später kannst du das im Ausland verkünden.
Das paßt schon

Grossrat_Axel · 16. September 2002, 13:54

Also: es gibt mit zwei Staaten einen Sonderfall, nämlich mit Bananaworld und Wolfenstein. Da wurde bereits vor ca 2 Jahren ein sogenanntes Schöpferabkommen geschlossen zwischen den drei Staatsgründern

Der Spinner, Chilavert und mir.

Dieser Pakt ist eigentlich auf ewig geschlossen und bedeutet, dass wir definitiv verbrüdert sind. Ein ähnliches Abkommen haben wir mit Kaputistan.
Bei Bananaworld sollte man sich mit dem Spinner kurzschließen, ob er noch Wert auf den Schöpferpakt legt, ansonsten sind WOlfenstein und Kaputistan eh klar, denke ich mal. Hab kürzlich erst mit Chilavert gechattet und unsere Freundschaft ist definitiv unverbrüchlich. Die restlichen Staaten sind frei zu verhandeln.
Wenn hier noch Fragen sind, gerne

Siddhârtha · 17. September 2002, 12:30

lebt eigentlich Stalinow noch?

Che · 17. September 2002, 16:14

Original von Siddhârtha
lebt eigentlich Stalinow noch?

Nein, er ist leider gestorben (s.Kaputistan Forum, ältere Einträge)

TomRasmus · 17. September 2002, 19:52

Ich wäre auch für eine 24h Abstimmung über Verträge. Dennoch soll natürlich die repräsentative Funktion des Außenministers nicht angetastet werden. Dennoch hat das Parlament die legislative Kraft und verträge sind legislative.

Asvardar · 17. September 2002, 20:17

Die repräsentative Aufgabe des Rat für Äußeres wird auch nicht angetastet. Jedoch können Verträge nur in Abstimmung mit dem Parlament geschlossen werden. Ich denke dies ist auch sinnvoll.

Siddhârtha · 19. September 2002, 08:17

Original von Che
Nein, er ist leider gestorben (s.Kaputistan Forum, ältere Einträge)

Nein das war eine Falschmeldung, er ist einfach nur inaktiv, was aber nicht viel besser ist.

Grossrat_Axel · 19. September 2002, 13:10

Werte Abgeordnete,

die Frage, ob das Parlament internationale Verträge zu ratifizieren hat, ist eindeutig geregelt:

Unter Abschnitt 3 §6 des Gesetzes zur "Regelung der Wahl und der Aufgaben des Parlamentarischen Rates" steht:

Die Regierung schlägt dem PR Gesetze, Verordnungen oder die Ratifizierung von internationelen Verträgen vor.

Damit ist klar, die Regierung bzw. von ihr beauftragte Personen, z.B. der Aussenminister bereiten Verträge vor und handeln diese mit den Vertragspartnern aus. Sie können diese selbstredend auch unterzeichnen. Jedoch stehen alle int. Verträge unter dem Ratifizierungsvorbehalt des Parlaments, erst danach werden also solche Verträge gültig.
Folgendes Prozedere ist also unabdingbar:

1. Die Regierung handelt den Vertrag aus und unterzeichnet ihn
2. Der Vertrag wird in erster Lesung in das Parlament gebracht und von allen Abgeordneten diskutiert
3. Nach evtl. Änderungen wird der Vertragstext in zweiter Lesung erneut dem Parlament zur Diskussion vorgelegt.
4. Auch hier kann es noch zu Änderungen kommen.
5. Spätestens nach der dritten Lesung wird über den Vertrag abgestimmt und nur bei einer einfachen Mehrheit für den Vertrag wird er für die Freie Republik rechtsgültig

Sollte nach der ersten oder zweiten Lesung kein Änderungswunsch die Mehrheit des hohen Hauses finden, kann gleich über den Vertrag abgestimmt werden.

Ich hoffe, damit alle Unklarheiten beseitigt zu haben. Oberste Prämisse ist nämlich immer
Das Parlament ist die Legislative, und niemand sonst!

Siddhârtha · 19. September 2002, 17:58

Jawohl Chef

auch wenn man das flexibel machen sollte, also 3 Lesungen zu machen dauert zu lang. Wenn es Änderungen gibt werden sie diskutiert, ansonsten wird das Teil zur Umfrage gestellt.
Es ist eh die Frage was der Verhandlungspartner macht, wenn wir den VErtrag einfach umschreiben

Grossrat_Axel · 20. September 2002, 11:18

Ist ja eh klar, dass das net so kompliziert gemacht werden muss. Aber wenn die Abgeordneten noch Änderungswünsche haben, muss die Regierung den Vertrag nachverhandeln, darum ist es meiner Meinung nach besonders wichtig, dass das Parlament bereits während der Verhandlungen informiert und einbezogen wird, damit dann das ganze schnell und professionell zum Abschluss gebracht werden kann.