Das Amt des Großen Rates nimmt wie folgt Stellung:

§1 Formaljuristisch
Tir na nÒg hatte bis zur Ratifizierung dieses Gesetzes kein gültiges Wahlgesetz. Von "rechtmäßig legitimiert" kann also keine Rede sein. Die Fraktion der LA beruft sich auf einen Erlass des Großrates, der jedoch schon im letzten Sommer seine Gültigkeit verlor. Dass dieser weiterhin angewendet wurde, i.e. angwendet werden musste, liegt einzig daran, dass es den letzten beiden Regierungen nicht gelungen ist, ein gültiges Gesetz vorzulegen.

§2 Demokratiebezogen
Der Antrag der LÖS zielte ja genau darauf ab, schon ab sofort 6 Monate Wahlperiode zu schaffen. Dieser Antrag fand (gegen die Stimmen der LA) eine Mehrheit im Parlament. In der Debatte selbst wurde auch nicht deutlich (deutlich genug?) gemacht, dass man eine Änderung erst ab 2017 herbeiführen möchte. Genau deswegen haben ja Großrat und LÖS auf ein schnelles Ende der Debatte gedrängt.

§3 Aktivitätsstrategisch
Gerade weil es viele Jahre gedauert hat, sich endlich auf ein Gesetz zu einigen, dürfte dieses auch dementsprechend lange gültig sein. Wir sollten uns also fragen, ob wir wollen, dass von heute an immer Mitte/Ende Juli ein Parlament gewählt wird. Denn dies würde bedeuten:
a) Studenten: Erst Prüfungsphase dann Semesterferien
b) Eltern schulpflichtiger Kinder/ SchülerInnen selbst / Lehrer: Sommerferien
Kurzum, die Wahlen würden direkt ins Sommerloch fallen. Dies kann nach Auffassung des Großrates nicht im Sinne der Antragsteller sein. Die Wahlen sollten zu Festen der Aktivität werden. Beim 1.9. würden sie den Auftakt zu Festwochen bilden, mit nÒgelball und dem höchsten Feiertag des Landes am 9.9.

§4 simoff
Ich bin gerade nur kaum bis gar nicht online, diese Wahlen bzw. der Wahlkampf würden also ohne Großrat, SGRP und ohne die LÖS statt finden. Das ist sicherlich das schwächste aller Argumente, ich möchte aber auch höflich um Verständnis bitten.

Sollte diese Argumentationen nicht überzeugen, so müsste das Parlament über den Wahltermin abstimmen müssen.

Owen McCoy schrieb:

Die LA nimmt es zur Kenntnis.

Wie gesagt, wir können gern darüber abstimmen und wenn es die Mehrheit möchte, dann gebe ich gern die Wahlleitung ab und machen das schon jetzt. Ich glaube aber, dass zumindest Punkt 3 wirklich nicht so ganz ohne ist.

Angus MacFadden schrieb:

Simoff

Passt vieleicht nicht hier rein.Wüsste gern welche Kriterien für eine Partei zu erfüllen sind ?

Das steht im Parteiengesetz, wenn ich nichts vergesse dann: 2 Mitglieder (+x), Programm und Satzung.

Ich wäre auch für den 1.9.

Erstens weil wir nun die 6 Monate LP haben und zweitens damit die Parteien sich auch wieder den Kopf über ein Programm zerbrechen können. Zudem ist Sommer und so gut wie jeder von uns ist im August im Urlaub oder auch mal draußen.

Ich habe meinen Kalender befragt und kann einen Wahltermin ab dem 26. August bis zum 1.9. anbieten. Oder aber ab dem 1.9. bis zum 7.9. Oder etwas dazwischen.
Gibt es Meinungen, Wünsche?

Seh ich genauso.

Das sehe ich auch so, dann steht die neue Regierung bis zum 9.9. und kann die (hoffentlich) Massen an Staatsgästen begrüßen.

17 Jahre Tir - das gibt eine Torte!

Dann wird der Wahlkrampf auch nicht so lang, das passt

25 Bürgerinnen und Bürger haben vom Amt des Großen Rates die Wahlberechtigung erhalten. Damit ist theoretisch sogar eine Verdreifachung der Stimmenabgabe möglich. Das kann so richtig spannend werden!

Die LÖS hat als erste Partei ihre Liste eingereicht, aber die anderen haben ja noch Zeit.

Hier?

Manipulation?
Also mir ist kein Moment bewusst, bei dem sich eine Partei beschweren musste, dass ihre Liste falsch wiedergegeben worden wäre. Das würde einfach auffallen und würde zu sofortigen Neuwahlen führen.

Korruption?
Das erschließt sich mir gerade gar nicht. Hier würde ich gern wissen, was man dem Großrat unterstellt.

Die Fraktionen hätten ja vorher Werbung machen können. Wer's nicht tut: selbst schuld.

Der Wähler kauft keine Katze im Sack, weil es ohnehin nicht im Ermessen der Wähler ist, darüber zu befinden, wer kandidieren darf und wer nicht. Da liegt ein Missverständnis vor.

Der Wähler wird im Wahlkampf informiert - oder auch nicht, das liegt allein bei den Kandidierenden selbst. Zur Wahl bekommen die Bürger dann einen Wahlschein, über den sie eine ganze Woche sitzen und grübeln können. Hier wird niemand überfahren und muss dann spontan entscheiden. Die Kandidierenden selbst haben alles Recht, für sich zu werben, aber eine Pflicht haben sie dazu nicht, das gehört eben auch zum Freien Mandat. Wem das nicht passt, der soll eben die anderen Wählen, das ist dann wiederum die Freiheit der Wahl. Diese beiden Prinzipien gilt es zu beachten, da beide von der Verfassung geschützt sind. Dass auch ich mir mehr Wahlkampf gewünscht hätte, möchte ich nicht verschweigen. Aber das kann man eben nicht verlangen.

Auch sollten wir uns fragen, warum wir uns mit noch mehr Bürokratie selbst Ketten anlegen sollen. Ich habe zB die Kandidatur von Angus zugelassen, obwohl es streng genommen zu spät war. Aber wem wurde jetzt etwas weggenommen? 4 Leute haben ihn gewählt und diese waren also froh, dass ich spontan und milde eingegriffen habe.

Und zuletzt möchte ich etwas persönliches sagen. Wenn man schon den Großrat neue Pflichten auftragen möchte, dann doch bitte beim nächsten Mal als Frage oder Vorschlag und nicht verbunden mit unhaltbaren Vorwürfen ("Manipulation und Korruption").