Vielen Dank! Bevor ich meine Ideen ergänze zunächst einige Fragen zum Verständnis:

Warum werden Rajansa und die Abrahaminseln ausgeklammert?

Was machen wir mit Bezirken ohne Bezirksräte? Wollen wir da einen Passus ausnehmen, dass diese von der Zentralregierung geleitet werden?

Und die Nummernschilder würde ich etwas markanter machen, also das C für County rausnehmen, dafür aber den Namen des Bezirkes eindeutiger nachvollziehbar machen. So hat man dann auch nicht das Problem, dass CD Droch und Dia sein kann:
(1) Alle in County Droch zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „CD- “ DR oder DA für Droch Aimsir, also die Hauptstadt
(2) Alle in County Slán zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „CS- “ SL = SL für Slan Leat
(3) Alle in County Aimsir zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „CA- “ AI oder AI für Aimsir Bréa
(4) Alle in County Dia zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „CDI- “ DI oder DD für Dia Dhuit
(5) Alle in County Más zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „CM- “ MA oder MT für Más é Thoil
(6) Alle in Isle of Maith zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „IM- “ IM oder ähm wie heißt da die Hauptstadt... such such... MA Maith Agat
Mir persönlich gefällt die Idee mit den Städten ganz gut, zumal die meisten davon ja auch den Bezirksnamen im Namen tragen.

Upps, die habe ich vergessen aufzulisten. Die sind nicht ausgeklammert und gehören mit Hinein.

Sollte es keinen Bezirksrat geben, so wird es zentral von der Regierung geleitet, davon bin ich jetzt ausgegangen.

Okay mr gefällt am besten:

(1) Alle in County Droch zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „DA-" für Droch Aimsir, also die Hauptstadt
(2) Alle in County Slán zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „SL- “ SL für Slan Leat
(3) Alle in County Aimsir zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „AI- “ AI für Aimsir Bréa
(4) Alle in County Dia zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „DD- “ DD für Dia Dhuit
(5) Alle in County Más zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „MT- “ MT für Más é Thoil
(6) Alle in Isle of Maith zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „MA- “ MA Maith Agat

Ich hatte einen Tippfehler bei "AI für Aimsir Bréa" meinte AB. Welches von beiden magst du?

Ansonsten fehlt ja dann noch Rajansa, hier würde ich ein System von R1 bis R9 vorschlagen, oder kann so ein großer Bezirk eine gemeinsame Ziffer haben? Könnte eigentlich, da es nicht viele Autos dort gibt und dann könnte man es noch immer ändern.

Für die Abrahaminseln / Seraphique müssen wir uns überlegen, ob wir den barnstovischen (Archipèl Séraphique - AS) oder nogelschen Namen (Abrahaminseln - AI) nehmen (oder direkt AS für "Abrahaminseln Seraphieque"). Oder ob auch da die Stadt zählt, dann wäre es PA für Port Abraham bzw. ähm ET für Etienne. Beide Städte tauchen als Hauptstädte auf. Ui, da brauchen wir mal einen Bezirksrat...

R1- R9 geht in Ordnung, bei AI und Aisir Brea hatte ich mich schon gewundert

Zu Abrahaminseln, fände ich dann AS Abrahaminseln Seraphieque sehr gut

Okay, dann können wir diese Änderungen einarbeiten und dann zur zweiten Lesung voran schreiten

Ich überlege noch, ob der Titel so eindeutig ist, da Verwaltung ja noch mehr beinhaltet und dieses Gesetz ja eher die Bezirksräte regelt, hier müssten wir auch mal schauen, was in der Verfassung steht. Meinem Gedächtnis nach, steht dort noch mehr als in diesem Gesetz...

Aber zunächst dieser Vorschlag:

Verwaltungsgesetz Verwaltungsgliederungsgesetz oder Ratsbezirksgesetz

§1 Allgemeines

(1) Das Staatsgebiet der Freien Republik Tir na nÒg gliedert sich in die 6 Ratsbezirke der Hauptinseln sowie 2 Transozeanische Ratsbezirke.

Diese 6 Ratsbezirke sind:

* County Droch
* County Slán
* County Aimsir
* County Dia
* County Más
* Isle of Maith
* Transozeanischer Ratsbezirk Rajansa / County Newgrange
* Transozeanischer Ratsbezirk Abrahaminsen / Département d’outre-mer Archipèl Séraphique

(2) Die Ratsbezirke werden durch die Bezirksbürgerinnenräte verwaltet, welche zum Wohle des Volkes und der Bürger handeln muss.


§ 2 Politische Verwaltung

§ 2.1 Ratsbezirke

(1) Oberster Repräsentant des Bezirkes ist der Bezirksrat.
(2) Näheres regeln die Bezirksordnungen.

§ 2.2 Politische Verwaltung

(3) Die Republiksregierung steht der Bezirksregierung vor, das heißt die Republiksregierung kann Bezirksgesetze kippen, sperren, ablehnen oder außer Kraft setzen, sollten diese gegen die Verfassung Tir na nÒgs oder UVNO verstoßen. Bundesrecht bricht Landesrecht. Bezirksgesetze dürfen nicht gegen die Gesetze oder die Verfassung der Freien Republik verstoßen.

§ 3 Haushalt

§ 3.1 Bezirkshaushalt

(1) Der Bezirkshaushalt ist immer für das laufende Quartal im Voraus zu erstellen. Er beinhaltet die angenommenen Einnahmen und Ausgaben des Quartals, wobei die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen dürfen.
(2) Der Haushalt ist dem Parlament (welchem??) zur Genehmigung vorzulegen von wem?.
(3) Die Bezirksräte bekommen von der Freien Republik Tir na nÒgs pro Quartal ein Budget zugeteilt, dessen Höhe jeweils von dem Parlament welchem? genehmigt werden muss.

§ 4 KFZ-Kennzeichen

(1) Alle in County Droch zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „DA-" für Droch Aimsir. , also die Hauptstadt
(2) Alle in County Slán zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „SL- “ für Slan Leat.
(3) Alle in County Aimsir zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „AB- “ für Aimsir Bréa.
(4) Alle in County Dia zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „DD- “ für Dia Dhuit.
(5) Alle in County Más zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „MT- “ für Más é Thoil.
(6) Alle in Isle of Maith zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „MA- “ Maith Agat.
(7) Alle in Isle of Maith zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „AS- “ für Abrahaminseln Séraphique.
(8) Alle in Rajansa zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „R[1-9] “ für die Rajansa Bezirke 1-9


§ 5 Schlussbestimmungen

Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft.

Hier die angesprochenen Punkte aus der Verfassung: Das ist in der Tat mehr als im Gesetz. Eigentlich sind Gesetze dafür da, die Verfassung genauer auszulegen und nicht andersrum. Man könnte es sicht leicht machen und hier nur die Strukturen beschreiben, also Namen der Bezirke und Nummernschilder und bei der Politischen Struktur einfach auf die Verfassung verweisen... Aber da muss der Antragssteller entscheiden, wie er es meint. Schlimm wäre es ja so oder so nicht :)

F. Die Bezirksräte

Artikel 40
Der Bezirksbürgerrat ist die Versammlung aller Bürger eines Bezirkes. Er ist das höchste Beschluss fassende Gremium eines Bezirkes und kann Bezirksverordnungen beschließen. Diese dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen oder die Einheit der Freien Republik gefährden. Jede Bezirksverordnung kann vom Parlamentarischen Rat überstimmt werden.
Artikel 40 b
Kein Bezirk darf eine Bezirksverordnung erlassen, die folgende Bereiche tangieren: Innere und Äußere Sicherheit, Außenpolitik, Bildung und Sozialpolitik.

Artikel 41
Der Bezirksbürgerrat kann einen Bezirksrat wählen. Die Einzelheiten sind alleinige Sache des Bezirkes. Dazu hat der Bezirksbürgerrat eine Bezirksordnung zu beschließen, welche den demokratischen Ablauf der Wahlen sowie die Aufgaben und Rechte des Bezirksrates fest schreibt. Diese muss im Parlamentarischen Rat mit einfacher Mehrheit beschlossen werden und bedarf der Ratifizierung durch den Großrat.

Artikel 42
Der Bezirksrat ist für die Außendarstellung des Bezirkes verantwortlich. Er legt die Richtlinien zur Entwicklung des Bezirkes fest und ist in allen Fragen, die seinen Bezirk betreffen, erster Ansprechpartner. Er leitet die Sitzungen des Bezirksbürgerrates und hält mindestens einmal im Quartal einen Bericht über die Entwicklungen seines Bezirkes im Großen Rat.

Wir werden uns in der LA nochmal für die Änderungen besprechen, aber denken auf jeden Fall, das einzelene Gesetz sollte bleiben.

DalaiSidd schrieb:

Ich überlege noch, ob der Titel so eindeutig ist, da Verwaltung ja noch mehr beinhaltet und dieses Gesetz ja eher die Bezirksräte regelt, hier müssten wir auch mal schauen, was in der Verfassung steht. Meinem Gedächtnis nach, steht dort noch mehr als in diesem Gesetz...

Aber zunächst dieser Vorschlag:

Verwaltungsgesetz Verwaltungsgliederungsgesetz oder Ratsbezirksgesetz

§1 Allgemeines

(1) Das Staatsgebiet der Freien Republik Tir na nÒg gliedert sich in die 6 Ratsbezirke der Hauptinseln sowie 2 Transozeanische Ratsbezirke.

Diese 6 Ratsbezirke sind:

* County Droch
* County Slán
* County Aimsir
* County Dia
* County Más
* Isle of Maith
* Transozeanischer Ratsbezirk Rajansa / County Newgrange
* Transozeanischer Ratsbezirk Abrahaminsen / Département d’outre-mer Archipèl Séraphique

(2) Die Ratsbezirke werden durch die Bezirksbürgerinnenräte verwaltet, welche zum Wohle des Volkes und der Bürger handeln muss.


§ 2 Politische Verwaltung

§ 2.1 Ratsbezirke

(1) Oberster Repräsentant des Bezirkes ist der Bezirksrat.
(2) Näheres regeln die Bezirksordnungen.

§ 2.2 Politische Verwaltung

(3) Die Republiksregierung steht der Bezirksregierung vor, das heißt die Republiksregierung kann Bezirksgesetze kippen, sperren, ablehnen oder außer Kraft setzen, sollten diese gegen die Verfassung Tir na nÒgs oder UVNO verstoßen. Bundesrecht bricht Landesrecht. Bezirksgesetze dürfen nicht gegen die Gesetze oder die Verfassung der Freien Republik verstoßen.

§ 3 Haushalt

§ 3.1 Bezirkshaushalt

(1) Der Bezirkshaushalt ist immer für das laufende Quartal im Voraus zu erstellen. Er beinhaltet die angenommenen Einnahmen und Ausgaben des Quartals, wobei die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen dürfen.
(2) Der Haushalt ist dem Parlament (welchem??) zur Genehmigung vorzulegen von wem?.
(3) Die Bezirksräte bekommen von der Freien Republik Tir na nÒgs pro Quartal ein Budget zugeteilt, dessen Höhe jeweils von dem Parlament welchem? genehmigt werden muss.

§ 4 KFZ-Kennzeichen

(1) Alle in County Droch zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „DA-" für Droch Aimsir. , also die Hauptstadt
(2) Alle in County Slán zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „SL- “ für Slan Leat.
(3) Alle in County Aimsir zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „AB- “ für Aimsir Bréa.
(4) Alle in County Dia zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „DD- “ für Dia Dhuit.
(5) Alle in County Más zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „MT- “ für Más é Thoil.
(6) Alle in Isle of Maith zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „MA- “ Maith Agat.
(7) Alle in Isle of Maith zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „AS- “ für Abrahaminseln Séraphique.
(8) Alle in Rajansa zugelassenen KFZ’s tragen das amtliche Kennzeichen „R[1-9] “ für die Rajansa Bezirke 1-9


§ 5 Schlussbestimmungen

Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft.

Zum Haushalt, dem Parlamentarischen Rat müsste man das ändern.

Ansonsten würden wir dem Vorschlag zustimmen.

Also geht es in dem ganzen §3 ausschließlich darum, dass wir als Bundes-Parlament den Bezirken Geld zuweisen?

Mir ist noch immer nicht ganz klar, wer beantragt, wer entscheidet und wer auszahlt. Gerade diese Bezirkshaushalte sind ja nirgends definiert oder geregelt.

Das Parlament entscheidet nach Vorjahreszahlungen an die Bezirke über die Gelder für die neue LP.Die Bezirke melden dem Haushaltsauschuss ihre Bedarfe,dieser entscheidet dann wie er die Summe X des Parlaments verteilt.So in etwa ??

Da habt ihr beide ja auch absolut Recht, hier gibt es gar keine Kritik oder so.

Allein müssen wir es genauer formulieren, also wenn zB Angus sagt: "Das Parlament entscheidet nach Vorjahreszahlungen" kann immer zugleich das Bezirksparlament oder der Parlamentarische Rat gemeint sein. Daher immer die Langform benutzen, damit eindeutig ist, wer gemeint ist.

Jub

Folgende Punkte zur Änderung:

(2) Der Haushalt ist von dem Bezirksparlament zur Genehmigung dem Parlamentarischen Rat vorzulegen.


Das sollte die Punkte 2 und 3 bei §3.1 recht gut treffen, was sagen die anderen Abgeordneten dazu?

Si Si sag ich da.

Ja, Nummer 2 ist damit seh klar geregelt.

Würde dann

"(3) Die Bezirksräte bekommen von der Freien Republik Tir na nÒgs pro Quartal ein Budget zugeteilt, dessen Höhe jeweils von dem Parlament welchem? genehmigt werden muss."

Damit gestrichen, oder bliebe das im Gesetz? Weil im Grunde sagt der neue Satz ja alles aus und nun zwingend für jeden Bezirk jedes Quartal einen Haushalt beschließen zu müssen, würde doch recht viel Arbeit bedeuten.