Heute morgen habe ich beim Versuch, die Parteiräume der SP zu betreten, feststellen müssen, dass die Kollegen des Parteirates die Schlösser ausgetauscht haben und mir den Zugang unmöglich gemacht haben. Für diesen Ausschluss gab es (wie auch schon bei dem Ausschluss aus dem Staatsrat) keine Debatte und keine Abstimmung.

Ich möchte daher an dieser Stelle zu den verbliebenen Mitgliedern der SP sprechen, denn es ist auch richtig, dass intern schon seit einiger Zeit über eine Spaltung gesprochen wurde.

Noch vor einigen Wochen lag die SP im tiefen Schlaf versunken. Ich bekam auf Anfragen in der Parteizentrale keine Antworten und musste den Kollegen nachlaufen und nach telefonieren, um sie im persönlichen Gespräch zu überreden, damit überhaupt eine Liste für die Wahl aufgestellt wird. Erst im Frühjahr, als sich dann glücklicherweise Ian für die Regierung fand (auch wenn er nicht eine einzige Regierungshandlung vollzog und sogleich wieder inaktiv wurde) und nun im Herbst war es wieder eine lange Nachrennerei bis die SP dann endlich eine Liste benennen konnte.
Ich hatte auch überlegt, ob es denn sinnvoll ist, den beiden Inaktiven Ian und Raistlin überhaupt nachzulaufen, ein kleines Parlament kann ja auch arbeitsfähiger sein. Doch ich war fest davon überzeugt, dass es besser ist, möglichst viele einzubeziehen.

Dieser Wunsch wurde aber jäh gestört, es wurden Menschen als unwert eingestuft, die man nicht dabei haben möchte – nur weil derjenige das „Pech“ hatte in eine königliche Familie geboren zu werden. Es wurde gepoltert, beleidigt und eine Spur des Unfriedens hinterlassen, und mehr noch, an deren Ende die schwerste Verfassungskrise in der langen Geschichte Tirs stand.
Und es ist da nur ein kleines Beispiel, dass der Minister der SP dem Parteifreund und Großrat zum ersten Mal in der Geschichte Tirs den Zugang zum Staatsrat verweigerte. Auch diesen Rauswurf vollzog Raistlin eigenmächtig, ohne die beiden anderen Generalräte zu fragen.

Irgendwie hatte ich gehofft, dass das Schreckgespenst einer Spaltung etwas bewirken könne, aber dass diese nun als Einladung verstanden wurde, das trifft mich auf der anderen Seite. Doch letztlich ist es vielleicht auch besser so, denn ich hätte es wohl selbst nicht fertig gebracht, diesen Schritt selbst zu forcieren.

Ein Mitglied der Parteiverwaltung (Gregor O'Gysi) sprach jüngst geknickt und doch aufgebracht davon: "In unserer Fraktion herrscht auch Hass", "Seit Jahren versuche ich, diese beiden Seiten zusammenzuführen", "Erfolglos. Und ich bin es leid", setzt er fort. "Die Arroganz gegenüber dem Großrat ist nicht akzeptabel", Und weiter: "Die Wähler erwarten, dass wir gestalten – und dafür müssen wir auch mit anderen zusammenarbeiten." Das sei dann "selbstverständlich".
"Wir zerstören uns nur selbst. Dabei ist die Linke so wichtig für die Menschen und Tir." Und dann fährt er ein sehr scharfes Geschütz auf: "Entweder gibt es hier eine kooperative Führung oder eine faire Trennung wäre besser."

Spannend wird nun sein, wie die anderen Mitglieder der SP reagieren, nicht befragt worden zu sein …

Denn ich werde nun wohl wirklich meine Pläne umsetzen und die alte SGRP wieder beleben. Als Partei des Ausgleichs, als Partei des Miteinanders und als Partei derer, die Achtung vor denen haben, die hier aktiv sind und uneigennützig die Gemeinschaft voran bringen wollen. Kurzum nÒgel, die Interesse am Miteinander haben und nicht nur ihren kurzweiligen Spaß suchen und bei der erstbesten Gelegenheit wieder entschwinden.


PS: Rechtliche Schritte werden geprüft. Es liegt zumindest ein Verstoß gegen das Parteiengesetz vor.

§3b Jede Partei muss sich ein Statut und ein Programm geben. Sie hat sich demokratisch zu organisieren und allen Mitgliedern ein gleiches Mitsprache- und Gestaltungsrecht zu geben.

So sehr man auch den Wunsch der LÖS nach einer Regierungsbeteiligung verstehen mag, so klar sind dann aber doch die Mehrheiten:

Ian Mc Cullough (SP) (4), Raistlin*Majere (SP) (4), Owen McCoy (LA) (4), Cara Collins (LA) (5): Summe Regierung 17
Cerche Abongi (LÖS) (6), Cécile Jonsdottir (LÖS) (3), DalaiSidd (SGRP) (5): Summe Opposition 14

Die Regierung müsste also voll handlungsfähig sein. Dies sollte man ihr aber dann auch ermöglichen und sie nicht unnötig mit Formalitäten beschäftigen. Dafür ist die Zeit in der verbliebenen Legislatur dann doch zu kostbar. Das bedeutet natürlich keinesfalls, dass alles nun gut oder normal ist: Noch immer wurde mein Rauswurf aus der Regierung seitens des Generalrates nicht erklärt. Und so bleiben, wohl auf beiden Seiten, Verletzungen, die erst die Zeit wird heilen können. Aber wir dürfen uns deswegen nicht die Hoffnung auf eine bessere und gemeinsame Zukunft nehmen. Ich werde daher meinerweist keine Klage gegen den Generalrat erheben, was soll es auch bringen, Leute dazu zwingen zu lassen, die nicht mit einem reden wollen. Auch werde ich nicht alle Anträge der SP von vornherein ablehnen. Ich werde vielmehr versuchen konstruktiv mitzuarbeiten - eben so weit, wie mich die Regierung lässt.

Als Instrument dieser Mitarbeit werde ich eine neue Partei aufbauen, die die alte SGRP sein wird. Inhaltlich werde ich für einen Weg der Mitte, des Ausgleiches und des Miteinanders streben und lade alle dazu ein, mich auf diesem Weg zu begleiten.

Hier geht es lang: SGRP Informationen, Mitglieder und Funktionsträger der SGRP. Briefkasten für Beitrittserklärungen.