Antrag: Ratsverordnung (01/06)

    Antrag: Ratsverordnung (01/06)

    Ratsverordnung

    §1: Ratskompetenzen

    Der Parlamentarische Rat besteht aus 6 Räten, diese sind sind:
    1. Rat für Äußeres
    2. Rat für Innen-, Regional-, Heimat- und Sicherheitspolitik
    3. Rat für Justiz
    4. Rat für Wirtschaft und Infratruktur
    5. Rat für Soziales, Gesundheit, Umwelt und Sport
    6. Rat für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technik, Kunst und Kultur

    §2: Ratsbesetzung

    (1) Jeder Volksvertreter muß in mindestens 3 Räten seiner Wahl Mitglied sein, er darf jedoch höchstens in 4 Räten Mitglied sein.
    (2) Die Mitglieder eines Rates können jederzeit mit einfacher Mehrheit die Fusion mit einem anderem beschließen, der dieser Fusion mit einfacher Mehrheit zustimmen muss.
    (3) Die Räte für Innen- und Sicherheitspolitik, für Äußeres, für Justiz und für Wirtschaft dürfen nicht miteinander fusionieren.

    §3: Ratsvorsitz

    (1) Jeder Rat wählt einen Vorsitzenden, den Volksrat dieses Ressorts.
    (2) Dieser ist berechtigt den Rat durch Bürgerinnen und Bürger ohne Stimmrecht zu ergänzen.
    (3) Die Volksräte bilden zusammen mit Großrat und Großdruide den Staatsrat.
    (4) Man darf höchstens 2 Ratsvorsitze innehaben.

    §4: Ratssitzungen

    Die Sitzungen der Räte sind öffentlich und finden in einem dem Parlamentarischen Rat untergeordneten Forum statt. Die einfache Mehrheit der Ratsmitglieder kann eine nicht öffentliche Sitzung beschließen, zu der jedoch alle Volksvertreter und der Großrat Zugang haben müssen. Deren Sitzungsprotokolle müssen jedoch zum Ende der Legislatur veröffentlicht werden. Dies gilt nicht, wenn der Parlamentarische Rat und der Großrat einstimmig die Vernichtung der Protokolle anordnen. Alle Ratsmitglieder, durch den Vorsitzenden den Rat ergänzende Bürger/innen und der Großrat haben in diesem freies Rederecht.

    §5: Ratsvorlagen

    (1) Jeder Rat kann mit der Mehrheit seiner Mitglieder Ratsvorlagen beschließen. Diese werden anschließend umgehend dem Parlamentarischen Rat vorgelegt. Je nach Beschluss des Staatsrates/Ältestenrates/Präsidiums/... muss nach frühestens 7 jedoch spätestens 14 Tagen eine Abstimmung über diese Vorlage herbeigeführt werden.
    (2) Der Rat für Verkehrs-, Transport-, Kommunikations-, Versorgungs- und Bauwesen und Kartographie legt die Vorlagen nicht den Parlamentarischen Rat, sondern dem Großrat vor.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Nachtrag:

    Wenn das Ding so noch aktuell ist, brauchen wir keine neue beschließen :)


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    jo das passt, mittelfrsitig bin ich aber schon für eine Verkleinerung der Regierung, als auf 7 Volksräte 6 Minister ist bei unsrem speziellen System schon merkwürdig.
    Managerin der Association Sportive de Séraphique Unité
    "Suche die Schule auf, Obdachloser! Verschaffe dir Wissen, Frierender!
    Hungriger, greif nach dem Buche: es ist eine Waffe. Du musst die Führung übernehmen."

    (Bertold Brecht)
    und noch eine Änderung:

    Ich bin dafür, dass sich Kollegen, die beruflich stark eingespannt sind, per Ausnahmegenehmigung in nur 1 bis 2 Räte einschreiben müssen.

    (ich denke da an: Jacob und Fidel sowie an den Großrat)
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    (Bertold Brecht)
    noch eine Idee:
    Auch ist zu Fragen, ob sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament nicht auch in den Räten spiegeln sollte, also bisher lief es auch so gut, wäre aber dem Wähler kaum zu erklären, wenn die KP jetzt zB den Sozialrat bestimmen könnte, naja es wäre gut für Tir ... hihi
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    (Bertold Brecht)
    hmm aber sie beschließen ja die Vorlagen, die dann ins Parlament kommen, also das kann schon quer liegen, bin da weniger optimistisch.
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