Huhu liebe Nörglerinnen und Nörgler,
ich war ja vor nun schon 3 Wochen in Karlsruhe aufgefordert über den Koalitionsvertrag abzustimmen.
Ich wollte euch danach ja schon unterrichten, aber ich kam nie dazu, auch heute habe ich dafür eigentlich keine Zeit, aber weil ichs versprochen hatte, möchte ich einige Punkte anführen.
Klar die Emotionen werden schnell wieder aufkochen und ich geb ne Runde Vodka an alle nÒgel aus, wenn wir uns einigen würden, aber ich will meine Begründung darlegen und dann könnt ihr euch gern die Köpfe einhauen
Nochmal also 3 Wochen zurück: Zu Wahl stand nicht die Frage, ob ich Frau Merkel als Kanzlerin will - da wäre die Wahl einfach gewesen, auch nicht ob ich jetzt in die CDU eintreten will, sondern ob eine Regierungsbeteiligung der SPD für die Partei und für die Menschen in Deutschland und darüber heraus hilfreich sein kann.
Fakt war, dass die WählerInnen mit ihrem Ergebnis einer turboraubtierkapitalistischen Wende eine Abfuhr erteilt haben und auch in dem Koalitionsvertrag schlägt sich das nieder, er ist unaufrichtig und verharmlost die Westerwelles dieser Republik, wenn einige nÒgel und Linksdingsmitglieder so tun als wäre es so!
Wir haben viel verteidigt, die Arbeitnehmerrechte zu weiten Teilen gerettet, die Gewerkschaften und Tarifautonomie gewahrt, wir haben am Atomausstieg fest gehalten, wir haben mit der Millionärssteuer ein wichtiges Zeichen gesetzt, die Energiewende wird weiter forciert, das Elterngeld ist sozialdemokratische Politik und überhaupt ist der ganze Abschnitt zu Familien und Frauen nach Aussage eines linken gegenderten Genossen sogar viel besser, als alles was rot grün gemacht hat. etc. pp.
Dies darf man nicht einfach außer Acht lassen. Zudem stellt sich die Frage nach den Alternativen: Eine linke Mehrheit ist in nicht zu ferner Zukunft möglich, aber derzeit nicht auf der Tagesordnung. Die Lingsdings+Oskar-Partei hat ein oppositionsprogramm vorgelegt und das selbst auch so genannt. Ich habe deren Parteitag mit regem Interesse verfolgt und dies hat mich extrem angekotzt, abgesehen von der Frage welche Inhälte Spinnerei und welche verdammt gute Ideen sind. Auch wird sich die PDS ihren Parteiaufbau nicht durch Regierungsprobleme erschweren lassen, wir hatten ja erst neulich wieder den Streit weil in Thüringen (?) die WASG veräppelt wurde etc.
Gerade wenn die SPD die Große Koalition gesprengt hätte, dann hätte man ihr das Übel genommen. Denn (leider) wollen viele Deutsche die Große Koalition. Also ist es zu befürchten, dass bei einer Neuwahl dem Gelben Elend (alle Sachsen mögen mir das Wortspiel mit dem gleichnamigen Stasiknast in Bautzen verzeihen) das Ruder in die Hand gedrückt würde.
=> Also konnte ich nicht gegen den Koalitionsvertrag stimmen.
Aber ganz so toll ist es dann doch nicht. Ich habe ja gesagt, dass viele Deutsche die Große wollen. Sie denken, dass sich die Großen nun zusammen setzen und dann nun lange genug verhandeln müssen bis schließlich das Gemeinwohl zu Tage tritt.
Das ist eine Sicht, der ich nichts abgerwinnen kann. So hat doch das Beispiel Gesundheitspolitik gezeigt, dass man es dann einfach gar nicht angeht und den kleinsten gemeinsamen Nenner sucht.
Aber das ist auch ein Pluspunkt: So haben wir eine Sperrmöglichkeit. So gibt es eben keine Kopfpauschale, so wird das Bafög eben nicht abfeschafft, etc. pp.
Aber klar es gibt auch handfeste Sauereien. Die Mehrwertsteuer musste erhöht werden, das fordere ich seit 2 Jahren, allerdings darf man dann damit keinen Haushalt konsolidieren und auch hätte man über eine Reduzierung von Waren des täglichen Bedarfs auf 7% nachdenken sollen (warum 7% auf Hundefutter aber 19% auf Windeln und andere Babyartikel??) und eine dritte Stufe für Luxusgüter einfügen müssen. Mein größtes Problem ist ohnehin, dass die Mitte der Gesellschaft im Fokus steht und die Ärmeren vergessen. So trifft die MWST Erhöhung eben besonders HartzIV, Studenten, Azubis, Rentner etc, da diese ja keine Beiträge zur nun gesenkten Arbeitslosenversicherung zahlen mussen. Überhaupt ist der ganze Hartz IV Abschnitt recht schrecklich.
Aber auch Sachen wie verstärkte Inhaftierung und Sicherheitsverwahrung von Kindern (aus Frankreich lernen..?!) kann ich nicht gut heißen.
Bei der 2jährigen Probezeit bin ich geteilt. Im Osten ist dies vielleicht sogar eine Verbesserung aber im Westen ist das eine Verschelchterung im Kündigungsschutz und gibt dem Arbeitgeber zuviel Macht in die Hand.
Ich hatte noch andere Punkte, aber bin zu faul, die jetzt rauszukramen. Was lernte ich daraus?
=> Ich konnte dem Vertrag nicht zustimmen.
Ich hatte also 2 Ideen. Entweder den Saal verlassen (was keine Wirkung hätte, bei einem so großen Saal) oder mich enthalten. Ich habe dies getan.
Und damit gezeigt, hey ich kann nicht gegen diese Regierung sein, aber ich kann nach dem Wahlkampf und dem Wahlprogramm im Rücken auch nicht für den Koalitionsvertrag stimmen.
Leider haben die Medien genau dies nicht so verkauft. Blind wie sie halt sind, haben sie zusammen nur ein Dutzend nicht-ja Stimmen gesehen, dabei waren es je 50 Enthaltungen und Nein-Stimmen!
Also nix mit einmütig, kein freudiges ja, sondern ein differenziertes Bild.
Mathias Platzeck hat gesagt, dass die SPD einen Parteitag der Verantwortung hatte und das passt sehr gut , wir haben Verantwortung übernommen, für die Partei, für die Menschen in unserem Land aber ohne unser Programm und den Wahlkampf herunterfallen zu lassen. Ich bin nicht glücklich, aber ich kann damit leben ohne mir etwas vorwerfen lassen zu müssen.
ich war ja vor nun schon 3 Wochen in Karlsruhe aufgefordert über den Koalitionsvertrag abzustimmen.
Ich wollte euch danach ja schon unterrichten, aber ich kam nie dazu, auch heute habe ich dafür eigentlich keine Zeit, aber weil ichs versprochen hatte, möchte ich einige Punkte anführen.
Klar die Emotionen werden schnell wieder aufkochen und ich geb ne Runde Vodka an alle nÒgel aus, wenn wir uns einigen würden, aber ich will meine Begründung darlegen und dann könnt ihr euch gern die Köpfe einhauen
Nochmal also 3 Wochen zurück: Zu Wahl stand nicht die Frage, ob ich Frau Merkel als Kanzlerin will - da wäre die Wahl einfach gewesen, auch nicht ob ich jetzt in die CDU eintreten will, sondern ob eine Regierungsbeteiligung der SPD für die Partei und für die Menschen in Deutschland und darüber heraus hilfreich sein kann.
Fakt war, dass die WählerInnen mit ihrem Ergebnis einer turboraubtierkapitalistischen Wende eine Abfuhr erteilt haben und auch in dem Koalitionsvertrag schlägt sich das nieder, er ist unaufrichtig und verharmlost die Westerwelles dieser Republik, wenn einige nÒgel und Linksdingsmitglieder so tun als wäre es so!
Wir haben viel verteidigt, die Arbeitnehmerrechte zu weiten Teilen gerettet, die Gewerkschaften und Tarifautonomie gewahrt, wir haben am Atomausstieg fest gehalten, wir haben mit der Millionärssteuer ein wichtiges Zeichen gesetzt, die Energiewende wird weiter forciert, das Elterngeld ist sozialdemokratische Politik und überhaupt ist der ganze Abschnitt zu Familien und Frauen nach Aussage eines linken gegenderten Genossen sogar viel besser, als alles was rot grün gemacht hat. etc. pp.
Dies darf man nicht einfach außer Acht lassen. Zudem stellt sich die Frage nach den Alternativen: Eine linke Mehrheit ist in nicht zu ferner Zukunft möglich, aber derzeit nicht auf der Tagesordnung. Die Lingsdings+Oskar-Partei hat ein oppositionsprogramm vorgelegt und das selbst auch so genannt. Ich habe deren Parteitag mit regem Interesse verfolgt und dies hat mich extrem angekotzt, abgesehen von der Frage welche Inhälte Spinnerei und welche verdammt gute Ideen sind. Auch wird sich die PDS ihren Parteiaufbau nicht durch Regierungsprobleme erschweren lassen, wir hatten ja erst neulich wieder den Streit weil in Thüringen (?) die WASG veräppelt wurde etc.
Gerade wenn die SPD die Große Koalition gesprengt hätte, dann hätte man ihr das Übel genommen. Denn (leider) wollen viele Deutsche die Große Koalition. Also ist es zu befürchten, dass bei einer Neuwahl dem Gelben Elend (alle Sachsen mögen mir das Wortspiel mit dem gleichnamigen Stasiknast in Bautzen verzeihen) das Ruder in die Hand gedrückt würde.
=> Also konnte ich nicht gegen den Koalitionsvertrag stimmen.
Aber ganz so toll ist es dann doch nicht. Ich habe ja gesagt, dass viele Deutsche die Große wollen. Sie denken, dass sich die Großen nun zusammen setzen und dann nun lange genug verhandeln müssen bis schließlich das Gemeinwohl zu Tage tritt.
Das ist eine Sicht, der ich nichts abgerwinnen kann. So hat doch das Beispiel Gesundheitspolitik gezeigt, dass man es dann einfach gar nicht angeht und den kleinsten gemeinsamen Nenner sucht.
Aber das ist auch ein Pluspunkt: So haben wir eine Sperrmöglichkeit. So gibt es eben keine Kopfpauschale, so wird das Bafög eben nicht abfeschafft, etc. pp.
Aber klar es gibt auch handfeste Sauereien. Die Mehrwertsteuer musste erhöht werden, das fordere ich seit 2 Jahren, allerdings darf man dann damit keinen Haushalt konsolidieren und auch hätte man über eine Reduzierung von Waren des täglichen Bedarfs auf 7% nachdenken sollen (warum 7% auf Hundefutter aber 19% auf Windeln und andere Babyartikel??) und eine dritte Stufe für Luxusgüter einfügen müssen. Mein größtes Problem ist ohnehin, dass die Mitte der Gesellschaft im Fokus steht und die Ärmeren vergessen. So trifft die MWST Erhöhung eben besonders HartzIV, Studenten, Azubis, Rentner etc, da diese ja keine Beiträge zur nun gesenkten Arbeitslosenversicherung zahlen mussen. Überhaupt ist der ganze Hartz IV Abschnitt recht schrecklich.
Aber auch Sachen wie verstärkte Inhaftierung und Sicherheitsverwahrung von Kindern (aus Frankreich lernen..?!) kann ich nicht gut heißen.
Bei der 2jährigen Probezeit bin ich geteilt. Im Osten ist dies vielleicht sogar eine Verbesserung aber im Westen ist das eine Verschelchterung im Kündigungsschutz und gibt dem Arbeitgeber zuviel Macht in die Hand.
Ich hatte noch andere Punkte, aber bin zu faul, die jetzt rauszukramen. Was lernte ich daraus?
=> Ich konnte dem Vertrag nicht zustimmen.
Ich hatte also 2 Ideen. Entweder den Saal verlassen (was keine Wirkung hätte, bei einem so großen Saal) oder mich enthalten. Ich habe dies getan.
Und damit gezeigt, hey ich kann nicht gegen diese Regierung sein, aber ich kann nach dem Wahlkampf und dem Wahlprogramm im Rücken auch nicht für den Koalitionsvertrag stimmen.
Leider haben die Medien genau dies nicht so verkauft. Blind wie sie halt sind, haben sie zusammen nur ein Dutzend nicht-ja Stimmen gesehen, dabei waren es je 50 Enthaltungen und Nein-Stimmen!
Also nix mit einmütig, kein freudiges ja, sondern ein differenziertes Bild.
Mathias Platzeck hat gesagt, dass die SPD einen Parteitag der Verantwortung hatte und das passt sehr gut , wir haben Verantwortung übernommen, für die Partei, für die Menschen in unserem Land aber ohne unser Programm und den Wahlkampf herunterfallen zu lassen. Ich bin nicht glücklich, aber ich kann damit leben ohne mir etwas vorwerfen lassen zu müssen.
Großrat der 
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Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
"Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) 
