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Sonntagsfragen - Zusammenfassung
Cécile Jónsdóttir - - Príomhbhóthar - Der Große Rat - das öffentliche Forum
BeitragWäre witzig, wenn man das aller 2 Monate (oder so) erfassen würde und dann schön als Diagramm aufarbeiten. Oder als Presseerklärung, eg. Bürgerinnen unzufrieden mit Regierng, Opposition legt in Umfragen um 5038743% zu
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[Pressekonferenz] Während andere untätig sind, hat sich doch einiges getan
Cécile Jónsdóttir - - Príomhbhóthar - Der Große Rat - das öffentliche Forum
BeitragGedanken Der Großrat hat genau die richtige Wahl für seine Vertretung getroffen. Was das Datum für das Turnier angeht, so hatte der Großrat doch für den 9.9. eines vorgeschlagen. Da spricht doch nichts dagegen oder? Zur Feier des Staatsgeburtstages...
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Rauschmittelgesetz
BeitragAuch ich enthalte mich und hoffe, dass wir dieses Thema besonnen noch einmal neu aufgreifen. Das derzeit gültige Gesetz stellt zumindest einen Kompromiss zwischen den extremen Vorstellungen dar und ist daher noch am ehesten tragfähig.
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Natürlich wäre mehr immer besser, aber genau das kann ich ja nicht verlangen - eben weil der Generalrat das selbst noch gar nicht weiß. Daher ist es so erst mal okay.
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Frau Präsidentin, mein Eindruck bezüglich der Arbeitsfähigkeit des Generalrates wurden nur zum Teil ausgeräumt. Ich möchte den geschätzten Herren im Generalrat daher ans Herz legen, meine Fragen nicht als Kritik oder als ungeheuerliche Einmischung zu verstehen, sondern als Wink mit dem Zaunpfahl. Genau so ein Reflektieren über Erreichtes und Ziele kann doch Kraft und Ideen bei allen 3 Herren bewirken. Ich sehe, dass alle 3 wunderbare Ziele haben und wünsche Ihnen alle Kraft, diese umzusetzen. Vi…
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Handlung Die Antragstellerin nickt wohlwollend und freut sich über die schnelle Beantwortung. Nun wartet sie gespannt auf die nächsten Redner ...
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Anträge und Mitteilungen an den Parlamentarischen Rat
Cécile Jónsdóttir - - Dáil na nÓgann - Parlamentarischer Rat
BeitragGroße Anfrage des Fraktion der LÖS: "Halbzeitbilanz des Generalrates" Sehr geehrte Herren Generalräte, die Fraktion der LÖS möchte angesichts des Verstreichens der Hälfte des Regierungszeit eine Regierungserklärung verlangen. 1a Welche Aufgabenbereiche hat der Generalrat Angus MacFadden übermnommen? 1b Welche konkreten Maßnahmen und Erfolge hat er bisher erreicht? 1c Welche Ziele hat er für die kommende zweite Hälfte der Legislatur? 2a Welche Aufgabenbereiche hat der Generalrat Karl Hütter überm…
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[Zweite] Passgesetz
BeitragWelch ein bürokratisches Monster! Es regelt viel zu viel und das auch noch in einem unseriösen Ton, also Anarchistenfarbend und sowas passt wohl kaum in ein Gesetz. Auch sehen wir es als liberale Partei kritisch, dass so viele Daten gesammelt werden und auch noch Chips auf die Ausweise sollen. Daher lehnen wir den Antrag in dieser Form ab.
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Es geht allein um die Auflösung alter Parteien, das andere habt ihr vor wenigen Wochen teilweise noch selbst beschlossen. Euer Gedächtnis ist ja noch schlechter als das des Großrates Ich sehe nicht den Vorteil dieser Änderung. Dem Großrat würde es einen Stich ins Herz bedeuten und den Steuerzahler um keinen Cent entlasten. Ich denke, wir sollten uns um wichtigere Themen kümmern.
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Okay, ja, jetzt habe ich das verstanden. Danke für die Erhellung Ich finde einige Punkte etwas unkonkret, das im Einzelfall zu entscheiden, könnte unsere Polizei in Erklärungsnot bringen. Zitat: „(3)Bei Gefahr, nachts oder bei schlechten Wetterbedingungen muss die Geschwindigkeit angepasst werden. (4)Niemand darf unnötig langsam fahren.“ Allein, ich weiß auch keine bessere Formulierung. Ich könnte also damit leben. Die generellen Tempolimits gefallen mir.
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Wie schön, dass Sie mir so gut zugehört haben, so dass ich den gleichen Kram gleich ein zweites Mal verkünden darf Es geht um die Konstituierung der Regierung, also Überschrift Tir hat eine neue Regierung. Und dann werden die 3 Räte mit der Aufgabenteilung beschrieben, Kooptierungen in den Rat, ein Arbeitsprogramm in groben Zügen und alles was die Regierung noch so zu verkünden meint ...
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Quatsch! Ein jeder, vor allem ein Abgeordneter, sollte in der Lage sein, zu lesen und in der Geschäftsordnung nachzulesen. Und für alle Analphabeten der Tipp: Die Regeln sind immer gleich, man muss sich also einfach nur erinnern Wegen solcher Verfahrensfragen eine Abstimmung zu verhindern und wichtige Beschlüsse zum x-ten Male zu vertagen, nützt niemandem. (Mit 16 / 31 Stimmen ist ohnehin eine Mehrheit erreicht, egal wer noch abstimmen wollen könnte).
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Das ist in der Tat dann wohl ein Thema, das wir unbedingt regeln müssen. Im Grunde gilt es ja nur, die defacto Ordnung formal zu kodifizieren. Eine Sache fiel mir sofort auf: Recht und links zu überholen zu dürfen führt zu Unfällen, da muss eine klare Regel her, damit der Überholte sich darauf einstellen kann.
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Ich finde es richtig und wichtig, was Owen hier anspricht. Allein, er ist ja nun auch nicht gerade in der Opposition. Dort sind 3 Mitglieder und es ist schon befremdlich, dass bis heute nicht mal über die Konstituierung der Regierung eine Presseerklärung geschrieben wurde. In den letzten Jahren blieb das (wie so vieles was mit Arbeit und Mühen verbunden ist und nicht mit Prestige) an mir hängen. Wenigstens das sollte man doch erwarten können ... Und damit meine ich jetzt gar nicht, dass ich ein …