Bezirksregierungen

    Bezirksregierungen

    In der letzten Woche kristallieserte sich das neue Bezirksgesetz hinaus. Der Bezirk Newgrange bekam aufgrund der letzten Unruhen die Möglichkeit eine Bezirksregierung aufzustellen, diese Möglichkeit besteht verfassungsrechtlich für jeden anderen Bezirk ebenso. Die Regierung begrüßt ein Mitbestimmungsrecht der Bezirke und hofft das mit der Zeit alle Bezirke Tir Na nÒgs plus dem interstellaren Bezirk "Mars" eine solche Bezirksregierung haben. Ich wünsche das unser Parlament darauf hinarbeitet!
    Desweiteren hoffe ich das der Bezirk Newgrange schon bald Wahlen zum Bezirksrat abhält und dieser dann möglichst bald in Erscheinung tritt.
    *Kopf nickt*

    Aber das ist alleinige Sache der Bezirke.

    Uns stellen sich nur 2 Fragen:
    1. Wélche Kompetenzen sollen die Bezirke erhalten?
    2. Wollen wir bei der Bezirksverfassung als PR mitentscheiden dürfen?

    Für beides habe ich bisher unkommentierte Vorschläge gebracht.

    Sid
    SP Fraktion ;)


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    hmm?


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Hmm.... in wie fern Kompetenzen?
    Ich denke für ihren Bezirk sollten sie weitreichend autonom entscheiden durfen, nicht aber als von der Regierung und dem Rest des Landes losgelöste Region...

    Das Parlament sollte sich nur im äußersten Notfall in die Belange de Bezirkes einmischen durfen!
    1. Welche Kompetenzen sollen die Bezirke erhalten?


    Derzeit (Bezirksordnung Rajansa & Verfassungsentwurf) steht ihnen nur Kultur zu eine konkurrierende Gesetzgebung (dürfen so lang tun bis auf dem Gebiet ein Bundesgesetz besteht) halte ich aber für besser.
    So verstehe ich auch Thyro.
    Natürlich dürfen sie autonom entscheiden. Das was ich mit Einfluß des Parlamentes meinte:

    2. Wollen wir bei der Bezirksverfassung als PR mitentscheiden dürfen?


    bezog sich nur auf die Bezirksordnung. Da möchte ich als Parlamentarier und Großrat beteiligt werden. Zumindest mal drüber lesen ;)


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Also ich denke nicht, dass wir den Bezirken zuviel Autonomie zugestehen sollten. Im bereich Kultur auf jeden Fall, aber was die Bildung angeht so halte ich staatliche "Bildungsstandards" für die beste Lösung und auch in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit muss die Regierng und das Parlament ein deutliches Mitspracherecht habe! Also dort keine Autnonmie der Bezirke.
    Sicherheit und wirtschaft sind für mich klar, da soll es keine zu große Autonomie geben.

    Aber wenn man im gebiet Bildung Normen für die Bezirke vorgibt und es an denen liegt wie sie sie umzusetzen haben ist das meiner bescheidenen Meinung nach ok.
    Nach dem konkurrierenden Prinzip sollte es gut möglich sein einen Kompromiss zu finden.

    Bildung: Tir hat ein Bildungsgesetz, das können die Bezürke ausfüllen
    Kultur: Klar immer tut - darin sehe ich die Hauptfunktion und Nutzen der Bezirke
    Wirtschaft: Entscheidung über Zulassung von Betrieben in Abstimmung mit dem Wirtschaftsrat. Wi Gesetze aber Bundessache
    Sicherheit: Kein Bezirksrecht

    Die Frage ist nun einfach die ob wir Punkte ausschließen und/oder eine konkurrierende Gesetzgebung, also flexible Lösung schaffen.


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    Wollen wir das einfach hier abstimmen oder eine Volksbefragung durchführen?

    Ich bin eben auf 2 Probleme gestossen (in Rajansa weiß nicht ob ihr da mitlest daher poste ich das hier nochmal rein)

    1. Wo leisten Bezirksräte ihren Eid?
    2. Leisten sie wie in der Verfassung den allgemeinen Eid auf Tir, oder einen eigenen auf den Bezirk oder beides?
    Hier der derzeitig von der Verfassung vorgeschriebene Eid:
    "Ich gelobe der Freien Republik Tir Na nÒg, seiner Verfassung, seinen Institutionen, dem Volk, dem Sozialismus sowie der Großen Mutter Natur Treue. Ich verspreche, sie tapfer zu verteidigen, ihren Interessen zu dienen, ihr Wohlergehen zu mehren und Schaden abzuwenden."


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
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    *der PRP erteil Tarion das Rederecht*

    Zu 1. : Ich fände es am passendsten, wenn die Bezirksräte ihren Eid im Regierungsgebäude des jeweiligen Bezirkes leisten müssten (also in dem jeweiligen Bezirksforum).

    Zu 2. : Wie wäre es wenn er den allgemeinen Eid auf Tir sprechen müsste, und noch etwas speziell zu seinem Bezirk anhängen könnte, ganz nach seinem ermessen? Ich würde nichts vorschreiben.
    Also so belassen, wie ich es jetzt bei euch gemacht hab Tárion?

    Und was ist wegen der Kompetenzfrage?


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