Owen McCoy schrieb:

Antragsteller: Generalrat Owen McCoy (LA)

Antragstitel:Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und dem Herzogtum Naulakha

Antragstext:

Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und dem Herzogtum Naulakha




Präambel


Dieser Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg


(vertreten durch ihr Staatsoberhaupt Großrat Siddhârtha) und dem


Herzogtum Naulakha (vertreten durch Herzog von Dunkelstein) begründet


diplomatische Beziehungen zwischen beiden Vertragsparteien und


verpflichtet beide Seiten zu einem Nichtangriffspakt.


ARTIKEL 1


Beiden Länder stehen sich einander gleichberechtigt gegenüber und


akzeptieren die Regierungsform sowie deren Ausführung der jeweils


anderen Seite. So verpflichtet sich die Freie Republik die


Regierungsform des Herzogtums Naulakha zu akzeptieren und zu achten. Das Herzogtum Naulakha wiederum verpflichtet sich, Tir na nÒg als


sozialistisch-demokratische Räterepublik anzuerkennen und zu achten.


Beide Vertragspartner streben die Entwicklung gutnachbarlicher Beziehungen an.


ARTIKEL 2


Sowohl das Herzogtum Naulakha als auch die Freie Republik Tir na nÒg


verpflichten sich zur Achtung und Einhaltung der Menschenrechte. Bei


jeglichem Verstoß gegen diese besteht für den Bündnispartner die


Möglichkeit, jedwede Verträge zwischen den Vertragsparteien aus


triftigen Grund mit sofortiger Wirkung aufzukündigen.


ARTIKEL 3


Das Herzogtum Naulakha und die Freie Republik Tir na nÒg verpflichten


sich, die Grenzen des jeweils anderen anzuerkennen und niemals zu


verletzen. Bei der Beilegung von Streitigkeiten verpflichten sich beide


Staaten auf Gewalt zu verzichten und gegebenenfalls einen von beiden


Seiten akzeptierten Schlichter einzusetzen.


ARTIKEL 4


Sowohl das Herzogtum Naulakha als auch die Freie Republik Tir na nÒg


können sich sowohl national als auch international nur selbst vertreten.


Ausnahmen von dieser Regel sind mit beidseitigem Einverständnis möglich


und bedürfen der Vertragsform.


ARTIKEL 5


Das Herzogtum Naulakha und die Freie Republik Tir na nÒg ermöglichen die


Einrichtung von Botschaften. Über das Botschaftspersonal entscheidet


allein der entsendende Staat. Beide Vertragspartnern sichern Diplomaten


vollständige Immunität zu.


ARTIKEL 6


Mit der Unterzeichnung dieses Grundlagenvertrags begründen beide Staaten


das feste Interesse, in Zukunft weitere Verträge und Abkommen zu


schließen, um die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu verstetigen und


auszubauen, zum Beispiel in Bezug auf Handel, Transportwesen und


Forschung.

ARTIKEL 7

Beide Staaten einigen sich auf eine Visumfreie


ARTIKEL 8


Dieser Vertrag tritt nach der Ratifikation und Unterzeichnung der


jeweiligen Institutionen der Vertragsparteien zum (Datum) in Kraft.


Er kann mit einer Frist von 28 Tagen oder im Einvernehmen beider Vertragspartner ohne Kündigungsfrist aufgelöst werden.


Für das Herzogtum Naulakha


Alios IV. von Dunkelstein


Für für Freie Republik Tir na nÒg


Siddhartha