Hiermit stelle ich dem Parlament
1. die Vertrauensfrage.


Desweiteren mache ich deutlich das ich mein Amt sofort niederlege, wenn der Kurs der Regierung, nicht mehr in meinem Sinne ist. Ich werde nicht auf biegen und brechen einen Kurs verfolgen der mir zuwieder ist. Und dazu zähle ich einen Kurs der Kollision und Konfrontation. Mein Ziel ist eine Politik der Entspannung, eine Diplomatie von guten Verhältnissen. Und zwar mit vielen Staaten. Selbst Staaten deren Politik wir kritisieren, können Staaten sein mit denen man Kontakte pflegt oder die man zumindest ignoriert.
Und nicht zu vergessen, steht es der Regierung jederzeit frei mich vom Amt zu entheben! Dies sollte die Regierung dann tun, wenn sie ihre Politik nicht mehr durch mich unterstützt sieht.

Ich bitte die Parlamentarier über die Vertrauensfrage abzustimmen.
Antworten sie mit Ja, wenn sie mich weiterhin als Außenminister haben wollen.
Antworten sie mit Nein, falls sie mich nicht mehr als Außenminister sehen wollen.
Und ansonsten enthalten sie sich.

Ich werde aus dieser Vertrauensfrage auch meine persönlichen Schlüße ziehen.


Meine momentanen Reisen werde ich weiterführen. Auch die laufenden Gespräche mit Diplomaten aus aller Welt.