Grundlagenvertrag mit Kush

Cara Collins · 12. April 2017, 09:47

Owen McCoy schrieb:

Antragstreller: Owen McCoy (LA)

Antrag: Grundlagenvertrag mit Kush

Grundlagenvertrag zur Zusammenarbeit dem Kaiserreich Kush und der Freien Republik Tir na nÒg

Präambel

Dieser Vertrag ist getragen vom Wunsch und Wille zum friedlichen Miteinander unserer Völker.
Gemeinsamer Handel,kultureller Austausch und Tourismus, im beidseitigen Interesse zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und und dem Kaiserreich Kush soll geregelt werden.

§ 1 Das Kaiserreich Kush und die Freie Republik Tir na nÒg verpflichten sich ihre Zusammenarbeit „Freundschaftlich“ zu gestalten.

§ 2 Beide Vertragspartner bekennen sich dazu, die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten aktiv zu fördern und voranzutreiben.

§ 3 Beide Staaten erlauben die visafreie Reisefreiheit und erheben keinen Mindestumtausch.

§ 4 Beide Staaten verpflichten sich den Warenhandel und Warenfluss sowie die Dienstleistungen untereinander ohne Zoll und Einfuhrgebühren gegenüber den Vertragspartner zu regeln.

§ 5 Im Zuge der Wirtschaftlichen, Wissenschaftlichen und Kulturellen Zusammenarbeit werden regelmäßige wechselnde Konsultationen auf Regierungsebene abgehalten.

§ 6 Beide Staaten gewähren sich Start und Landerechte im Flugverkehr sowie das freie Anlegen ihrer Schiffe in den Häfen.

§ 7 Beide Staaten erkennen sich gegenseitig als gleichberechtigte und souveräne Staaten, sowie die Unantastbarkeit und Unverletzlichkeit ihrer Grenzen an.

§ 8 Die Signarstaaten verzichten auf die schädliche kommerzielle Hoch und Tiefseefischerei in den jeweiligen Hoheitsgewässern.

§ 9 Beide Signarstaaten erklären, dass sie gemeinsame diplomatische Beziehungen aufnehmen. Ein dauerhafter Kontakt und Austausch ist das angestrebte Ziel beider Nationen. Ein Austausch von Diplomaten und die Errichtung von Botschaften ist erwünscht,das eterritoriale Gebäude wird vom jeweiligen Gaststaat zur Verfügung gestellt.

§ 10 Der Vertrag tritt mit Zustimmung der jeweiligen Vertragspartner in Kraft.
Er ist unbefristet gültig. Dieser kann mit einer Kündigungsfrist von einem Monat von einem der Vertragspartner gekündigt werden.

Die Debatte geht 7 Tsge.

Angus MacFadden · 12. April 2017, 20:21

Müsste es nicht Grundlagenvertrag zur Zusammenarbeit zwischen dem Kaiserreich Kush und der Freien Republik Tir na nÒg heissen??

Siddbaatar · 13. April 2017, 12:59

Ja, das stimmt.

Ich möchte 2 Sachen zur Debatte stellen:

1. Die Zollfreiheit. Bei befreundeten Staaten ist das klar, aber bei neuen Kontakten würde ich nicht direkt so maximale Zugeständnisse machen.

2. "§ 8 Die Signarstaaten verzichten auf die schädliche kommerzielle Hoch und Tiefseefischerei in den jeweiligen Hoheitsgewässern."
Das ist sehr eigentümlich in einem Vertrag, denn es regelt ja unsere Innenpolitik und das geht - mit Verlaub - niemanden etwas an. Wenn es gewünscht ist, dann wäre das Thema für eine internationale Konvention zur Fischerei, oder?

Angus MacFadden · 13. April 2017, 16:15

Das wär ja mal was das ein Staat die Zollfreiheit ablehnt und freiwillig was zahlen will.

Dies ist doch nur ein *Angebot* den Handel nicht zu erschweren oder zu verhindern.

Zitiere dazu mal was:

Nicht zu verwechseln ist der Zoll mit der Einfuhrumsatzsteuer (die der Umsatzsteuer entspricht, die auch im Inland zu jedem Nettopreis hinzugerechnet wird). Der Zoll ist ein Instrument der Außenhandelspolitik.
Zölle werden heute überwiegend kritisch gesehen, da sie den internationalen Warenhandel behindern.

Zu § 8
Naja Sidd,ich denke Du wärst sicher auch nicht erfreut - wenn - was wohl jetzt schon möglich wäre fremde Mächte unsere Meeresgründe bis zur Küste industriell abgrasen.Haben wir übrigens unsere Hoheitsgewässer im Rat schon festgelegt?
Deinen Einwand kann ich verstehen,jedoch stellt sich mir die Frage ob es uns schadet oder nutzt wenn der Artikel gestrichen wird?

Die Idee mit einer Konvention zur Fischerei und Meeresschutz (Südpol) in unserem Einflussgebiet begrüsse ich sehr.Da sollte unser Aussenrat mal initiativ werden.

Siddbaatar · 13. April 2017, 17:10

Ich kenne deine Quelle nicht, scheint mir ein neoliberales Lehrwerk zu sein. Zölle sind ein Instrument, den Handel zu regeln. Das hat nichts mit behindern zu tun, sondern damit, dass bestimmte Güter nicht unbedingt auf dem Markt in Tir gewünscht sind. Ich finde zB das bestimmt Luxusgüter bzw. umweltschädliche Technologien durchaus vom einheimischen Markt fern gehalten werden sollen. Andere wie Nachrungsmittel sind anders zu bewerten. Allerdings gubt es auch kein Recht darauf, billlige Schweinehälften in alle Welt zu exportieren.

Zum 2. Also natürlich ist es keineswegs legal, dass andere Mächte in unseren Hoheitsgewässern fischen. Genau dafür haben wir doch in der UVNO Hoheitsgewässer definiert, in denen andere Staaten kein Recht besitzen. Darum geht es in diesem Parapgraph auch nicht, sondern darum, dass wir uns selbst verpflichten, in unseren heimischen Gewässern zu fischen.

Angus MacFadden · 13. April 2017, 17:45

Das lässt sich doch so lösen,das wir den

§ 4 Beide Staaten verpflichten sich den Warenhandel und Warenfluss sowie die Dienstleistungen untereinander ohne Zoll und Einfuhrgebühren gegenüber den Vertragspartner zu regeln.

ergänzen um

§ 4a. Davon ausgenommen sind folgende Produkte: Hund,Katze,Maus,Druiden,Elben ,Trolle und Voldemorts....Für diese Produkte werden Zölle in Höhe von .. erhoben.

Zum 2. Natürlich aber nicht jede MN ist in der UVNO oder hat diese Verordnung ratifiziert (bin mir da nicht sicher,höre da jetzt zum ersten mal von :-().

§ 8 Die Signarstaaten verzichten auf die schädliche kommerzielle Hoch und Tiefseefischerei in den jeweiligen Hoheitsgewässern.
Damit ist gemeint,so verstehe ich das,das kushitische Fischer nicht bei uns wildern und wir nicht bei den Kushiten die Fische abschöpfen :-).
Wenn du oder die anderen einen besser verständlichen Satz draus basteln kann man das dann abändern.

Owen McCoy · 19. April 2017, 12:10

Ich beantrage eine Verlängerung der Debatte, da ich noch keine Intesive Zeit hatte, dasgenau zu studieren.

Ich habe den Antrag eingereicht, damit unser Gast sieht, dass etwas passiert.

Cara Collins · 20. April 2017, 09:01

Stattgegeben.
Verlängert um 3 Tage.

Owen McCoy · 20. April 2017, 09:05

Zur Zollfreiheit hätte ich kein Problem damit, das können wir gerne machen, das bietet uns auch mehr Möglichkeiten. Auch wenn man dann innenolitsch natürlich mehr auf "Made in Tir" drauf achten sollte.

Zu den Hoheitsgewässsen, ich denke Angus hat das richtig erklärt, wir sind nicht bei Ihnen wirtschaftlich in den Gewässern und sie nicht bei uns.

Siddbaatar · 20. April 2017, 16:40

Dann müsste aber nicht jeweiligen, sondern jeweils anderen, oder ähnlich stehen. So ist es einfach irreführend.

Da aber die eigenen Küsten ohnehin geschützt sind, wäre so ein Punkt trotzdem redundand. Ich plädiere daher weiter für Streichung und für die Debatte einer internationalen Konvention zur Fischerei.

Beim Zoll bin ich auch dafür zu gegebener Zeit einen Wirtschaftsvertrag zu schließen. Direkt alles zu verschenken, dem könnte ich nicht zustimmen. (*so* allein schon, weil das die Simulation zu stark verkürzt */so*)

Cara Collins · 21. April 2017, 11:31

Das mit dem Wirtschaftsvertrag ist ein guter Einwurf, da stimme ich dir zu!

Angus MacFadden · 21. April 2017, 20:57

Siddbaatar schrieb:

Dann müsste aber nicht jeweiligen, sondern jeweils anderen, oder ähnlich stehen. So ist es einfach irreführend.

Da aber die eigenen Küsten ohnehin geschützt sind, wäre so ein Punkt trotzdem redundand. Ich plädiere daher weiter für Streichung und für die Debatte einer internationalen Konvention zur Fischerei.

Beim Zoll bin ich auch dafür zu gegebener Zeit einen Wirtschaftsvertrag zu schließen. Direkt alles zu verschenken, dem könnte ich nicht zustimmen. (*so* allein schon, weil das die Simulation zu stark verkürzt */so*)

Es geht ja auch um unsere Hoheitsgewässer ob die nun 20/50 oder 200 Seemeilen umfassen.In Küsten und Landnähe fischt eh kein Hochseefischereiunternehmen.
Wir können natürlich auch den ganzen Vertrag zerpflücken auf nur einen Artikel:

Beide Staaten erkennen sich gegenseitig als Souverän in ihren Staatsgrenzen an,verzichten auf jegliche Aggressionen und gestalten ihre Beziehungen (Bitte ankreuzen oder durch Schnick Schnack Schnuck ermitteln) *mir egal,neutral,freundschaftlich,mal schauen*.

Wenn wir jetzt auf eine internationale Konvention zu Fischraub etc. warten wollen,dann können wir den Kushiten gleich ehrlich sagen - Sorry,wir haben keinen Bock auf einen Kontakt mit Euch.

Generell sollten wir uns vieleicht die Frage stellen,wie wir es mit Aussenkontakten halten wollen.
Haben wir bei bestehenden Verträgen auch schon extra Wirtschaftsverträge geschlossen?Bitte klären sie mich auf,falls ich da eine Wissenslücke habe.

Simoff

Angus zeigt sein Unverständnis aufgrund der Tatsache,das andere Verträge locker *durchgewunken* wurden,wenn ich nicht irre letztmalig bei Hohenfriedberg oder so und beim IL gings auch rascher.Der Kushite hockt ja gefühlt ewig bei uns und wurd mal vergessen,grinzz.

Simoff

*

Siddbaatar · 22. April 2017, 12:39

Ich muss gestehen, dass mir der Ton in dieser Debatte absolut missfällt. Die Meinung eines anderen derart zu diskreditieren und wilde und gossensprachliche Behauptungen "kein Bock auf Außenpolitik" aufzustellen, das verbitte ich mir an dieser Stelle. Das Recht auf freie Meinungsäußerung sollte insbesondere im Hohen Hause geschützt bleiben.

Inhaltlich gibt es doch 2 Möglichkeiten, die die Befürworter dieses Vertrages haben (wenn sie denn auch mal konstruktiv wirken wollen).

1. Sie beantragen die Abstimmung in der vorgelegten Form. Dann sehen wir, ob auch ohne der SGRP eine Mehrheit zustande kommt. Das ist dann demokratisch gelöst, ohne weiter beleidigen zu müssen.

2. Die Mitglieder der Regierung erheben sich von ihrem warmen Stuhl und treten in Verhandlungen mit Kush. Vielleicht ist die Idee zweier (internationaler) Zusatzverträge ja vielleicht sogar ganz in ihrem Sinne? Zeit genug hätte die Regierung, eben auch der Kollege MacFadden, gehabt, um die Gespräche konstruktiv zu führen. Aber erst warten und hinterher mit dem Finger auf andere zeigen, erscheint mir wenig hilfreich.

Angus MacFadden · 23. April 2017, 19:01

Geschätzter Kollege,das ist nicht meine Meinung sondern nur,eine Variante oder Position die man einnehmen könnte.Es lag und liegt mir fern zu beleidigen.Ich finde es aber schon interessant zu erfahren welche Agenda uns bei Aussenkontakten antreibt.
Sie haben Recht,konstruktivere Arbeit wäre immer besser.

Owen McCoy · 24. April 2017, 08:49

Das Problem was ich gerade sehe, nr SGRP, La und Angus debattieren, die stärkste Fraktion um die DSP und die LÖS halten sich dezent heraus.

Cécile Jónsdóttir · 24. April 2017, 12:51

Ach Owen, was soll man dazu auch sagen, wenn hier so persönlich und an der Sache vorbei diskutiert wird? Die LÖS wurde abgewählt und nun sieht man, dass gar nichts mehr funktioniert und jetzt ruft man uns, damit wir die Arbeit der Regierung machen?

Im Übrigen sind wir mitnichten die zweitgrößte Partei, aber das spielt auch keine Rolle. Ich würde mich freuen, wenn die Regierung mal konstruktiv ein Verfahren vorschlagen würde. Die Ideen des Großrates wären für uns von der LÖS beide tragbar.

Karl Hütter · 24. April 2017, 19:22

Herr Kollege MacFadden, nur weil sie von einer abgelegenen Insel kommen, die von außen noch sehr unbeeinflusst ist müssen sie nicht dem Parlament vorwerfen, dass es keinen Mut zur Außenpolitik hätte. Dies widerlegen die schnellen und erfolgreichen Abschlüsse des Grundlagenvertrags mit Hohenfriedberg und des umfassenden Vertrages mit Ladinien. Ich stimme ihnen jedoch vollständig zu, dass der Kush-Vertrag nun schon "etwas länger liegengeblieben" zu sein scheint, wofür es keine wirkliche Erklärung gibt.

Die DSP schließt sich den Verbesserungen des Großrates an.

Owen McCoy · 25. April 2017, 09:39

Liebe Cecille, wir die LA wurde abgewählt, aber wir brauchen dem Wahlergebnis jetzt nicht hitnerher trauern, wir müssen das Beste draus machen.

Und ich finde auch die Opposition, wenn man sie hier in Tir so nennen darf, darf gerne mit wirken.

Cara Collins · 25. April 2017, 09:39

Darf ich um ein Gegenantrag von dem Herrn Großrat dann bitten?

Siddbaatar · 25. April 2017, 10:48

Aber gern, ich habe gleich noch einige Tippfehler verbessert:

Grundlagenvertrag zur Zusammenarbeit zwischen dem Kaiserreich Kush und der Freien Republik Tir na nÒg

Präambel

Dieser Vertrag ist getragen vom Wunsch und Willen zum friedlichen Miteinander unserer Völker und dient der Förderung emeinsamen Handels, kulturellen Austausches und Tourismus, im beidseitigen Interesse ~~zwischen~~ der Freien Republik Tir na nÒg und ~~und~~ dem Kaiserreich Kush ~~soll geregelt werden~~.

§ 1 Das Kaiserreich Kush und die Freie Republik Tir na nÒg verpflichten sich ihre Zusammenarbeit „Freundschaftlich“ zu gestalten.

§ 2 Beide Vertragspartner bekennen sich dazu, die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten aktiv zu fördern und voranzutreiben.

§ 3 Beide Staaten erlauben die visafreie Reisefreiheit und erheben keinen Mindestumtausch.

§ 4 Beide Staaten verpflichten sich den Warenhandel und Warenfluss sowie ~~die~~ den Austausch von? (die aktuelle Formulierung klingt komisch)Dienstleistungen untereinander ~~ohne Zoll und Einfuhrgebühren gegenüber den Vertragspartner zu regeln.~~ zu fördern. Zu diesem Zwecke soll gemeinsam ein Vertrag zur Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen geschlossen werden.

§ 5 Im Zuge der Wirtschaftlichen, Wissenschaftlichen und Kulturellen Zusammenarbeit werden regelmäßige wechselnde Konsultationen auf Regierungsebene abgehalten.

§ 6 Beide Staaten gewähren sich Start und Landerechte im Flugverkehr sowie das freie Anlegen ihrer Schiffe in den Häfen.

§ 7 Beide Staaten erkennen sich gegenseitig als gleichberechtigte und souveräne Staaten, sowie die Unantastbarkeit und Unverletzlichkeit ihrer Grenzen an.

§ 8 Die Signarstaaten verzichten auf die schädliche kommerzielle Hoch- und Tiefseefischerei in den ~~jeweiligen~~ Hoheitsgewässern des Vertragspartners. ODER/UND?: Die Signarstaaten erarbeiten gemeinsam ein internationales Abkommen zur Hoch- und Tiefseefischerei.

§ 9 Beide Signarstaaten erklären, dass sie gemeinsame diplomatische Beziehungen aufnehmen. Ein dauerhafter Kontakt und Austausch ist das angestrebte Ziel beider Nationen. Ein Austausch von Diplomaten und die Errichtung von Botschaften ist erwünscht, das exterritoriale Gebäude wird vom jeweiligen Gaststaat zur Verfügung gestellt.

§ 10 Der Vertrag tritt mit Zustimmung der jeweiligen Vertragspartner in Kraft. Er ist unbefristet gültig. Dieser kann mit einer Kündigungsfrist von einem Monat von einem der Vertragspartner gekündigt werden.