Großrat verkündet Wahlergebnis der 18. Parlamentswahlen

DalaiSidd · 8. März 2016, 18:26

Tir na nÒg hat gewählt. Nach einem heißen Herbst und der Teilung der SGRP stürzte die Partei des Großrates in der Wählergunst ab. Die Wahl gewonnen haben die Linke Alternative sowie die Liberalökologen. Beachtenswert ist der Erfolg des parteilosen Einzelbewerbers Angus McFadden, der allein so viele Stimmen erhielt wie die SGRP, immerhin die älteste Partei Tirs.
Zufriedenstellend könnte man die Wahlbeteiligung bezeichnen, denn diese entspricht exakt den Werten von vor 4 Monaten. Die Hoffnungen auf eine Belebung bestätigten sich jedoch nicht.

Die Ergebnisse der 18. Parlamentswahlen im Detail:

Abgegeben wurden 16 Stimmen von 8 Wählerinnen und Wählern (+/- 0).

Jeweils 3 und damit am meisten Stimmen empfiehlen auf den amtierenden Generalrat Owen McCoy (LA), Cécile Jonsdottir (LÖS), Angus McFadden sowie den Großrat. Cara Collins (LA) und Cerche Abongi (LÖS) erhielten jeweils 2 Stimmen. Der zweite zur Wahl stehende Generalrat Jamie McCoin (SGRP) verpasste dem erstmaligen Einzug in den PR.
Dem neuen Parlament gehören damit nur noch 6, statt bisher 8 Abgeordnete an.

Ergebnis nach Parteien:
SGRP 3 Stimmen (- 3) 18,75 % (-18,75%) 7 Mandate (-6)
LÖS 5 Stimmen (+/-0) 31,25 % (+/-0) 10 Mandate (+1)
LA 5 Stimmen (+/-0) 31,25 % (+/-0) 10 Mandate (+1)
Parteilos 3 Stimmen (neu) 18,75 % (neu), 6 Mandate (neu)

Stimmen im 17. Parlamentarischen Rat:
DalaiSidd (SGRP) 7 (+2)
Cerche Abongi (LÖS) 4 (-1)
Cécile Jonsdottir (LÖS) 6 (+4)
Owen McCoy (LA) 6 (+2)
Cara Collins (LA) 4 (-1)
Angus McFadden 6 (+6)

Für den Großrat ist es die 13. Legislatur. Cécile schafft den Einzug zum 6. mal. Einziger Neuling ist Angus McFadden. Alle anderen waren bereits Mitglieder im letzten Parlamentarischen Rat. Das Parlament vergrößert sich aufgrund des komplexen Wahlsystems auf 33 Sitze, die jedoch von nur noch 6 (-2) Politiker*innen besetzt werden.
Alle Statistiken hierzu bald unter: freie-republik.info/politik/parlamentarischer-rat/

Spannend wird nun die Such nach einer neuen Koalition, die amtierende LA und SP Koalition hat keine Mehrheit mehr. Politische Kommentatoren sprechen von der notwendigen Aussöhnung von LA und LÖS, ohne die keine tragfähige Regierung zu Stande kommen dürfte. Noch hat der Großrat keiner Partei einen Regierungsauftrag erteilt.

Der Großrat eröffnet als Alterspräsident nun den 18. Parlamentarischen Rat und bittet alle gewählten Mandatsträger*innen, sich im Parlamentarischen Rat einzufinden und den Amtseid zu sprechen.

Vielen Dank an alle, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben und allen Mandatsträgern eine erfolgreiche Legislatur!

Owen McCoy · 9. März 2016, 09:24

Eine LA und LÖS wäre eine stabile Mehrheit.

Wobei wieso versöhnen die LA hat doch nie irgendwo FEuer ins Öl gegossen.

Cerche Abongi · 10. März 2016, 09:33

Owen McCoy schrieb:

Eine LA und LÖS wäre eine stabile Mehrheit.

Wobei wieso versöhnen die LA hat doch nie irgendwo FEuer ins Öl gegossen.

Weil wir ihr Großratgesetz z.B. überhaupt nicht nachvollziehen können, welches sie mit der SP beschlossen haben. Und jetzt wollen sie plötzlich einfach wieder abnicken und es mit uns abschaffen?

Angus MacFadden · 10. März 2016, 12:31

Das nennt man wohl Politik Herr Abongi.
Wenn man weiter an der Macht bleiben will,dann muss man sich *neu erfinden*.Eine gewisse Biegungsfähigkeit erwartet das Volk ja auch von Politikern.
Kennen Sie den Spruch: Was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern ?
Was mich aber interessiert ist: Wird die LÖS darauf eingehen oder andere Optionen erwägen ?

Cécile Jónsdóttir · 10. März 2016, 15:26

Ich finde es auch etwas befremdlich, wie schnell die LA die vergangenen 4 Monate aus dem Gedächtnis gelöscht hat. Ich erinne da noch an die Art und Weise, wie sich SP und LA höhnisch und freudig äußerten, als es ihnen gelang, die LÖS von der letzten Regierung auszuschließen. Mal ganz von der Posse um das Großratsgesetz abgesehen.

Im Wahlprgramm der LÖS steht daher ganz deutlich, dass wir eine kritische Auseiandersetzung mit den letzten 4 - verlorenen - Monaten fordern. Die Zweifel der LA zB an Grundprinzipien der Demokratie müssen ausgeräumt werden. Hier gibt es keinen Kompromiss.

Davon mal abgesehen, glaube ich aber schon, dass wir nach vorne blicken müssen. Es braucht eine starke Regierungskoalition. Wenn ich jetzt lese, dass die LA schon wieder damit beginnt, erst mal Leite auszuschließen, dann frage ich mich, ob die LA lernfähig ist.

Wir brauchen nicht weniger, wir brauchen mehr (Wo)menpower in der Regerung! Und daher möchte ich auch gern Angus in die Verhandlungen einbeziehen.

Angus MacFadden · 11. März 2016, 02:47

Ich stehe gern zum Gespräch zur Verfügung und würde mich freudig mit erfahrenen Politikern an der gemeinsamen *Zukunft Tir * beteiligen.Ich denke das wir nicht spalten sondern versöhnen sollten,die erfahrenen und die frischen Kräfte Hand in Hand zum Wohle aller Noggel.Die Zeit sollte konstruktiv genutzt werden und nicht im parteilichen Kleinklein und Machtspielchen vertändelt werden.

Owen McCoy · 11. März 2016, 09:25

Wir haben immer versucht zwischen SP und LÖs zu vermitteln.

Und die Verfassung mit dem Großrathsgesetz muss reformiert werden, weil es eben Lücken gab.

Cara Collins · 11. März 2016, 09:25

Was wäre denn für die LÖS die LÖSung?

DalaiSidd · 11. März 2016, 15:34

Es gibt keine Lücken, die LA ist einzig und allein dem persönlich motivierten Rachefeldzug eines Geistesfahrers gefolgt und hat demzuliebe alles andere fallen gelassen. Nicht mal so einfache Sachen, wie die Einleitung einer Abstimmung für die alles besprochen und geregelt war, kam zu Stande.
Eine Verfassung kann niemals lückenlos alle Eventualitäten regeln, einige Staaten leben gar 300 Jahre und mehr ohne auch nur einmal so etwas wie eine Verfassung beschlossen zu haben. Und dennoch geht es dort auch. Sich hinter Paragraphen zu verstecken ist eine Einstellung, die uns auf Dauer nicht weiter hilft. Die Gegenwart muss inhaltlich gestaltet werden und hierzu bedarf es Visionen und Ideen. Auf diese bin ich so langsam mal gespannt.
Die LA hat seine Wählerbasis, das gilt es zu respektieren, aber so ganz ohne Inhalte kann eine Partei auf Dauer wohl nicht erfolgreich sein.

Cécile Jónsdóttir · 11. März 2016, 17:43

Cara Collins schrieb:

Was wäre denn für die LÖS die LÖSung?

Ich kann Ihnen nur ein Blick in unser Wahlprogramm raten:

Cécile Jónsdóttir schrieb:

================ Wahlkampfanzeige der LÖS - Liberal, Ökologisch und Sozial für die Parlamentswahlen 01|2016 ================

Das Programm der LÖS zu den Wahlen im Februar 2016 steht unter dem Motto: Gemeinsam mehr Demokratie leben!

Dabei ist es unsere oberste Maxime, Politik für den Menschen statt für Politiker zu machen. Wir lehnen die jüngsten Bestrebungen ab, die Entscheidungen über Politik in geheime Hinterzimmer zu verlegen. Auch lehnen wir den Rauswurf des Großrates aus dem Staatsrat ab, ein Missstand, der bis heute besteht und der - trotz lange versprochener Antwort – noch immer nicht begründet wurde.
Ein solcher Umgang mit Menschen darf nicht zur Regel werden. Wir müssen gemeinsam und nicht gegeneinander arbeiten. Die Regierung muss die Geheimniskrämerei einstellen und sich öffentlich erklären!

Unsere Ziele für die kommende Legislaturperiode sind daher:

eine Reform der Verfassung (Aufnahme des neuen Wahlmodus, Rechte und Pflichten v.a. des Staatsrates eindeutig festschreiben)
die Angleichung der Gesetze an die tatsächliche Lebenswirklichkeit
die Verlängerung der Legislaturperiode des Parlamentes auf 6 Monate
eine Reform der Bürger*innenverwaltung
die Eintragung Tirs mit allen Ratsbezirken auf der CartA
die Einrichtung weiträumiger Naturschutzgebiete auf den Abrahaminseln,
sowie langfristig:
die Verbesserung der Infrastruktur auch in Rajansa und den Abrahaminseln wie es bereits durch Cerche für die Haupinseln gelungen ist
die Gründung eines Sport- und Fußballverbandes
die Ausgestaltung Aimsirs und der Abrahaminseln.

Ein Bekenntnis zur uneingeschränkten Demokratie, zum gemeinschaftlichen Miteinander und zum Prinzip der wohlwollenden Interpretation (statt der gelebten Suche nach Fehlern bei anderen) sind dabei Bedingungen der LÖS, um in eine neue Regierung einzutreten.
Diese neue Regierung soll dann nicht nur eigene Privilegien schaffen, sondern konkrete Reformen voran bringen. Die LÖS hat daher zu ihren inhaltlichen Zielen auch personelle Angebote, die die Umsetzung angehen könnten.

In dieser Regierung würde die LÖS daher folgende Personen entsenden:

Cécile Jonsdottir kandidiert als Generalrätin. Sie setzt Ihre Schwerpunkte bei der Innenpolitik und Justiz.
In ihr Ministerium würde sie Cerche Abongi als Volksrat mit den Schwerpunkten Sport und
Infrastruktur mitnehmen.

Wenn Ihr die LÖS unterstützen wollt, dass wählt die Liste der LÖSung!

Für die Parlamentswahlen kandidieren
1. Cerche Abongi
2. Cécile Jonsdottir

Owen McCoy · 14. März 2016, 10:21

Sicherlich kann man nicht alles berücksichtigen, aber selbst Ihr Kollege Herr McCoin stimmte für eine Verfassungsänderung Herr Großrath.

Jap wir haben diese Wahl leider etwas verplant uns ein Konzept zu erstellen, das gebe ich gerne zu, das wird nicht nochmal passieren, dennoch werden wir für ein besseres Tir kämpfen!

Da wir 2 Parteien mit 37,5% Wahlergebnis haben, und die scheinbar den Regierungsauftrag bekommen haben, so frage ich will die LÖS überhaupt mit uns zusammen arbeiten?

Angus MacFadden · 14. März 2016, 11:24

Owen McCoy schrieb:

Sicherlich kann man nicht alles berücksichtigen, aber selbst Ihr Kollege Herr McCoin stimmte für eine Verfassungsänderung Herr Großrath.

Da wir 2 Parteien mit 37,5% Wahlergebnis haben, und die scheinbar den Regierungsauftrag bekommen haben, so frage ich will die LÖS überhaupt mit uns zusammen arbeiten?

Verzeiht Herr McCoy,auf welcher Wahl waren Sie denn ?

LÖS 5 Stimmen (+/-0) 31,25 % (+/-0) 10 Mandate (+1)
LA 5 Stimmen (+/-0) 31,25 % (+/-0) 10 Mandate (+1)

Angus MacFadden · 14. März 2016, 11:27

Oh und ich hätt es fast vergessen - als Verständnisfrage.
Wie kann es sein das bei Stimmengleichheit:

Ergebnis nach Parteien:
SGRP 3 Stimmen (- 3) 18,75 % (-18,75%) 7 Mandate (-6)

Parteilos 3 Stimmen (neu) 18,75 % (neu), 6 Mandate (neu)

Der SGRP 1 Mandat mehr zugesprochen wird ??

DalaiSidd · 14. März 2016, 16:54

@Owen: Ich weiß nicht, wie es in der LA geregelt ist, aber in meiner Partei darf jedes Mitglied eine eigene Meinung haben, daher darf McCoin natürlich eine abweichende Sicht vertreten, auch wenn er mir davon noch nichts erzählt hat. Mir gegenüber stand er immer für Demokratie und Transparenz und gegen die Versteckspiele von LA und SP.
Aber das ist ja genau das Problem an der Hinterzimmerpolitik der alten Koalition. Niemand weiß bis heute, was konkret geändert werden soll und wie und warum. Schon im Oktober hattest du versprochen, die interne Debatte des Staatsrates für uns hier oder im Parlament zusammen zu fassen. Dieses Versprochen hast du bis heute nicht eingelöst.
In einer solchen Situation dann alljene, die gar nicht wissen können, was besprochen wurde, an den Pranger zu stellen ist nicht gerade fair. Nur weil jemand für eine Reform der Verfassung war, heißt es ja noch lange nicht, dass er auch diese intransparente Sicht der Demokratie, dieses "Politiker sichern sich Privilegien" unterstützt.

Das die LA sich hierzu bis heute nicht geäußert hat ist schlicht ehrenrührig. Denn wie war es dann im Herbst, als die 3 Minister allesamt die Arbeit eingestellt haben, wer musste einspringen? Der Großrat wurde verspottet, ausgeschlossen und in seinen Rechten beschnitten. Aber für die Drecksarbeit war er dann wieder gut genug. Dieses Verhalten ist unkollegial und solange die LA eine solche Linie fährt, sehe ich keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

@Angus: Der Großrat ist geborenes Mitglied in allen Räten der Republik, hat also auch ohne sich der Wahl zu stellen, schon 1 Mandat. Hintergrund ist der Wunsch auf diese Art auch einen möglichen Patt im Parlament von 15 zu 15 zu verhindern.

Angus MacFadden · 14. März 2016, 21:45

@ Sidd
Leuchtet ein und alles ist Feinchen

Owen McCoy · 15. März 2016, 09:04

Bei uns darf auch jeder eine eigene Meinung haben, aber bei uns gibt es eben immer Harmonie, sodass es bisher zu keinen innerparteilichen Krisen gekommen ist.

Nun dann sehe ich schwarz für Tir, will die LÖS weiter in der Opposition eine Blockadepolitik betreiben oder will man dass das Land weiter aufblüht? Sicherlich haben wir Fehler in der Regierung gemacht, aber man muss sehen wir waren die jüngste Partei in dieser Regierung und da denke ich darf man auch Fehler machen. Es gab auch, das muss ich nicht verschweigen VErständigungsprobleme, oder eher Kommunikationsprobleme, so kam es zu diesen Fehlern. Ich wollte auch nicht alles im Alleingang festlegen, das liegt gegen meine Natur in einer Koalition.

Wir werden unsere Punkte schon noch durchsetzen, und wenn es aus der Opposition heraus ist, der Wähler gab uns nochmals das Vertrauen unsere Punkte durch zusetzen, und ich Verspreche Ihnen, sobald die Wahlen zum Parlamentspräsident vorbei sind, geht die Arbeit der LA los, egal ob in der Regierung oder Opposition!

Simoff

ich hoffe das ist alles nur simOn mit dem Vertrauen, wir haben uns doch alle lieb

Cécile Jónsdóttir · 15. März 2016, 16:14

Ich bin mir sicher, dass die ganze Diskussion viel entspannter verlaufen wäre, wenn es diese Erklärung schon eher gegeben hätte! Diesen Eindruck der Sturheit der LA ist damit doch ganz schön relativiert und das lässt mich hoffen, dass eine Zusammenarbeit möglich ist. Und auch die persönliche Verletztheit des Großrates wird sich hoffentlich eines Tages legen. Wir von der LÖS konnten schon verstehen, dass man es nicht so leicht wegsteckt, wenn man nach über zehn Jahren so einfach und ohne Begründung ausgeschlossen wird. Bei diesem Punkt, der Öffnung der politischen Organe hin zu mehr Transparenz und Beteiligung ist daher für die LÖS eine unumstößliche Forderung für die kommenden Monate.

Eine feste Koalition möchte ich dennoch nicht vorschlagen, so etwas gab es nur einmal und das in den letzten 4 Monaten und wie ich finde muss dieses Experiment nicht wiederholt werden. Da wurde doch mehr zerstört als aufgebaut! Auch widerspricht es der Vernunftpolitik der LÖS, dass ein kluges Gesetz abgelehnt werden muss, nur weil es nicht vom Koalitonspartner stammt. Oder ein falsches nur abgelehnt werden darf, wenn es die Opposition gefordert hat.

Ich bin also - und das ist mit Cerche so abgesprochen und beschlossen worden - für eine Rückkehr zu flexiblen Mehrheiten!

Was nun die Regierung betrifft, so würde ich vorschlagen Angus, Owen und mich zu wählen.

Simoff

Und ja, alles simon, keine Sorge.

Owen McCoy · 16. März 2016, 08:19

Also eine "Übergangsregierung" wollen sie dann mehr oder weniger?

Cécile Jónsdóttir · 17. März 2016, 14:30

Wieso Übergang? In Tir hat es Tradition, dass Exekurive und Legislative nicht starr in Blöcke eingeteilt werden. Es gibt 3 gleichstarke Generalräte und Gesetze werden durch das Parlament beschlossen, nicht durch Parteien in Hinterzimmern ausgeknobelt. Dieses "Ich stimme für dein Steuergesetz, wenn du meines zur Mülltrennung durchwinkst" ist in meinen Augen sehr undemokratisch. Koalitionsregierungen zumal auch unnötig, wie 17 Jahre Tir beweisen.

Owen McCoy · 17. März 2016, 16:10

Na ich hoffe ich bekomme das hin, ich fand das wo ich anfing ja sehr befreiend und erfrischend - ein "Bürger Parlament".