Ich möchte mich zunächst einmal bei allen Kolleginnen und Kollegen für die fehlerhafte Abstimmung entschuldigen. Ich war mir selbst unsicher, wer eigentlich PRP ist, da er seit Mai dieses Jahres nicht mehr aktiv war und ich dann bei einer 50:50 Wahl genau den Falschen geraten hatte. Ich sollte in Zukunft einfach mal nachlesen ehe ich mich im Glücksspiel versuche (-;

Ich fände es sehr schön und wichtig, wenn Ian wieder aktiver werden könnte. Er fehlt mit seiner Erfahrung an vielen Ecken, daher habe ich auch nicht für das konstruktive Misstrauensvotum gestimmt. Aber es ist nicht in Ordnung von einem Staatsstreich ohne Debatte zu sprechen. Seit Monaten - ja genau seit Mai, seit Anträge an den PRP nicht mehr bearbeitet wurden - bitte, ja flehe ich um Unterstützung. Seither suchen wir einen dritten Generalrat und einen aktiven PRP. Ich war daher hin und hergerissen, wie ich mit diesem Antrag umgehen soll, letztlich jedoch habe ich mich für eine Abstimmung entschieden, um es demokratisch entscheiden zu lassen.

Die Grundlage hierfür ist Artikel 34 b der Verfassung:
"Die Amtszeit des PRP endet mit der Wahl eines Nachfolgers."

Es ist also sehr wohl möglich, konstruktives Misstrauen auszusprechen und mangels PGO gibt es auch keine Verfahrensbeschreibungen, nirgends steht, dass eine Aussprache erforderlich ist. Dies einfach zu behaupten, erscheint mir wenig fair, so macht man es sich zu leicht, worauf, wenn nicht auf die Verfassung, soll ich eine Entscheidung gründen, wenn eine Abstimmung beantragt wird?

Wie gesagt: Ich möchte ja auch gar nicht abstimmen lassen, viel lieber sähe ich einen aktiven Ian, der sich um die Ordnung der Debatten und die juristischen Formulierungen kümmert. Auch grundsätzlich erscheint mir die Doppelbelastung PRP und Generalrat nicht gerade wünschenswert. (Ich war ohnehin irritiert, dass dies nicht direkt verboten ist, habe aber den entsprechenden Passus aus der Verfassung zitiert, wonach es doch (noch!?) möglich ist. Dem musste ich mich dann beugen, um eben gerade nicht über dem Gesetz stehen zu wollen.)

Dies zu meinen Gedanken im Vorfeld dieser Abstimmung und dem Vorwurf, die Gesetze gebrochen zu haben um einen Staatsstreich zu initiieren. Dass ich den falschen aktuellen PRP eingetragen habe, ist natürlich ein furchtbarer Fehler und der Abbruch der Abstimmung mehr als berechtigt. Aber dies löst das Problem nicht. Noch immer sehe ich ein Parlament, dass in 4 Monaten nicht ein Gesetz, nicht eine Verordnung beschlossen hat. Sehe einen PRP, der keine der beantragten Debatten eingeleitet hat. Und ich sehe eine Regierung, die mich z.B. bei der Debatte mit den Staatsgästen allein gelassen hat, obwohl ich mehrfach angedeutet habe, rechtlichen Beistand zu benötigen.
Kollegialität sieht anders aus, im Grunde müsste ich alle Abgeordeneten außer Cerche wegen Inaktivität entlassen udn niemand dürfte sich darüber ernsthaft beschweren ... aber vielleicht finden wir ja einen konstruktiveren Umgang und schauen uns an, wie wir die Ämter für die verbliebenen Wochen der Legislatur neu verteilt bekommen und schauen dann, dass wir wenigstens die PGO und die Verfassung entschieden bekommen. Das wäre mein großer Wunsch und ich glaube und hoffe, dass es ein realistischer ist.

Herzlichen Dank.