Hiermit erkläre ich, Ian McCullough, den Rücktritt von meinen Ämtern als Volksrat für Justiz und für Äußeres, sowie meinen Rücktritt als Parteisekretär der SP.


Bei einem so schlechten Mannschaftsspiel gibt es für mich keinen Anlass, weiter an der Regierungspolitik mitzuwirken.

Auch wenn ich mich selber in meinem Amt nicht mit Ruhm bekleckert habe, so wurde mir doch durch den Obervolksrat sehr deutlich gemacht, dass er seine Arbeit als deutlich überlegen ansieht. So berief er eine Konferenz der USB ein, ohne sich vorher, im Verlauf der Konferenz oder überhaupt irgendwie mit mir, dem eigentlich zuständigen Volksrat, abzusprechen. Es wird jetzt ziemlich planlos drauflos diskutiert, obwohl wir hier in Tir selber gar nicht wissen, wo wir mit der USB hinwollen.
Solche Dinge werden schlicht nicht vernünftig besprochen und geplant, es wird einfach reflexhaft reagiert, nur um irgendwie zu zeigen, "dass man ja was macht". Für solchen plan- und sinnlosen Aktionismus habe ich nichts übrig!
Von der Volksrätin Jonsdottir wurde vernünftigerweise im Staatsrat angemahnt, sich auf eine gemeinsame Position zur USB zu verständigen. Das ist nicht geschehen. Die Kommunikation im Staatsrat ist nachhaltig gestört, in der SP ist eine ebenfalls Einigung auf eine gemeinsame Linie in keinem Politikfeld möglich.

All dies vor dem Hintergrund unserer momentan noch defekten Verfassung im Hinblick auf die rechtlichen Grundlagen der Regierungspolitik (!), der Nichtexistenz eines ordentlichen Wahlgesetzes und dem Nichtvorhandensein einer Geschäftsordnung geschweige denn einer gewählten parlamentarischen Sitzungsleitung.

Meine Konsequenz daraus: ich lasse die Partei- und Regierungspolitik bis auf Weiteres ruhen und werde als Parlamentarischer Ratspräsident kandidieren. Die Unordnung des Staatsrates ist eine Folge des Chaos und der Blockaden im Parlamentarischen Rat. Diesen endlich neu zu organsieren ist jetzt die wichtigste und vordringlichste Aufgabe. Erst ein beschlussfähiges Parlament kann irgendeine Politik der Volksräte legitimieren.

Sehr Schade, aber ich wünsche dir für deinen weiteren Weg viel Glück und Erfolg.

Auch wenn ich den Rücktritt als Volksrat bedauere, so sehe ich doch auch, dass wir viele Abläufe besser regeln und organisieren können. Deine Bereitschaft hier mitzuwirken, tröstet daher ungemein.

Was fuer Aufgaben hat der Ratspräsident?

freie-republik.info/forum/inde…ttachment&attachmentID=52

Den finde ich dort nicht.

Weil der alte Mann geschludert hat

Nein, alle Ämter und Posten passen da einfach nicht darauf und der Ratspräsident ist keines der klassisch prestigeträchtigen Ämter, da man darin nur bedingt gestalten kann, sondern eher organisieren muss. Man leitet die Sitzungen, sorgt also dafür, dass die Debatten geregelt laufen, dass keine Themen vergessen werden (wie derzeit), sondern Debatten zu Ende geführt werden, Kompromisse gefunden oder Mehrheiten abgestimmt. Insofern ist dieses Amt nicht zu unterschätzen, weder was die Bedeutung, noch was die Arbeitsbelastung betrifft.

Lieber Ian,
auch - ach was: gerade weil wir nicht immer einer Meinung waren, werde ich sie im Staatsrat vermissen. Es tat gut einen Kollegen zu wissen, der sich keinen taktischen Spielchen hin gibt, sondern der offen heraus seine Standpunkte vertritt und für seine Ideen streitet. Denn nur durch Reibung entsteht Wärme und geschichtlich war es auch nur der Widerstand, der Fortschritt brachte und nicht das Abnicken!

Daher möchte ich Sie eindringlich bitten, sich nicht so leicht abbringen zu lassen und an ihren Platz im Kabinett zurückzukehren!

Als frühere Justizministerin tat es mir sehr gut, jemanden an meiner Seite zu wissen, der sich ebenso diesen Fragen widmet und sich um die großen Linien kümmert. Nicht, weil wir immer einer Meinung waren, sondern daher, weil ich so sicher sein konnte, dass keine Flüchtigkeitsfehler unbeachtet bleiben würden!

Ich kann nur meine Hand ausstrecken, weil ich davon überzeugt bin, dass die großen Herausforderungen - sie erwähnten zurecht Verfassung, Wahlgesetz und GO - nur und ausschließlich gelingen können, wenn wir alle zusammen arbeiten und eine gemeinsame Lösung finden!

Werte Cécile,

am Gesetzgebungsprozess mitwirken kann ich als "reiner" Parlamentarier ebensogut, wenn nicht gar besser, als mit den Nebenpflichten als Volksrat.