Verfassungsdiskussion - Abschnitt 3/D - der OVR

Siddhârtha · 27. Dezember 2002, 18:50

D. Der Obervolksrat

Artikel 33
Der Großrat schlägt dem Volkskongress einen Obervolksrat vor, erhält dieser nicht die absolute Mehrheit der Stimmen findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem jeder Volksvertreter einen Kandidaten vorschlagen darf. Findet im Volkskongress nach 2 Wahlgängen kein Kandidat die absolute Mehrheit, so reicht im dritten Wahlgang eine relative Mehrheit.
Die Amtszeit des Obervolksrates endet mit der der Volksvertreterversammlung.

Artikel 34
Der Obervolksrat bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Volksrat seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.

Artikel 35
Der Obervolksrat schlägt dem Volkskongress sein Kabinett vor. Nach zweimaliger Ablehnung eines Volksratskandidaten darf dieser in dieser Legislatur nicht mehr zum Volksrat kandidieren.

Artikel 36
Der Obervolksrat kann seine Volksräte jederzeit aus ihrem Amt entlassen.

Siddhârtha · 27. Dezember 2002, 19:18

D. Der Obervolksrat/ Die Regierung?

Artikel 33
Der Großrat schlägt dem Parlamentarischen Rat einen Obervolksrat vor, erhält dieser nicht die absolute Mehrheit der Stimmen findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem jeder Volksvertreter einen Kandidaten vorschlagen darf. Findet nach 2 weiteren Wahlgängen kein Kandidat die absolute Mehrheit, so reicht im dritten Wahlgang eine relative Mehrheit.

Artikel 34
Die Amtszeit des Obervolksrates endet mit der der Volksvertreterversammlung oder indem der Parlamentarische Rat einen Nachfolger wählt. Ein konstruktives Mißtrauensvotum kann von allen Volksräten und dem Großrat eingeleitet werden.

Artikel 35
Der Obervolksrat ist der zweithöchste Repräsentant des Staates und leitet den Parlamentarischen Rat. Er bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.

Artikel 36
Der Obervolksrat schlägt dem Parlamentarischen Rat seinen Staatsrat vor. STAATSRAT JAAA Nach zweimaliger Ablehnung eines Volksrats- bzw. Volkssekretärskandidaten darf dieser in dieser Legislatur nicht mehr kandidieren.
Die Mitglieder des Staatsates sind allein dem Obervolksrat verantwortlich, sie leiten im Rahmen der vom Obervolksrat vorgegebenen Richtlinien seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Sie können vom Obervolksrat jederzeit abgerufen werden.

Oder wir machren es so das sie dem Parlament verantwortlich sind, ich bin aber für die OVR Variante, um Exekutive und Legislative stärker zu trennen. Um dies zu erreichen wäre auch zu überlegen, ob man die Mißtrauensfrage wegläßt, ist mir aber wichtig.

Che · 27. Dezember 2002, 20:09

Ich denke aber schon die Minister sollten dem Parlament, oder noch besser dem Großen Rat verantwortlich sein.

Ein Minister der nur einem Menschen verantwortlich ist wird habgierig.

Ich fände besser :

Die Mitglieder des Staatsates sind der freien Republik Tir Na Nòg, ihrem Volke und ihrer Natur verantwortlich, sie leiten im Rahmen der vom Obervolksrat vorgegebenen Richtlinien ihren Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Sie können vom Parlament, vom Obervolksrat, oder nach einer Abstimmung im Großen Rat jederzeit abgerufen werden.

Siddhârtha · 27. Dezember 2002, 20:13

so müssen sie gleich 3 Gruppen nach dem Mund reden, um nicht gefeuert werden zu können?
Och nö

Den Eid müssen sie eh auf die Verfassung und das ganze Volk ableisten, aber abberufen sollte sie nur der OVR dürfen.
Sie müssen ja zu Beginn der Legislatur vom Parlament gewählt werden - also ist auch da eine Kontrolle da.

Che · 27. Dezember 2002, 20:19

Original von Siddhârtha
so müssen sie gleich 3 Gruppen nach dem Mund reden, um nicht gefeuert werden zu können?
Och nö

Den Eid müssen sie eh auf die Verfassung und das ganze Volk ableisten, aber abberufen sollte sie nur der OVR dürfen.
Sie müssen ja zu Beginn der Legislatur vom Parlament gewählt werden - also ist auch da eine Kontrolle da.

Das Parlament kann aber nicht vorhersehen, was die Leuten tun werden.

Thyro · 27. Dezember 2002, 20:36

also ich würde ches Vorschlag präferieren bis auf den Zusatz der Abstimmung im Großen Rat.
Wenn dann sollten sie nur durch das Parlament oder den OVR abgewählt werden koennen.

Che · 27. Dezember 2002, 22:11

Eine Absicherung durch das Parlament sollte zumindest gegeben sein, da hier mehr Teile des Volkes vertreten werden, als durch den OVR.

Zu dem mit der Natur nochmal : Es kann nie schaden, wenn die Minister zweimal dazu verpflichtet sind der Natur und dem Volke Tirs zu dienen, oder?

Thyro · 27. Dezember 2002, 22:56

ich denke man kann getrost zweimal auf die Natur "schwören"... wie gesagt am Besten fänd ich wenn nur das Parlament einen volksrat abwählen könnte, wobei ich auch noch zusätzlich mit dem OVR als Person die die Leute absetzt leben koennte.
Wobei ich denke das die Gewalt in diesem Fall von mehreren getragen werden sollte als nur von einer Person eben dem OVr.

TomRasmus · 2. Januar 2003, 14:51

Ich würde auch ches Vorschlag bevorzugen, dass die Regierung dem Parlament verantwortlich ist, aber nur von diesem auch entlassen werden kann.

Che · 2. Januar 2003, 18:51

Ich denke sie sollten noch dazu vom OVR entlassen werden können.

Siddhârtha · 2. Januar 2003, 18:59

Also ich hab eine Änderung, weil mir das jetzt auffällt das ich da nen Tippfehler hab:

Artikel 34
"Ein konstruktives Mißtrauensvotum kann von allen Volksräten nein von allen Volksvertretern nicht von den Ministern wäre Unsinn *g* und dem Großrat eingeleitet werden.

Also ich bin gegen eine Verantwortlichkeit der Minister dem Parlament gegenüber:
1. Exekutive und Legislative sollten getrennt sein.
2. Eine Kontrolle ist durch die Wahlen alle 54 Monate da, in dieser Zeit sollen die Minister etwas leisten können und nicht reine Ausführer von Parlamentsbeschlüssen sein, bestes Beispiel der Außenrat. Das Gesetze und Verträge vom Parlament ratifiziert werden müssen ist die notwendige Kontrolle.
3. Der OVR hat Richtlinienkompetenz, er ist verantwortlich für seine Räte, also sollten sie ihm unterstehen.

Thyro · 2. Januar 2003, 19:14

irgendwie lehne ich den Vorschlag ab... wenn dann sollten die Räte auch dem Parlament Rechenschafft schuldig sein.

Siddhârtha · 2. Januar 2003, 19:17

Ihre Gesetze sind es eh, nur abgerufen werden dürfen sie vom Parlament nur alle 4 Monate. Was schon mehr ist als in DT wo der Kanzler absolute freie Hand hat - das mit Absicht eben wegen der Trennung, die eh schon recht sanft ist. Vielerorten werden beide Gewalten sogar getrennt gewählt.

Wiskey · 7. Januar 2003, 16:39

mmh .. ich wär dafür dass ovr und volksräte in einem streich vom pr gewählt werden und allein dem parlament verantwortlich sind ..

Artikel 33
Der Großrat schlägt dem Parlamentarischen Rat DEN OBERVOLKSRAT UND DIE VOLKSRÄTE vor. ES WIRD EINZELN ÜBER SIE ABGESTIMMT. GEWÄHLT IST WER JEWEILS DIE STIMMEN DER MEHRHEIT DER VOLKSVERTRETER ERHÄLT. [so ein zwei- oder dreistufiges wahlverfahren ist zu aufwendig für eine amtszeit von vier monaten find ich...entweder wird jemand auf anhieb gewählt oder nicht, man muss nur sehen dass wirklich alle mit abstimmen]

Artikel 34
Die Amtszeit des Obervolksrates UND DER VOLKSRÄTE endet mit der der Parlamentarischen Rates. DER PARLAMENTARISCHE RAT KANN DEN OBERVOLKSRAT ODER EINEN ANDEREN VOLKSRAT VORZEITIG ABBERUFEN, INDEM ER MIT DEN STIMMEN DER MEHRHEIT SEINER MITGLIEDER EINEN NACHFOLGER WÄHLT.

Artikel 35
Der Obervolksrat ist der zweithöchste Repräsentant des Staates. Er leitet den Parlamentarischen Rat UND KOORDINIERT DIE ARBEIT DER VOLKSRÄTE. DER OBERVOLKSRAT bestimmt die Richtlinien der Politik UND TRÄGT DAFÜR DIE VERANTWORTUNG GEGENÜBER DEM PARLAMENTARISCHEN RAT.

Artikel 36
Die VOLKSRÄTE leiten im Rahmen der vom Obervolksrat vorgegebenen Richtlinien IHRE Geschäftsbereiche selbständig und TRAGEN FÜR IHRE TÄTIGKEIT DIE VERANTWORTUNG GEGENÜBER DEM PARLAMENTARISCHEN RAT. OBERVOLKSRATSSEKRETÄRE UND VOLKSRATSSEKRETÄRE WERDEN VON DEN IHNEN VORGESETZTEN RÄTEN ERNANNT UND SIND NUR IHNEN VERANTWORTLICH.

... was meint ihr dazu?...

Che · 7. Januar 2003, 18:19

Original von Wiskey
Artikel 34
INDEM ER MIT DEN STIMMEN DER MEHRHEIT SEINER MITGLIEDER EINEN NACHFOLGER WÄHLT.

Ich würde eher vorschlagen "mit einer einfachen Mehrheit einen Nachfolger wählt". Die Mitglieder würd ich rauslassen.

Artikel 35
Der Obervolksrat ist der zweithöchste Repräsentant des Staates.

Das sollte der Großdruide sein!

Wiskey · 7. Januar 2003, 22:17

also wenns der großdruide wär fänd ich das auch ok ... streichen wir den satz einfach...

Grossrat_Axel · 21. Januar 2003, 13:07

Original von Che
Die Mitglieder des Staatsates sind der freien Republik Tir Na Nòg, ihrem Volke und ihrer Natur verantwortlich, sie leiten im Rahmen der vom Obervolksrat vorgegebenen Richtlinien ihren Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Sie können vom Parlament, vom Obervolksrat, oder nach einer Abstimmung im Großen Rat jederzeit abgerufen werden.

BRAVISSIMO!!!!!!! Dieser Vorschlag wurde soeben zum besten Beitrage in dieser Kategorie erwählt! Sehr gut, so sollten wir es machen

(Natürlich bester NACH Sids Hammerarbeit *g)

Siddhârtha · 21. Januar 2003, 22:27

Also ich verweise mal wieder auf den entsprechenden Thread, ansonsten hmm könnte ich einknicken und Parlament zustimmen, aber ne Volksabstimmung zum Impeachement boah warum? Wenn alle anderen nicht abgelöst werden können.
Wenn dan konsequent einführen, daß das Volk Neuwahlen fordern kann (kommt zu F: direkte Elemente)

Siddhârtha · 21. Januar 2003, 22:29

Original von Che

Artikel 35
Der Obervolksrat ist der zweithöchste Repräsentant des Staates.

Das sollte der Großdruide sein!

Ne laßt das mal den OVR machen, das Gericht hat damit nix zu tun.