Amt für Gedankenkontrolle

wer hat jetzt was falsches gesagt?

aber sidd hat nur emotionalisiert und auf gleichheit der nogels bezogen, dargestellt, was auch jacob und ich an dem bisherigen gesetzesstand bemängel und was wir auch gerade gut glätten wollten - jacob hat es oben schon gesagt, nogels sind alle gleich und das gilt auch für einen nogel, der im afg arbeitet, daher müssen wir die übertriebenen kontrollen der persönlichen freiheit der agenten verhindern und stattdessen scharfe kontrollen im parlamentarischen weg zulassen, was doch eine gute lösung wäre

aber in paragraf schwört das afg und seine agenten nur zum wohle tir, der demokratie ... zu arbeiten, warum reicht das nicht?

jeder parlamentarier, der einen eid auf tir und die verfasung ablegt, kann sich in seiner freizeit als imperialistischer agressor entpuppen und gegen das wohle tirs arbeiten, dass können wir nicht verhindern aber wir können strukturen schaffen, die es im ernstfall erlauben, ohne unsere eigenen ideale zu veraten, schaden von tir abzuwenden uns uns als wehrhafte demokratie zu beweisen - wie gesagt, wir können nur strukturen schaffen, den perfekten menschen können wir nicht backen!!!

wollen wir uns jetzt an formulierungen aufregen?

lasst uns lieber zum gesetz zurück kommen

ich meinte, wir widmen uns dem bisherigen gesetzeskompromiss zu und schauen dort, inwiefern wir noch passagen verschärfen oder mildern müssen/sollten

Man könnte einen wunderbar einfach Kompromiss wagen: Man schreubt das Gesetz nicht negativ, sondern positiv - sagt also, was das AfG darf und wie es das darf, statt zu sagen, was alles verboten ist (zumal es ohnehin schon verboten ist, wie zB Folter) und setzen darüber dann meinetwegen scharfe Kontrollinstanzen.
Ich trau mir zu, das AfG gut und verfassungsgemäß zu leiten, aber da man dem misstraut kann man gern dem Innenminister auch noch drüber setzen und das Parlament muss eh immer informiert werden.

das, was nicht erlaubt ist, ist verboten

*applaus applaus*

öhm und meine Empörung über die Kritik an meinem Auswurf, dass vor dem Gesetz alle gleich sein sollen, verknief ich mir

so mal zusammengefasst:

Gesetz zur Kontrolle des Amtes für Gedankenkontrolle

Präambel:

Das Amt für Gedankenkontrolle muß unter der Kontrolle des Volkes gestellt werden, um potentielle Schäden für das Volk, die Demokratie, den Staat und den Weltfrieden, die von diesem Amt ausgehen könnten zu vermeiden.

§1 Offenes Operieren

Das Amt für Gedankenkontrolle darf nicht selbständig aktiv werden, sondern nur auf Antrag. Dieser muß alles vorher mit dem Großrat und jedem Einzelnen des Parlamentarischen Rates absprechen und danach ist eine 2/3-Mehrheit des Parlamentarsichen Rates und die Zustimmung des Großrates, bevor das Amt für Gedankenkontrolle überhaupt erst mit der Aktion beginnen darf.

§2 Monatsbericht der Agenten

Jeder einzelne Agent des Amtes für Gedankenkontrolle muß jeden Monat einen Bericht seines Monatsablaufes im Staatsrat abgeben. In diesem Bericht darf aber keine einzige Minute seiner Arbeitszeit des Monats fehlen, um zu kontrollieren, ob das Amt für Gedankenkontrolle nicht heimlich ohne Genehmigung unerlaubte Aktionen durchführt.

§3 Verpflichtung zur absoluten Gewaltlosigkeit

Jeder einzelne Agent des Amtes für Gedankenkontrolle muß schwören, daß er keinerlei Arten physischer oder psychischer Gewalt anwendet.

§4 Informationsschutz

Das Amt für Gedankenkontrolle darf seine Erkenntnisse nur Staatsbürgern der Freien Republik Tir Na nÒg und den Staatsoberhäuptern waffenloser Staaten mitteilen.

§5 Aktionsinformation- & kontrolle

Das Amt für Gedankenkontrolle muß nach einer Aktion, alle von der Aktion betroffenen natürlichen und juristischen Personen von der durchgeführten Aktion unterrichten. Da jeder das Recht hat zu erfahren, ob gegen ihn ermittelt wurde oder nicht. Die betroffenen Personen dürfen dann vor dem rat der Gerechtigkeit dagegen klagen, daß dann zu entscheiden hat, ob die Aktion rechtmäßig war, oder nicht.

§6 Aktionsbericht

Das Amt für Gedankenkontrolle muß nach jeder Aktion im Großen Rat einen zusätzlichen Aktionsbericht abgeben.

§7 Schlußparagraph

Dieses Gesetz darf nur durch eine 2/3-Mehrheit des Parlamentarischen Rates und der Zustimmung des Großrates oder einer Volksabstimmung mit 75%-Mehrheit geändert werden.

die bleibt unangetastet