da dieses Forum bestimmt wieder die halbe Überschrift frisst hier noch mal der Titel, der einfach alles aussagt:

Parlamentsgesetzstrikturierungeffektivitätstransparenzgesetzesverordnungskommentar

Also der Hintergrund ist der, dass wir viel zu viele Gesetze und Ähnliches haben und ich selbst nicht mehr durchsehe, was wo reingehört.
Hierbei soll es nicht über Inhalte gehen, sowas lösche ich sofort, denn man verliert sonst die Übersicht.

derzeit fallen folgende Gesetze da hinein:

Verfassung
Gesetz zur Regelung der Wahl und der Aufgaben des Parlaments
Gesetz zur Regelung der Durchführung von Wahlen
Parlamentarische Geschäftsordnung
Ratsverordnung
Parteiengesetz

ich hoffe das waren alle

Wir sollten uns daher IMHO von oben nach unten durcharbeiten und so Schritt für Schritt abgleichen, was wo reingehört. Ich denke, dass es uns allen wichtig ist, dass sich unsere Gesetze nicht überschneiden und widersprechen.

Daher würde ich gern hier oder im Fachrat alle diese Gesetze zugleich überarbeiten und dann im Block abstimmen.

Die dann 20 Seiten lang ist?

Ich denke wir müssen Blöcke rausgreifen:

Verfassung
=> regelt ganz allgemein ein paar Punkte und verweist auf Gesetz zur Regelung der Wahl und Gesetz zu den Aufgaben des PR

Gesetz zur Regelung der Wahl des PR
=> erklärt sich selbst, hier habe ich sogar mal eine neue Idee die aber viele andere Gesetze tangiert, daher sollten wir das eben zusammen debattieren (Anm. führt 1 1/2 Gesetze zusammen)

Gesetz zu den Aufgaben des PR
=> Hier sollten Allgemein die Aufgaben rein, die in der Verfassung angedeuetet werden müssen. Hier kann man auf das bestehende Gesetze und Teile der neuen PGO zurückgreifen.
und verweist ggf. auf Ratsverordnung

Parlamentarische Geschäftsordnung
=> Diese beschränkt sich auf die Abläufe im Parlament, also Abstimmungsdauern etc.
und verweist ggf. auf Ratsverordnung

Ratsverordnung
=> Diese verliert Punkte, die bisher drin stehen und verliert ihren Gesetzesrang!
Sie wird immer in der ersten Sitzung beschlossen und legt nur Größe und Zahl der Fachräte fest, ach was, das pegelt sich schon ein, streichen wir das ganz, also rein in die PGO

Parteiengesetz
=> sollte einfach ohne große Änderungen durchgehen können.