provisorische Paerteiengesetzgebung

      provisorische Paerteiengesetzgebung

      Ich werde in den nächsten Tagen die Parteiseiten umgestalten, dabei werden die SP Seiten als Vorlage genommen (von der PLK so akzeptiert; KP hab ich noch nicht gefragt)

      Ich bitte alle Parteien mir die erforderlichen Daten + ein Parteiseitenpasswort zuzusenden (wenn geheimes gewünscht wird so hmm naja würde auch gehen halt nich allzu bald, da ich dafür ICQ bräuchte).

      Parteien die nicht binnen einer Woche die erforderlichen Daten eingesendet haben, bzw. die Parteichefs gewählt haben (gilt für die PLK) verlieren u.U. ihre Zulassung, also bitte seid so lieb.

      Danke.


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      Hm, ich hab da noch ein paar Verständnisfragen:

      1. Auf Grund welcher rechtlichen Grundlage wird die Anerkennung einer Partei an die Wahl eines Vorsitzenden geknüpft (vor allem, wie definiert sich das, da auch die SP keinen solchen besitzt)?

      2. Was hat Parteiengesetzgebung auch wenn sie provisorisch ist, mit einem Parteiengesetz zu tun, welches noch dazu noch nicht mal dem Parlament vorgestellt, geschweige denn diskutiert oder verabschiedet worden wäre?

      3. Welche Form soll eine solche Parteienseite erhalten? Mit welchem Recht übernimmt der Staat, bzw. das Amt des Großrates die Gestaltung einer solchen? Noch dazu ohne Einwilligung des SP-Parteirates und wie zugegeben der KP?

      4. Mit welchem Grund sollten sie auf welche Weise umgestaltet werden?

      Nun ja, ich werde freudig auf die Antworten warten.

      @Che:
      Das ist ja lieb, aber wie du siehst hab ich der KP Unterforen gemacht, diese öffentlichen Foren sollst du mal einfach mit Leben füllen ;)

      @Axel:
      1. Nein ich will einfach nur, daß die Parteien sich eine rechtmäßige Führung wählen, denn bei der PLK zB gibt es keine Regeln wer PV ist.
      2. Ein Gesetz würde zu lange dauern, daher diese Anregungen als Form eines Großratdekrets. Hast aber Recht Parteien, die sich dem widersetzen kann ich nicht verklagen.
      Ich will nur bis zur Wahl am 1.12. den Parteien gleiche Möglichkeiten verschaffen.
      3. ??? Nee ich richte die Foren ein, was die drauf packen ist mir egal es muß halt nur verfassungskonform sein.
      4. Alle so wie die SP, damit der Wähler endlich Überblick über die Parteien haben.
      Und ein gültiges Statut ist Bedingung für die Existenz einer Partei.


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      Original von Siddhârtha
      1. Nein ich will einfach nur, daß die Parteien sich eine rechtmäßige Führung wählen, denn bei der PLK zB gibt es keine Regeln wer PV ist.
      2. Ein Gesetz würde zu lange dauern, daher diese Anregungen als Form eines Großratdekrets. Hast aber Recht Parteien, die sich dem widersetzen kann ich nicht verklagen.
      Ich will nur bis zur Wahl am 1.12. den Parteien gleiche Möglichkeiten verschaffen.
      3. ??? Nee ich richte die Foren ein, was die drauf packen ist mir egal es muß halt nur verfassungskonform sein.
      4. Alle so wie die SP, damit der Wähler endlich Überblick über die Parteien haben.
      Und ein gültiges Statut ist Bedingung für die Existenz einer Partei.


      ad 1:
      Die Freie Republik besitzt kein Gesetz, dass es den Parteien vorschreiben würde, sich in irgendeiner Form eine Führungsstruktur zu geben. Jede Forderung nach einer könnte problemlos ignoriert werden. Einmal mehr ein Grund, dass sich das Parlament mit einem Parteiengesetz beschäftigt.

      ad 2:
      Es existiert keine Möglichkeit, Dinge per Großratsdekret zu regeln, solange nicht die Existenz oder die Verfassung der Freien Republik gefährdet wären. Dazu bräuchten wir die ersten Versionen der Verfassung aus den Jahren 1999/2000, da ging das noch ;)

      ad 3:
      Die Foren gibts doch schon oder nicht? Oder ist mir da jetzt was entgangen?

      ad 4:
      Da reicht doch prinzipiell eine Linkliste zu den einzelnen Parteien oder soll den Parteien da die Arbeit abgenommen werden? Mir ist das ja egal, aber ich denke mal, unterschiedliche Parteien sollten auch unterschiedliche Web-Präsenzen haben, nicht nur in Inhalt und Aufbau, sondern auch im Design. Einzig wünschenswert wäre nur eine aktuelle Parteien-Linkliste