Aus dem Volk hört man "Buuh"-Rufe", dann kommt aus der Menge Volksvertreter Che Santanos Hervor und spricht einige Worte zu den Leuten:

"In einem anderen Land übernimmt jemand die Macht über alle Staatsgewalten, ohne dass ihn einer gewählt hat, und unser Land erkennt diesen Staat an, anstatt den gewählten Kanzler anzuerkennen. Und unsere Regierung erkennt den undemokratischen Staat an, ich frage euch, ist das Gerechtigkeit?
"Nein"-Rufe
Ich frage euch: Wollen wir so einen Staat anerkennen ?
die Nein-Rufe werden stärker
Oder wollen wir lieber den gewählten Kanzler Ron Tacitus als Staatschef ansehen, der es auch verdient hat?
Von überal ertönt ein kollektives lautes "JAA"

Wenn das die Meinung unseres Volkes ist, so sollen die sogenannten Volksräte auch etwas dafür tun.


PS: Nimms leicht PoF, thats Oppositionspolitik

Hört hört!

Original von PoF
Sid, ich würd mich gern mal mit dir darüber unterhalten.

Ja dann tu das doch einfach, also schick mir ne mail, oder interne nachricht, wenns ganz ernst ist ruf ich dich auch an.
Ich hab nur von diesem Fall keine Ahnung, aber das ist ein Grund mehr miteinander zu reden.

Original von PoF
*simoff*
Ich finde es echt sch.... wie einige Staaten ohne jegliche klaren Beweise gegen jemanden vorgehen. Ich empfinde es als absolut ungerecht!
*simon*

*simoff* Pottyland kannste spätestens nach meiner Mail hoffentlich genausowenig dazuzählen wie Aurora, Bananaworld oder andere Staaten, die über die von mir erwähnten Punkte informiert wurden... *simon*

*simoff* War der Aspekt mit dem Blitz-Gerichtsverfahren etwa kein Beweis?
*simon*

Die Staatengemeinschaft liest sich die Statements Tir sehr wohl durch, davon gehe ich zumindest aus.

In Pottyland wird darüber jedoch nicht diskutiert, das wird mir alleine als Außenminister überlassen. Und ich werde verfolgen, wie es hier weitergeht und dies erst gegen Ende kommentieren, es sei denn, ich halte anderweitiges für nötig.

*simoff* Störtebecker hat gegen einen Absatz des Anti-Terror-Gesetzes verstoßen (in dem heißt es, dass "Stufe Gelb" nur mit Zustimmung des Parlamentspräsis UND des Kanzlers ausgerufen werden darf - Ron hat sich aber nicht dafür ausgesprochen; als EIN Beispiel...), Ron T. hat meines Wissens keine verfassungswidrigen Handlungen vollzogen. Der Entzug der Staatsbürgerschaft war nicht legitim, vom Parlament erhielt J.S. keine Zustimmung. Er verstieß selbst gegen seine Gesetze, sozusagen - aber der Rest musste darunter leiden. *simon*

Ich möchte hier mal auf einen Grundsatz hinweisen, der leider viel zu wenig Beachtung findet und fand (auch in meiner Heimat Freiland):

bei mehreren wiederstreitenden Verfassungsrechten und -zielen obsiegt das höhere Gut.

Und diese Hilfsämter, die damals missbraucht wurden, kommen ganz, ganz weit hinten. Fakt ist, dass sogar die Garantien für den Staatsgründer nicht 100% galten, wenn sie im Wiederspruch zu anderen Verfassungsrechten stehen. Das ist immer eine Sache des Abwägens. Bei Präsident vs. Parlament sicher eine schwierige Frage, bei Wahlamt vs. Parlament ist's aber trivial.

Es genügt definitiv nicht, einen einzelnen Passus zu finden, der einer Aktion Stoertebeckers scheinbar "recht" gibt. Es ist auch zu sehen, welche verfassungsmässigen Rechte ggf. durch diese Aktion gebrochen wurden, in den vorliegenden Fällen insbesondere die Rechte des Parlamentes und der Regierung. Und dann ist zu entscheiden, was hier das höhere Gut ist.

Liebe Freunde,

die Volksrepublik Wolfenstein sieht die Absetzung des demokratisch gewählten Kanzlers Tacitus per Gerichtsverfahren negativ, insbesondere aus dem Grunde, daß die treibenden Kräfte hinter dem Verfahren nun selbst die Regierung stellen.

Wolfenstein betrachtet dies als Putsch, insbesondere deshalb, weil dieser Konflikt innerhalb Freilands derart offensiv in die internationale Gemeinschaft getragen wurde.

Außerdem deshalb, weil der neue Regierungschef nicht demokratisch als Kanzler des Landes legitimiert ist. Wenn schon, dann müssten *umgehend* Neuwahlen stattfinden. Dies ist in den letzten Tagen und Stunden nicht passiert, alle Statements der neuen, von Wolfenstein nicht anerkannten Regierung, bezogen sich auf Verstösse des demokratisch legitmierten Kanzlers gegen die freiländische Verfassung.

Nun bin ich ganz und gar kein Experte in freiländischem Verfassungsrecht. Wenn ich aber von der wolfensteinschen Geschichte ausgehe, die übrigens eine geradezu klassische Parallele zu den derzeitigen Vorgängen aufweist (Bovigo vom 21.4.2001: Aufgrund der schwerwiegenden Vorwürfe einiger Minister gegen den Vizepräsidenten Drolkar von Karlik, hat eine geheime Notsitzung bestehend aus Mitgliedern des Ministerrates der VR Wolfenstein am Samstag, dem 21.04.2001 Lobo zum neuen Staatsoberhaupt der Volksrepublik Wolfenstein bestimmt [...] Dies ist ein Putsch, ein Putsch zum Wohle des Volkes), ist sicherlich verständlich, daß die Regierung Wolfensteins solcherlei Umstürze mit der allergrößten Vorsicht sieht und entschlossen auf der Seite der demokratisch legitmierten Regierung steht.

Alles in allem befürwortet und fordert Wolfenstein einen Dialog zwischen beiden Seiten auf der Basis gegenseitiger Kompromissbereitschaft und vor allem auf der Grundlage des Volkswillens. Kein Staat der Welt hat das Recht, sich in die Willensbildung des freiländischen Volkes einzumischen und auch die freiländische Regierung muss sich diesem Willen beugen, sofern sie einen demokratischen Anspruch hat.

Dies wird der Gradmesser der zukünftigen Entwicklung Freilands und auch der Haltung Wolfensteins zu Freiland sein. Dies ist eine nationale Angelegenheit Freilands und zumindest Wolfenstein ist bis zu einer halbwegs endgültigen Klärung nicht bereit, Putschisten zu unterstützen, die noch nicht mal sozialistisch sind. Phtah. *g*

saludos
Chilavert
Presidente
Wolfenstein

Werter Herr Chilavert,

ich behaupte mal, ich stecke halbwegs in der Materie drin, aber für welche Seite Sie gerade eben aus welchen Gründen Partei ergriffen haben, bleicht mir auch nach zweifacher Lektüre Ihres Beitrages rätselhaft ...

Nun... Ich stecke kaum in der Materie drin. Jedoch ergriff ich gerade mehr oder weniger Partei für Herrn Tacitus, aufgrund der Informationen, die mir zur Verfügung stehen und - nochmals weise ich darauf hin - aufgrund wolfensteinscher Erfahrungen mit Absetzungen und Putsch.

saludos
Chilavert
Presidente
Wolfenstein

Dann bin ich mit Ihren Schlussfolgerungen natürlich einverstanden ...

Original von Lord Reis
*simoff* Störtebecker hat gegen einen Absatz des Anti-Terror-Gesetzes verstoßen (in dem heißt es, dass "Stufe Gelb" nur mit Zustimmung des Parlamentspräsis UND des Kanzlers ausgerufen werden darf - Ron hat sich aber nicht dafür ausgesprochen; als EIN Beispiel...), Ron T. hat meines Wissens keine verfassungswidrigen Handlungen vollzogen. Der Entzug der Staatsbürgerschaft war nicht legitim, vom Parlament erhielt J.S. keine Zustimmung. Er verstieß selbst gegen seine Gesetze, sozusagen - aber der Rest musste darunter leiden. *simon*

Dazu gabs bereits eine entsprechende Stellungnahme meinerseits, aus der klar hervorgeht, daß die Verfassung - wie wohl überall - über dem Gesetz steht. Ich hatte abzuwägen und mich für den Verfassungstext entschieden, zumal es um die Sicherheit des Landes ging.

Es ist halt sehr schwer, gegen kursierende Halbwahrheiten anzukämpfen, wenn die eigenen Argumente standhaft nicht zur Kenntnis genommen werden

Jan Stoertebecker
Parlamentspräsident

Original von Chilavert
Liebe Freunde,

die Volksrepublik Wolfenstein sieht die Absetzung des demokratisch gewählten Kanzlers Tacitus per Gerichtsverfahren negativ, insbesondere aus dem Grunde, daß die treibenden Kräfte hinter dem Verfahren nun selbst die Regierung stellen.

Wolfenstein betrachtet dies als Putsch, insbesondere deshalb, weil dieser Konflikt innerhalb Freilands derart offensiv in die internationale Gemeinschaft getragen wurde.

Außerdem deshalb, weil der neue Regierungschef nicht demokratisch als Kanzler des Landes legitimiert ist. Wenn schon, dann müssten *umgehend* Neuwahlen stattfinden. Dies ist in den letzten Tagen und Stunden nicht passiert, alle Statements der neuen, von Wolfenstein nicht anerkannten Regierung, bezogen sich auf Verstösse des demokratisch legitmierten Kanzlers gegen die freiländische Verfassung.

Nun bin ich ganz und gar kein Experte in freiländischem Verfassungsrecht. Wenn ich aber von der wolfensteinschen Geschichte ausgehe, die übrigens eine geradezu klassische Parallele zu den derzeitigen Vorgängen aufweist (Bovigo vom 21.4.2001: Aufgrund der schwerwiegenden Vorwürfe einiger Minister gegen den Vizepräsidenten Drolkar von Karlik, hat eine geheime Notsitzung bestehend aus Mitgliedern des Ministerrates der VR Wolfenstein am Samstag, dem 21.04.2001 Lobo zum neuen Staatsoberhaupt der Volksrepublik Wolfenstein bestimmt [...] Dies ist ein Putsch, ein Putsch zum Wohle des Volkes), ist sicherlich verständlich, daß die Regierung Wolfensteins solcherlei Umstürze mit der allergrößten Vorsicht sieht und entschlossen auf der Seite der demokratisch legitmierten Regierung steht.

Alles in allem befürwortet und fordert Wolfenstein einen Dialog zwischen beiden Seiten auf der Basis gegenseitiger Kompromissbereitschaft und vor allem auf der Grundlage des Volkswillens. Kein Staat der Welt hat das Recht, sich in die Willensbildung des freiländischen Volkes einzumischen und auch die freiländische Regierung muss sich diesem Willen beugen, sofern sie einen demokratischen Anspruch hat.

Dies wird der Gradmesser der zukünftigen Entwicklung Freilands und auch der Haltung Wolfensteins zu Freiland sein. Dies ist eine nationale Angelegenheit Freilands und zumindest Wolfenstein ist bis zu einer halbwegs endgültigen Klärung nicht bereit, Putschisten zu unterstützen, die noch nicht mal sozialistisch sind. Phtah. *g*

saludos
Chilavert
Presidente
Wolfenstein

Geehrter Chilavert,

die Macht in Freiland ist mir nicht wichtig. Wie sich jeder vor allem in den anfänglichen Postings davon überzeugen kann, habe ich mich als Staatsgründer - anders, als in manch anderen Staaten - nicht zur Wahl des Kanzlers gestellt und dieses Amt lediglich im Rahmen der in der Verfassung festgeschriebenen Notstandsregelung wahrgenommen.

Eine umgehende Neuwahl ist keine Frage, will aber trotzdem vorbereitet sein. Zu diesen Vorbereitungen gehört auch eine Volkszählung, die derzeit durchgeführt wird. Außerdem liegen einige neue Staatsbürgerschaftsanträge vor, die aktuell zu bearbeiten sind. Diese Neubürger haben das passive Wahlrecht und können sich auch zum neuen Kanzler wählen lassen. Darum will ich die Einbürgerung noch abwarten.

Das Studium unserer Verfassung lohnt sich auf jeden Fall, zumal sie sehr kurz und knapp gefasst ist. Aus ihr läßt sich das politische, basisdemokratische System und das Sicherheitskonzept der Republik Freiland erkennen. Auch wenn es dabei von einer engen Verknüpfung von Staat und Webinhaber ausgeht, so ist es doch basisdemokratisch und kennt die Gewaltenteilung, die nur im Notfall aufgehoben ist (Bei einigen wenigen Bürgern ist es halt schwer, alle Ämter sofort zu besetzen).

Alle Vorgänge, die vom Parlamentspräsidenten ausgegangen sind, sind rechtlich einwandfrei, während alle Vorgänge, die von der Regierung Tacitus ausgegangen sind und zur Amtsenthebung und zum Entzug der Staatsbürgerschaft geführt haben, verfassungswidrig waren. Ein Umstand, der von der Regierung von Schatten-Freiland mittlerweile sogar eingeräumt wurde. Eine Regierung zur unterstützen, die verfassungswidrig zustande gekommen ist und sich einfach nur mit einer Idee unterm Arm davon gemacht hat, ist schon sehr bedauerlich.

Jan Stoertebecker
Parlamentspräsident

Original von Jan Stoertebecker
Dazu gabs bereits eine entsprechende Stellungnahme meinerseits, aus der klar hervorgeht, daß die Verfassung - wie wohl überall - über dem Gesetz steht. Ich hatte abzuwägen und mich für den Verfassungstext entschieden, zumal es um die Sicherheit des Landes ging.

Und somit die Bürger des Landes allesamt ausgebürgert (na gut, jedenfalls einige davon) und die eigenen Gesetze mit Füßen getreten, ebenso ist bei Verfahren gegen Sie mit Ihnen als Richter keine Gewähr der Gerechtigkeit und unparteiischen Entscheidung, wie sie von einem Richter gefällt werden soll, gegeben. Wie ich in dem Thread "Goldmann vs. Wahlamt" las, haben Sie sich aufgrund dieser Tatsache selbst freigesprochen....

Es ist halt sehr schwer, gegen kursierende Halbwahrheiten anzukämpfen, wenn die eigenen Argumente standhaft nicht zur Kenntnis genommen werden

Es gibt einige Leute, die Fakten verdrehen, das ist wahr. Aber wenn Sie mittlerweile nicht auch dazu zählen, dann weiß ich auch nicht mehr

Ich finds ja toll wie unser Forum lebt, aber ich möchte nicht, daß hier Konflikte Freiland vs. Pottyland oder so ausgetragen werden.
Ganz einfach weil das Tirs Beziehungen zu beiden Staaten beeinträchtigen könnte.

Ich bitte darauf Rücksicht zu nehmen.

Original von Siddhârtha
Ich finds ja toll wie unser Forum lebt, aber ich möchte nicht, daß hier Konflikte Freiland vs. Pottyland oder so ausgetragen werden.
Ganz einfach weil das Tirs Beziehungen zu beiden Staaten beeinträchtigen könnte.
Ich bitte darauf Rücksicht zu nehmen.

Ich finde es vor allem sehr erfreulich, dass hier beide Seiten in einem friedlichen Dialog stehen, sowie Dritte sich hier erfreulich einbringen.
Ich biin deshalb froh, dass die Freie Republik zur Klärung beitragen kann und fordere deshalb alle Seiten ganz privat dazu auf, dieses Forum weiter zu nutzen.

war ja klar das du mir widersprichst, nur komisch, daß du diesmal nicht meine Meinung als deine verkaufst ;o)

Naja ein friedlicher Dialog ist absolut unterstützenswert, nur sehe ich zZ ein fruchtlose Diskussion die ins Leere verläuft. Die Fronten sind starr, Ausländische Diplomaten versuchen Tirs Entscheidung zu beeinflussen ... also ich sehe eine große Gefahr für uns.