für alle die nicht regelnmäßig DFR lesen:

WAHLSPANNUNG IN TIR
von Innenpolitik am 11.08.04, 13:10

In den kommenden 7 Tagen haben die Bürgerinnen und Bürger die Qual aus 4 Listen das neue Parlament zu wählen, aber geht es um mehr, als nur die Zusammensetzung des neuen Rates?

die Listen
Die Wahlen sind spannend wie lange nicht mehr. 4 Listen bewerben sich um das Vertrauen des Wählers. Darunter gewohnt die Sozialistische Partei. Diese bereitete der Öffentlichkeit gleich mal eine große Überraschung: Der Großrat landete nur auf dem vierten Listenplatz - es ist also äußerst fraglich, ob er überhaupt ins Parlament wird einziehen können.
Die Kommunistische Partei tritt in Listengemeinschaft mit der Anarchistischen Union des ehemaligen KPlers der Sozi an.
Folge dieses Wahlmanövers war der Austritt Cécile Jonsdottirs aus der KP und ihre Einzelbewerrbung.
Ebenfalls neu ist die Liste "Heimat" in der sich Liberale, Anarcho-Syndicalisten und Bürger Rajansas zusammengetan haben.

die Profile
In einem äußerst langweiligen Wahlkampf - diesmal verzichtete sogar die SP darauf Wahlkampf zu betreiben - kam nur einmal Bewegung als Cécile beklagte, dass die Liste "Heimat" gegen geltendes Recht verstößt, aber der Großrat blieb bei seiner Ausnahmegenehmigung.
Was will diese Heimatpartei? Ist sie nun liberal? anarchistisch? separatistisch? Die Antwort darauf wissen sie wohl nicht mal selbst. Dieses breite Bündnis reiht sich ein in eine Reihe von Protestbündnissen, wie zuletzt der "Bund der Gerechten". Es bleibt abzuwarten, ob dieses Bündnis, wie seine Vorgänger, schon am Wahltag zerbricht oder sich langfristig etablieren kann scheint fraglich. Besonders kritisch ist derzeit, dass es keine Initiative gibt, die Wahlgesetze der Freien Republik einzuhalten. Der Großrat wird sich dies wohl nicht mehr lange ansehen. Aber auch programmatisch kann man schwer ein Profil erkennen. Will man die Unabhängigkeit Rajansas? Wie steht man zum Wirtschaftssystem? Die Partei birgt v.a. in diesen Punkten Sprengstoff und man kann gespannt sein, was da noch geschieht.
Einige Beobachter sehen in der Wahl aber mehr als eine Entscheidung über die neue Regierung, sie sehen in der Kandidatur der Liste Heimat eine Volksabstimmung über eine Abspaltung Rajansas von der Freien Republik. Da diese Liste bislang kein Bekenntnis zur Verfassung der Freien Republik abgelegt hat, könnte dies durchaus möglich sein.
Die Sozialistische Partei setzt anders als in früheren Wahlen nicht mehr auf den Großrat. Wurde er abgesägt? Zieht er sich zurück? Dazu ist bislang nichts nach Außen gedrungen, aber man kann gespannt sein, ob die SP mit der Doppelspitze der beiden letzten nogelschen Regierungschefs auf die richtige Karte gesetzt hat und wie erstmalig ein Parlament ohne Großrat aussehen kann. Inhaltlich steht die SP für Konstanz: Ausbau der USB, Aufbau von weiteren Bündnissen, ein langsamer bedächtiger Aufbau einer Wirtschaft in Tir und nicht zuletzt vertreten durch O'Hara ein eigenständiges Raum- udn Luftfahrtprogramm.
Die KP/AUT will eine anarcho-syndikalistisch-kommunistische Wirtschaftsordnung - was das genau ist, haben sie uns aber noch nicht mitgeteilt. So überzeugend scheint es aber nicht zu sein, oder warum konnten sie Cécile nicht dafür gewinnen? Abseits dessen ist auch nichts über das Programm der KP bekannt.
Das konkreteste Programm hat Cécile Jonsdottir. Die Weltenbummlerin, die sich von ihrem Vater emanzipieren konnte und mit ihrem Plan aus der KP eine zweite Volkspartei zu machen in der KP keine Mehrheit fand, tritt nun allein an. Sie hat sich deutlich gegen eine Liberalisierung der Wirtschaft ausgesprochen und will linkes Gewissen der SP sein, die ihrer Meinung nach zu weit zur Mitte gerückt ist.

die Prognose
Die SP hat ihre treuen Stammwähler, das ist sicher, aber ob es genügt, um dem Großrat einen Platz im Parlament zu sichern ist fraglich.
Die Liste Heimat hat ein so breites Wählerspektrum, dass sie für eine Überraschung gut ist.
Die KP/AUT hat die Chance verpasst ein breites Linkes Bündnis zu stellen, ist aber dennoch gestärkt und sollte sicher im Parlament vertreten sein. Es bleibt auch abzuwarten, ob die Anarchisten aus Rajansa lieber Heimat oder Anarchistische Union wählen werden.
Cécile hat wohl lediglich Außenseiterchancen. Sie kann aber sicher unzufriedene Wähler für sich gewinnen, auch ihre Aktivität und anerkannte Fachkenntnis könnte für sie sprechen.

Über Koalitionen zu spekulieren fällt diesmal besonders schwer. Fest steht nur, dass Cecile in der Heimatliste eine separattistische Bewegung sieht und diese gänzlich ablehnt. Auch der Großrat scheint dieser Partei eher kritisch gegenüber zu stehen. Am wahrscheinlichsten ist wohl mal wieder die nÒgelsche Koalition aus SP und KP.
Zunächst einmal sollte sich die Liste Aufbruch - noch im Wahlkampf - eindeutig zu ihrem Verhältnis zur Republik und ihren Zielen äußern. Andernfalls könnte ihr Parlamentseinzug zu einem handfesten Skandal werden. Noch nie saßen Abgeordnete im Parlament, deren Verhältnis zur Republik so undeutlich war.
Eine Überraschung ist aber immer drin, das haben uns die letzten Jahre gezeigt.

das Resumee
Nie war es so spannend, nie war es so wichtig, dass jede und jeder den Weg zur Urne findet und seine Stimme abgibt!

Sidd

wieder hier nochmal :)

PRESSEMITTEILUNG VOM GROßRAT
von Innenpolitik am 11.08.04, 14:03

Anlässlich des kürzlich erschienenden Artikels zu den Wahlen möchte der Großrat folgendes klar stellen:

Der 4. Listenplatz ist kein Zeichen von Problemen innerhalb der SP, sondern eine bewusste Entscheidung. Eine SP Fraktion ist auch mit Raist, O'Hara und Thyro arbeitsfähig, aber wenn die Bürgerinnen und Bürger wollen, dass die SP weiter Verantwortung trägt, so hat sie die Chance der SP ihr Vertrauen zu schenken.
Wenn sie aber lieber eine Partei wählen will, die sich bislang über Recht und Gesetz hinweggesetzt hat, die ein buntes undurchschaubares Wirrwarr von Liberalen, Anarchisten und Linken ist. Eine Partei, die kein Programm hat, aber immer wieder in die Debatte einfließen lässt, dass man doch Rajansa von der Republik abspalten könne, dann kann ich nicht anders als ausdrücklich festzuhalten, das es für mich keine Koalition aus SP und Heimat geben kann.
Ich habe die Liste zugelassen, weil ich noch nie eine Liste nicht zugelassen habe, aber das emntlastet diese Liste in keinster Weise davon ihre Hausaufgaben zu machen.

Der Wähler hat 2 Alternativen:
Die SP, die älteste und stabilste Partei mit den angesehnsten und erfahrensten Köpfen, mit einem Programm, dass auf Zuverlässsigkeit und Konstanz der Freien Republik setzt.
Oder die Heimat. Eine Protestgruppe, die nicht durch Programm und Satzung zusammengehalten wird, sondern allein durch den Willen zur Macht.

Keine Experimente und schon gar kein Rütteln an der staatlichen Einheit der Freien und Sozialistischen Republik Tir Na nÒg.
Keine Experimente und schon gar kein Rütteln an dem Weg zu einer sozialistischen Marktwirtschaft.