Meine Damen und Herren, liebes Volk, geehrte Damen und Herren von der in- und ausländischen Presse:
Der Koalitionsvertrag zwischen der Sozialistischen Partei (SP) und der Partei des liberalen Kommunismus (PLK) steht!
Die wichtigsten Entscheidungen und Ziele werde ich ihnen kurz vorstellen:
Das Kabinett soll verschlankt werden, in der anstehenden Legislaturperiode wird es nur noch 3 Ministerien geben:
1. Den Rat des Äußeren
2. Den Rat für Wirtschaft und Soziales
3. Den Rat des Inneren (Sicherheit, Justiz, Polizei)
Innenpolitisch werden zunächst folgende Gesetzesinitiativen gestartet:
1. Verfassungsreform
2. Wahlgesetz
3. Volksvertrerordnung
Außenpolitisch soll ein neuer Anlauf genommen werden und bestehende Beziehungen bekräftigt und ein reger diplomatischer Austausch angeregt werden. Die diplomatischen Beziehungen sollen neu ausgerechnet werden und es steht ein Erneuerungs-Konzept für die Außenpolitk an.
Natürlich gilt das Wirken der SP-PLK Koalition auch weiterhin der Sicheruing von Frieden und sozialer Gerechtigkeit in der Welt.
Eine aktive Teilhabe an der UVNO ist somit selbstverständlich.
Auch eine starke Union mit seinen sozialistischen Bruderstaaten bleibt ein festes Ziel tirscher Außenpolitik.
Die Binnenwirtschaft soll gestärkt werden, dazu sollen mehrere Volkseigene Betriebe gegründet und der Im und Export verstärkt werden. Außerdem sollen auch ausländischen Firmen die Möglichkeit aufgetan werden in Tir seßhaft zu werden.
Ferner soll das Wirken der Koalition Tir für neue Bürger interessant machen.
Ich danke ihnen.
Es folgen nun in Kürze die Wahl des OVR und die Besetzung der Ministerien.
Der Koalitionsvertrag zwischen der Sozialistischen Partei (SP) und der Partei des liberalen Kommunismus (PLK) steht!
Die wichtigsten Entscheidungen und Ziele werde ich ihnen kurz vorstellen:
Das Kabinett soll verschlankt werden, in der anstehenden Legislaturperiode wird es nur noch 3 Ministerien geben:
1. Den Rat des Äußeren
2. Den Rat für Wirtschaft und Soziales
3. Den Rat des Inneren (Sicherheit, Justiz, Polizei)
Innenpolitisch werden zunächst folgende Gesetzesinitiativen gestartet:
1. Verfassungsreform
2. Wahlgesetz
3. Volksvertrerordnung
Außenpolitisch soll ein neuer Anlauf genommen werden und bestehende Beziehungen bekräftigt und ein reger diplomatischer Austausch angeregt werden. Die diplomatischen Beziehungen sollen neu ausgerechnet werden und es steht ein Erneuerungs-Konzept für die Außenpolitk an.
Natürlich gilt das Wirken der SP-PLK Koalition auch weiterhin der Sicheruing von Frieden und sozialer Gerechtigkeit in der Welt.
Eine aktive Teilhabe an der UVNO ist somit selbstverständlich.
Auch eine starke Union mit seinen sozialistischen Bruderstaaten bleibt ein festes Ziel tirscher Außenpolitik.
Die Binnenwirtschaft soll gestärkt werden, dazu sollen mehrere Volkseigene Betriebe gegründet und der Im und Export verstärkt werden. Außerdem sollen auch ausländischen Firmen die Möglichkeit aufgetan werden in Tir seßhaft zu werden.
Ferner soll das Wirken der Koalition Tir für neue Bürger interessant machen.
Ich danke ihnen.
Es folgen nun in Kürze die Wahl des OVR und die Besetzung der Ministerien.