Verwarnung gegen die Partei "Aufbruch!"

      Verwarnung gegen die Partei "Aufbruch!"

      Die Partei Aufbruch hat seit geraumer Zeit mehrere Mitglieder, jedoch sind diese weder auf der Mitgliederliste verzeichnet, noch gab es demokratische Wahlen des Vorstandes. Dies ist ein Verstoß gegen §3b Gesetz zur Ordnung des Parteienwesens (GzOdP)
      §3b Jede Partei muss sich ein Statut und ein Programm geben. Sie hat sich demokratisch zu organisieren und allen Mitgliedern ein gleiches Mitsprache- und Gestaltungsrecht zu geben.


      Desweiteren verstößt ihr Mitglied "Der Irre" wiederholt gegen §3a. Ich bitte die anderen Mitglieder sich dazu zu äußern. Ich habe dieses Gesetz nie eng ausgelegt, werde auch eine Änderung ins Parlament einbringen, der das Gesetz liberalisiert, aber wenn man gegen die Verfassung verstößt, dann ist irgendwann auch mal der Punkt erreicht, bei dem mir der Hut hochgeht.
      §3a Parteien in der Freien Republik müssen sich zur Verfassung des Staates, seinen Bestand als solchem, dem Sozialismus, dem Pazifismus, dem Antifaschismus sowie der sozialistischen Volksdemokratie bekennen.


      Dies ist keine! Anzeige und kein Antrag auf Parteiverbot, ich möchte den Mitgliedern die Möglichkeit geben sich zu den Vorwürfen zu äußern. Besonders der erste Punkt muß und kann schnell korrigiert werden.

      MfG Großrat Sidd
      kommissarischer Volksstaatsanwalt


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      rechtzeitig kommen? Entweder es ist da oder die Partei ist nicht da, das geht doch nicht ne Partei zu gründen um dann später mal die Gesetze zu befolgen.


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      Original von Juliette.Kloeren
      Meiner Meinung nach sollte man den ganzen Laden verbieten, da er meiner Meinung nach sich nicht zum Sozialismus bekennt.


      *nonono*
      1. Haben Sie das Parteiprogramm noch nicht gesehen
      2. Ist es wohl lachhaft Parteien auszuschließen. Auch wenns Nationalisten sind.

      Du hast 3 oder 4 Mitglieder ja?
      Also mußt du Wahlen abhalten!

      Du bist Bürger in Tir?
      Also mußt du dich zur Verfassung bekennen!


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      Original von Der Irre
      1. Haben Sie das Parteiprogramm noch nicht gesehen

      Nö hab ich nicht nötig, da in Programmen viel stehen kann, aber Ihr Verhalten und Ihre Posts sagen einiges mehr aus!

      2. Ist es wohl lachhaft Parteien auszuschließen. Auch wenns Nationalisten sind.


      Gott! Lass es Hirn regnen!

      Ich kann nicht mehr, sowas dummes habe ich ja schon lange nicht mehr gelesen, wenn hier Nationalisten unser Forum mit Ihren rechten Parolen voll quatschen und Sie sich nicht zum Sozialismus, wie in der Verfassung steht, etwa nicht gelesen?, bekennen, dann wird auch Ihre Partei verboten.
      Und ich muss gestehen, ich hoffe, dass der Aufbruch auch bald verboten wird.

      Original von Juliette.Kloeren

      Gott! Lass es Hirn regnen!

      Ich kann nicht mehr, sowas dummes habe ich ja schon lange nicht mehr gelesen, wenn hier Nationalisten unser Forum mit Ihren rechten Parolen voll quatschen und Sie sich nicht zum Sozialismus, wie in der Verfassung steht, etwa nicht gelesen?, bekennen, dann wird auch Ihre Partei verboten.
      Und ich muss gestehen, ich hoffe, dass der Aufbruch auch bald verboten wird.


      *burnl* Der Mensch hat ein Recht auf meinungsfreiheit. Wenn es hier eine Nazi-Partei gäbe, könnte das jedem egal sein weil sie eh nicht gewählt werden *burnl*

      Original von Juliette.Kloeren
      Sie sollten sich mal behandeln lassen!
      Meiner Meinung nach sind Sie eine Gefahr für den Sozialismus in Tir, lesen Sie mal Ihre Posts, außerdem wieso beschützen Sie Ansichten Rechtsradikaler so? Haben Sie da etwa Freunde? *kotz*


      Da kommts mir wirklich hoch. Ich beschütze nicht Rechtsradikale. Wenn manche eben so denken dann ist es ihr Problem. Am Liebsten würde ich mich grad ausbürgern lassen aber gerade wegen Ihnen werde ich bleiben so dass Sie Ihren Willen, nämlich mich und meine Partei los zu werden nie erreichen werden. :-p

      Sie haben echt ein Problem, lassen Sie sich behandeln!
      Und das ich die Meinungsfreiheit zerstören will, ist eine infame Unterstellung!
      Aber eine Entschuldigung kann man von einer anstandslosen und geistigverwirrten Person, wie Sie es eine sind, nicht erwarten.
      Lassen Sie sich helfen, hier, die haben sicherlich Erfahrung bei solchen Fällen wie Ihnen.

      Original von Juliette.Kloeren
      Sie haben echt ein Problem, lassen Sie sich behandeln!
      Und das ich die Meinungsfreiheit zerstören will, ist eine infame Unterstellung!
      Aber eine Entschuldigung kann man von einer anstandslosen und geistigverwirrten Person, wie Sie es eine sind, nicht erwarten.
      Lassen Sie sich helfen, hier, die haben sicherlich Erfahrung bei solchen Fällen wie Ihnen.


      Ich sehe diesen Beitrag als persönliche Beleidigung.