Wir brauchen Taten!

      Wir brauchen Taten!

      Gut, die Partei hat in den letzten Tagen einen Aufschwung erlebt, doch wurde bisher nur gelabert. Wir reden, spammen ein bisschen im Großen Rat, doch richtig im Parlamentarischen Rat bewirkt haben wir noch nichts. Dabei sind wir mit zwei Abgeordneten vertreten! Wir können etwas tun, nur fehlen die Initiativen.
      Deshalb bitte ich euch: Macht euch Gedanken über mögliche Gesetzesinitativen, Verfassungsänderungen, alles was Gorlan und ich dann im Parlamentarischen Rat einbringen können. In welchen Bereichen können wir unsere Prinzipien einbringen? Wo sind Gesetze die sich nicht mit ihnen vereinbaren lassen? Wir sind Opposition, wir müssen die Regierung etwas unter druck setzten können.
      Auch der WiSim-Vorschlag, auf den ich bisher eigentlich viel gesetzt habe, scheint doch nicht so ausgereift zu sein. Es fehlt noch viel, bitte denkt auch ein bisschen mit nach, was wir noch reinschreiben können.

      Vielen Dank, Genossen!
      Hm, ich denke wir sollten uns mal das Wahlrecht ansehen. Ich hab's noch nicht gefunden in dem Gesetzesdschungel, aber ich glaube man darf erst nach zwei Monaten Tir wählen gehn. Mal schaun....

      Das zweite, wo wir uns gedanken machen könnten: Direkte Demokratie durch Volksabstimmung. Wir müssen erstmal suchen, wo irgendwas von Volksentscheid und Volksabstimmung steht in der Verfassung etc...
      Folgendes finden wir in der Verfassung (Abschnitt A) zur Volksabstimmung:

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      Artikel 21
      Der Großrat kann jederzeit eine Volksabstimmung einleiten. Diese beginnt nach einer 7-tägigen Diskussion im Großen Rat. Die Abstimmungsdauer wird vom Großrat festgelegt und muss mindestens 5 Tage betragen. Die Bürger müssen sowohl zur Diskussion also auch zur Wahl rechtzeitig per Mail eingeladen werden.
      Artikel 21b
      Ein abgelehntes Gesetz kann nach 6 Monaten, wenn sich die Sach- oder Diskussionsgrundlage grundsätzlich verändert haben oder es die Dringlichkeit erfordert erneut eingebracht werden.
      Artikel 21c
      Der Großrat muss eine Volksabstimmung starten, wenn dies mindestens 10% der Bürger fordern.
      Artikel 21d
      Durch eine Volksabstimmung sind alle Würden- und Mandatsträger sowie Räte, außer den Clanräten und dem von ihm gewählten Großdruiden abwähl- bzw. auflösbar.
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      Ich finde es ganz ok, oder meint ihr man sollte den Bürgern noch mehr Rechte geben (die Hürde mit 10% niedriger setzen, o.ä.?).
      Man sollte die Möglichkeit des volksbegehren einführen. Denn so muss man erst beim Großrat um eine Volksabstimmung betteln...

      Bei 40 Bürgern sind 10 % 4 Leute, das sollte reichen. Für den Fall der Fälle könnte man vorschlagen, das auch eine absolute Zahl an bürgern reichen soll ( Bsp: 4 Bürger oder 10 %, je welche Zahl niedriger liegt)
      Volksbegehren (ich geh mal von der Praxis in Ratelon aus) : Jemand macht einen vorschlag zu einem Gesetz im öffentlichem forum und unterschreibt den antrag. Jetzt braucht der Antrag eine gewisse Anzahl weiterer Unterschriften, um erfolgreich zu sein. Jetzt setzt ratelonische bürokratie ein : Statt das ganze gleich zur Volksabstimmung zu machen stimmt erst das Parlament ab. Scheitert der Antrag im Parlament, gibt es eine Volksabstimmung.

      [URL=http://www.wissen.de/xt/default.do?MENUID=40,156,538,547&MENUNAME=InfoContainer&OCCURRENCEID=.SL0011802972.TM01-FullContent&WissenID=P1d4hkDEP9dIyuOoPF8ZQf2318vLhWqRL8CmTbw6AAS9V48mPa9P|-4652074640893611900/182718477/6/7063/7063/7003/7003/7063/-1|-5268001293890187377/182718486/6/7063/7063/7003/7003/7063/-1|1062697094518]Hier das ganze bei wissen.de erklärt[/URL]
      Der Großrat muss eine Volksabstimmung starten, wenn dies mindestens 10% der Bürger fordern


      Also du meinst, nicht der Großrat allein hat das Recht einen Thread aufzumachen in dem Abgestimmt wird, sondern jeder Bürger? Und wie soll das mit den Rundmails vorher geregelt werden?