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Polizeigesetz (PolG)
BeitragWenn keiner mehr etwas sagt wird morgen die Debatte um 12 Uhr zur Abstimmung freigegegben.
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Ich warte jetzt einfach auf Nicolas, was er mir für Anträge vorlegt.
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Polizeigesetz (PolG)
BeitragWas man nicht alles für ältere Männer tut
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Zitat von Nicolas Monnier: „Antragsteller: Nicolas Monnier Antragstitel: Beschluss der Abhaltung einer Volksabstimmung zur Änderung der Verfassung Antragsinhalt: Dokument Der Parlamentarische Rat möge das nachfolgende beschließen: A. Der Parlamentarische Rat fordert im Sinne des Artikel 16 der Verfassung die Abhaltung einer Volksabstimmung mit dem Inhalt aus Antragspunkt B. Die abgegebenen Ja-Stimmen für den Antrag sind die zu zählenden Stimmen für die 10% Hürde des Artikels 16 der Verfassung. B…
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Polizeigesetz (PolG)
BeitragDem wird statt gegeben. Ich verlängere die Debatte um 7 Tage von heute an, das heißt bis 15. Jänner 2018
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Zitat von Liam Collyn Máirtín: „Antragsteller: Liam Collyn Máirtín Antragstitel: Gesetz zum Schutz der LGBTIAQ-Rechte Dokument Gesetz zum Schutz der LGBTIAQ-Rechte Der Parlamentarische Rat verkündet das nachstehende Gesetz. Abschnitt I Allgemeine Vorschriften §1 Diskriminierungsverbot: (1) Die Freie Republik Tír na nÓg gewährt jedem Menschen Schutz vor Diskriminierung aufgrund der Sexuellen und-oder Geschlechtlichen Identität. (2) Die Diskriminierung aufgrund der Geschlechtlichen und-oder Sexuel…
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Polizeigesetz (PolG)
BeitragZitat von Owen McCoy: „Antragsteller: Generalrat Owen McCoy (LA) Antragstitel: Polizeigesetz (PolG) Zitat: „ Polizeigesetz (PolG) §1 Geltungsbereich Dieses Gesetz regelt Aufgaben und Befugnisse der Polizeibehörden und der Polizeikräfte zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. §2 Eingriffe in Freiheit und Eigentum Eingriffe in Freiheit und Eigentum bedürfen einer besonderen gesetzlichen Grundlage. Ohne besondere gesetzliche Grundlage darf in Freiheit und Eigentum nur eingegriffen werd…
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Die Abstimmung ist bereits beendet, da alle Mitglieder abgestimmt haben. Ich stelle folgendes fest: Das Gesetz wurde mit 21 Ja, 1 Nein und 9 Enthaltungen angenommen. Ich bitte den GRoßrat das Gesetz zuverkünden.
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Abstimmung eingeleitet
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Zitat von Owen McCoy: „Antragsteller: Generalrat Owen McCoy (LA) Antragstitel: Anpassung des Gesetzes zur Regelung der Rechte des Großrates Zitat von Grossrat_Axel: „Gesetz zur Regelung der Rechte des Großrates § 1 Der Großrat ist das regierende Staatsoberhaupt. Er behält seinen Posten bis zum Tode oder bis zu seinem Rücktritt. Er ernennt seinen Nachfolger und Stellvertreter. § 2 Der Großrat hat in allen Belangen, in der keine einvernehmliche Lösung zum Wohle des Staates gefunden wird, das letzt…
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Verkündung des Ergebnisses der Volksabstimmung "Großrat und Großdruide vorübergehend vereinen"
Cara Collins - - Príomhbhóthar - Der Große Rat - das öffentliche Forum
BeitragIch fühle mich geehrt, dass ich derzeit die 2. Repräsentatin des Staates bin.
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TomRasmus 14.04.2003 - 28.07.2003 (105 Tage) Tarion 28.07.2003 - 08.12.2003 (133 Tage) Sidd avatar-135.jpg 08.12.2003 - 26.04.2004 (140 Tage) Raistlin Majere 26.04.2004 - 02.09.2004 (129 Tage) Thyro 02.09.2004 - 06.01.2005 (126 Tage) Ndabaningi Nkomo 06.01.2005 - 28.10.2005 (295 Tage) Benjamin O'Hara avatar-16.jpg 28.10.2005 - 27.04.2006 (181 Tage) Kristofer da Ripat 27.04.2006 - ?? Cécile Jónsdóttir avatar-4.jpg 28.07.2012 - 10.10.2013 (439 Tage) Ian Mc Cullough 10.10.2013 - ?? Sidd (kommissar…
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Zitat von Owen McCoy: „Antragsteller: Generalrat Owen McCoy (LA) Antragstitel: Anpassung des Gesetzes zur Regelung der Rechte des Großrates Zitat von Grossrat_Axel: „Gesetz zur Regelung der Rechte des Großrates § 1 Der Großrat ist das regierende Staatsoberhaupt. Er behält seinen Posten bis zum Tode oder bis zu seinem Rücktritt. Er ernennt seinen Nachfolger und Stellvertreter. § 2 Der Großrat hat in allen Belangen, in der keine einvernehmliche Lösung zum Wohle des Staates gefunden wird, das letzt…
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Zitat von Owen McCoy: „Antragsteller: Generalrat Owen McCoy (LA) Antragstitel: Anpassungen Gesetz zur Ausrufung des Notstandes Zitat von Grossrat_Axel: „Gesetz zur Ausrufung des Notstandes § 1 Der Großrat oder die Regierung und der Parlamentarische Rat in Übereinstimmung mit dem Großrat oder bei Abwesenheit des Großrates die Regierung in Übereinstimmung mit dem Parlamentarischen Rat stellen bei großer Gefahr durch innere oder äußere Feinde den Notstand fest. § 2 Der Notstand kann ausgerufen werd…
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Das Gesetz wurde mit 17 Stimmen angenommen. Damit darf der Großrat es verkünden.