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*lach* Da der Großrat nach unseren Gesetzen prinzipiell das Recht hat, Tir in int. Orgas zu vertreten, würde ich mir eher die Hand abhacken, als unserem geliebten Großrat, Hüter des Staates, weiser Führer des Volkes, Verteidiger des Sozialismus auch nur einen Deut seiner Kompetenz ohne sein Einverständnis abzuknapsen. Werter Sid, verzeiht mir mein Vorpreschen, denn ich denke, Ihr informiert unseren Volksaußenrat selbstredend über alle Trends in der UVNO. By the way: Ich würde auch gern ein Info-…

Ist ja eh klar, dass das net so kompliziert gemacht werden muss. Aber wenn die Abgeordneten noch Änderungswünsche haben, muss die Regierung den Vertrag nachverhandeln, darum ist es meiner Meinung nach besonders wichtig, dass das Parlament bereits während der Verhandlungen informiert und einbezogen wird, damit dann das ganze schnell und professionell zum Abschluss gebracht werden kann.

Willkommen zu Hause

Man könnte sich überlegen, ein paar Friedenstruppen nach Drull zu entsenden, um die Ordnung in diesem Land wieder herzustellen. Ich denke, dass unsere Mobile Infantrie dies gerne ganz im Sinne der drullischen Bevölkerung übernimmt, um den Übergang zum Sozialismus, der dort wie eine wahre Befreiung wirken dürfte, zu gewährleisten... Natürlich vorausgesetzt, Drull befindet sich wirklich grade im Stadium der Auflösung... Zu den Seiten der Mobilen Polizeiinfanterie

Gesetz zur Ordnung der Wirtschaft (GOW) 1. Allgemeines § 1 Alle produzierenden, Wert erwirtschaftenden und Dienstleistung anbietenden Gesellschaften sind als Gesellschaften auf Gegenseitigkeit Eigentum des ganzen Volkes. § 2 Sie stellen ihre Ware dem ganzen Volk unentgeltlich zur Verfügung und bieten jeder Person, die Staatsbürger im Sinne der Verfassung ist, einen angemessenen Anteil an § 3 Deckt das Angebot nicht den tatsächlichen Bedarf, kann die Zuteilung nach Maßgabe der Regierung und des P…

Gesetz zur Regelung der Durchführung von Wahlen zum Parlamentarischen Rat und den Parlamentarischen Bezirksratsversammlungen sowie des Oberrates (GzDW) § 1 Die Amtsperiode der Parlamente beträgt 4 Monate. Alle vier Monate finden Wahlen zu den Parlamenten der Freien Republik und der Bezirke statt. § 2 Alle wahlberechtigten Bürger, die an der Wahl teilnehmen wollen, haben sich für die Wahl in einer geeigneten, vom Großrat verwalteten eGroup registrieren zu lassen. § 3 Diese eGroup muß mindestens e…

Gesetz über die Inbesitznahme des Mars § 1 Die FR Tir nimmt den Planeten Mars rechtmäßig in Besitz und erklärt ihn zu ihrem Staatsgebiet. § 2 Die Gültigkeit aller Gesetze und der Verfassung der FR wird auf den Planeten Mars ausgedehnt. § 3 Der Mars wird zum "Planetaren Ratsbezirk Mars". Ihm wird ein Bezirksrat zugeteilt. Desweiteren alle Vorschriften, Ratsbezirke betreffend. § 4 Alle behördlichen Zuständigkeiten werden von den entsprechenden Erd-Behörden übernommen. Es können jedoch Dienststelle…

Dokument Gesetz zur Regelung der Rechte des Großrates § 1 Der Großrat ist das regierende Staatsoberhaupt. Er behält seinen Posten bis zum Tode oder bis zu seinem Rücktritt. Er ernennt seinen Nachfolger und Stellvertreter. § 2 Der Großrat hat in allen Belangen, in der keine einvernehmliche Lösung zum Wohle des Staates gefunden wird, das letzte Wort. § 3 Der Großrat ernennt den Rat des Amtes des Großrates und interplanetare Verwaltung. § 4 Der Großrat bestätigt die Ernennung der Generalräte und k…

Gesetz zur Regelung der Wahl und der Aufgaben des Parlamentarischen Rates 1. Die Wahl des Parlamentarischen Rates § 1 Zur Wahl zum Parlamentarischen Rat sind alle Bürger der Freien Republik Tir Na nÒg zugelassen, die über alle Bürgerrechte verfügen, in der Bürgerliste aufgeführt sind und sich in die Wählerliste eingetragen haben. § 2 Gewählt werden dürfen alle, die a) die Bedingungen des § 1 erfüllen b) von einer zur Wahl zugelassenen Partei auf ihrer Liste aufgestellt wurden. c) von mindestens …

Gesetz zum Schutz der Persönlichkeit und der Verfassungsorgane § 1 Verboten ist die öffentliche Verächtlichmachung und Beleidigung der Ehre, Würde oder des Ansehens jeder natürlichen Person. Hier findet das Recht auf freie Äußerung der Meinung seine Grenzen. § 1a Geschützt ist das Ansehen und die Würde aller Verfassungsorgane der Freien Republik Tir Na nÒg und der in der Freien Republik akreditierten fremden Mächte. Wer diese herabwürdigt oder beleidigt wird bestraft. § 2 Wer gegen dieses Gesetz…

Gesetz zur Regelung der Immunität § 1 Mitglieder von Verfassungsorganen der Freien Republik Tir Na nÒg genießen strafrechtliche Immunität. § 1a Über die Aufhebung der Immunität entscheidet der Oberste Republikanische Gerichtshof. § 2 Mitglieder der Regierung Tir Na nÒgs, von ihr ernannte Vertreter und Gesandte im Ausland, sowie benannte und akreditierte Vertreter ausländischer Mächte in Tir Na nÒg und Mitglieder ihrer Verfassungsorgane genießen diplomatische Immunität. § 2a Diplomatische Immunit…

Gesetz zur Regelung der Medien § 1 Über die Zulassung von Medien entscheidet das AfG nach Antrag des Herausgebers auf der Grundlage dieses Gesetzes und der Verfassung und stellt die entsprechenden Lizenzen aus oder lehnt diese ab. § 2 Jeder, der die Verfassung der FR Tir und seine Gesetze anerkennt und achtet, darf in der FR Tir Medien unterhalten. § 3 Medien im Sinne dieses Gesetzes sind unregelmäßig oder periodisch erscheinende Druckerzeugnisse aller Art, Rundfunk- oder TV-Sender oder Veröffen…

Strafgesetzbuch Teil II § 1 Das Gericht setzt bei einem Schuldspruch eine angemessene Strafe fest, besonders bei a) Rechtsverstößenen gegen gesetzliche Bestimmungen oder die Verfassung der FR b) versuchter oder vollzogener, mißbräuchlicher Benutzung, Beschädigung oder Zerstörung der Kommunikation der FR (Foren, Gästebücher, Chaträume, eGroups) c) versuchter oder vollzogener, unauthorisierter Veränderung oder Unerreichbarmachung der Seiten der FR d) versuchter oder vollzogener Agression gegen die…

Grundlagen des Strafprozesses und Prozeßordnung/StGb I Wenn jemand glaubt, dass er in einem seiner aus der Verfassung her resultierenden Rechte durch Fremdeinwirkung verletzt wird (Tat), darf er (Kläger/Opfer) den mutmaßlichen Urheber der Fremdeinwirkung (Angeklagter/Täter) vor Gericht anklagen. Die Suche nach dem mutmaßlichen Täter wird durch die Sicherheitsorgane des Staates durchgeführt. Der Staat ist verpflichtet, a) bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch Fremdeinwirkung oder b) be…

Sozialgesetzbuch §1 Der Staat hat die Aufgabe, allen Bürgern und Schutzbefohlenen ungeachtet der Herkunft oder des Geschlechts ein sozial gesichertes, menschenwürdiges Leben zu ermöglichen und ihnen bei der Erlangung eines finanziell unabhängigen Lebens zu helfen. §2 Der Staat gewährt allen seinen Bewohnern, die nicht in der Lage sind selbständig für ihren Lebensunterhalt zu sorgen, einen Unterhalt, der in seiner Höhe ausreichen muß, existentielle Not zu verhindern und ein freies und selbstbesti…

Gesetz zur Ausrufung des Notstandes § 1 Der Großrat oder die Regierung und der Parlamentarische Rat in Übereinstimmung mit dem Großrat oder bei Abwesenheit des Großrates die Regierung in Übereinstimmung mit dem Parlamentarischen Rat stellen bei großer Gefahr durch innere oder äußere Feinde den Notstand fest. § 2 Der Notstand kann ausgerufen werden bei Bedrohung durch Krieg (äußerer Notstand) oder bei Bedrohung durch Aufruhr und Naturkatastrophen (innerer Notstand) § 3 Der Notstand gilt für einen…

Gesetz über die Ordnung des Schulwesens § 1 Aufgabe der staatlichen Erziehung ist es, die Schulpflichtigen zu sehr guter Allgemein- und Fachbildung, Mündigkeit, Selbständigkeit, sozialem, verantwortungsbewußten, Umwelt schützenden und erhaltenden sowie zu staatsbürgerlichen Verhalten zu führen und ihnen für ihr späteres gesellschaftliches und berufliches Leben eine optimale Grundlage zu schaffen. § 1a Aufgabe des pädagogischen Lehrkörpers ist in erster Linie die Erziehung sowie die Respektierung…

Es ist richtig, das Tir und Wolfenstein eine Währungsunion haben. Der Batzen (Tir) und der Beso (Wolfenstein) ist in beiden Ländern anerkanntes Zahlungsmittel. Das Tauschverhältnis ist Batzen zu Beso 1:4500 Es ist schon lange geplant, zusammen mit Wolfenstein und Kaputistan einen Wirtschaftsraum zu errichten, dies ist aber nie weiter als bis zu einer positiven Absichtserklärung gekommen.

Es stimmt, die längste Zeit war ich Deligierter der FR Tir in der UVNO. Seit der Wahl Sids zum Großrat ist es er. Logisch wäre es, wenn es unser Außenminister wäre. Dies kann ich jederzeit ändern, wenn es gewünscht wird, einfach hier ne Nachricht posten.

Ich persönlich wäre starl dafür gewesen, neben einer kleinen Korrektur diverser Rechtschreibfehler, noch eine Kündigungsklausel einzubauen, also in der Art "Die Kündigung dieses Vertrages erzwingt eine zweimonatige Frist" oder so. Desweiteren weise ich dringend auf die gesetzmäßige Vorgehensweise bei Verträgen dieser Art hin (siehe meinen Beitrag im Thread "Erste Erfolge" in diesem Forum). Eigentlich ist dieser Vertrag, auch wenn er jetzt so angenommen wird, nicht gesetzmäßig zustande gekommen u…