Gründung der Demokratisch-Sozialistischen Partei (DSP)

      Gründung der Demokratisch-Sozialistischen Partei (DSP)

      Hiermit verkünde ich die Gründung der Demokratisch-Sozialistischen Partei Tir Na nÓgs (Abkürzung: DSP). Wie der Name schon sagt handelt es sich um eine Partei, die den demokratischen Sozialismus in der Regierung Tirs vertreten soll. Es sind ebenfalls ökologische Elemente enthalten.

      Karl Hütter wird die Partei nach außen hin vertreten während Fedor Šušnik als Professor für Geschichte und Jura die Verwaltung und Planungen in der Partei übernimmt. Beide haben die gleichen Mitspracherechte in der Partei, doch wird aufgrund beidseitigem Einverständnis das Parteiprogramm alleine von Experte Šušnik nach Ideen von Hütter entwickelt und bestätigt.

      Das vorläufige Parteiprogramm lautet folgendermaßen:

      1. Natur mehr in den Alltag integrieren; Ökologiekurse und naturorientierter Unterricht in den Schulen;

      2. Legalisierung von Cannabis zu medizinischen Zwecken und in angemessenen Mengen zum Privatkonsum; gleiches für LSD; Ächtung aller nachgewiesen gesundheitsschädlichen Rauschmittel;
      3. Stärkung der Präsenz von Clans in den Bezirksregierungen; Förderung der Clankulturen;
      4. Fortführung des erfolgreichen Diplomatiejahres 2016 bzw. Förderung von neuen Bündnissen mit neuen Staaten bzw. Erweiterung der Vorangegangen;
      5. Neutralität und Pazifismus Tirs auf internationaler Ebene stärken;
      6. Reaktivierung und Modernisierung des Konzepts der USB;
      7. Reform des GzOdP bzw. erweiterte Neufassung mit Beispielen um die gesetzestreue Gründung neuer Parteien zu erleichtern;

      Dieses Parteiprogramm ist erst einmal vorläufig, da Šušnik es noch auf Komplikationen mit dem GzOdP prüfen muss. Hinweise und Verbesserungen sind willkommen und erwünscht! :tirfahne:


      Simoff

      Ich (Karl) habe versucht mich so sehr wie möglich an das GzOdP zu halten, aber ist der Rahmen für Parteien wirklich sehr klein. Ich hoffe demokratischer Sozialismus ist nicht verfassungsfeindlich? Dem Kenner wird auch auffallen dass ich mich sehr am Parteiprogramm des gescheiterten US-Präsidentschaftskandidaten Sanders orientiert habe.

      Simoff

      Junger Mann, da lassen Sie mich an einem Tag erst 3 - in Worten drei - Bürgerrechtsangelegenheiten bearbeiten - so viel wie sonst in einem halben jahr. Und nun wollen sie auch noch eine Partei gründen? Also mit neuer Benutzergruppe, Räumlichkeiten bereitstellen... puh. Mach ich morgen. Jetzt ist Mittagspause.

      Rein formell verdient Ihre Partei in jedem Falle die Anerkennung. Die Zulassung zu den nächsten Wahlen am 1.3. wird hiermit erteilt.
      mit freundlichen Grüßen
      Rainer Reisbrei
      Stellvertretender Vize Referatssachbearbeiter im Amt des Großen Rates, Abteilung Administrationsadministrierung, Referat Neubürgeraufnahme.
      Lieber Karl, Lieber Fedor,
      ich freue mich sehr, dass ihr entschlossen seid, politisch zu wirken. Tir braucht neue PolitikerInnen und gerade die Außenpolitik wird derzeit von niemandem aktiv ausgefüllt. Ich möchte daher vorschlagen, dass ihr schon heute in die Regierung kooptiert werdet, zB als Botschafter oder Oberrat des Äußeren.

      Persönlich finde ich vor allem diese beiden Punkte extrem spannend und freue mich auf eine Zusammenarbeit:
      3. Stärkung der Präsenz von Clans in den Bezirksregierungen; Förderung der Clankulturen;
      6. Reaktivierung und Modernisierung des Konzepts der USB;

      Zuletzt noch ein Kommentar, den man mir verzeihen mögen. In Tir haben wir 3 aktive Parteien:
      1. SP - sozialistisch und ökologisch (2 Mitglieder)
      2. LA - sozialdemokratisch (2 Mitglieder)
      3. LÖS - sozialdemokratisch, ökologisch und liberal (2 Mitglieder)
      und nun DSP - sozialistisch und ökologisch (2 Mitglieder).

      Ich persönlich sehe nicht einen Punkt in Euren Forderungen, der nicht im SP Programm zu finden wäre und auch die anderen beiden Parteien unterscheiden sich kaum. Braucht es wirklich eine solche Zersplitterung des Parteienwesens? Natürlich kann ich nichts verbieten, nichts vorschreiben, aber ich sehe die Arbeitsfähigkeit.


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      Aufgrund des engen Gesetzrahmens durch das GzOdP war unsere Ausrichtung sehr eingeschränkt, und demokratischer Sozialismus war für unsere Ideen am besten geeignet. Hauptgründungsgrund sind die leider immer wieder auftretenden Stillstände in der Regierung (z.B. beim Gesetz über Rauschmittel), welchem wir Einhalt gebieten wollen.

      Im Grunde also: Frische Luft und neue Leute, denn auch wenn es die gleichen Ziele gibt, deren Ausführung kann sich ja gewaltig unterscheiden, was auch oft vom Vorteil sein kann!
      Richtig Fedor, du hast es genau auf den Punkt gebracht.

      Wir würden gerne direkt aktiv werden, wo fehlt es ihnen denn? Da Fedor sich in Rechtsdingen auskennt schlage ich ihn für Äußeres in der Regierung vor. Ich kann gerne wieder als Botschafter aktiv werden, doch benötige ich vor Amtsantritt noch etwas Zeit. Natürlich auch genaue Informationen über die Lokation, meine Befugnisse, Ansprechpartner und die aktuellen Staatsgeschäfte in Tir.

      Ich stelle mich wie gesagt sehr gerne zur Verfügung! Was meinst du, Fedor? :faust: :tirfahne:
      "Feminismus endet, wenn der Richtige da ist, Kommunismus bei 2.500€ netto und Atheismus wenn das Flugzeug vibriert."

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      Frischen Wind kann man doch auch in bestehende Parteien bringen um Verkrustungen zu lösen.Als unabhängiger Kandidat sehe ich natürlich einen neuen Konkurrenten an der Wahlurne mit Sorge,dennoch ist politisches Engagement für unser Land immer zu begrüssen.Deagh dhùrachd!
      Dies ist korrekt, doch gibt es in anderen Parteien wieder andere Personen, die man nicht kennt, andere Terminpläne haben und denen unsere Ideen in der Umsetzung vielleicht nicht gefallen. Außerdem bedeutet dies trotzdem Wartezeit, was Regierungsbeschlüsse in die Länge zieht. Wir dagegen sind nur zwei Mann, perfekt auf gemeinsame Arbeit vorbereitet und haben klare Rollen und Zeitpläne. So können wir also deutlich effektiver arbeiten.
      Ich finde die Logik befremdlich. Gerade weil es schon heute kaum möglich ist, die Interessen von 3 Parteien und einem Einzelkämpfer im Parlament und in der Regierung zeitnah in Einklang zu bringen. Und nun wird argumentiert, dass es schneller gehen würde, wenn zukünftig noch eine Partei mehr mit am Verhandlungstisch sitzen wird. Dies wird leider genau das Gegenteil bewirken und Verhandlungen noch länger ziehen. Und am Ende stehen dann Meinung mit je 25% und es gibt gar keine Ergebnisse.
      Die LÖS freut sich über jede/n neue/n Mitstreiter*in im Parlament, aber ich sehe die Gefahr einer Lähmung des politischen Systems. Um die Zersplitterung zu verhindern, die schon ganze Staaten zu Fall brachte, sollten wir daher auch ein Quorum für Parlamentswahlen bedenken. Dies mag einigen den leichten Weg ins Parlament verbauen, aber wir brauchen einfach handlungsfähige Parteien. Der Ort für die Politische Willensbildung und für die Politische Bildung sind (so steht es auch in der Verfassung) die Parteien. Wenn nun eine Partei einfordert, die Regierungsmitglieder hätten die Pflicht, sie an die Hand zu nehmen und anzulernen, dann widerspricht sie dem demokratischen Prinzip. Vor allem aber überfordert es die Regierung, die schon heute mehr als überlastet ist. Wir brauchen nicht noch mehr Reden über Politik, wir brauchen endlich politische Taten!

      Simoff

      Spoiler anzeigen
      Ich finde es gut und wichtig, inspirierend und spannend so ein zersplittertes System zu simulieren. Nicht falsch verstehen, die Kritik ist nur simon, das ist schon gut so :)

      Managerin der Association Sportive de Séraphique Unité
      "Suche die Schule auf, Obdachloser! Verschaffe dir Wissen, Frierender!
      Hungriger, greif nach dem Buche: es ist eine Waffe. Du musst die Führung übernehmen."

      (Bertold Brecht)
      Das Quorum ist eine wirklich vortreffliche Idee, die ich sehr gerne unterstützen würde. Vor unserer Parteigründung habe ich mich über die bereits bestehenden Selbigen informiert, bin aber trotzdem zu dem Entschluss gekommen dass insbesondere die Ideen, die in der DSP für die Zukunft geplant und noch nicht im Programm aufgeführt sind, den Rahmen der anderen Parteien sprengen bzw. dort eventuell in Abstimmung abgelehnt würden, aus welchem Grund auch immer. Dies bedeutet dann dass alles bleibt wie es ist, und dann wären wir wieder genau da, wo wir begonnen haben.

      Ich schlage daher als Kompromiss vor:

      1.) Die DSP tritt, wenn überhaupt, bei den Parlamentswahlen mit dem neuen Programm an, welches sich mehr von den anderen Parteien unterscheiden wird.
      2.) Ein Quorum wird von uns unterstützt.
      3.) Sollten wir, wie der Großrat vorschlägt, direkt in die Regierung eingesetzt werden (ich bitte nochmals um Parlamentsabstimmung, um eventuelle Gegenstimmen repräsentativ machen zu können), werden wir das Projekt der DSP zunächst auf Eis legen, um uns ganz auf unsere neuen Rollen zu konzentrieren und einen guten Ablauf der Wahlen am 1.3 zu gewährleisten.
      4.) Sollten alle Stricke reißen bieten wir ebenfalls die Möglichkeit an, die DSP wieder aufzulösen. Dies sollte aber letzter Anker sein.
      Zum Quorum: Bei den letzten Wahlen erhielt selbst der 'schlechteste' Kandidat 10% der Stimmen. Parteien hatten dementsprechend noch weit mehr. Ich sehe nicht, wie ein Qorum da helfen soll. Eine 5%-Klausel ist üblich, würde aber nichts ändern. Eine 20%-Klausel würde die großen Parteien unverhältnismäßig bevorteilen. Daher kann sich die SP dieser Idee nicht anschließen.

      Zum Programm: Welches der Wahlprogrammpunkte glaubst du, nicht in der SP umsetzen zu können? Ich war ziemlich begeistert davon :)

      Eine Auflösung der DSP will keiner, ich verstehe natürlich die Ängste, die Cécile hat, aber derzeit sollten wir jede und jeden einbinden, der aktiv werden möchte. Ich kann natürlich nicht für die Regierung sprechen, aber als Leiter des Außenamtes kann ich Botschafter ernennen - vielleicht ist dies eine konkrete, interessante Aufgabe für einen Vertreter der DSP? Es wäre schade, bis zum März warten zu müssen ...


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      Das ist ein trauriges Thema, denn außer dem Großrat in Wolfenstein hat Tir nicht einen Botschafter entsandt. Derzeit wird das Diplomatiegesetz überarbeitet und danach muss es mit Leben gefüllt werden.

      Mit anderen Worten: Sie haben freie Hand!

      PS: Ich verstehe das mit der Abstimmung im PR nicht, wie soll der Rat über die Akzeptanz einer Partei votieren? So etwas sieht die Verfassung nicht vor. Und die Regierung ist vollständig (3/3 Generalräte), so dass hier auch keine Wahlen statt finden. Über Botschafter kann der Großrat selbst entscheiden, ich weiß nicht, ob meine Kollegen im Generalrat da mitreden möchten, im Grunde sollte jede Hilfe da willkommen sein. Ich werde es mal ansprechen :)
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      (Bertold Brecht)
      Ich finde politische Vielfalt sehr gut, Konkurrenz belebt das Geschäft.
      Ich wünsche auf jeden Fall viel Erfolg.

      So schwarz wie die LÖS möchte die LA nicht, auch wenn wir mehrere PArteien haben, am Ende haben doch alle ein Ziel und das ist Tir voran zubringen.
      Ich selber bin sogar recht froh, wenn sich jmd. um die Außenpolitik kümmern würde, ich war anfangs auch sehr euphorisch, dann leider nicht mehr, da in manchen Staaten eben nicht soooo die Gastfreudnschaft herrschte.

      Die LA könnte dann wieder Akzent-Punkte in Justiz, Soziales und Inneres setzen.

      Held der Arbeit seit 2.1.2018

      Seit LP 16 im Parlamentarischen Rat (25. Mai 2015)




      Ich würde mich für einen Posten im Reich der Ladiner interessieren. Da die Unterzeichnung des umfassenden Vertrages nun auch schon wieder fast ein halbes Jahr her ist halte ich diesen Posten für geeignet, insbesondere da das Reich überaus lebhaft scheint und bei mir direkt einen guten Eindruck hinterlassen hat.
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      Ich bin strikt GEGEN ein Quorum,denn das würde unabhängige Kandidaten bzw. Parteilose benachteiligen und die Bürger,die zum Beispiel mir ihr Vertrauen schenkten würden aus strategischen Gründen,damit ihre Stimme nicht verpufft,dann sicher zu Parteien umschwenken.Die bunte Politiklandschaft wäre verzerrt!
      Ganz so schwarz sehe ich das ja auch wieder nicht, ich wollte nur auf Gefahren hinweisen. Für den Moment freue ich mich über das Interesse und habe daher persönlich einen Antrag im Generalrat gestellt, den meinen beiden Kollegen angenommen haben. Derzeit stellt sich uns noch die Frage, ob wir diesen Titel (siehe Ernennungen und Entlassungen ) als Generalkonsul oder Botschafter begreifen wollen. Aber das können wir nicht zentral entscheiden, da darf Karl natürlich mitreden :)
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      (Bertold Brecht)
      Ich beglückwünsche Karl auf jeden Fall zu diesem schnellen Aufstieg. Da die Partei nun im Grunde nur noch aus mir besteht bzw. Karl bei den nächsten Wahlen wahrscheinlich nicht antreten wird ist das Projekt der DSP erst einmal pausiert. Wenn sich etwas neues ergibt, und dazu sehe ich gute Chancen werde ich sie wieder aktivieren. Tot ist sie aber noch nicht.
      Meine liebe Güte, was eine Hetze. Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Warum ist der Hüttner den nun raus? Und ich lehne ein Quorum auch ab, rein weil es schon praktisch nix bringt. Und schön das es die DSP jetzt gibt, eine ölologisch-sozialistische Partei hat uns dringend gefehlt.
      Einen schönen Tag gewünscht 8o

      Bezirksratspräsident*in County Dia
      Träger*in der O´Hara Gedenkhaarspange in Gold
      Präsident*in der Druidenhilfe - Fischbrötchenstand Staid Dylan co Otto
      Ich verstehe auch nicht ganz, warum die Berufung eines Politikers in ein politisches Amt der Grund sein soll, warum er nicht mehr politisch wirken können soll. Im Gegenteil, gerade dem Parlamentarischen Rat fehlt eine außenpolitische Expertise. Bis zur Wahl sind ja noch 6 Wochen, aber ich würde zumindest anregen, sich das ganze noch einmal in Ruhe zu überlegen.

      Oder sich eben doch einer der anderen Parteien anzuschließen ;)

      Ökologisch und Sozialistisch sind die beiden Säulen der SP. Ich finde es nun lustig, dass ausgerechnet ein Mitglied der SP das Fehlen einer solchen Partei beklagt :rolleyes:
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