Bezirksordnung des Ratbezirkes Aimsir(County Aimsir)

A Präambel

§1 Wir die Bürger des Ratbezirkes Aimsir, dem County Aimsir, geben uns diese Bezirksordnung um im Einklang mit der großen Mutter Natur und den heiligen Werten und Gesetzen der Freien Republik Tir Na nÒg das Leben in unserem Bezirk selbständig und demokratisch zu regeln.

§2 Wir die Bürger Aimsirs sind Bürger der Freien Republik Tir Na nÒg. Wir haben uns in dem Bewusstsein eine bessere Welt zu schaffen für das Leben in Frieden, Freiheit und Solidarität und damit für den offenen und freien Sozialismus ausgesprochen, der jedoch nicht über alles herrschen soll. Meinungsfreiheit ist für die Bewohner des Counties Aimsir ein großes Gut.

§3 Wir die Bürger Aimsirs erkennen in der Vielfalt und Eintracht der verschiedensten Volksgruppen die Grundlage unserer Counties und in der Gastfreundschaft gegenüber allen Zuflucht suchenden unsere gemeinsame Verpflichtung. Dadurch sichern wir die vollste innere Harmonie.

§4 Aimsir ist die Heimat aller Menschen, die dieses Land zu ihrem festen Wohnort erklärt haben. Niemand darf auf Grund seiner Abstammung oder Stand vom gesellschaftlichen oder politischen Leben ausgeschlossen werden.

§5 Aufgabe aller Tätigkeiten auf Bezirksebene ist der Erhalt und die Förderung der Kultur sowie die Mehrung von Wohlstand.

B Bezirksbürgerrat

§6 Der Bezirksbürgerrat ist die Versammlung aller Bürger Aimsirs.

§7 Der Bezirksbürgerrat tagt auf Einladung des Bezirksrates in einem ihm vom Großrat zur Verfügung gestellten Forums.

§8 Der Bezirksbürgerrat ist das höchste Beschluss fassende Gremium und kann mit absoluter Mehrheit Bezirksverordnungen erlassen. Diese dürfen nicht gegen geltendes Recht der Freien Republik verstoßen.

§9 Zu den Aufgaben des Bezirksbürgerrates gehört die Wahl und Kontrolle des Bezirksrates. Ihn bei seiner Arbeit nach besten Wissen und Gewissen zu unterstützen ist selbstgestellte Aufgabe des Bürgerrates, der dem Bezirksrat dazu alle möglichen Ressourcen zur Verfügung stellt.

C Bezirksrat

§10 Der Bezirksbürgerrat wählt aus seinen Reihen einen Bezirksrat.
Gewählt ist, wer 2/3 der abgegebenen Stimmen des Bezirksbürgerrates auf sich vereinigen kann. Erreicht im ersten Wahlgang kein Kandidat die erforderliche Mehrheit, so findet eine Stichwahl zwischen den 2 bestplatzierten Kandidaten statt.
Erreicht auch dann kein Kandidat die erforderliche Mehrheit, so tritt der Gewinner des letzten Wahlganges in einer Einzelabstimmung an.

§10b Der Bezirksbürgerrat kann jederzeit eine Neuwahl einleiten und einen neuen Bezirksrat bestimmen, in dem es mit 2/3 Mehrheit einen Nachfolger wählt.

§10c Der Bezirksbürgerrat beauftragt den Großrat die Wahlleitung zu übernehmen. Dieser ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen nach den allgemeinen Wahlgrundsätzen der Freien Republik verantwortlich. Die Abstimmungszeit beträgt genau 5 Tage. Sollten die Bürger des Counties Aimsir nicht innderhalb dieser Tage von ihrem Wahlrecht gebrauch machen, so kann der Großrat den Bezirksrat einsetzen.

§11 Der Bezirksrat ist für die Außendarstellung des Bezirkes verantwortlich. Er legt die Richtlinien zur Entwicklung des Bezirkes fest und ist in allen Fragen, die den Bezirk betreffen, erster Ansprechpartner. Er leitet die Sitzungen des Bezirksbürgerrates.

§12 Der Bezirksrat kann sich aus den Reihen des Bezirksbürgerrates einen Stellvertreter ernennen, den Bezirksratsbeauftragten für Kultur, Geschichte und Information.
Dieser Berater dient dann als zusätzliche Kontaktperson für die Bürger Aimsirs und kann vom Bezirksrat weitere Aufgaben erhalten.

D Schlussbestimmungen

§13 Dieses Gesetz tritt in Kraft, wenn ihm alle aktiven Bürger des County Aimsirs zugestimmt haben und es im Parlamentarischen Rat beschlossen und vom Großrat ratifiziert wurde.

§13b Es kann nur mit einer 2/3 Mehrheit im Bezirksbürgerrat, sowie mit Zustimmung des Parlamentarischen Rates und des Großrates geändert werden.