1. Die Regierungssysteme der sog. rL-Staaten Irland und Island als Vorbilder für die neue Verfassung?
Ziel dieses Threads ist es nicht, euch das irische System zu erklären, sondern einzelne spannende Prinzipien herauszugreifen und zu fragen, ob man diese nicht in Tir implementieren könnte.
So wird der Großrat in Tir, auch wenn er dann auch Uachtaran heißt, sicher nicht so schwach sein, wie der irische Präsident. Dafür werde ich sorgen
1. Zweikammernsystem
Im Wesentlichen ist es die spezifisch irische Form des Zweikammernsystems, die mich so fasziniert hat, und die zudem perfekt zu unserer Rätedemokratie passt!
Das Abgeordnetenhaus ist unser Parlamentarischer Rat und wie das irische Vorbild könnten auch wir klare Bestimmungen aufnehmen, in welchem Verhältnis Abgeordnetenzahl zur Bevölkerung stehen können. Ansonsten ergäben sich hier keine Änderungen.
Spannender ist der Seanad, denn er ist genau das, was wir Rätedemokratie nennen (aber es im Grunde nicht sind). Er besteht aus 11 vom Regierungschef ernannten Mitgliedern sowie 49, die von Korporationen entsandt werden, davon 3 durch Universitäten, 11 Landwirtschaft, 11 Arbeiterschaft, 9 Industrie und Handel, 7 öffentliche Verwaltung, 5 Kultur und Erziehung. Dabei sind diese Zahlen nicht so fest, sondern stellen die Höchstzahlen dar. In Irland gibt es auch Mindestzahlen… für Tir ist sicher eine noch flexiblere Regelung möglich und nötig, wodurch diese zweite Kammer sich stets an die Lage in Tir anpassen kann. Neue Bürger können schnell Posten bekommen, alte IDs einen Altersruhesitz erhalten. Ich würde daher den Seanad auch nicht wie in Irland unmittelbar nach dem Parlament wählen lassen, sondern die Wahl den Gruppen überlassen, die ihre Vertreter jederzeit ändern können. Natürlich bedürfte es hier Gesetze, um Willkür zu verhindern, aber auch hierfür finden wir sicher Lösungen…
Alle Regelungen, die den Parlamentsalltag betreffen sind unspannend bzw. nicht so übernehmenswert wie z.B. der strikte Fraktionszwang. Die Rechte dieser Kammer sind gering, lediglich können Gesetze revidiert oder kommentiert werden. Spannender für Tir ist ihre Funktion bezogen auf die Regierungsbildung:
2. Regierungsbildung
Die Regierung ist ausschließlich dem Abgeordnetenhaus gegenüber verantwortlich, auch dies würde ich so belassen wollen. Sie besteht aus 7 bis 15 Mitglieder. Das interessante nun: Alle Regierungsmitglieder müssen entweder dem Parlament oder den Senat (max. 2) angehören. Dies ist ein Ausdruck des Rätegedanken, den auch die aktuelle Verfassung Tirs prägt. In Tir waren bisher bekanntlich die Ausschussvorsitzenden mit den Ministern identisch. Neu wäre, dass neue Mitglieder über den Senat in die Regierung aufgenommen werden könnten und sie somit nicht bis zur Wahl warten müssen.
3. Wahlsystem
Auch hier könnten wir etwas Anregung finden: In Irland gibt es ein Verhältniswahlrecht mit übertragbaren Einzelstimmen in Mehrpersonenwahlkreisen (bei uns könnte man 2 Wahlkreise bilden, zB 4 Sitze Tir, 3 Rajansa).
Bei der Wahl gibt man nun konkret seine Präferenz an, also z. B. 1. Superman, 2. Hulk, 3. Sandmännchen 4. Pitti Platsch. Ausgezählt wird dann recht kompliziert, dies würde der Wahlleitung sicher Probleme bereiten. Aber dieses Wahlsystem würde sicherlich am fairsten sein. Zudem würden die Parteien geschwächt… ist halt die Frage, ob man dies so möchte. Wenn ihr dieses System wirklich wollt, müssten wir überlegen, wie wir es umetzen können.
Ich schlage eine einfachere Lösung vor: JedeR Stimmberechtigte hat 3 Stimmen und kann diese auf Kandidaten verteilen. Dieses System ist zumindest spannender als unser System bei dem Schlimmstenfalls jeder sich wählt und so ein Patt entsteht
4. Island – Alþingi eines der ältesten Parlamente der Welt
nur für den Fall, das ihr euch mit dem von mir favorisiertem System nicht anfreunden könnt, hatte ich noch weiter recherchiert, v. a. Island fiel mir dabei auf. Mit den ständigen Ausschüssen ergäben sich viele Parallelen.
Das soll hier aber nicht thematisiert werden (Ich wollte es, aber habe es verworfen, da ich schon jetzt viel zu viel Text produziert habe), sondern soll euch nur neue Perspektiven eröffnen. Wir müssen nicht einseitig auf eine Verfassung schauen. Etwas jedoch hat mir sehr gefallen:
=> nach einer Verfassungsänderung muss sich das Parlament auflösen und erst wenn das neue Parlament diesen Beschluss bestätigt, tritt er in Kraft.
Ziel dieses Threads ist es nicht, euch das irische System zu erklären, sondern einzelne spannende Prinzipien herauszugreifen und zu fragen, ob man diese nicht in Tir implementieren könnte.
So wird der Großrat in Tir, auch wenn er dann auch Uachtaran heißt, sicher nicht so schwach sein, wie der irische Präsident. Dafür werde ich sorgen
1. Zweikammernsystem
Im Wesentlichen ist es die spezifisch irische Form des Zweikammernsystems, die mich so fasziniert hat, und die zudem perfekt zu unserer Rätedemokratie passt!
Das Abgeordnetenhaus ist unser Parlamentarischer Rat und wie das irische Vorbild könnten auch wir klare Bestimmungen aufnehmen, in welchem Verhältnis Abgeordnetenzahl zur Bevölkerung stehen können. Ansonsten ergäben sich hier keine Änderungen.
Spannender ist der Seanad, denn er ist genau das, was wir Rätedemokratie nennen (aber es im Grunde nicht sind). Er besteht aus 11 vom Regierungschef ernannten Mitgliedern sowie 49, die von Korporationen entsandt werden, davon 3 durch Universitäten, 11 Landwirtschaft, 11 Arbeiterschaft, 9 Industrie und Handel, 7 öffentliche Verwaltung, 5 Kultur und Erziehung. Dabei sind diese Zahlen nicht so fest, sondern stellen die Höchstzahlen dar. In Irland gibt es auch Mindestzahlen… für Tir ist sicher eine noch flexiblere Regelung möglich und nötig, wodurch diese zweite Kammer sich stets an die Lage in Tir anpassen kann. Neue Bürger können schnell Posten bekommen, alte IDs einen Altersruhesitz erhalten. Ich würde daher den Seanad auch nicht wie in Irland unmittelbar nach dem Parlament wählen lassen, sondern die Wahl den Gruppen überlassen, die ihre Vertreter jederzeit ändern können. Natürlich bedürfte es hier Gesetze, um Willkür zu verhindern, aber auch hierfür finden wir sicher Lösungen…
Alle Regelungen, die den Parlamentsalltag betreffen sind unspannend bzw. nicht so übernehmenswert wie z.B. der strikte Fraktionszwang. Die Rechte dieser Kammer sind gering, lediglich können Gesetze revidiert oder kommentiert werden. Spannender für Tir ist ihre Funktion bezogen auf die Regierungsbildung:
2. Regierungsbildung
Die Regierung ist ausschließlich dem Abgeordnetenhaus gegenüber verantwortlich, auch dies würde ich so belassen wollen. Sie besteht aus 7 bis 15 Mitglieder. Das interessante nun: Alle Regierungsmitglieder müssen entweder dem Parlament oder den Senat (max. 2) angehören. Dies ist ein Ausdruck des Rätegedanken, den auch die aktuelle Verfassung Tirs prägt. In Tir waren bisher bekanntlich die Ausschussvorsitzenden mit den Ministern identisch. Neu wäre, dass neue Mitglieder über den Senat in die Regierung aufgenommen werden könnten und sie somit nicht bis zur Wahl warten müssen.
3. Wahlsystem
Auch hier könnten wir etwas Anregung finden: In Irland gibt es ein Verhältniswahlrecht mit übertragbaren Einzelstimmen in Mehrpersonenwahlkreisen (bei uns könnte man 2 Wahlkreise bilden, zB 4 Sitze Tir, 3 Rajansa).
Bei der Wahl gibt man nun konkret seine Präferenz an, also z. B. 1. Superman, 2. Hulk, 3. Sandmännchen 4. Pitti Platsch. Ausgezählt wird dann recht kompliziert, dies würde der Wahlleitung sicher Probleme bereiten. Aber dieses Wahlsystem würde sicherlich am fairsten sein. Zudem würden die Parteien geschwächt… ist halt die Frage, ob man dies so möchte. Wenn ihr dieses System wirklich wollt, müssten wir überlegen, wie wir es umetzen können.
Ich schlage eine einfachere Lösung vor: JedeR Stimmberechtigte hat 3 Stimmen und kann diese auf Kandidaten verteilen. Dieses System ist zumindest spannender als unser System bei dem Schlimmstenfalls jeder sich wählt und so ein Patt entsteht
4. Island – Alþingi eines der ältesten Parlamente der Welt
nur für den Fall, das ihr euch mit dem von mir favorisiertem System nicht anfreunden könnt, hatte ich noch weiter recherchiert, v. a. Island fiel mir dabei auf. Mit den ständigen Ausschüssen ergäben sich viele Parallelen.
Das soll hier aber nicht thematisiert werden (Ich wollte es, aber habe es verworfen, da ich schon jetzt viel zu viel Text produziert habe), sondern soll euch nur neue Perspektiven eröffnen. Wir müssen nicht einseitig auf eine Verfassung schauen. Etwas jedoch hat mir sehr gefallen:
=> nach einer Verfassungsänderung muss sich das Parlament auflösen und erst wenn das neue Parlament diesen Beschluss bestätigt, tritt er in Kraft.
Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
"Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx)