Diplomatiegesetz

Siddbaatar schrieb:

Mit dieser Änderung könnte ich gut leben, wie sieht es der Antragsteller?

Siddbaatar schrieb:

Wollten wir nicht noch ein paar differenzierte diplomatische Stufen ergänzen?

(1) Das Amt des Großen Rates veröffentlicht auf Antrag des Generalrates eine Diplomatieliste, die jedem Staat einen Status zuordnet. Die Abstufung erfolgt graduell gemäß folgender Auflistung:
1. feindlich
2. angespannt
3. anerkannt
4. neutral (bedarf den Abschluss eines Anerkennungsvertrages)
5. kooperativ
6. freundschaftlich (bedarf ein Freundschaftsvertrages)
7. gemeinschaftlich
8. verbündet (bedarf eines Bündnisvertrages)
9. verbrüdert (nach Abschluss eines Allianzvertrages/Unionsvertrages)

(2) Findet binnen eines Jahres kein Treffen zwischen den Vertragspartners statt, so wird der Status mit dem Zusatz „eingeschlafen“ gekennzeichnet.

Cécile Jónsdóttir schrieb:

Das wird ausverhandelt und schafft endlich etwas (außenpolitische) Aktivität. So kann man einen Staat mal eine Stufe herabsetzen, dann wieder hoch. Am besten wäre es, wenn Botschafter diese Veränderungen vorschlagen. Entscheiden kann letztlich aber wohl nur der Generalrat.

Diplomatiegesetz der Freien Republik Tir Na nÒg

1. Abschnitt Grundsätze

§ 1 Grundsätze

Die Grundsätze der Diplomatie der Freien Republik Tir Na nÒg:
(1) Internationalismus:
Man muss alles transnational, global sehen und nicht nur national.
(2) Pazifismus:
Man muss bedingungslose Friedensbereitschaft zeigen, und jede Form der Gewaltanwendung kompromisslos ablehnen.
(3) Humanismus:
Man muss stets um die Menschenrechte, Menschenwürde, freie Persönlichkeitsentfaltung, sozial gerechte Gestaltung des Lebens, Bildung und Erziehung im Sinne der Menschenrechte, und die dafür notwendigen Lebens- und Umweltbedingungen schaffen.
2. Abschnitt Ausländische Diplomaten

§ 2 Diplomaten

(1) Als Diplomaten gelten Vertreter anderer Staaten, die in ihrem Herkunftsland und in der Freien Republik Tir Na nÒg als Diplomaten anerkannt sind.
(2) Ebenso gelten Staatsoberhäupter, Regierungschefs und Außenminister anderer Staaten als Diplomaten.
(3) Jeder Staats- und Ehrenbürger der Freien Republik Tir Na nÒg, der abhängige Republik bibeltreuer Kommunisten Kaputistan und der Volksrepublik Wolfenstein, kann vom Volksrat für Äußeres zum Botschafter (Konsule, Gesandte, Abgesandte, usw.) ernannt werden.
(4) Falls kein Volksrat für Äußeres zur Verfügung steht, kann der Großrat diese Aufgabe solange übernehmen, bis ein Volksrat für Äußeres gefunden worden ist.
(5a) Diplomaten anderer Länder besitzen diplomatische Immunität.
(5b)Die Immunität können nur der Großrat, einem Volksrat und dem Großdruide aufgehoben werden. Der Parlamentarische Rat kann die Aufhebung der Immunität fordern, wenn einem Diplomaten die Anklage vor dem Rat der Gerechtigkeit droht.
(6) Kommt ein Diplomat nicht seinen Aufgaben nach, so kann der Volksrat für Äußeres ihn entlassen.

Aufgaben des Diplomaten

(7) Der Diplomat ist berufen, bei der Zusammenarbeit zwischen der Freien Republik Tir Na nÒg und dem Empfangsstaat namentlich auf den Gebieten Diplomatie, Außenhandel und entwicklungspolitischer Beziehungen, des Verkehrs, der Kultur und der Rechtspflege mitzuwirken, sowie gemeinsame Initiativen, Vereine, Aktivitäten usw. erarbeiten,
(8) Regelmäßige Berichte im Forum für den Auswärtigen Dienst für das jeweilige Land im Fachrat für Äußeres abzugeben, der kurz die Geschehnisse des jeweiligen Empfangsstaates schildert, sowie regelmäßige Information über Aktivitäten Rederecht in diesem Forum und ggfs. das Passwort zu diesem Forum.
(9) Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben haben die Botschafter (Konsule, Gesandte, Abgesandte, usw.) das Ansehen und die Interessen der Freien Republik Tir Na nÒg nach besten Kräften zu schützen und zu fördern.


§ 3 Akkreditierung

Diplomaten können vom Generalrat oder Großrat akkreditiert werden.


§ 4 Ausweisung

Diplomaten können vom Großrat und Volksrat jederzeit ausgewiesen werden, wenn sie gegen das nÒgelsche Recht verstoßen haben.

§ 5 Exterritorialität

Gebäude, Fahrzeuge und andere Liegenschaften, die im Besitz einer diplomatischen Botschaft stehen, gelten als Hoheitsgebiet des jeweiligen Staates und dürfen nur mit dessen Zustimmung betreten werden.

3. Abschnitt Diplomatischer Status

§ 6 Diplomatischer Status

(1) Jeder Staat, der noch nicht mit Tir Na nÒg in Kontakt getreten ist, wird als „Neutraler Status“ bezeichnet
(2) Wird zwischen beiden Staaten ein Grundlagenvertrag ratifiziert, wird der Status als „Freundschaftlicher Status“ bezeichnet
(3) Wurde Tir Na nÒg angegriffen oder militärisch provoziert, so wird der Status als „Feindlicher Status“ gesetzt
(4) Findet kein Treffen nach spätestens 2 Jahren zwischen den Vertragspartners statt, so wird der Status als „eingeschlafener Status“ gekennzeichnet.

§ 6.1 Statùs von Ländern
(5) Das Amt des Großen Rates veröffentlicht auf Antrag des Generalrates eine Diplomatieliste, die jedem Staat einen Status zuordnet. Die Abstufung erfolgt graduell gemäß folgender Auflistung:
1. feindlich
2. angespannt
3. anerkannt
4. neutral (bedarf den Abschluss eines Anerkennungsvertrages)
5. kooperativ
6. freundschaftlich (bedarf ein Freundschaftsvertrages)
7. gemeinschaftlich
8. verbündet (bedarf eines Bündnisvertrages)
9. verbrüdert (nach Abschluss eines Allianzvertrages/Unionsvertrages)

(2) Findet binnen eines Jahres kein Treffen zwischen den Vertragspartners statt, so wird der Status mit dem Zusatz „eingeschlafen“ gekennzeichnet.


§ 7 Anerkennung von Staaten

(1) Staaten dürfen nur anerkannt werden, wenn sie eine Internetpräsenz und mindestens einen Bürger haben.
(2) Über die Anerkennung von Staaten entscheidet der Volksrat( für Äußeres).
(3) Der Parlamentarische Rat kann die Anerkennung eines Staates aufheben.
(4) nach der Anerkennung ist der Diplomatische Status zunächst einmal neutral.

§ 8 Verträge

(1) Verträge dürfen nur mit anerkannten Staaten geschlossen werden.
(2) Verträge, die gegen die Verfassung oder Gesetze verstoßen, sind ungültig.
(3) Ebenso sind für die Freie Republik Tir Na nÒg einseitige Verträge ungültig.
(4) Der Großrat unterzeichnet Verträge. Er kann einen Volksrat damit beauftragen.
(5) Der Parlamentarische Rat kann Verträge für ungültig erklären, muss dafür aber eine einfache Mehrheit erzielen.
(6) Für Städtepartnerschaften gilt die Ausnahme, dass darüber der zuständige Bürgermeister, oder falls vakant der zuständige Bezirksrat, oder falls dieser auch vakant ist der für Regionalpolitik zuständige Volksrat entscheiden darf.

§ 9 Allianzen/Unionen

(1) Als Allianzen/Unionen gelten Verträge, die die Freie Republik Tir Na nÒg mit anderen Staaten zu einem bestimmten Zweck oder ein bestimmtes Ziel zusammenschließt.


§ 10 Föderationen

(1) Als Föderationen gelten Verträge, die die Freie Republik Tir Na nÒg mit anderen Staaten verbindet, aber ohne die eigene Souveränität aufzugeben

§ 11 Vereinigungsverträge

(1) Als Vereinigungsverträge gelten Verträge, die die Freie Republik Tir Na nÒg mit anderen Staaten vereinigt.

Owen McCoy schrieb:

Vorschrift über das diplomatische Berichtswesen


[...]
Ich bitte um Diskussion.

Diplomatiegesetz der Freien Republik Tir Na nÒg

1. Abschnitt Grundsätze

§ 1 Grundsätze

Die Grundsätze der Diplomatie der Freien Republik Tir Na nÒg:
(1) Internationalismus:
Man muss alles transnational, global sehen und nicht nur national.
(2) Pazifismus:
Man muss bedingungslose Friedensbereitschaft zeigen, und jede Form der Gewaltanwendung kompromisslos ablehnen.
(3) Humanismus:
Man muss stets um die Menschenrechte, Menschenwürde, freie Persönlichkeitsentfaltung, sozial gerechte Gestaltung des Lebens, Bildung und Erziehung im Sinne der Menschenrechte, und die dafür notwendigen Lebens- und Umweltbedingungen schaffen.
2. Abschnitt Ausländische Diplomaten

§ 2 Diplomaten

(1) Als Diplomaten gelten Vertreter anderer Staaten, die in ihrem Herkunftsland und in der Freien Republik Tir Na nÒg als Diplomaten anerkannt sind.
(2) Ebenso gelten Staatsoberhäupter, Regierungschefs und Außenminister anderer Staaten als Diplomaten.
(3) Jeder Staats- und Ehrenbürger der Freien Republik Tir Na nÒg, der abhängige Republik bibeltreuer Kommunisten Kaputistan und der Volksrepublik Wolfenstein, kann vom Volksrat für Äußeres zum Botschafter (Konsule, Gesandte, Abgesandte, usw.) ernannt werden.
(4) Falls kein Volksrat für Äußeres zur Verfügung steht, kann der Großrat diese Aufgabe solange übernehmen, bis ein Volksrat für Äußeres gefunden worden ist.
(5a) Diplomaten anderer Länder besitzen diplomatische Immunität.
(5b)Die Immunität können nur der Großrat, einem Volksrat und dem Großdruide aufgehoben werden. Der Parlamentarische Rat kann die Aufhebung der Immunität fordern, wenn einem Diplomaten die Anklage vor dem Rat der Gerechtigkeit droht.
(6) Kommt ein Diplomat nicht seinen Aufgaben nach, so kann der Volksrat für Äußeres ihn entlassen.

Aufgaben des Diplomaten

(7) Der Diplomat ist berufen, bei der Zusammenarbeit zwischen der Freien Republik Tir Na nÒg und dem Empfangsstaat namentlich auf den Gebieten Diplomatie, Außenhandel und entwicklungspolitischer Beziehungen, des Verkehrs, der Kultur und der Rechtspflege mitzuwirken, sowie gemeinsame Initiativen, Vereine, Aktivitäten usw. erarbeiten,
(8) Regelmäßige Berichte im Forum für den Auswärtigen Dienst für das jeweilige Land im Fachrat für Äußeres abzugeben, der kurz die Geschehnisse des jeweiligen Empfangsstaates schildert, sowie regelmäßige Information über Aktivitäten Rederecht in diesem Forum und ggfs. das Passwort zu diesem Forum.
(9) Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben haben die Botschafter (Konsule, Gesandte, Abgesandte, usw.) das Ansehen und die Interessen der Freien Republik Tir Na nÒg nach besten Kräften zu schützen und zu fördern.


§ 3 Akkreditierung

Diplomaten können vom Generalrat oder Großrat akkreditiert werden.


§ 4 Ausweisung

Diplomaten können vom Großrat und Volksrat jederzeit ausgewiesen werden, wenn sie gegen das nÒgelsche Recht verstoßen haben.

§ 5 Exterritorialität

Gebäude, Fahrzeuge und andere Liegenschaften, die im Besitz einer diplomatischen Botschaft stehen, gelten als Hoheitsgebiet des jeweiligen Staates und dürfen nur mit dessen Zustimmung betreten werden.

3. Abschnitt Diplomatischer Status

§ 6 Diplomatischer Status

(1) Jeder Staat, der noch nicht mit Tir Na nÒg in Kontakt getreten ist, wird als „Neutraler Status“ bezeichnet
(2) Wird zwischen beiden Staaten ein Grundlagenvertrag ratifiziert, wird der Status als „Freundschaftlicher Status“ bezeichnet
(3) Wurde Tir Na nÒg angegriffen oder militärisch provoziert, so wird der Status als „Feindlicher Status“ gesetzt
(4) Findet kein Treffen nach spätestens 2 Jahren zwischen den Vertragspartners statt, so wird der Status als „eingeschlafener Status“ gekennzeichnet.

§ 6.1 Statùs von Ländern
(5) Das Amt des Großen Rates veröffentlicht auf Antrag des Generalrates eine Diplomatieliste, die jedem Staat einen Status zuordnet. Die Abstufung erfolgt graduell gemäß folgender Auflistung:
1. feindlich
2. angespannt
3. anerkannt
4. neutral (bedarf den Abschluss eines Anerkennungsvertrages)
5. kooperativ
6. freundschaftlich (bedarf ein Freundschaftsvertrages)
7. gemeinschaftlich
8. verbündet (bedarf eines Bündnisvertrages)
9. verbrüdert (nach Abschluss eines Allianzvertrages/Unionsvertrages)

(2) Findet binnen eines Jahres kein Treffen zwischen den Vertragspartners statt, so wird der Status mit dem Zusatz „eingeschlafen“ gekennzeichnet.

§ 7 Erstbericht

Die Botschafter (Konsule, Gesandte, Abgesandte, usw.) sind berufen einen ausführlichen Erstbericht im Forum für den Auswärtigen Dienst für das jeweilige Land (Organisation/Institution, usw. im Fachrat für Äußeres abzugeben, der kurz die Geschehnisse des jeweiligen Empfangsstaates (Empfangsorganisation, Empfangsinstitution, usw.) (beinhaltet Grunddaten (Amtssprache, sonstige Sprachen, Hauptstadt, Staatsform, Staatsoberhaupt, Regierungschef, Fläche, Simon-Bevölkerung, (Spieleranzahl/Simoff-Bevölkerung), Gründung, Währung, Titel der Nationalhymne, Nationalfeiertag, int. Vorwahl, int. Kennzeichen, Websitelink, Forumlink, Verwaltungsgliederung (Gebietsaufteilung der MN)) Staatsorganisation, Politik, Regierung, Militär, Wirtschaft, Technik, Soziales, Umwelt, Kultur & Geschichte) schildert.

§ 8 regelmäßiger Berichte

Danach sollen sie regelmäßige Berichte zu Wahlen bzw. Änderungen der Regierungsstruktur (inklusive (aktuelle Spieleranzahl/aktuelle Simoff-Bevölkerung)) des jeweiligen Empfangstaates erstellen.

§ 9 Sonderberichte

Außerdem sollen sie Sonderberichte mit Informationen über besondere Aktivitäten (Feierlichkeiten, besondere militärische Ereignisse, besonderen außenpolitischen Ereignissen, Revolutionen, Menschenrechtsverletzungen, besondere Umweltereignisse, besondere Forschungserfolge, Naturkatastrophen, besondere soziale Ungerechtigkeiten, usw.) zu den hier genannten Anlässen erstellen.

§ 10 Rederecht im Parlamentarischen Rat

Hierfür bekommen die Botschafter (Konsule, Gesandte, Abgesandte, usw.) Rederecht im Parlamentarischen Rat.


§ 11 Anerkennung von Staaten

(1) Staaten dürfen nur anerkannt werden, wenn sie eine Internetpräsenz und mindestens einen Bürger haben.
(2) Über die Anerkennung von Staaten entscheidet der Volksrat( für Äußeres).
(3) Der Parlamentarische Rat kann die Anerkennung eines Staates aufheben.
(4) nach der Anerkennung ist der Diplomatische Status zunächst einmal neutral.

§ 12 Verträge

(1) Verträge dürfen nur mit anerkannten Staaten geschlossen werden.
(2) Verträge, die gegen die Verfassung oder Gesetze verstoßen, sind ungültig.
(3) Ebenso sind für die Freie Republik Tir Na nÒg einseitige Verträge ungültig.
(4) Der Großrat unterzeichnet Verträge. Er kann einen Volksrat damit beauftragen.
(5) Der Parlamentarische Rat kann Verträge für ungültig erklären, muss dafür aber eine einfache Mehrheit erzielen.
(6) Für Städtepartnerschaften gilt die Ausnahme, dass darüber der zuständige Bürgermeister, oder falls vakant der zuständige Bezirksrat, oder falls dieser auch vakant ist der für Regionalpolitik zuständige Volksrat entscheiden darf.

§ 13 Allianzen/Unionen

(1) Als Allianzen/Unionen gelten Verträge, die die Freie Republik Tir Na nÒg mit anderen Staaten zu einem bestimmten Zweck oder ein bestimmtes Ziel zusammenschließt.


§ 14 Föderationen

(1) Als Föderationen gelten Verträge, die die Freie Republik Tir Na nÒg mit anderen Staaten verbindet, aber ohne die eigene Souveränität aufzugeben

§ 15 Vereinigungsverträge

(1) Als Vereinigungsverträge gelten Verträge, die die Freie Republik Tir Na nÒg mit anderen Staaten vereinigt.