Abstimmung: Vertrag mit Aranien

PoF · 19. September 2002, 00:22

Ich bitte das Parlament über diesen Vertrag mit der Republik Aranien, abzustimmen. Soll dieser Vertrag zwischen Tir und Aranien in vorliegender Fassung abgesegnet werden und in Kraft treten?

Danke,
PoF

Die Wahl endet nach 24 Stunden oder wenn die absolute Mehrheit (6 Stimmen) erreicht ist.

Vertrag zur Sicherung des Friedens und der Freundschaft zwischen der Republik Aranien und der freien Republik Tir Na nÒg

Präambel

Die beiden unterzeichnenden Staaten sind sich einig in Zukunft freundschaftlich und in Frieden miteinander zu leben. Sie sind sich der Wichtigkeit von Frieden bewusst und wollen diplomatische Kontakte miteinander knüpfen und ausbauen.

§1 Frieden, Status und Konfliktlösung

a.
In Zukunft soll es zwischen unseren Staaten keinen Krieg geben. Es soll Frieden zwischen unseren Völkern herrschen, dafür werden wir alles Menschenmögliche tun.
b.
Konflikte werden auf diplomatischer Ebene gelöst, oder durch beidseitig anerkannte Drittstaaten. Alternativ kann auch die UVNO bei der Konfliktlösung behilflich sein.

§2 Botschaften und Staatsbesuche

a.
Die Errichtung von Botschaften wird auf beiden Seiten ermöglicht und wird erwünscht, ist aber nicht zwingend notwendig.
b.
Eine Ankündigung für Staatsbesuche ist nicht notwendig.

§3 Visum

Für Bürger beider Staaten, die den anderen Staat besuchen wollen, besteht keinerlei Visumspflicht.

§4 Handel

Die beiden Staaten wollen miteinander handeln. Es wird hierfür ein Handelsvertrag oder ein Handelsabkommen erarbeitet.

Unterzeichnet

PoF (Außenminister der freien Republik Tir Na nÒg)
Marcus Cicero (Präsident der Republik Aranien)

Grossrat_Axel · 19. September 2002, 13:14

Ich persönlich wäre starl dafür gewesen, neben einer kleinen Korrektur diverser Rechtschreibfehler, noch eine Kündigungsklausel einzubauen, also in der Art "Die Kündigung dieses Vertrages erzwingt eine zweimonatige Frist" oder so.
Desweiteren weise ich dringend auf die gesetzmäßige Vorgehensweise bei Verträgen dieser Art hin (siehe meinen Beitrag im Thread "Erste Erfolge" in diesem Forum). Eigentlich ist dieser Vertrag, auch wenn er jetzt so angenommen wird, nicht gesetzmäßig zustande gekommen und de facto ungeültig, bzw von der Freien Republik nie ratifiziert worden.

Gast · 19. September 2002, 14:54

Mit Kopf schütteln zur Kenntnis genommen!

PoF · 19. September 2002, 16:56

Ich bitte den Vertrag also zu diskutieren! Und bitte möglichst schnell, ich möchte meine Kollegen aus anderen Staaten nicht zu lange warten lassen.
Vielen Dank,
PoF

Asvardar · 19. September 2002, 20:44

Also sehr geehrter Herr Grossrat a.D. Axel,

ich glaube *auf den Pult lehn* wir haben doch sehr ausfürhlich debattiert. Wir sind unsd doch auch übereingekommen, das wir sehr schnell Entscheidungen brauchen, insbesondere in unserer Anfangszeit.

Daher auch meine Richtungsentscheidung. Ansonsten muss ich das Gericht bemühen. Wir brauchen jetzt in der Anfangszeit klare Positionen und kein Herumgeeier was solche Verträge angeht.

Eine Kündigungsklausel, da geb ich recht, die muss rein.

Grossrat_Axel · 20. September 2002, 11:38

*zum Rednerpult geh*

*räusper einen Schluck Wasser nimmt*

Werte Abgeordnete, hochgeschätzter Großrat, sehr geehrter Obervolksrat,

der uns hier vorliegende Vertrag, den ich ich seinen Grundzügen schätze und unterstütze, ist leider mit nichten von der sachlichen Sorgfalt und Kompetenz geprägt, den ich von meiner Regierung erwartet habe und auch erwarten darf, da unser Außenminister der beste ist, den wir seit langem haben!
Ich habe den Eindruck, hier wurde Aktio vor Ratio gestellt und leichtfertig das Recht des Parlaments auf Mitbestimmung umgangen. Da ich diese Kritik schon beschrieben habe, werde ich nochmal auf den Vertrag als solchen eingehen:

1. Zum Glück wird die Kündigungsklausel nun doch eingebaut
2. Wo ist der Passus, völkervebindende und vertrauensfördernde Maßnahmen durchzuführen?
3. Wo sind die Punkte zu den Themen Kultur, Soziales?
4. Warum fehlt ein Hinweis auf gegenseitige Rechtshilfe?
5. Warum können unsere Bürger und die unseres Partners nicht an unseren Botschaften in Drittländern Hilfe erhalten?

Ich kritisiere nicht die Arbeit meiner Regierung, die großes leistet und die meine volle Unterstützung genießt, aber ich denke doch, man sollte aus solchen Verhandlungen das Tempo ein wenig herausnehmen. Eine Woche mehr, die der Sorgfalt dient ist besser, als jetzt Flickschusterei zu betreiben.
Nichts desto trotz habe ich bei dem Vertrag mit ja gestimmt.

Meine Herren, vielen Dank.

*sich wieder auf seinen Platz setzt*

PoF · 21. September 2002, 00:27

1. Kündigungsklausel: ok.
2. völkerberbindende Maßnahmen etc.: ok.
3. Kultur, Soziales???? In einem Friedensvertrag????? Das müssen sie mir erklären.
4. gegenseitige Rechtshilfe........wobei?
5. Botschaften in Drittländern. ---> 1. Dieser Passus wäre etwas für ein Bündnis, aber für einen normalen Friedensvertrag?
2. Eventuelle Unterschiede in den einzelnen Staaten bezüglich der Reglements von Botschaften.
3. Ein Bürger einer anderen Nation, soll also Hilfe von der Botschaft unserer Nation bekommen? Mal davon abgesehen, das wir im Moment für Botschaften kaum Kapazitäten haben, an was für eine Art von Hilfe dachten sie?

Gruss,
PoF

Grossrat_Axel · 21. September 2002, 19:01

*nochmal ans Rednerpult geh*

Werter Herr Volksaußenrat, hier meine Präzisierungen:

3. Kultur, Soziales???? In einem Friedensvertrag????? Das müssen sie mir erklären.

Man könnte die Möglichkeit von kultureller und sozialer Zusammenarbeit einräumen, gegenseitige Kulturinstitute, Hilfe bei Katastrophen, Frage von Flüchtlingen (Verteilungsschlüssel usw). Natürlich nur als Absichtserklärungen für spätere Präzisierungen.

4. gegenseitige Rechtshilfe........wobei?

Auslieferungsabkommen bei flüchtigen Straftätern zum Beispiel

5. Botschaften in Drittländern. ---> 1. Dieser Passus wäre etwas für ein Bündnis, aber für einen normalen Friedensvertrag?

Auch hier wäre eine Absichtserklärung möglich

3. Ein Bürger einer anderen Nation, soll also Hilfe von der Botschaft unserer Nation bekommen?

Richtig, für den Fall, dass einer von uns eine Botschaft in einem Land hat und der andere eben nicht. Dies soll nur prinzipiell die Möglichkeit einräumen, wer weiß, wieviele Botschaften wir in 6 Monaten haben?

Ansonsten, Friedensvertrag ist eh komisch, oder hatten wir mit irgendwem Krieg??

Rolek · 25. September 2002, 18:37

zudem habe ich gehört, dass der neue aranische präsident auch noch einige abänderungen drin haben will. er tendiert mehr in richtung eines etwas konkreteren kooperationsabkommens, was auch meine meinung ist.

Siddhârtha · 25. September 2002, 19:13

Original von Rolek
zudem habe ich gehört, dass der neue aranische präsident auch noch einige abänderungen drin haben will. er tendiert mehr in richtung eines etwas konkreteren kooperationsabkommens, was auch meine meinung ist.

bist das du?

Das mit der Konkretisierung hatte ich auch schonmal gesagt.

TomRasmus · 26. September 2002, 18:57

*ansRednerpultgeh*

Werte Abgeordnete, Liebe Genossen,

ich würde sie inständich bitten, diesen Vertrag, ob nun Firedensvertrag oder nicht *mitderHandabwink*, so schnell wie möglich und so umfangreich wie nötig zu gestalten und zur Abstimmung zu stellen.

*AnHernnRolekgerichtet* Woher wollen sie das wissen. Und welche Änderungen?? Herr Außenminister können sie etwas dazu sagen?

Rolek · 26. September 2002, 21:24

Wie ich bereits sagte, war ich vor meiner Einwanderung nach Tir sehr lange Zeit umfangreich auf dem Nordkontinent tätig. Mich verbindet mit Präsident Destóvia eine enge Freundschaft, die wir regelmässig telefonisch pflegen.

@sid: essatamante :rolleyes:

Siddhârtha · 26. September 2002, 23:05

Original von Rolek
@sid: essatamante

Wenn du exactemente meinst dann schuldest du mir ein Brei Bier - Ich bin immer wieder von meiner Intuition überrascht

Rolek · 27. September 2002, 23:02

naja, ich und präsident von aranien, das ist ja inzwischen schon fast tradition *g*