Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und dem Herzogtum Naulakha

      Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und dem Herzogtum Naulakha

      Owen McCoy schrieb:

      Antragsteller: Generalrat Owen McCoy (LA)

      Antragstitel:Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und dem Herzogtum Naulakha

      Antragstext:


      Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und dem Herzogtum Naulakha




      Präambel


      Dieser Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg


      (vertreten durch ihr Staatsoberhaupt Großrat Siddhârtha) und dem


      Herzogtum Naulakha (vertreten durch Herzog von Dunkelstein) begründet


      diplomatische Beziehungen zwischen beiden Vertragsparteien und


      verpflichtet beide Seiten zu einem Nichtangriffspakt.


      ARTIKEL 1


      Beiden Länder stehen sich einander gleichberechtigt gegenüber und


      akzeptieren die Regierungsform sowie deren Ausführung der jeweils


      anderen Seite. So verpflichtet sich die Freie Republik die


      Regierungsform des Herzogtums Naulakha zu akzeptieren und zu achten. Das Herzogtum Naulakha wiederum verpflichtet sich, Tir na nÒg als


      sozialistisch-demokratische Räterepublik anzuerkennen und zu achten.


      Beide Vertragspartner streben die Entwicklung gutnachbarlicher Beziehungen an.


      ARTIKEL 2


      Sowohl das Herzogtum Naulakha als auch die Freie Republik Tir na nÒg


      verpflichten sich zur Achtung und Einhaltung der Menschenrechte. Bei


      jeglichem Verstoß gegen diese besteht für den Bündnispartner die


      Möglichkeit, jedwede Verträge zwischen den Vertragsparteien aus


      triftigen Grund mit sofortiger Wirkung aufzukündigen.


      ARTIKEL 3


      Das Herzogtum Naulakha und die Freie Republik Tir na nÒg verpflichten


      sich, die Grenzen des jeweils anderen anzuerkennen und niemals zu


      verletzen. Bei der Beilegung von Streitigkeiten verpflichten sich beide


      Staaten auf Gewalt zu verzichten und gegebenenfalls einen von beiden


      Seiten akzeptierten Schlichter einzusetzen.


      ARTIKEL 4


      Sowohl das Herzogtum Naulakha als auch die Freie Republik Tir na nÒg


      können sich sowohl national als auch international nur selbst vertreten.


      Ausnahmen von dieser Regel sind mit beidseitigem Einverständnis möglich


      und bedürfen der Vertragsform.


      ARTIKEL 5


      Das Herzogtum Naulakha und die Freie Republik Tir na nÒg ermöglichen die


      Einrichtung von Botschaften. Über das Botschaftspersonal entscheidet


      allein der entsendende Staat. Beide Vertragspartnern sichern Diplomaten


      vollständige Immunität zu.


      ARTIKEL 6


      Mit der Unterzeichnung dieses Grundlagenvertrags begründen beide Staaten


      das feste Interesse, in Zukunft weitere Verträge und Abkommen zu


      schließen, um die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu verstetigen und


      auszubauen, zum Beispiel in Bezug auf Handel, Transportwesen und


      Forschung.

      ARTIKEL 7

      Beide Staaten einigen sich auf eine Visumfreie


      ARTIKEL 8


      Dieser Vertrag tritt nach der Ratifikation und Unterzeichnung der


      jeweiligen Institutionen der Vertragsparteien zum (Datum) in Kraft.


      Er kann mit einer Frist von 28 Tagen oder im Einvernehmen beider Vertragspartner ohne Kündigungsfrist aufgelöst werden.


      Für das Herzogtum Naulakha


      Alios IV. von Dunkelstein


      Für für Freie Republik Tir na nÒg


      Siddhartha


      Die Abstimmung geht 7 Tage, folglich bis zum 5.12.2018

      ____________________________________________________

      MdPR des 23. Parlamentarischen Rates:

      Adohan Molina (SGRP) 6 (-3)
      Liam Collyn Máirtín (SGRP) 4 (-2)
      Großrat Sidd (1)
      Owen McCoy (LA) 6 (+3)
      Nicolas Monnier (LA) 6 (+1)
      Cara Collins (LA) 6 (+2)
      Cécile Jónsdottir (LÖS) 4 (+3)
      Seit 13. Oktober 2015 im Parlamentarischen Rat (LP 17)

      Seit 09. November 2015 Parlamentspräsidentin

      6x Ja
      Nicolas Monnier
      Generalsekretär der Linken Alternative
      Mitglied im 21. Parlamentarischen Rat
      Mitglied im 22. Parlamentarischen Rat
      Mitglied im 23. Parlamentarischen Rat
      Mitglied im 24. Parlamentarischen Rat
      Generalrat in der LP des 25. Parlamentarischen Rates
      Mitglied im 26. Parlamentarischen Rat


      Ich stimme mit Ja.

      Hoffe jedoch, dass in Artikel 7 noch ein Wort ergänzt wird, da stimmt etwas nicht:

      Beide Staaten einigen sich auf eine Visumfreie


      Vielleicht auch einfach: auf Visumfreiheit?! Aber das muss mit dem anderen Staat geklärt werden, damit am Ende beide Verträge gleich lauten :)


      Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
      :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


      Owen McCoy schrieb:

      Upps ein Fehler, den hat niemand in der Debatte gesehen.

      6x Ja.


      Da sieht man mal wieder, wie genau hier gelesen wird. Vielleicht sollte ich doch wieder Justizministerin werden :rolleyes:

      4 Ja
      Managerin der Association Sportive de Séraphique Unité
      "Suche die Schule auf, Obdachloser! Verschaffe dir Wissen, Frierender!
      Hungriger, greif nach dem Buche: es ist eine Waffe. Du musst die Führung übernehmen."

      (Bertold Brecht)