Cécile Jónsdóttir schrieb:
Große Anfrage des Fraktion der LÖS: "Halbzeitbilanz des Generalrates"
Sehr geehrte Herren Generalräte,
die Fraktion der LÖS möchte angesichts des Verstreichens der Hälfte des Regierungszeit eine Regierungserklärung verlangen.
1a Welche Aufgabenbereiche hat der Generalrat Angus MacFadden übermnommen?
1b Welche konkreten Maßnahmen und Erfolge hat er bisher erreicht?
1c Welche Ziele hat er für die kommende zweite Hälfte der Legislatur?
2a Welche Aufgabenbereiche hat der Generalrat Karl Hütter übermnommen?
2b Welche konkreten Maßnahmen und Erfolge hat er bisher erreicht?
2c Welche Ziele hat er für die kommende zweite Hälfte der Legislatur?
3a Welche Aufgabenbereiche hat der Generalrat Owen McCoy übermnommen?
3b Welche konkreten Maßnahmen und Erfolge hat er bisher erreicht?
3c Welche Ziele hat er für die kommende zweite Hälfte der Legislatur?
Die getrennte Beantwortung der Fragen für jeden einzelnen Generalrat ist zulässig und von der antragstellenden Fraktion ausdrücklich gewünscht!
Simoff
In der PGO steht noch ein Vermerk "(genaues Strafmaß fehlt? evtl. MIstrauensabstimmung?)" bei Nichterfüllung von Kleinen Anfragen, dies sollten wir auch endlich mal ändern, so etwas darf eigentlich nicht passieren! Ich nehme daher das Mittel der Großen Anfrage, denn da ist das Strafmaß festgehalten: Misstrauensantrag.
Die Anfrage muss binnen 7 Tage beantwortet sein!
Seit 13. Oktober 2015 im Parlamentarischen Rat (LP 17)
Seit 09. November 2015 Parlamentspräsidentin
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