[Debatte] nogelisches Passgesetz

    [Debatte] nogelisches Passgesetz

    Debatte geht 7 Tage, folglich bis zum 20. Juni 2016

    Kasturbai Gyatso schrieb:

    Die PHP beantragt die Diskussion über folgendes Passgesetz:

    nÒgelisches Passgesetz


    Präambel:

    Wir, das im Parlamentarischen Rat versammelte Volk der Freien Republik Tir Na nÒg, gestützt durch Artikel 12 unserer Verfassung beschließen hiermit folgendes nÒgelisches Passgesetz:

    §1 Bürgerschaft:

    Bürger der Freien Republik Tir Na nÒg ist jeder der in der Freien Republik Tir Na nÒg geboren wurde, oder dem ein amtierender Großrat der Freien Republik Tir Na nÒg die Bürgerschaft erteilt hat und dem nicht die Bürgerschaft durch einen amtierenden Großrat der Freien Republik Tir Na nÒg wieder entzogen wurde.

    §2 Pässe:

    a) Alle nògelischen Bürger haben Anspruch auf einen regulären Pass.
    b) Asylbewerber in der Freien Republik Tir Na nÒg haben Anspruch auf einen temporären Asylbewerber-Reisepass.
    c) Angehörige des diplomatischen Corps der Freien Republik Tir Na nÒg haben Anspruch auf einen Diplomatenpass.
    d) Angehörige des Staatsrates der Freien Republik Tir Na nÒg und dessen Mitarbeiter haben Anspruch auf einen offiziellen Sonderdienstpass.
    e) Bei Verlust eines nÒgelischen Passes hat man Anspruch auf einen temporären Notfallpass.
    f) Pässe im Sinne dieses Gesetzes dienen dem Inhaber zum Nachweis seiner Staatsangehörigkeit und zum Nachweis seiner Identität.
    g) Der Großrat bestimmt wer welchen Pass bekommt.

    §3 Größe, Aussehen und Inhalt des Passes:

    a) Alle Pässe sind 8,8 cm breit und 12,5 cm hoch.

    b) Der Passumschlag ist aus Hirschleder-Imitat.
    c) Der Passumschlag des regulären Passes ist nÒgelisch grün, der des temporären Asylbewerber-Reisepasses ist sozialistisch rot, der des Diplomatenpasses ist pazifistisch blau, der des offiziellen Sonderdienstpasses ist anarchistisch schwarz und der des temporären Notfallpasses ist Krankenwagen-weiß.
    d) Die Umschlagschrift ist auf allen Pässen ist Harfen-gold.
    e) Auf Allen Pässen steht oben rechts:
    Freie Republik Tir Na nÒg
    Phoblacht Saor Tir Na nÒg
    Free Republic of Tir Na nÒg
    République Libre de Tir Na nòg
    unten links:
    Pass
    Pas
    Passport
    Passeport
    Und in der Mitte ist ein sozialistischer Stern in Harfen-gold abgebildet.

    f) Nach dem Passumschlag folgt eine durchsichtige Plastikhülle in dem eine herausnehmbare elektronische Identitätskarte aus PVC mit Datenchip steckt.

    g) Die elektronische Identitätskarte ist 10,5 cm breit und 7,4 cm hoch.
    h) Der Datenchip ist an der Stelle, wo er auch bei Scheckkarten ist.
    i) Die elektronische Identitätskarte ist pazifistisch blau.
    j) Die Schrift auf der elektronischen Identitätskarte ist anarchistisch schwarz.
    k) Links in der Mitte ist das Passbild mit der Größe 5 cm Höhe und 3,8 cm Breite.

    l) Links oben steht:
    Pass/Pas/Passport/Passeport
    rechts oben steht: Freie Republik Tir Na nÒg/Phoblacht Saor Tir Na nÒg/Free Republic of Tir Na nÒg/République Libre de Tir Na nòg
    unterhalb der rechten Schrift steht links:
    Typ/Saghas/Type/Type
    in der Mitte:
    Staat/Tír/Country/Pays
    und rechts:
    Pass-Nr./Pas Uimhir/Passport-No./No. Passeport
    unter Typ ist der Eintrag für den Passtyp: R für regulärer Pass, A für temorärer Asylbewerber-Reisepass, D für Diplomatenpass, S für offizieller Sonderdienstpass und N für einen temporären Notfallpass
    unter Staat ist der Eintrag für das Kürzel des Staates der Staatsangehörigkeit: im Normalfall FRT für Freie Republik Tir Na nÒg.
    unter Pass-Nr. ist der Eintreg der entsprechenden Pass-Nr.
    in der Reihe darunter steht:
    Nachname/Sloinne/Surname/Nom
    in der Reihe darunter ist der entsprechende Nachname eingetragen.
    in der Reihe darunter steht:
    Vorname(n)/Túsainm (Neacha)/Forname(s)/Prénom(s)
    in der Reihe darunter ist/sind der/die entsprechende(n) Vorname(n) eingetragen.

    in der Reihe darunter steht links:
    Nationalität/Naisiuntacht/Nationality/Nationalité
    rechts:
    Geburtsdatum/Data Breithe/Date of Birth/Date de Naissance
    unter Nationalität ist die entsprechende Nationalität eingetragen: im Normalfall nÒgelisch
    unter Geburtsdatum ist das entsprechende Geburtsdatum der Person eingetragen im Format: dd Mmm yyyy
    unter dem Eintrag für die Nationalität steht:
    Geschlecht/Gneas/Sex/Sexe
    unter dem Eintrag für das Geburtsdatum steht:
    Geburtsort/Ait Bhreithe/Place of Birth/Lieu de Naissance
    unter Geschlecht ist das entsprechende Geschlecht der Person eingetragen: M für männlich, W für weiblich und I für Intersexuell
    unter Geburtsort ist der entsprechende Geburtsort der Person eingetragen.
    unter dem Geschlechtseintrag steht:
    Ausstellungsdatum/Data Eisiuna/Date of Issue/Date de Délivrance
    unter dem Geburtsortseintrag steht :
    Gültig bis/As Feidhm/Date of Expiry/Date d’Expiration
    unter dem Ausstellungsdatum ist das entsprechende Ausstellungsdatum eingetragen im Format dd Mmm yyyy
    unter dem Gültigkeitsdatum ist das entsprechende Gültigkeitsdatum eingetragen im Format dd Mmm yyyy
    in der Reihe darunter steht:
    Unterschrift/Siniu/Signature/Signature
    darunter ist die elektronisch auf die Karte eingetragene Unterschrift eingetragen

    links unten im Passbild steht noch einmal das Kürzel des Staates der Staatsangehörigkeit.
    unter dem Bild steht:
    Behörde/Udaras/Authorithy/Autorité
    darunter ist die Ausstellungsbehörde eingetragen
    darunter ist noch einmal .der Passtyp eingetragen, gefolgt von < gefolgt noch einmal von dem Kürzel des Staates der Staatsangehörigkeit gefolgt von einer maschinenlesbaren Zone.

    m) auf der Identitätskarte folgen 64 Visaseiten aus papierdünner Pappe für die Visastempel.
    n) die Visaseiten sind blaßgrün.
    o) die Schrift auf den Visaseiten ist dunkelgrau.
    p) oben rechts auf der Visaseite ist das Wappen der Freien Republik Tir Na nÒg in dunkelgrün.
    q) Die Visaseiten haben folgende Überschrift:

    Visa/Visa/Visa/Visa
    Sicht- und amtliche Vermerke/Oifig Amháin/Official Remarks/Observations officielles

    Der Volksrat für Äußeres der Freien Republik Tir Na nÒg fordert alle auf, die es betreffen, damit der Passinhaber, ein nÒgelischer Bürger, sich frei und ungehindert bewegen kann und gewährt den Passinhaber jede notwendige Unterstützung und Schutz.
    Iarrann Aire Gnóthaí Eachtracha na hPhoblacht Saor Tir Na nÒg ar gach n-aon lena mbaineann ligean dá shealbhóir seo, saoránach d'nÒgeleann, gabháil ar aghaidh gan bhac gan chosc agus gach cúnamh agus caomhnú is gá a thabhairt don sealbhóir.
    The People’s Councillor for Foreign Affairs of the Free Republic of Tir Na nÒg requests all whom it may concern to allow the bearer, a nÒgelish citizen, to pass freely and without hindrance and to afford the bearer all necessary assistance and protection.
    Le Conseiller du Peuple des Affaires étrangères de l'République Libre de Tir Na nÒg demande tous ceux que cela peut intéresser afin de permettre au porteur, un l'nÒgelique citoyen, de passer librement et sans entraves et à permettre au porteur toute l'assistance et la protection nécessaires.

    §4 Sicherheit des Datenchips

    Der Datenchip ist gegen Fälschungen und unberechtigtes Lesen zu schützen. Der Volksrat für Forschung, Wissenschaft und Technik bestimmt die entsprechenden technischen Anforderungen.

    §5 Gültigkeit

    Die Pässe sind in der Regel 10 Jahre lang gültig, danach muss man einen neuen beantragen. Diplomatenpässe und offizielle Sonderdienstpässe sind eine Legislaturperiode lang gültig. Temporäre Notfallpässe sind 5 Monate lang gültig. Temporäre Asylbewerber-Reisepässe sind einen Monat lang gültig.

    §6 Ausstellende Behörde

    a) Pässe werden im Inland vom Bürgeramt des Großrates ausgestellt.
    b) Pässe werden im Ausland von unseren dortigen diplomatischen Vertretungen ausgestellt.
    Seit 13. Oktober 2015 im Parlamentarischen Rat (LP 17)

    Seit 09. November 2015 Parlamentspräsidentin

    Ich frage mich ob so eine bürokratische Regelung überhaupt wirklich notwendig ist. Bisher ging es auch gut ohne.

    Und warum Staatsräte (ein Posten der ohnehin abgeschafft ist, da ist das Gesetz nicht aktuell) einen Sonderpass mit Sonderrechten verdienen, ist mir auch nicht klar.

    Ich votiere daher für Nichtbefassung.
    Managerin der Association Sportive de Séraphique Unité
    "Suche die Schule auf, Obdachloser! Verschaffe dir Wissen, Frierender!
    Hungriger, greif nach dem Buche: es ist eine Waffe. Du musst die Führung übernehmen."

    (Bertold Brecht)

    Cécile Jónsdóttir schrieb:

    Ich frage mich ob so eine bürokratische Regelung überhaupt wirklich notwendig ist. Bisher ging es auch gut ohne.

    Und warum Staatsräte (ein Posten der ohnehin abgeschafft ist, da ist das Gesetz nicht aktuell) einen Sonderpass mit Sonderrechten verdienen, ist mir auch nicht klar.

    Ich votiere daher für Nichtbefassung.


    Sehe es genauso wie Cecile.