[Kleine Anfrage] Generalrat zur Diplomatischen Tätigkeit der Regierung

    [Kleine Anfrage] Generalrat zur Diplomatischen Tätigkeit der Regierung

    Der Großrat beantragt eine Kleine Anfrage an den Generalrat zur Diplomatischen Tätigkeit der Regierung.


    Die kleine Anfrage geht 7 Tage, also bis zum 30.11.2015.
    Der Antragsteller hat das Wort.
    Seit 13. Oktober 2015 im Parlamentarischen Rat (LP 17)

    Seit 09. November 2015 Parlamentspräsidentin

    Liebe Frau Präsidentin,
    vielen Dank für die rasche Eröffnung meiner Anfrage.

    Ich stelle folgende Fragen:

    1. Wie beabsichtigt der Generalrat sicher zu stellen, dass Diplomate zukünftig nicht wieder Tage und Wochen auf eine Antwort warten, weil sich aus der Regierung niemand persönlich für die Betreuuung zuständig fühlt?

    2. Welches ist die generelle Ausrichtung der Außenpolitik unter der neuen Regierung?
    a) Welche Ziele werden vorrangig betrieben (internationale Organisationen, bestimmte Staaten, ...)?
    b) Wie ist die Gewichtung ziwschen dem Ausbau alter Bündnisse und der Einpflegung neuer Kontakte?
    c) Gibt es eine Präferenz für Staaten mit bestimmten Staats- oder Wirtschaftsformen?


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Frau Präsidentin,

    gerne beantworte ich im Namen des Generalrates die Fragen des Volksvertreters. Vorweg möchte ich nur anmerken, dass der neue Generalrat noch nicht vollzählig und erst seit wenigen Tagen im Amt ist. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Verständnis, sollte es hier und da noch etwas "haken".

    DalaiSidd schrieb:

    Liebe Frau Präsidentin,

    1. Wie beabsichtigt der Generalrat sicher zu stellen, dass Diplomate zukünftig nicht wieder Tage und Wochen auf eine Antwort warten, weil sich aus der Regierung niemand persönlich für die Betreuuung zuständig fühlt?

    Der grundsätzliche Erstkontakt wird von dem jeweilig Anwesenden erfüllt. Im Falle gleichzeitiger Anwesenheit mehrerer Generalräte wird das von mir übernommen.

    2. Welches ist die generelle Ausrichtung der Außenpolitik unter der neuen Regierung?

    Wir streben eine wohlwollende Politik gegenüber der internationalen Gemeinschaft an und verfolgen keinen Kurs des Isolationismus. Wir sehen uns in der ehrenvollen internationalistischen Tradition der Freien Republik, die u.a. VSI, UVNO, Schöpferpakt, IMA und weitere (mit-)gegründet hat.

    a) Welche Ziele werden vorrangig betrieben (internationale Organisationen, bestimmte Staaten, ...)?

    Zunächst wird der Kollege Owen McCoy all jene Staaten bzw. Organisationen aufsuchen, in denen eine diplomatische Vertretung unsererseits besteht (oder bestanden hat), um die Kontakte wiederbeleben zu können.
    b) Wie ist die Gewichtung ziwschen dem Ausbau alter Bündnisse und der Einpflegung neuer Kontakte?

    Hier möchten wir nicht von vorneherein einen Schwerpunkt setzen, da dies auch vom Willen und der Aktivität der jeweiligen Gegenseite abhängt. Ein Fremder ist ein Freund, den man noch nicht kennt - und alte Liebe rostet nicht. Zum Start gehen wir also von 50/50 aus.
    c) Gibt es eine Präferenz für Staaten mit bestimmten Staats- oder Wirtschaftsformen?

    Grundsätzlich möchten wir offen für alle Staaten sein, die Interesse an Austausch und Dialog haben, unabhängig von Republik oder Monarchie. Es liegt in der Natur der Sache, dass in wirtschaftlichen Fragen eine Präferenz für sozialistische Nationalökonomien besteht - wobei auch dies kein Ausschlussgrund für die kapitalistischen "Nachzügler" ist.
    Ja, das waren in der Tat wohlklingende Worte, deren Umsetzung uns allen viel Freude bereiten wird.

    Mir war es wichtig, dies schwarz auf weiß zu haben, damit ich zukünftig all jenen dieses Schreiben unter die Augen halten kann, die wieder behaupten, man würde nur mit Kommunisten interagieren. Dieses Vorurteil auszuräumen erscheint mir wichtig, da es sich leider noch immer hält und uns immer wieder Türen verschließt.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust: