Debatte: Wahl und Struktur der Räte

    Debatte: Wahl und Struktur der Räte

    Liebe Bürgerinnen und Liebe Bürger der Freien Republik,
    in Vertretung des geschätzten Ratspräsidenten eröffne ich die von mir vor ein paar Tagen schon beantragte Sitzung zur Struktur unserer politischen Institutionen. Die Begründung liegt auf der Hand und erfolgt daher nur in aller Kürze: Wir haben viel zu lange schon nicht mehr gewählt und viele Posten sind nicht mehr aktiv besetzt. Zudem stellt sich die Frage, wie wir am effektivsten Arbeiten können.

    Die sind zwei Vorschläge, die ich immer mal wieder angeregt habe:

    1. Das Parlamentarische Vergrößerungssystem
    Dieses habe ich seit Jahren im Kopf und oft diskutiert, ohne es jemals auszutesten. Die Idee dahinter ist die Erkenntnis, dass nur weil alle BürgerInnen im Parlament sitzen, sie noch lange nicht von diesem Recht Gebrauch machen. Viele wollen, ja können so ein Mandat nicht wahr nehmen - und doch sollte ihre Stimme nicht verloren gehen und auf andere übertragbar sein. Die Idee ist also vom Prinzip 1 Abgeordneter = 1 Stimme abzurücken und einen Rat von 30 (oder ähnlich) Sitzen zu schaffen, in dem die gewählten MdPR dann nach einer Wahl unterschiedlich viele Stimmen

    2. Verferssungsersatzvertretung bzw. Volksratsmodell
    Dies habe ich in meiner Neujahrsrede vorgestellt und möchte es hier zitieren:
    Das politische System Tirs geht davon aus, dass politische Parteien in Wahlen konkurrieren, nach deren Ergebnis sich ein Parlamentarischer Rat zusammen setzt. Dieser Legislative stehen die Volksräte gegenüber, Fachminister, die jeweils eigenverantwortlich ein Ressort führen. In der Wirklichkeit gab es schon lange keine Wahlen mehr und viele Ressorts sind seit Monaten unbesetzt.
    Das einzige spannende Amt scheint das des Großrates zu sein, zumindest wurde einzig darum gerungen, doch einmal Großrat sein zu dürfen. Sicherlich, Prestige und Macht sind verlockende Motivationsgründe, doch sollte man wirklich die Axt an das einzige Amt legen, dass in Tir zumindest konstant passabel geführt wird? Die ununterbrochen gewährleistete staatliche Infrastruktur ist Grundlage der Freien Republik und nach 15 Jahren Tir sollten wir diesen sensiblen Bereich lieber unangetastet lassen.

    Dennoch verstehe ich das Argument und glaube, dass es durchaus spannender sein kann Generalrat zu sein, als ein kleines Fachressort zu führen. Wenn wir nun aber nur einen Generalrat wählen, der alles allein machen kann, riskieren wir einiges, vor allem aber überfordern wir einen solchen Kandidaten. Ich schlage daher vor, 3 Generalräte zu wählen, also wenn man sich an der aktuellen Struktur orientiert 3 Obervolksräte, die jeweils volle exekutive Befugnisse inne haben. Sie leiten gemeinschaftlich alle Ministerien, so dass gewährleistet ist, dass immer einer von ihnen anwesend ist, wenn etwas zu entscheiden ist. Und natürlich steht allen frei, sich über das Tagesgeschäft hinaus, Ziele zu stecken, sei es nun in Außenpolitik, Kultur, Sport oder Wirtschaft. Zentral ist aber ganz konkret, dass immer ein Entscheider greifbar ist und sich der Großrat allein auf seine administrativen Verpflichtungen zurück ziehen kann.
    Ob und wie die Generalräte gewählt werden sollen, ob man gar jemanden bestimmen können soll. All dies können wir gemeinsam besprechen, ehe ein Verfassungsersatzvertretungsgesetz geschrieben werden kann.


    In welche Richtung soll es gehen?
    Wie können wir mit wenigen Aktiven, zumindest die wichtigsten Aufgaben wahr nehmen?


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Die Idee mit den Generalräten klingt gut. Ein gutes Aufstiegsmodell bzw. setzt auch Konkurrenzdenken frei. Denn so kann ein normaler Bürger, der gute Konzepte zu versch. Themen vorlegt, die Räte unter Druck setzen, denn sie müssen ja durch seine gute Arbeit bei der nächsten Wahl um ihren Posten fürchten. Vllt. bringt das auch etwas mehr Aktivität.



    Mitverantwortlicher und Fan des 1.FC Union Aimsir Bréa.
    Inhaber und Chefkoch des Gräten von Rajansa.
    Sohn des Inhabers der Aimsir Bréa Fischwerke KG.

    Aktiver Freizeitaktivist !

    So wie ich das sehe, stellt sich die Frage nach dem Glauben in eine bessere Zukunft. Ein Modell mit einem großen Parlament erfordert mehr Personal, als wir gerade zur Verfügung haben, aber natürlich ermöglicht dieses System auch ein Parlament von 3 Abgeordneten, diese Flexibilität ist auf jeden Fall schon mal eine Verbesserung zum aktuellen System, bei dem jede/r alles kann und niemand sich für etwas verantwortlich fühlt.

    Wenn wir realistisch sind, dann ist die Idee, 3 Räte zu finden, die neben dem Großrat (der dann nur noch repräsentiert und die Verwaltung leitet) die Geschäfte führen, näher am aktuellen Zustand der Freien Republik. In einigen Monaten werden wir eine echte (Aus-)Wahl haben, in anderen kaum auf 3 KandidatInnen kommen. Aber insgesamt dürfte die regierung dann besser besetzt sein als heute mit den 6 oder 7 Volksräten, die nicht mal der Großrat alle benennen könnte ;)

    Aber eine Frage bleibt mir noch: Sollen die 3 OVR zugleich auch legislative Befugnisse erhalten, oder soll es weiterhin Abstimmungen im (inaktiven) Parlament geben? Dies könnte, wie wir gerade bei Veuxin sehen, die Motivation der Räte schnell in den Boden fallen lassen.

    Wäre es denn eine Idee, beide Modelle zu verbinden, damit zumindest im Parlament nur noch (halbwegs) aktive Bürgerinnen und Bürger vertreten sind, so dass Abstimmungen schneller zu einem Ende führen. Oder genügt es einfach, klare Zeitpunkte zu benennen, an denen eine Abstimmung endet, egal ob 3 oder 7 Stimmen abgegeben wurden?
    Managerin der Association Sportive de Séraphique Unité
    "Suche die Schule auf, Obdachloser! Verschaffe dir Wissen, Frierender!
    Hungriger, greif nach dem Buche: es ist eine Waffe. Du musst die Führung übernehmen."

    (Bertold Brecht)
    Ich wäre für den klaren Zeitpunkt! Ansonsten wird wieder tage, Monate nur auf eine einzige Stimme gewartet, oder wenn die Mehrheit sich für etwas ausspricht und die eine Stimme nichts mehr ändern würde könnte die Abstimmung ebenfalls beendet werden.



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    Das mit dem klaren Zeitpunkt (5 Tage?) sehe ich genau so. Aber davon abgeseen, sollen deiner Meinung nach alle Bürgerinnen und Bürger im Parlament sein, oder nur gewählte Vertreter?
    Ich habe die Hoffnung, dass Wahlen etwas Aktivität schaffen, vor allem aber, dass sie den gewählten etwas Verantwortungsgefühl einflößen...
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    Ich hatte verstanden, dass die Bürger drei Räte wählen. Diese drei Räte haben die Befugnisse Abstimmungen einzuleiten, in denen jeder Bürger wählen kann. Habe ich etwas falsch verstanden?



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    Naja, das genau ist ja die Frage. Die Idee, die Regierung zu verkleinern (egal ob 3 Generalräte, wie es Sidd vorschlägt, oder 3 Minister mit je abgetrennten Ressorts) scheint mir breite Zustimmung zu finden.

    Die Frage des Parlamentes bzw. der Legislative in diesem Modell fehlte mir aber in den Worten des Großrates (und es schien mir fast so, als würde er denen auch legislative Macht zusprechen, also eine Einheit von Parlament und Regierung). Man könnte deren Gesetze allen Bürgerinnen und Bürgern vorlegen (so wie bisher) oder eben einem gewählte Parlament von 30 fiktiven Abgeordneten. Ich bin für letzteres, weil so die Parteien in Tir endlich wieder eine Aufgabe erhalten würden. Aber man kann natürlich auch argumentieren, dass wir die Kapazitäten für eine Wahl gar nicht haben. Ich sehe das anders, ich erhoffe mir gerade durch Wahlen etwas Öffentlichkeit und Bewegung.

    Also sehe ich gerade folgende Konstellation:
    1. 3 Generalräte, die zugleich Parlament sind (Sidd)
    1b. 3 Generalräte, daneben ein Parlament aus allen Bürgern (Cerche?)
    1c. 3 Generalräte, daneben ein gewähltes Parlament (Cécile)
    2. 3 Fach-Minister, die zugleich Parlament sind
    2b. 3 Fach-Minister, daneben ein Parlament aus allen Bürgern
    2c. 3 Fach-Minister, daneben ein gewähltes Parlament

    Habe ich eine Möglicheit vergessen?
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    (Bertold Brecht)
    Ich wäre für 2c.
    Shanti (Frieden)

    Hutukotmo Kasturbai Gyasto
    La Diputado Presidenta, La Primer Minister y La Ministra de de Previsión Social (stellvertretende Präsidentin, Premierministerin &Sozialministerin) de Federación pacifistas de Atraverdo (FPA)
    Atraverdische Botschafterin in Tir Na nÒg
    atraverdische Zeitung: La Voz de La Paz
    Hutukotmo der atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
    Ich möchte mal die Möglichkeit in den Ring werfen, völliges mikronationales Neuland zu betreten und uns an Liquid Democracy zu versuchen. :)
    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK a.D.,
    Kaiser Drachensteins,
    Hofkanzler Fuchsens a.D.,
    Wirtschaftsvolksrat Tír na nÒgs a.D.,
    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.
    @Cerche: Die Parteien, die bisher keine Funktion haben, würden Listen zu den Parlamentswahlen aufstellen und sich im Wahlkampf gegenüber stehen. Natürlich darf es da auch Einzelkandifaten geben, aber ein paar Parteienprivilegien kann mich sich schon vorstellen (staatliche Wahlkampfunterstützung in Form von Geld oder Werbeflächen).

    @Kasturbai: 2c Wäre mir auch nicht so unlieb, allein, ich wünsche mir dann Vertretungsrechte. Wenn der Außenrat inaktiv ist, dann müssen die beiden verbliebenen Räte aktiv werden können dürfen - und müssen! Ich möchte nicht, dass wieder ein Diplomat unabgeholt auf dem Flughafen wartet.

    @Veuxin: Dafür bräuchte ich ein paar Informationen mehr, wie das ganz konkret aussehen würde. Und wie dies Leute motivieren und Entscheidungen beschleunigen würde.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Das klingt gut! Die Partei mit den meisten Mitgliedern hätte ja aber auch die meisten Stimmen richtig? Und 2c verstehe ich so, dass die Bürger erst ein Parlament wählen und dieses wiederum die Räte oder? Ich berufe mich auf den Spruch, dass es keine blöden Fragen gibt :P



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    Natürlich nicht! Ganz im Gegenteil. Ich weiß, dass meine Ideen nur Skizzen sind und mehr Fragen offen lassen...

    Es ist beides möglich, also eine Direktwahl der Obervolksräte (die ich trotzdem gern Generalräte nennen würde, haha) oder über den Umweg Parlamentswahl.

    Die Mitgliedszahlen der Parteien sind übrigens egal, es geht um die Stimmen bei der Wahl, aber das meintest du sicherlich. Möglich wären hierbei übrigens wiederum 2 Modelle: Entweder die Stimmen der Partei werden gleich auf alle KandidatInnen auf deren Liste verteilt oder aber getrennt vergeben.
    Wie ihr seht, gibt es noch viele Fragen und die Verfassung erfordert (leider), dass ich nur 14 Tage am Stück regieren darf. Ab dann muss eine neue Struktur fest stehen.

    Daher sollten wir nach und nach Zwischenumfragen stellen. Sobald Veuxin seine Ideen ausformuliert hat, würde ich die erste Wahl einleiten wollen (müssen).

    Ich danke euch allen, dass ihr hier so konstruktiv dabei seid!


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    Liquid Democracy ist eine Mischform direkter und repräsentativer Demokratie, und versucht, die Vorteile beider Formen zu vereinen.

    Jeder Bürger hat eine Stimme. Diese Stimme darf er an einen anderen Bürger seiner Wahl delegieren, wenn er möchte. Dann hat dieser Bürger zwei Stimmen. Dieser Bürger kann wiederum seine Stimme delegieren, dann hat er drei Stimmen. Und so weiter und so fort. Das ist so die Grundidee.

    Natürlich geht das beliebig ausgefeilter: Man kann etwa seine Stimme für eine beliebige Abstimmung selber verwenden, und dann wird sie nicht mehr delegiert. Oder man kann seine Stimme für verschiedene Themengebiete an unterschiedliche Personen delegieren, nach dem Prinzip »Sidd versteht viel von Thema X, deswegen delegiere ich ihm da meine Stimme, und Cerche versteht viel von Thema Y, deswegen delegiere ich ihm da meine Stimme. Und in Thema Z stimme ich immer selber ab, weil ich mich da auskenne. Wenn jetzt eine Abstimmung in Thema X kommt, bei der ich selber eine starke Meinung habe, stimme ich darüber selber ab.«

    (Weitere Informationen und vielleicht bessere Erklärungen gibt es hier.)
    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
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    So grob ist mir das nicht unbekannt, allein, wie stellst du dir es insbesondere technisch vor, wie wir das in 13 Tagen umsetzen sollen?

    Ich bin im Moment leider noch skeptisch und für meine eigene Idee - wäre dies für dich so ganz gar überhaupt nicht erstrebenswert?


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    Eine technisch einfache Umsetzung bestünde etwa darin, dass man monatlich »Wahlen« hat, die einzig daraus bestehen, dass man sagt, ob man sich selbst vertritt oder seine Stimme an Person X weitergibt. Oder jede Person kann zu jedem Zeitpunkt dem Ratspräsidenten verkünden, dass sie künftig bis auf Widerruf im Parlamentarischen Rat von Person X vertreten werden möchte. Das entspricht ziemlich Deinem Vorschlag 1. Inwiefern man das dann mit mehr Zeit technisch erweitert, ist ja dann erstmal unerheblich. Ein Parlament aus drei Personen fände ich etwas gering. Ich finde ein Parlament aus prinzipiell allen Bürgern schon sehr sinnvoll, Für spezifische Posten fände ich es sinnvoll, wenn der Parlamentarische Rat bei Bedarf zu einem Thema einen Ausschuss bildet, in dem alle interessierten Parlamentarier sitzen, und dieser Ausschuss dann einen Vorsitz wählt, der einem Volksrat entspricht. Und diese Ausschüsse können dann so flexibel sein, wie es eben nötig ist.
    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
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    Die Idee mit den Fachräten ist eine alte Idee in Tir, die ich auch richtig gut fände, doch für den Moment ist dies wohl eher Zukunftsmusik...

    Lass uns mal hier gern weiter beraten und doch nebenbei schon mal abstimmen, in welche Richtung es gehen soll. Ich habe deine Ideen hoffentlich richtig als jeweilige Option ergänzt.

    I. Parlament
    a) aus drei Generalräten
    b) aus allen BürgerInnen
    c) gewählt mit x (20 bis 600) Sitzen
    d) aus allen BürgerInnen, jedoch mit übertragbaren Stimmen

    II. Regierung
    a) 3 Generalräte
    b) 3 Fachvolksräte
    c) 3 Fachvolksräte, die einander aber in Abwesenheit vertreten dürfen
    d) beliebig viele Fachräte, die sich bei Bedarf bilden und einen Vositzenden wählen


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    Ich wäre für Ic, IIc.
    Shanti (Frieden)

    Hutukotmo Kasturbai Gyasto
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    atraverdische Zeitung: La Voz de La Paz
    Hutukotmo der atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
    Ich schließe mich euch beiden an. Eine grobe Arbeitsteilung in der Regierung ergibt allemal Sinn und mit der Vertretung ist auch die Intention des Großrates verwirklicht.

    @Cerche: Wir würden uns einfach eine Zahl ausdenken, wie viele Mandate wir wollen und nach der Wahl würde dann ausgerechnet, wer wie viele Sitze bekommt. Darum müssten wir uns nicht kümmern, dafür gibts das Wahlamt :)
    Managerin der Association Sportive de Séraphique Unité
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    (Bertold Brecht)