Aussprache: Gesetz zur Wirtschaft, zu den Steuern und zum Geldverkehr

    Aussprache: Gesetz zur Wirtschaft, zu den Steuern und zum Geldverkehr

    Werte Genossen,

    auf Antrag des Volksrates für Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft und Forschung eröffne ich die Aussprache zu seinem Antrag.



    Gesetz zur Wirtschaft, zu den Steuern und zum Geldverkehr

    Absatz 1: Zentrale Batzenabgabestelle

    § 1
    Die Zentrale Batzenabgabestelle (ZBA) ist die Zentralbank der Freien Republik. Sie wird vom Direktor der ZBA geleitet, welcher vom Großrat ernannt wird.

    § 2
    Die ZBA emittiert den Batzen als offizielle und einzige Währung der Freien Republik.

    § 3
    Die ZBA leiht dem Staat auf Anfrage durch den Obervolksrat zinslos eine geforderte Menge Batzen, sofern die Anfrage im Voraus durch den parlamentarischen Rat gebilligt wurde.

    § 4
    Die ZBA eröffnet, verwaltet und schließt auf Anfrage Konten sowohl natürlicher als auch juristischer Personen, insbesondere jedoch der staatlichen Organe.

    § 5
    Die Verwaltung der Konten erfolgt öffentlich.

    Absatz 2: Steuern und Besoldungen

    § 6
    Jeder Staatsbürger erhält monatlich vom Staatsrat eine pauschale Besoldung in Höhe von 150 Batzen.

    § 7
    Der Großrat, der Obervolksrat sowie der Großdruide erhalten monatlich vom Staatsrat zusätzlich eine Besoldung in Höhe von 100 Batzen.

    § 8
    Jeder Volksrat erhält monatlich vom Staatsrat zusätzlich eine Besoldung in Höhe von 50 Batzen.

    § 9
    Die Auszahlung aller Besoldungen erfolgt jeweils zum Monatsende.

    § 10
    Für jedes auf einem nicht einem staatlichen Organ gehörige Konto der ZBA registrierte Guthaben, welches 500 Batzen übersteigt, wird durch den Staatsrat eine monatliche Vermögenssteuer in Höhe von zehn vom Hundert eingefordert.

    Absatz 3: Öffentliche Grundversorgung

    § 11
    Der Staat verpflichtet sich, allen in der Freien Republik ansässigen Personen kostenlosen Zugang zu Strom, Wasser, Öffentlichem Personennahverkehr und Internet in einem solchen Ausmaße zu ermöglichen, dass der für ein würdiges Leben nötige Bedarf gedeckt ist.

    § 12
    Der Staat verpflichtet sich, durch öffentlichen Wohnungsbau und Subventionen dafür Sorge zu tragen, dass jede in der Freien Republik ansässige Person mit der ihr gewährten pauschalen Besoldung ein würdiges Leben finanzieren kann.

    Absatz 4: Unternehmen

    § 12
    Jeder Staatsbürger hat das Recht, beliebig viele Unternehmen zu gründen.

    Absatz 5: Schlussbestimmungen

    § 13
    Dieses Gesetz setzt das Gesetz zur Ordnung der Wirtschaft vom 19. September 2002 außer Kraft.



    Wünsche eine allseits angenehme Diskussion. Für jeden Menschen mit Redebedarf steht ein Glas Wasser bereit, auf Wunsch auch mit Schuss.
    Derzeit: Gar keine. Es gibt praktisch gerade kein Geld in der Freien Republik; die Konten sind leer, und offiziell gibt es auch keine Betriebe, die etwas für Geld verkaufen würden. Über Schattenwirtschaft möchte ich mich an dieser Stelle nicht auslassen.

    Deshalb haben wir nun die schöne Situation, dass wir den Wert frei setzen können, und 150 Batzen, also pro Tag fünf Batzen oder 500 Minibatzen (gibt es für die Untereinheit des Batzen einen Namen? Wenn nein, dann beschließe ich hiermit, dass es Minibatzen sind), erscheint mir ein gut teilbarer Betrag zu sein. Wenn wir den Preis einer würdigen Wohnung auf fünfzig Batzen schätzen, bleiben damit noch hundert Batzen im Monat, die man für Essen und Annehmlichkeiten ausgeben kann.
    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK,
    Kaiser Drachensteins,
    Hofkanzler Fuchsens,
    Wirtschaftsvolksrat Tír na nÒgs,
    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.
    1 Batzen = 100 Batz (1 B=100b, 1B=1,5 ¥)
    Shanti (Frieden)

    Hutukotmo Kasturbai Gyasto
    La Diputado Presidenta, La Primer Minister y La Ministra de de Previsión Social (stellvertretende Präsidentin, Premierministerin &Sozialministerin) de Federación pacifistas de Atraverdo (FPA)
    Atraverdische Botschafterin in Tir Na nÒg
    atraverdische Zeitung: La Voz de La Paz
    Hutukotmo der atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
    Simoff

    Momentan entsprechen 1,5 japanische Yen = 0,0105 €
    Unter der Annahme dass eine Arcor-Mark ein Euro entspricht


    Entspricht dann 1 Batzen = 0,0105 Arcor Mark

    Allerdings wollten wir den Batzen mal aufwerten, wurde das eigentlich schon getan? - Ich erinnere mich jedenfalls nicht daran.
    Shanti (Frieden)

    Hutukotmo Kasturbai Gyasto
    La Diputado Presidenta, La Primer Minister y La Ministra de de Previsión Social (stellvertretende Präsidentin, Premierministerin &Sozialministerin) de Federación pacifistas de Atraverdo (FPA)
    Atraverdische Botschafterin in Tir Na nÒg
    atraverdische Zeitung: La Voz de La Paz
    Hutukotmo der atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
    Simoff

    Ich dachte immer 1B wären 2€

    Im Übrigen hatte ich immer ein System favorisiert, welches einen Mindestkonsum (Lebensgrundbedarf) simuliert, also 300 B, die automatisch abgezogen werden würden. Man könnte dann selbst nur verteilen, ob man diese in der Mensa oder im Donnerbalken ausgeben möchte. Dass nun beide Unternehmen hierfür ausgerechnet mir gehören, tja, das ist reiner Zufall!

    Mehr dann am Wochenende, bin grad im Stress. Nur als Vorwarnung, in welche Richtung ich es sehe.



    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Simoff

    Diese ganzen "1 $WÄHRUNG = x Euro/Dollar/Yen/Rubel"-Kurse sind leider in den MNs sehr verbreitet, aber gleichzeitig großer Schwachsinn, weil sie absolut nichts zur Kaufkraft aussagen. Dass Kaufkraft und Wechselkurs nur sehr bedingt etwas miteinander zu tun haben, sieht man schon daran, wie viel Restaurant-Essen man für 50 € in Deutschland bekommt und wie viel für die vom Wechselkurs her korrespondierenden etwa 380 Yuan in der VR China. Der Wechselkurs ist ein reines Produkt von Angebot und Nachfrage auf dem Devisenmarkt, und deshalb sind solche fiktiven Wechselkurse zwischen MN-Währungen und RL-Währungen absolut uninteressant, wenn man nicht gerade vorhat, IRL mit MN-Währungen zu handeln. Die Kaufkraft hingegen ist interessant, weil sie mir sagt, wie viele Batzen ich brauche, um ein Brot zu kaufen oder eine Wohnung zu mieten oder ein Bahnticket zu lösen. Wieviel davon was kostet, schwankt natürlich extrem (Miesmuscheln sind im Hafen billiger als im Bergdorf, es sei denn, es handelt sich um einen Yachthafen in einer teuren Gegend), und deswegen stellt man dann Warenkörbe auf, die eine sinnvolle Vergleichsgröße darstellen sollen. Man sieht, Währungswert ist ein komplexes Thema ohne einfache Antworten, und die einzige Frage, die wir hier so auf die Schnelle beantworten können, ist, ob der Durchschnitts-nÒgel im Alltag eher mit großen Beträgen (Ein Laib Brot für 1000 Batzen) oder mit kleinen (Ein Laib Brot für 20 Batz) rechnen soll, weil wir mit der Höhe des Pauschalsolds festlegen, wie viel jeder mindestens pro Tag zur Verfügung hat für nicht-infrastrukturelle Grundbedürfnisse.

    Wie gut, dass ich mich mit Wirtschaft ein bisschen auskenne und gleichzeitig euer WiMi bin. *fox*

    Zum Mindestkonsum: Ein ähnliches System gibt es in Fuchsen, aber das geht schon sehr in Richtung WiSim. Und eine WiSim würde ich wirklich nicht von Hand machen, das ist nämlich der blanke Horror. :P

    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK,
    Kaiser Drachensteins,
    Hofkanzler Fuchsens,
    Wirtschaftsvolksrat Tír na nÒgs,
    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.
    Simoff

    Naja deine Worte sind theoretisch sicher nicht verkehrt, natürlich, es gibt in Tir ja auch andere Leute mit einem Abschluss in VWL. Aber solange Wirtschaft in den MN derart rudimentär simuliert wird - oder wie in Tir gar nicht, sind solche Kennziffern kein Schwachsinn, sondern einfach eine ganz grobe Angabe, um einem klar zu machen, was es bedeuten soll (und das sind ja nie reale sondern nur Zielangaben) wenn wir sagen, ein Mindestlohn beträgt 500 Batzen. Dann weiß man 1.000€ und hat sofort eine ungefähre Vorstellung.
    Das ganze über Kaufkraft in Stadt und Land oder kreuz und quer darzustellen ist sicher spannend für eine ökonomische Hausarbeit, bringt aber für den Normalnutzer keinen Mehrwert.

    Ich will aber einen Mindestkonsum. Ich will, ich will, ich will! :P



    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Simoff

    Nein, das bringt dem Normalnutzer gar nichts, sofern wir hier nicht auch sonst wirtschaftliche Verhältnisse haben wie in Deutschland. Wenn aber hier Nahrungsmittel im Verhältnis zu Wohnraum teurer sind oder Autos im Verhältnis zum Bahnfahren billiger sind, dann kann man mit dem Wechselkurs gar nichts anfangen. Da ist ein Warenkorb sehr viel sinnvoller, also eine Tabelle, wie viel man für Brot bezahlt, wie viel für den Quadratmeter Wohnung, wie viel für ein Paar Hosen, etc. Das hat nichts damit zu tun, dass die Wirtschaft in den MNs rudimentär ist, sondern schlicht damit, dass es faktisch falsch und nicht einmal als Generalisierung hilfreich ist, sondern nur Verwirrung stiftet.

    Wir können aber natürlich das Wirtschaftsmodell und die Gesetzgebung eines Eurolandes Deiner Wahl übernehmen, dann können wir den Batzen auch an den Euro koppeln. :P

    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK,
    Kaiser Drachensteins,
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    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.
    Simoff

    Du findest es zu umständlich, den Mindestbedarf von 5 BürgerInnen zu berechnen, möchtest aber die Brotpreise in Rajansa, den Abrahaminseln, Maith und Droch erfassen und darstellen? Und dann den Preis für Fernseher, Obst und Alkohol und...

    Es gibt ja nicht den einen Warenkorb. Es liegt nahe, Maith wie Schweden, Rajansa wie China usw. anzunehmen, aber der Batzen bleibt in seinem Außenwert derselbe. Diese Größe als Ausgangspunkt zu nehmen, von dem man ausgeht und dann die Kaufkräfte in den Regionen ausgestaltet (Mieten in Droch teurer, Technik in Rajansa unerschwinglich usw.), erscheint mir einfach praktikabler, als deinen Weg zu gehen. Wenn du hierfür eine konkrete Lösung präsentierst, dann bin ich ja offen. Ich sage ja schließlich nicht, dass das was andere machen Schwachsinn wäre. Ich möchte nur einfach eine praktikable Lösung finden. Wenn du darin die Kopie eines Eurolandes siehst oder befürchtest, dann kennst du unsere Pappenheimer schlecht, die werden schon oft genug ihren eigenen Weg gehen ;)



    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
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    Simoff

    Nein, ich möchte solche Warenkorbe überhaupt nicht aufstellen! In meinem verachtenswerten Kapitalismus würde ich einfach das Gesetz von Angebot und Nachfrage gelten lassen. Dann biete ich als Bäcker mein Brot halt mal für 2 Batzen an und schau, ob es jemand kauft, und wenn nicht, dann senke ich eben den Preis. Mir geht es darum, dass ich nicht möchte, dass Leute stupide die Brotpreise von Euro in Batzen umrechnen und dann davon ausgehen, dass sie jetzt den "richtigen" Preis haben, weil das ebenso falsch wie langweilig ist. Und deshalb bin ich dafür, einfach gar keinen Wechselkurs anzugeben und die Leute selber aushandeln zu lassen, was wie viel kostet. :)

    Owen: Ja, man rechnet es um, aber deshalb, weil man tatsächlich seine Euros in Kronen umtauscht, und das Geld, das man verdient hat, dort ausgibt. Wenn es zwischen Kronen und Euros keinen Devisenmarkt gäbe und Du folglich in Tschechien Geld verdienen müsstest, um Dir etwas in Kronen zu kaufen, dann hättest Du logischerweise gar keinen Vergleichsmaßstab, es sei denn, Du würdest ausrechnen, wie viel Du pro Stunde in beiden Ländern verdienst, und es daran koppeln. Und das wäre dann in der Tat wieder die Kaufkraft. :D

    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
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    Simoff

    Ich glaube, dass es durchaus so laufen würde, dass wir das hier aushandeln und hier dingsbums variabel lassen würden. Mach dir mal keine Sorgen!

    Mir geht es um einen ersten Ansatzpunkt, denn als erstes (so glaube ich) werden wir die ersten Gehälter festlegen und da müssen wir sehen, ob wir das dann kaputisch (also 100000000 Einheiten Geld) oder eben sonstwie machen wollen. Da braucht es ja eine ungefähre erste Vorstellung von einem Warenkorb - gerechnet bzw. gedacht in Euro.

    Oder soll der Großrat mit dem Parlament sein Gehalt mit Angebot und Nachfrage bestimmen? Dann würde ich mein Angebotsmonopol aber sowas von fürstlich ausreizen ;)



    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
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    Simoff

    Das habe ich ja bereits angesprochen: Die Frage ist eben, in welcher Größenordnung wir die Währung im Alltag handeln wollen. Und das kann man recht gut bestimmen darüber, wie viel Pauschalsold jeder bekommt. Wenn das 150 sind, und Du ein Drittel Miete wegrechnest, bleiben 100 Batzen für den Monat, also etwa 3 pro Tag. So viel ist also am Tag mindestens sinnvoll, um würdig zu leben, d.h. davon kauft man sich das tägliche Essen, die Kleidung, etc. Wie viel davon kauft man und lässt es sich sinnvoll teilen? Ein Brot kostete dann wohl etwas in der Größenordnung 10^-1 Batzen, eine Hose etwas in der Größenordnung 10^0.

    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
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    Simoff

    Also denkst du auch vom Gehalt her, na dann sind wir uns ja einig.

    Ich würde mal vorschlagen, dass der Großrat am meisten bekommen sollte. 1.000 für ihn, 800 OVR 700 VR 500 MdPR
    Da alle Bürger zugleich (noch?) MdPR sind, hätten wir direkt unser BGE.



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    Simoff

    Öhm, dagegen spricht meine eigene ganz persönliche Meinung, ist das nichts ;)

    Nein, im Ernst, meine Staffelung ist genauso willkürlich aus der Luft gegriffen. Allein die Unterscheidung Bürger / MdPR in deinem Antrag ergibt keinen Sinn - so lange wie wir keinen PR wählen können.

    Das nun in meinen Augen eine Staffelung zwischen Großrat / OVR besteht, ist verfassungsrechtlich bedingt, ergibt sich aus dem moralischen Prestige der Ämter.

    Auch finde ich die Idee sexy, dass man nicht für jedes Amt einzeln abrechnet, sondern das Gehalt des höchsten Amtes einstreicht.

    Aber das sind alles keine durch Erfahrung erprobte Dinge, sondern spontane Gedanken. Lasst uns doch 3,4 davon sammeln und daraus die Mitte bilden...



    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
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