Aussprache: Gesetz zur Wirtschaft, zu den Steuern und zum Geldverkehr

    Simoff

    Huh? In meinem Gesetzesentwurf kommt MdPR gar nicht vor, geschweige denn eine Unterscheidung Bürger/MdPR. 8| Dass der Großrat am meisten Geld für den Großrat fordert, hat natürlich einen gewissen Beigeschmack. :P Im Sinne des sozialistischen Wesens würde ich die Vertreter aller drei Gewalten gleich bezahlen. Raistlin, Owen, helft mir! :D

    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK,
    Kaiser Drachensteins,
    Hofkanzler Fuchsens,
    Wirtschaftsvolksrat Tír na nÒgs,
    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.
    Simoff

    Oops, verlesen. Habe derzeit daheim kein Internet und überfliege im Büro oder bei Freunden immer noch was du schreibst. Hatte deinen Volksrat für einen MdPR gehalten.

    Was die Höhe betrifft, so wollte ich einfach das tun, was so unüblich nicht ist, nämlich die symbolische Gewichtung der Ämter auch pekuniär ausdrücken :P

    Und mal ganz ehrlich, was macht ein Großdruide schon? Die Unterschiede könnten aber natürlich auch symbolischer sein, also 500 Großrat, 490 Großdruide, 480 OVR, 450 VR, 400 MdPR - das wäre dann doch sozialistisch, oder? Aber im Grunde kein simoff Thema, sondern eine Frage politischer Mehrheiten und wenn du zusammen mit den Kommunisten gegen die SP stimmen würdest, würdest du jede Glaubwürdigkeit verlieren ;-))



    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    *simoff*
    Also ich hab hier ne 4fach Belastung als Großdruide, OIK-Delegierter, CartA-Beauftragter und dazu auch noch Parlamentsmitglied. Das muss alles in voller Höhe bezahlt werden! Und wo ist mein Jahresurlaub? Bräuchte auch mal wieder ne Kur. Und Elternzeit!
    *simon*
    Wie ich das gerade sehe, so müssen wir uns in zwei Bereichen erst mal allgemein einig werden:

    1. ungefähre Gehaltshöhe
    also 100, 500 oder 1.000 für den Großrat Spitzenverdiener.

    2. Staffelung
    Soll jedes Amt, jeder Posten einzeln vergütet werden oder es einfach anhand des wichtigsten Postens eine Eingruppierung geben.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Damit wir hier mal weiterkommen:

    1. 100 fände ich schön; Inflation kommt idR von allein.

    2. Jedes Amt einzeln fände ich gerechter.
    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK,
    Kaiser Drachensteins,
    Hofkanzler Fuchsens,
    Wirtschaftsvolksrat Tír na nÒgs,
    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.
    zu 1: Machen wir doch einfach eine Abstimmung. Hier gibt es kein Richtig und kein Falsch, weswegen wir in der Debatte sonst nie eine Lösung finden.

    zu 2: Das macht es gerechter aber auch etwas arbeitsaufwendiger für den Finanzrat. Ich könnte damit leben und damit wäre das einstimmig.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Ich befürchte, dass unser verehrtrer Prinziopienordnungsrat auf eine Abstimmung beharrt. Beantragst du die Abstimmung?


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Nach der Abstimmung bzgl. der Gehaltsgrößenordnung für Spitzenverdiener möchte ich dann bitten, über folgenden modifizierten Gesetzesvorschlag abzustimmen:


    Gesetz zur Wirtschaft, zu den Steuern und zum Geldverkehr

    Absatz 1: Zentrale Batzenabgabestelle

    § 1
    Die Zentrale Batzenabgabestelle (ZBA) ist die Zentralbank der Freien Republik. Sie wird vom Direktor der ZBA geleitet, welcher vom Großrat ernannt wird.

    § 2
    Die ZBA emittiert den Batzen als offizielle und einzige Währung der Freien Republik.

    § 3
    Die ZBA leiht dem Staat auf Anfrage durch den Obervolksrat zinslos eine geforderte Menge Batzen, sofern die Anfrage im Voraus durch den parlamentarischen Rat gebilligt wurde.

    § 4
    Die ZBA eröffnet, verwaltet und schließt auf Anfrage Konten sowohl natürlicher als auch juristischer Personen, insbesondere jedoch der staatlichen Organe.

    § 5
    Die Verwaltung der Konten erfolgt öffentlich.

    Absatz 2: Steuern und Besoldungen

    § 6
    Jeder Staatsbürger erhält monatlich vom Staatsrat eine pauschale Besoldung in Höhe von 750 Batzen.

    § 7
    Der Großrat, der Obervolksrat sowie der Großdruide erhalten monatlich vom Staatsrat zusätzlich eine Besoldung in Höhe von 500 Batzen.

    § 8
    Jeder Volksrat erhält monatlich vom Staatsrat zusätzlich eine Besoldung in Höhe von 250 Batzen.

    § 9
    Die Auszahlung aller Besoldungen erfolgt jeweils zum Monatsende.

    § 10
    Für jedes auf einem nicht einem staatlichen Organ gehörige Konto der ZBA registrierte Guthaben, welches 500 Batzen übersteigt, wird durch den Staatsrat eine monatliche Vermögenssteuer in Höhe von zehn vom Hundert eingefordert.

    Absatz 3: Öffentliche Grundversorgung

    § 11
    Der Staat verpflichtet sich, allen in der Freien Republik ansässigen Personen kostenlosen Zugang zu Strom, Wasser, Öffentlichem Personennahverkehr und Internet in einem solchen Ausmaße zu ermöglichen, dass der für ein würdiges Leben nötige Bedarf gedeckt ist.

    § 12
    Der Staat verpflichtet sich, durch öffentlichen Wohnungsbau und Subventionen dafür Sorge zu tragen, dass jede in der Freien Republik ansässige Person mit der ihr gewährten pauschalen Besoldung ein würdiges Leben finanzieren kann.

    Absatz 4: Unternehmen

    § 12
    Jeder Staatsbürger hat das Recht, beliebig viele Unternehmen zu gründen.

    Absatz 5: Schlussbestimmungen

    § 13
    Dieses Gesetz setzt das Gesetz zur Ordnung der Wirtschaft vom 19. September 2002 außer Kraft.
    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK,
    Kaiser Drachensteins,
    Hofkanzler Fuchsens,
    Wirtschaftsvolksrat Tír na nÒgs,
    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.
    Ja!

    Simoff

    Für einen bösen Turbokapitalisten wie dich sind 10% Vermögenssteuer doch mehr als zu erwarten war ;)



    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Ja

    Simoff

    Pah, da ist man mal notwendiges Korrektiv gegen den Totalitarismus und wird gleich als Turbokapitalist abgestempelt. :P

    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK,
    Kaiser Drachensteins,
    Hofkanzler Fuchsens,
    Wirtschaftsvolksrat Tír na nÒgs,
    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.
    Ja
    Shanti (Frieden)

    Hutukotmo Kasturbai Gyasto
    La Diputado Presidenta, La Primer Minister y La Ministra de de Previsión Social (stellvertretende Präsidentin, Premierministerin &Sozialministerin) de Federación pacifistas de Atraverdo (FPA)
    Atraverdische Botschafterin in Tir Na nÒg
    atraverdische Zeitung: La Voz de La Paz
    Hutukotmo der atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus
    Ja.

    *Cécile gibt für nach der Abstimmung bereits eine persönliche Erklärung ab: "So einmütig haben wir noch nie ein Gesetz beschlossen. Das macht Mut!"*
    Managerin der Association Sportive de Séraphique Unité
    "Suche die Schule auf, Obdachloser! Verschaffe dir Wissen, Frierender!
    Hungriger, greif nach dem Buche: es ist eine Waffe. Du musst die Führung übernehmen."

    (Bertold Brecht)
    (Haben wir irgendwelche Regelungen zur Laufzeit von Abstimmungen? Sonst könnten wir ja sagen, dass das Gesetz angenommen wurde. Die Abstimmungslaufzeit ist mit elf Tagen ja nun schon gut großzügig angesetzt und ich vermute, weitere Stimmen werden nicht dazukommen.)
    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK,
    Kaiser Drachensteins,
    Hofkanzler Fuchsens,
    Wirtschaftsvolksrat Tír na nÒgs,
    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.
    Aus der PGO:

    3. Wahlen und Abstimmungen
    §7 Abstimmungen werden öffentlich abgehalten. Sie müssen jedoch auf Antrag eines Volksvertreters geheim durchgeführt werden. Dies muss vor der Sachabstimmung beantragt werden. Wahlen sind generell geheim.
    §7b Eine Abstimmung darf höchstens 7 Tage dauern, dann ist sie automatisch auch ohne Beendigung durch den PRP abgeschlossen.
    §7c Bei der Abstimmung müssen der Abstimmungsinhalt und eine eindeutige Frage die Abstimmung einleiten.
    §7d Mehrheit im Sinne dieses Gesetzes ist, wenn von der Verfassung nicht anders bestimmt, die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung.


    In einer anderen Fassung steht, dass die Abstimmung endet, sobald die noch nicht abgegebenen Stimmen nicht mehr ausreichen würden, um das Votum noch umzudrehen. Das wäre ebenso erfüllt.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Sehr gut, vielen Dank. :) Dann wird der ZBA-Direktor gleich mal tätig werden, und Ende des Monats gibt’s dann hoffentlich die ersten Löhne. :)
    Dr. Dr. Veuxin *fox2*
    Generalsekretär der UVNO,
    Kartographie-Vizedirektor der OIK,
    Kaiser Drachensteins,
    Hofkanzler Fuchsens,
    Wirtschaftsvolksrat Tír na nÒgs,
    Rotfuchs im zweiten Bildungsweg.