Vorschlag für die Bezirksordnung des County Dia

    Vorschlag für die Bezirksordnung des County Dia

    Vorschlag Teil 1:

    Bezirksordnung des County Dia


    Präambel:


    Möge uns das vierblättrige Kleeblatt eine glückliche Hand beim schreiben dieser Bezirksordnung geben, die wir beschützt durch die allerheiligste Tri Dée Dána Daghdha, Lugh und Goibhniu mit der Auferlegung das all unsere Ziele und Handlungen dem Wohl aller Menschen und Staaten dienen müssen geben

    Wir, das Volk des County Dia,

    in Demut gegenüber unsere mütterlichen Göttin Dána, die uns beisteht und beschützt im Bestreben unter gebührender Beachtung von Klugheit, Gerechtigkeit und Barmherzigkeit das allgemeine Wohl zu fördern, auf dass die Würde und die Freiheit des Individuums gewährleistet wird, aber auch eine gerechte soziale Ordnung erreicht wird, die uns in Frieden und Eintracht mit den anderen Völkern leben lässt und bekräftigen hiermit unsere Ergebenheit gegenüber dem Ideal des Friedens und der freundschaftlichen Zusammenarbeit unter den Völkern auf der Grundlage internationaler Gerechtigkeit und Moral, das Festhalten am Grundsatz der friedlichen und gewaltlosen Erledigung von Konflikten durch Schlichtung oder richterliche Entscheidung auf internationaler Ebene

    und geben uns diese Bezirksordnung und setzen sie in Kraft:

    Kapitel I: Der Ratsbezirk


    Artikel 1: Harmonie, Freundschaft, Frieden und Demokratie


    Es ist der feste Wille des County Dia alle Personen die im County Dia leben in Harmonie und Freundschaft ungeachtet ihrer verschiedenen Persönlichkeiten und Traditionen zu vereinen und erkennt an dass das County Dia nur durch Frieden und Demokratie regiert werden kann durch Gesetze die verfassungs- und bezirksordnungsgemäß durch den Bezirksrat erlassen werden.

    Artikel 2: Name


    Der Name des Ratsbezirkes ist Dia.

    Artikel 3: Regierungsform


    Der County Dia ist ein souveräner, unabhängiger und demokratischer Ratsbezirk der Freien Republik Tir Na nÒg. Alle Regierungsgewalt, gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende gehen vom Volke aus, dessen Recht es ist die Regierenden des Ratsbezirkes zu bestimmen und in letzter Instanz alle Fragen der regionalen Politik in Einklang mit den Erfordernissen des Gemeinwohles zu entscheiden. Diese Regierungsgewalten können nur durch die in dieser Bezirksordnung begründeten Bezirksorgane oder in ihrem Auftrage ausgeübt werden.

    Artikel 4: Sprache


    Amtssprache ist Modernes Micronation Standard (simoff: deutsch), aber Nationalsprache ist nÒgelisch (simoff: irisches gälisch), das Albernische (simoff: englisch) wird aber als dritte Amtssprache geduldet. Die Gesetze werden jedoch ausschließlich in Modernes Micronation Standard (simoff: deutsch) verfasst.

    Artikel 5: Bürger


    Jeder Einwohner mit festem Wohnsitz im County Dia ist auch dessen Bürger. Dieses Bürgerrecht erlischt nur durch Auswanderung oder Tod.

    Artikel 6: Ressourcen


    Alle natürlichen Ressourcen, einschließlich der Luft und jede Form potentieller Energie, wie auch alle Bezirks- und Hoheitsrechte und Befugnisse innerhalb der durch diese Bezirksordnung geschaffenen rechtlichen Bezirksbereiches werden von Bezirksrat und der Bezirksregierung ausgeübt und gehören dem Ratsbezirk, der jedoch alle zur Zeit bestehenden Rechte und Interessen irgendeiner Person oder Körperschaft zu achten hat. Alles Land und alle Bergwerke, Mineralien und Gewässer auf dem Bezirksgebiet des County Dia gehören dem County Dia. Durch Gesetz können Vorschriften erlassen werden über die Verwaltung dieses Eigentumes, wie auch dessen Kontrolle.

    Artikel 7: Finanzverwaltung


    Alle Einkünfte des Ratsbezirkes bilden einen Haushaltsfonds aus dem die Ausgaben des Ratsbezirkes finanziert werden müssen.

    Kapitel II: Bezirksratspräsident


    Artikel 8: Bezirksratspräsidentenwahl


    Der Bezirksratspräsident wird alle 6 Monate in unmittelbarer Wahl direkt vom Volke nach dem Mehrheitswahlrecht mit absoluter Mehrheit gewählt. Jeder Bürger ist wahlberechtigt.

    Artikel 9: Amtseid


    Der Bezirksratspräsident tritt sein Amt an in dem er öffentlich im Bezirksrat folgenden Eid schwört:

    „In der Gegenwart unserer mütterlichen Göttin Dána verspreche und schwöre ich feierlich und aufrichtig dass ich die Bezirksordnung des County Dia achten und seine Gesetze wahren werde und meine Pflichten in Übereinstimmung mit der Bezirksratsordnung des County Dia und seinen Gesetzen treu und gewissenhaft erfüllen werde, sowie meine Fähigkeiten in dem Dienste und der Wohlfahrt der Bürger des County Dia widmen werde. Mögen die allerheiligste Tri Dée Dána Daghdha, Lugh und Goibhniu mich dabei führen und mir bei Seite stehen.“

    Artikel 10: Amtssitz


    Der Bezirksratspräsident hat seinen Amtssitz im Áras an Cathaoirleach in Dia Dhuit.

    Kapitel III: Bezirksrat


    Artikel 11: Name und Parlamentssitz


    Der Bezirksrat trägt die Bezeichnung Comhairle Chontae na Dia und hat seinen Sitz im Teach Dia in Dia Dhuit.

    Artikel 12: Gesetzgebung


    Das alleinige und ausschließliche Recht Bezirksgesetze zu erlassen wird hiermit dem Bezirksrat verliehen. Niemand anderes im County Dia hat das Recht Bezirksgesetze mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder zu erlassen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Bezirksratspräsidenten. Er darf aber kein Gesetz erlassen welches in irgendeiner Beziehung gegen die Verfassung der Freien Republik Tir Na nÒg oder dieser Bezirksordung verstößt. Ein solches Gesetz wäre ungültig. Er darf auch keine Gesetze erlassen um Militär oder andere bewaffnete Kräfte zu erstellen oder zu Friedensbruch oder irgendeiner Form von Diskriminierung aufruft. Ein solches Gesetz wäre ebenfalls ungültig. Die Sitzungen müssen öffentlich sein.

    Artikel 13: Mitgliedschaft


    Jeder Bürger des County Dia ist Mitglied im Bezirksrat. Jedes Ratsmitglied hat pro Abstimmung nur eine Stimme.

    Kapitel IV: Judicative


    Artikel 14: Judicative


    Die Judicative wird durch den Clanrat der Freien Republik Tir Na nÒg ausgeübt.

    Kapitel V: Der Clan


    Artikel 15: Der Clan


    Der County Dia anerkennt den Clan als die natürliche und ursprüngliche Grundeinheit der Gesellschaft und als eine moralische Einrichtung mit unveräußerlichen und unverjährbaren Rechten an. Er garantiert daher den Schutz der Clans – er schützt ihren Aufbau, ihr Ansehen, ihre notwendige Grundlage zur sozialen Ordnung und erkennt sie als unentbehrlich für das Wohl des Volkes und des Ratsbezirkes an. Ein Clan besteht aus einer Gruppe von Familien die gemeinsam in einem Tal oder auf einer Insel wohnen, sich auf einen gemeinsamen Vorfahren berufen und denselben Nachnamen haben. Der County Dia verpflichtet sich ebenfalls die Institution der Ehe zu schützen, da die Ehe die Basis eines jeden Clans bildet und sie deshalb mit besonderer Sorgfalt zu bewahren. Die Ehe muss allerdings alle 4 Jahre erneuert werden.
    Fàilte

    Benjamin O'Hara
    Vorschlag Teil 2:

    Kapitel VI: Bildung


    Artikel 16: Bildung


    Der County Dia hat als Hüter des Allgemeinwohls die Verpflichtung dafür Sorge zu tragen, dass in Hinblick auf die aktuellen und langfristigen tatsächlichen Bedingungen zu fordern, dass jedes Kind in einer staatlichen Schule möglichst viel an geistiger, sozialer und moralischer Bildung bekommt. Er trägt dafür Sorge, dass der Schulbesuch kostenlos ist und bemüht sich, dass die Bildung so gut wie möglich und stets auf den aktuellsten Stand ist.

    Kapitel VII: Eigentum


    Artikel 17: Eigentum


    Der County Dia erkennt das Eigentum und das Erbrecht an und gewährleistet es. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Aber Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen und muss sich nach den Grundsätzen der sozialen Gerechtigkeit richten. Deswegen ist eine Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit oder zum Schutz der sozialen Gerechtigkeit zulässig. Auch Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung enteignet und in Gemeineigentum überführt werden.

    Kapitel VIII: Religionen


    Artikel 18: Religionen


    Der County Dia erkennt an, dass die Religionen ihren Platz in der Gesellschaft haben und ehrt sie deswegen. Sie haben eine besondere Stellung bei der Wahrung der öffentlichen Ordnung und Moral und wenn sie innerhalb der Grenzen dieser Bezirksordnung bleiben, wird jedem Bürger die Freiheit seines Glaubens, seines Religionsbekenntnisses und seiner Religionsausübung garantiert.

    Kapitel IX: Sozialpolitik


    Artikel 19: Sozialpolitik


    Die Sozialpolitik ist die allgemeine Richtschnur für die Politik im County Dia. Gesetze die gegen die Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit verstoßen sind nichtig. Das Bestreben des County Dia ist es das Wohlergehen all seiner Einwohner durch die möglichst wirkungsvolle Sicherung und Wahrung der sozialen Ordnung und Gerechtigkeit zu fördern und in Gerechtigkeit und Solidarität alle Einrichtungen des regionalen Lebens zu leiten. Die Politik des Ratsbezirkes muss deshalb insbesondere durch ein bedingungsloses Grundeinkommen und einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn dafür sorgen dass die Einwohner durch ihre Beschäftigung die angemessenen Mittel für die Sicherung ihres Lebensunterhaltes und um die Arbeitsfähigkeit zu erlangen, sowie auf vernünftiger Weise ihre häuslichen Bedürfnisse zu sorgen. Außerdem muss sie insbesondere darauf achten, dass das Eigentum, die materiellen Ressourcen und die finanziellen Mittel so gleichmäßig und gerecht wie möglich auf alle Einwohner verteilt sind, so dass es für das allgemeine Wohl am förderlichsten ist. Er muss auch darauf aufpassen dass das allgemeine Wohl nicht durch Raubtier- und Turbokapitalismus, freien Wettbewerb, sowie eine Zusammenballung des Eigentums und der Kontrolle wesentlicher Güter in den Händen weniger Schaden nimmt. Zinsen sind im County Dia verboten und die Schulden des County Dia dürfen die Höhe des BIP nicht überschreiten und müssen in krisenlosen Zeiten wieder vollständig beglichen werden. Übersteigen die Schulden doch die Höhe des BIP gilt das County Dia als insolvent und es werden sämtliche Schulden des County Dia getilgt (was eh alle 25 Jahre geschieht, dann aber unabhängig vom Schuldenstand) und es werden sofortige Neuwahlen ausgelöst und die Politiker, die an der Insolvenz schuld sind dürfen nicht erneut kandidieren. Auch Personen dürfen sich nicht mehr als bis zu 90% ihrer jährlichen Einnahmen verschulden. Übersteigen ihre Schulden doch diese Höhe gelten sie als insolvent und bei Unternehmen werden diese dann zwangsversteigert und Privatpersonen müssen ihre Schulden abarbeiten. Aber auch bei Unternehmen und Privatpersonen gilt, dass alle 25 Jahre die Schulden komplett getilgt werden. Der County Dia garantiert durch die Wirtschaftsgesetzgebung, dass Unternehmen eine angemessene Leistungsfähigkeit haben und die Öffentlichkeit und die Umwelt nicht ausgebeutet werden. Sollte bei Kranken, Witwen, Waisen, Alten, Kindern und Arbeitslosen ein Sonderbedarf entstehen, der über das bedingungslose Grundeinkommen hinausgeht, deckt er den Sonderbedarf durch dessen Finanzierung. Er stellt außerdem durch Arbeitsschutzgesetze und Jugendschutzgesetze, dass die Gesundheit der Arbeitskräfte nicht missbraucht wird und dass die Arbeitskraft Jugendlicher nicht missbraucht wird, sowie dass niemand gezwungen wird eine Arbeit auszuüben für die er ungeeignet ist und die eines Menschen unwürdig ist.

    Kapitel X: Bezirksordnungsänderungen


    Artikel 20: Bezirksordnungsänderungen


    Die Bezirksordnung kann durch einen Volksentscheid mit 2/3-Mehrheit geändert werden.

    Artikel 21: Aufhebung dieser Bezirksordnung und das Erstellen einer komplett neuen Bezirksordnung


    Diese Bezirksordnung kann nur aufgehoben und durch eine komplett neue Bezirksordnung ersetzt werden, wenn ein Volksentscheid darüber eine ¾-Mehrheit bekommt.

    Artikel 22: Fusion mit einem anderen Ratsbezirk


    Wenn ein Volksentscheid mit einer 82,5%-igen-Mehrheit dafür ist, kann der County Dia mit einem anderen Ratsbezirk fusioniert werden.

    Artikel 23: Teilung des Ratsbezirkes


    Wenn ein Volksentscheid mit einer 90%-igen-Mehrheit dafür ist, kann der County Dia in mehrere Ratsbezirke aufgeteilt werden.
    Fàilte

    Benjamin O'Hara
    Meiner bescheidenen Meinung nach kann man das so belassen :)


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust: