Neuwahlen Staatsrat

Siddhârtha · 21. September 2011, 15:16

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
nachdem zuletzt 7 Stimmen abgegeben wurden, soviele wie seit Jahren nicht, und aus dem oft verkündeten Entschluss, kürzer treten zu müssen, möchte ich nun anregen unseren Staatsrat - also die Ministerämter - neu zu verteilen und wählen zu lassen.
Demokratische Wahlen hatten wir schon ein Weilchen nicht mehr

Zunächst eine Frage vorab:
1. Wie sollen unsere Minister heißen?
Bisher heißen sie Volksräte. In meinen Ohren klingt dies jedoch immer wie Volksvertreter, daher überlege ich, ob es notwendig ist, sie zB Oberräte zu nennen. Ein kurzes Stimmungsbild hierzu wäre nett (für meine Lebensaufgabe einer neuen Verfassung...)

2. Welche Räte (Parlamentsausschüsse) soll es geben?
Bisher gibt es 6 Räte:
-Rat für Äußeres
-Rat für Soziales, Gesundheit, Umwelt und Sport
-Rat für Wirtschaft und Infrastruktur
-Rat für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technik, Kunst und Kultur
-Rat für Innen-, Regional-, Heimat- und Sicherheitspolitik
-Rat für Justiz

und schließlich 3. Welchen Rat würdest du gerne leiten
Von dieser Frage wird alles weitere abhängen. Es ergibt null Sinn 6 Räte zu schaffen, für die es nur 3 Bewerberinnen gibt. Aber auch 3 Räte bei 5 Bewerbern wären weniger praktisch. Ich hätte auch nichts gegen eine Kampfabstimmung, aber ich bin ja auch auf Lebenszeit gewählt, ich darf sowas sagen

Kasturbai Gyatso · 21. September 2011, 20:54

1.: Aire (Minister)
2.: 1 Äußeres, Kunst und Kultur
2 Inneres, Justiz, Regionales, Heimat und Sicherheit
3 Wirtschaft, Finanzen, Bildung, Wissenschaft und Infrastruktur
4 Soziales, Gesundheit, Umwelt und Sport
3.: Obervolksrat und Soziales, Gesundheit, Umwelt und Sport

Benjamin O Hara · 21. September 2011, 21:12

zu 3) Wirtschaft, Finanzen und Infrastruktur
Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technik, Kunst und Kultur

Enniaun Uí Néill · 21. September 2011, 22:43

1.: An Chomhairle Stáit (Staatsrat)
2.: Der Großrat darf dies nach den aktuellen Bedürfnissen entscheiden.
3.: Obervolksrat
Rat für Äußeres
Rat für Innen-, Regional-, Heimat- und Sicherheitspolitik

Raistlin_Majere · 21. September 2011, 23:00

Sollen die Räte denn wie Ausschüsse fungieren und der jeweilige Volksrat (habe mit dem Begriff jetzt kein Probleme) ist dann gewissermaßen der Minister? Ich würde mir diese Ausschüsse eher sparen und dann drei Minister/Volkräte einsetzen: 1. Äußeres, 2. Inneres 3. Wirtschaft. Die einzelnen Unterbereiche (aktuell wird ja gerade Luftfahrt wieder wichtig) kann man dann so unter das jeweils am besten passende Ressort schieben, das sollten die Volksräte dann unter sich je nach Kompetenz, Aktivität und Interesse abklären - und natürlich der Allgemeinheit verkünden.

Horst Logans · 22. September 2011, 09:38

Ich finde Volksrat ist ein sehr schöner Titel. Die Zusammensetzung der Verantwortlichkeiten ist sicherlich Diskussionswürdig, es würde sich aber ggf. auch anbieten größere Verantwortlichkeiten zu schaffen und dann ein Untergebiet an einen Beauftragten ab zu geben. So wurde in der USSRAT Kulturbeauftragte mit nur diesem einen Ressort...auch wenn sie mittlerweile verschwunden ist.

Ich weiß nicht ob ich in der Lage bin ein größeres Ressort zu übernehmen, eher ein kleines.

Siddhârtha · 22. September 2011, 10:33

zur Klarstellung: Ja bisher war es in Tir so, dass das Parlament Ausschüsse bildet (derzeit 6) und deren Zuschnitt entspricht den der Ministerien, Ein Ausschussvorsitzender ist also zugleich Minister. Diese Verschränkung der Gewalten gefällt mir ziemlich gut. Natürlich können wir auch mal wieder ganz etwas anderes machen, aber das ist IMHO nicht notwendig.

Mir gefällt Raistlins Idee mit den 3 großen großen Räten (Ausschüsse bzw. Minsterien). So haben wir in Krisenzeiten 3 Minister (den Begriff Volksrat würde ich nach euren Voten nun doch belassen und dazu die irische Bezeichnung von Kasturbai als Zweitbezeichnung übernehmen.) Und in besseren Zeiten werden nach dem Vorbild der USSRAT weitere Regierungsämter geschaffen, nur werden dann nicht extra neue Räte (Ausschüsse) gebildet, sondern so etwas wie "Unterminister" bestellt.

Bliebe die Frage, wie Unterminster (die ich nun aber Oberräte nennen würde, da sie wichtiger sind als Räte, also normale Abgeordnete), bestimmt werden soll. Soll das der Ausschuss entscheiden, der Volksrat oder der ganze Parlamentarische Rat?

Kasturbai Gyatso · 22. September 2011, 12:52

Tir ohne eigenständiges Sozialministerium? - Wie unsozialistisch! :nono:

V. ent Drakestrin-Rumata · 22. September 2011, 13:05

Ich würde sagen: Der Volksrat, dem sie auch unterstellt sind.

Siddhârtha · 22. September 2011, 15:07

Kasturbai Gyatso schrieb:

Tir ohne eigenständiges Sozialministerium? - Wie unsozialistisch! :nono:

Naja meinetwegen auch 4 Ministerien, aber was späche dagegen, Wirtschaft und Soziales zusammen zu legen - in meinen Augen kann man dies ohnehin kaum trennen.

V. ent Drakestrin-Rumata schrieb:

Ich würde sagen: Der Volksrat, dem sie auch unterstellt sind.

Das würde dann aber bedeuten, dass sie nicht gleichberechtigte Mitglieder im Staatsrat sein können (sonst ernennt sich Minister A 4 Oberräte und beauftragt sie im Staatsrat immer für ihn zu stimmen und droht ansonsten mit Rauswurf). Das ginge nicht, ergo müsste man in diesem Fall allen Oberräten lediglich beratende Funktionen im Staatsrat zubilligen. Dann hätten wir nun also 3 bzw. 4 Minister genannt Volksräte. Bliebe noch die Frage, ob unter ihnen ein Obervolksrat (Regierungschef) gewählt wird oder er ohne Fachressort bleiben soll.

Raistlin_Majere · 22. September 2011, 15:16

Kasturbai Gyatso schrieb:

Tir ohne eigenständiges Sozialministerium? - Wie unsozialistisch! :nono:

Werte Genossin Kasturbai Gyatso,

Im Sozialismus gilt die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik.
Die typisch kapitalistische Abtrennung der Sozialpolitik von den wirtschaftlichen Systemgrundlagen geschieht in den imperialistischen Staaten und ihren Vasallen doch vor allem, um die werktätigen Massen durch eine Beruhigungspille namens "Sozialpolitik" ruhig zu stellen, zu spalten und zu verwirren.

Solange es im kapitalistischen Ausland linke Parteien gibt, die sich über die Frage der Ausgestaltung des jeweiligen Sozialsystems unter den Rahmenbedingungen des Privateigentums der Produktionsmittel streiten, spalten und gegenseitig bekämpfen, wird die Wurzel des Übels nicht angegangen und der konsequente Kampf für das Volkseigentum der Produktionsmittel wird vernächlässigt.
Es ist die Aufgabe des Parlamentarischen Rates der Freien Republik Tir Na nÒg, ein leuchtendes Vorbild für alle Völker dieser Erde zu sein, die nach Frieden und Freiheit streben. Dieser Vorbildrolle werden wir nur gerecht auf dem Weg der sozialistischen Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Raistlin_Majere · 22. September 2011, 15:27

Werter Genosse Großrat Siddhârtha,

aus Gründen der Praktizierbarkeit ist mein Vorschlag, die Oberräte auf Vorschlag des jeweiligen Volksrates vom entsprechenden Rat wählen zu lassen, ihnen im Rat Rederecht und beratendes Stimmrecht zuzugestehen (so sie ihm nicht ohnehin schon angehören) und sie fürderhin zum Wohle des Staates gedeihen zu lassen.

Bei schwerwiegenden Gründen sollte dem Parlamentarischen Rat als Ganzes das Recht zustehen, einen Oberrat seines Amtes zu entheben bzw. gegen seine Wahl ein Veto einzulegen - falls es bspw. gesicherte Erkenntnisse über sein Doppelleben als Agent des imperialistschen Mördergewürms geben sollte und er in der Freien Republik Boykotthetze gegen die demokratischen und sozialistischen Institutionen betreibt.

Siddhârtha · 22. September 2011, 17:20

Liebster Kollege Majere,

wenn wir diesen Schritt der Verkleinerung der Anzahl an Räten vollziehen, so wird es auch keinen Sinn mehr ergeben, dass Abgeordnete nur in einigen Räten Mitglied sind. Vielmehr werden dann alle Volksvertreter (oder aktuell alle Bürger*innen) in allen Räten stimmberechtigt sein - sie können daher jederzeit einen neuen Volksrat bestimmen und den Alten in die Wüste schicken.

Meine Frage zielte auch weniger auf die Arbeitsweise des Rates (auch wenn ich Ihren Punkt des Gastrederechtes für wichtig halte und daher in die neue Ratsverordnung übernehmen werde), sondern auf die des Staatsrates. Sollen also Oberräte auch im Staatsrat sein und wenn ja mit welchen Rechten.

Und ebenso offen ist die Frage nach dem OVR.

Kasturbai Gyatso · 22. September 2011, 17:30

Der Parlamentarische Rat soll sie aus den Mitgliedern des Ausschusses auf Vorschlag des Volksrates wählen.

Ziel des Sozialismus ist Umverteilung, Soziale Gerechtigkeit, Bekämpfung von Ausbeutung von oben nach unten, Errichtung einer Äquivalenzökonomie (Aufgabe des Wirtschafts- und Finanzministeriums), sowie eine humanistische Sozialpolitik mit der Bekämpfung von Armut und Hunger, Sorge dafür zu tragen, dass jeder ein gleichwertiges Mitglied der Gesellschaft ist und es nicht zu Mobbing, Ausgrenzung oder Schlimmeres kommt und Sorge dafür zu tragen dass jeder kostenlosen Zugang zu einer seinen Problemen angemessenen Gesundheitsversorgung hat. (Aufgabe des Sozialministeriums),

Außerdem eine Sozialistische Demokratie mit starken plebeszitären Elementen, aber ebenso starken Minderheitenschutz (Aufgabe des Innenministeriums),

Erreichung des Weltfriedens, Errichtung einer Weltföderation und Errichtung des äquivalenzökonomischen Weltmarktes (Aufgabe des Außenministeriums),

Bildung der Menschen zu kritischen, rational-verantwortungsbewußten, ethisch-humanistischen und pazifistischen Staatsbürgern (Aufgabe des für Bildung verantwortlichen Ministeriums)

und Schutz vor der Zerstörung der natürlichen Ressourcen (Aufgabe des für Umwelt verantwortlichen Ministeriums)

Cécile Jonsdottir · 22. September 2011, 17:35

Nun äußere ich mich auch mal zu Wort.

Bisher war ich Volksrätin der Justiz und außer 1, 2 Gesetze im Jahr habe ich damit nichts zu tun. Daher hätte ich gar kein Problem, wenn dieses Ressort in Form eines Oberrates einem Volksrat für Inneres unterstellt wäre. Gewählt dann aber vom Parlamentarischen Rat und nicht von einer einzelnen Person ernannt.

Dennoch glaube ich aber, dass es unfair wäre, wenn nur die Volksräte im Staatsrat wären. So hätten wir bei 3 BürgerInnen einen 3er Staatsrat und bei 100 BürgerInnen ebenso. Dies kann nicht gewollt sein.

Siddhârtha · 22. September 2011, 17:42

Kasturbai Gyatso schrieb:

Ziel des Sozialismus ist Umverteilung, Soziale Gerechtigkeit, Bekämpfung von Ausbeutung von oben nach unten, Errichtung einer Äquivalenzökonomie (Aufgabe des Wirtschafts- und Finanzministeriums), sowie eine humanistische Sozialpolitik mit der Bekämpfung von Armut und Hunger, Sorge dafür zu tragen, dass jeder ein gleichwertiges Mitglied der Gesellschaft ist und es nicht zu Mobbing, Ausgrenzung oder Schlimmeres kommt und Sorge dafür zu tragen dass jeder kostenlosen Zugang zu einer seinen Problemen angemessenen Gesundheitsversorgung hat. (Aufgabe des Sozialministeriums),

Ob man nun von der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik spricht, oder aber wie Kasturbai die Wirtschaftspolitik der Sozialpolitik unterordnet, ist wie ich finde ein zu vernachlässigender Unterschied. Ein solches Sozialministerium ist also Konsens!? (Und überhaupt wird jedes Ministerium, also jeder Rat, einen längeren Titel haben, in diesem Falle dann Rat für Soziales (und Wirtschaft, Infrastruktur, Luft- und Raumfhart etc. pp).

Bildung der Menschen zu kritischen, rational-verantwortungsbewußten, ethisch-humanistischen und pazifistischen Staatsbürgern (Aufgabe des für Bildung verantwortlichen Ministeriums)

Bildungspolitik ist sicherlich wichtig... aber ich bezweifele, dass man hierfür wirklich ein Ministerium benötigt. Daher würde ich dieses Ministerium gern der Sozial oder Innenpolitik unterstellen.

und Schutz vor der Zerstörung der natürlichen Ressourcen (Aufgabe des für Umwelt verantwortlichen Ministeriums)

Dies ist Staatsziel und daher bindend für alle Ministerien. Dennoch so glaube ich, bringt es uns keine Verbesserung, wenn jemand einen Posten dafür bekommen würde - praktisch aber nichts zu tun hat. Auch hier würde ich daher die Fusion mit einem anderen Rat präferieren.

Raistlin_Majere · 22. September 2011, 18:35

Sehe hier gerade ein Verständnisproblem. Wenn alle Mitglieder des Parl. Rates in allen Räten sind... welchen Sinn hat die Unterteilung des Parl. Rates in Räte dann an sich?

Mein Vorschlag wäre unter diesen Umständen: der Parl. Rat wählt einen Obervolksrat, dieser schlägt dem Parl. Rat einen Staatsrat mit min. 3 Volksräten und x zugeordneten Oberräten vor, worauf der Parl. Rat in seiner Gesamtheit diesem Staatsrat dann das Vertrauen ausspricht.
Die konkrete Geschäftsordnung des Staatsrates sollte diesem selbst überlassen werden. Wichtig ist, dass er gute Arbeit im Interesse der Freien Republik leistet - das kann zu unterschiedlichen Zeiten mit unterschiedlichem Personal und verschiedenen Herausforderungen ganz verschieden ausfallen, daher rate ich davon ab, dies alles in zu starrer Form vorzugeben.

Siddhârtha · 22. September 2011, 18:48

Naja ich sehe nicht, dass unser Rätesystem unmöglich gemacht wird, nur weil alle in allen Räten mitlesen können und mitstimmen. Wichtig ist doch, dass jeder Volksrat sein Ressort angemessen leitet und Initiativen startet und Projekte umsetzt. Das allein ist Ziel der Unterteilung des politischen Systems in Fachräte.

Ich wüsste auch gar nicht, wie du beim aktuellen Bürgernotstand entscheiden willst, wer wo mitlesen und mitentscheiden können darf. Natürlich müssen alle Räte für alle offen sein. Alles andere schränkt doch die demokratische Mitbestimmung ein, oder nicht?

Das wir den Staatsrat größtmögliche Freiheiten geben, ist eine sinnvolle Sache - und soweit ich weiß gibt es bisher auch kein Gesetz, keine Geschäftsordnung, die den Staatsrat irgendwie vorschreibt, wie er zu arbeiten hat. Wer nun aber Mitglied ist, wer Rede- und Stimmrecht hat, das sollte man schon regeln und sollte nicht so schwer zu entscheiden sein (also alle Volksräte sowieso und Oberräte entweder mit Stimm- oder nur Rederecht).

Dein Vorschlag zur Wahl wäre OK für mich, dennoch favorisiere ich derzeit noch immer die Idee, dass alle Räte ihren Volksrat wählen und aus denen einer dann OVR wird. Ganz einfach, weil ein OVR sonst nichts zu tun hat und sich langweilt xD

Enniaun Uí Néill · 22. September 2011, 21:08

Sozialismus ist eine Einparteiendiktatur, mit strak hierarchischer Gliederung, 100% Staatseigentum, Planwirtschaft, Industrieller Fortschritt, Zwangsarbeit und einer Staatssicherheit, die das Volk auf Reaktionäre durchforstet, diese festsetzt und gehirnwäscht, bis diese wieder sozialistisch sind!

Kasturbai Gyatso · 22. September 2011, 21:19

Mit den Kompromiss könnte ich leben.