2. GRUNDSÄTZLICHE FRAGEN ZUR NEUEN VERFASSUNG
Dies ist sicherlich die zentrale Debatte und ich hoffe, dass wir es übersichtlich halten können. Dies erfordert Disziplin und Empathie eines jeden von uns, aber ich halte uns dazu fähig
1. Parlamentsstruktur
hier gibt es drei Modelle, die ich kurz beschreiben mag, dies bedeutet jedoch nicht, dass ihr nicht weitere vorschlagen dürft.
a) Status quo
Es gibt genau eine Kammer, die seit Jahren schon nicht mehr gewählt wurde. In Abwesenheit einer gewählten Volkskammer hatten wir jedoch einfach eine direkte Volksherrschaft angenommen. Dies könnten wir einfach in einer neuen Verfassung auch rechtlich festschreiben und damit den Zustand des permanenten Verfassungsbruches beenden.
b) Modell Kasturbai
Kasturbai schlug eine Teilung in 2 Kammern vor:
- Dáil Tir (Volksversammlung) mit allen aktiven Bürgern Tirs. Sie kann quasi jedes gewünschte Gesetz und jeden gewünschten Staatsvertrag verabschieden, sofern der Uachtarán keine Verfassungsbeschwerde einlegt. Die Dáil Tir kann den Taoiseach mit einer 2/3-Mehrheit abwählen.
- Seanad (Senat): Er wird nach dem Verhältniswahlrecht alle 2 Monate direkt vom Volke über Parteilisten gewählt, allerdings sind der Uachtarán und der Taoiseach auf jeden Fall Mitglied des Seanad. Der Seanad darf ebenfalls Gesetze beschliessen, diese müssen allerdings von der Dáil Tir bestätigt werden, sofern der Uachtarán keine Verfassungsbeschwerde einlegt. Außerdem hat er die Aufgabe die Dáil Tir, die Regierung und dem Uachtarán politisch zu beraten. Die Mitgliederzahl wird vom Uachtarán vor jeder Wahl neu bestimmt.
c) Modell Sidd
Auch ich möchte eine zweite Kammer ins Leben rufen.
- Der Parlamentarische Rat (Dáil) bleibt das zentrale legislative Gremium. Es ist entweder eine Volksvollversammlung oder sobald mindestens 7 Wahlberechtigte dies einfordern oder der Großrat es verkündet ein gewähltes Parlament.
- Die zweite Kammer wird ein Senat, der sich jedoch am irischen Senat orientiert (also ein echter „Rat“, der bestimmte Berufsgruppen vertritt). Ich weiß, dass gerade zu Beginn ein solches Gremium nicht allzu sinnvoll erscheinen mag, jedoch ist es doch gerade ein Problem des Parlamentarismus, das neue Bürger nicht sofort eingebunden werden können. Ich sehe im Senat also ein Sprungbrett für neue Mitbürgerinnen und sogleich ein Auffangbecken für neben IDs, die keine politische Rolle spielen sollen, die jedoch der Ausgestaltung dienen). Ausführlicher sind diese Ideen im Irland-Thread ausgeführt…
2. weitere Grundprinzipien
dies sind weitere Gedanken, die ich nur kurz anreißen und damit zur Debatte stellen möchte:
a) Sollen die Wahlen in Tir und Rajansa getrennt werden, um Rajansa eine stärkere Autonomie zu verschaffen, oder wird Rajansa wie jeder Ratsbezirk der Hauptinseln behandelt. Ich sehe im Kampf Rajansas um größere Autonomie eines der Konfliktlinien, die Tirs politische Agenda bestimmen und daher wäre es wohl unklug, Rajansa schon jetzt zu viele Rechte zu gewähren, oder?
b) Sollen wie in der USSRAT einzelne Personen mehrere Politiker vertreten, um so ein größeres Parlament darstellen zu können („realistischere Parlamentsgröße“) oder soll unser Parlament auch weiter aus nur 5 bis 11 Abgeordneten bestehen.
c) Soll der Großrat in einer der beiden Kammern automatisch sein?
d) Staatsreligion: Haben die Sozialisten den Katholizismus abegschafft?
Dies ist sicherlich die zentrale Debatte und ich hoffe, dass wir es übersichtlich halten können. Dies erfordert Disziplin und Empathie eines jeden von uns, aber ich halte uns dazu fähig
1. Parlamentsstruktur
hier gibt es drei Modelle, die ich kurz beschreiben mag, dies bedeutet jedoch nicht, dass ihr nicht weitere vorschlagen dürft.
a) Status quo
Es gibt genau eine Kammer, die seit Jahren schon nicht mehr gewählt wurde. In Abwesenheit einer gewählten Volkskammer hatten wir jedoch einfach eine direkte Volksherrschaft angenommen. Dies könnten wir einfach in einer neuen Verfassung auch rechtlich festschreiben und damit den Zustand des permanenten Verfassungsbruches beenden.
b) Modell Kasturbai
Kasturbai schlug eine Teilung in 2 Kammern vor:
- Dáil Tir (Volksversammlung) mit allen aktiven Bürgern Tirs. Sie kann quasi jedes gewünschte Gesetz und jeden gewünschten Staatsvertrag verabschieden, sofern der Uachtarán keine Verfassungsbeschwerde einlegt. Die Dáil Tir kann den Taoiseach mit einer 2/3-Mehrheit abwählen.
- Seanad (Senat): Er wird nach dem Verhältniswahlrecht alle 2 Monate direkt vom Volke über Parteilisten gewählt, allerdings sind der Uachtarán und der Taoiseach auf jeden Fall Mitglied des Seanad. Der Seanad darf ebenfalls Gesetze beschliessen, diese müssen allerdings von der Dáil Tir bestätigt werden, sofern der Uachtarán keine Verfassungsbeschwerde einlegt. Außerdem hat er die Aufgabe die Dáil Tir, die Regierung und dem Uachtarán politisch zu beraten. Die Mitgliederzahl wird vom Uachtarán vor jeder Wahl neu bestimmt.
c) Modell Sidd
Auch ich möchte eine zweite Kammer ins Leben rufen.
- Der Parlamentarische Rat (Dáil) bleibt das zentrale legislative Gremium. Es ist entweder eine Volksvollversammlung oder sobald mindestens 7 Wahlberechtigte dies einfordern oder der Großrat es verkündet ein gewähltes Parlament.
- Die zweite Kammer wird ein Senat, der sich jedoch am irischen Senat orientiert (also ein echter „Rat“, der bestimmte Berufsgruppen vertritt). Ich weiß, dass gerade zu Beginn ein solches Gremium nicht allzu sinnvoll erscheinen mag, jedoch ist es doch gerade ein Problem des Parlamentarismus, das neue Bürger nicht sofort eingebunden werden können. Ich sehe im Senat also ein Sprungbrett für neue Mitbürgerinnen und sogleich ein Auffangbecken für neben IDs, die keine politische Rolle spielen sollen, die jedoch der Ausgestaltung dienen). Ausführlicher sind diese Ideen im Irland-Thread ausgeführt…
2. weitere Grundprinzipien
dies sind weitere Gedanken, die ich nur kurz anreißen und damit zur Debatte stellen möchte:
a) Sollen die Wahlen in Tir und Rajansa getrennt werden, um Rajansa eine stärkere Autonomie zu verschaffen, oder wird Rajansa wie jeder Ratsbezirk der Hauptinseln behandelt. Ich sehe im Kampf Rajansas um größere Autonomie eines der Konfliktlinien, die Tirs politische Agenda bestimmen und daher wäre es wohl unklug, Rajansa schon jetzt zu viele Rechte zu gewähren, oder?
b) Sollen wie in der USSRAT einzelne Personen mehrere Politiker vertreten, um so ein größeres Parlament darstellen zu können („realistischere Parlamentsgröße“) oder soll unser Parlament auch weiter aus nur 5 bis 11 Abgeordneten bestehen.
c) Soll der Großrat in einer der beiden Kammern automatisch sein?
d) Staatsreligion: Haben die Sozialisten den Katholizismus abegschafft?
Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
"Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx)