grundsätzliche Fragen zur neuen Verfassung

    grundsätzliche Fragen zur neuen Verfassung

    2. GRUNDSÄTZLICHE FRAGEN ZUR NEUEN VERFASSUNG

    Dies ist sicherlich die zentrale Debatte und ich hoffe, dass wir es übersichtlich halten können. Dies erfordert Disziplin und Empathie eines jeden von uns, aber ich halte uns dazu fähig ;)

    1. Parlamentsstruktur
    hier gibt es drei Modelle, die ich kurz beschreiben mag, dies bedeutet jedoch nicht, dass ihr nicht weitere vorschlagen dürft.

    a) Status quo

    Es gibt genau eine Kammer, die seit Jahren schon nicht mehr gewählt wurde. In Abwesenheit einer gewählten Volkskammer hatten wir jedoch einfach eine direkte Volksherrschaft angenommen. Dies könnten wir einfach in einer neuen Verfassung auch rechtlich festschreiben und damit den Zustand des permanenten Verfassungsbruches beenden.


    b) Modell Kasturbai

    Kasturbai schlug eine Teilung in 2 Kammern vor:

    - Dáil Tir (Volksversammlung) mit allen aktiven Bürgern Tirs. Sie kann quasi jedes gewünschte Gesetz und jeden gewünschten Staatsvertrag verabschieden, sofern der Uachtarán keine Verfassungsbeschwerde einlegt. Die Dáil Tir kann den Taoiseach mit einer 2/3-Mehrheit abwählen.

    - Seanad (Senat): Er wird nach dem Verhältniswahlrecht alle 2 Monate direkt vom Volke über Parteilisten gewählt, allerdings sind der Uachtarán und der Taoiseach auf jeden Fall Mitglied des Seanad. Der Seanad darf ebenfalls Gesetze beschliessen, diese müssen allerdings von der Dáil Tir bestätigt werden, sofern der Uachtarán keine Verfassungsbeschwerde einlegt. Außerdem hat er die Aufgabe die Dáil Tir, die Regierung und dem Uachtarán politisch zu beraten. Die Mitgliederzahl wird vom Uachtarán vor jeder Wahl neu bestimmt.


    c) Modell Sidd

    Auch ich möchte eine zweite Kammer ins Leben rufen.
    - Der Parlamentarische Rat (Dáil) bleibt das zentrale legislative Gremium. Es ist entweder eine Volksvollversammlung oder sobald mindestens 7 Wahlberechtigte dies einfordern oder der Großrat es verkündet ein gewähltes Parlament.
    - Die zweite Kammer wird ein Senat, der sich jedoch am irischen Senat orientiert (also ein echter „Rat“, der bestimmte Berufsgruppen vertritt). Ich weiß, dass gerade zu Beginn ein solches Gremium nicht allzu sinnvoll erscheinen mag, jedoch ist es doch gerade ein Problem des Parlamentarismus, das neue Bürger nicht sofort eingebunden werden können. Ich sehe im Senat also ein Sprungbrett für neue Mitbürgerinnen und sogleich ein Auffangbecken für neben IDs, die keine politische Rolle spielen sollen, die jedoch der Ausgestaltung dienen). Ausführlicher sind diese Ideen im Irland-Thread ausgeführt…


    2. weitere Grundprinzipien
    dies sind weitere Gedanken, die ich nur kurz anreißen und damit zur Debatte stellen möchte:

    a) Sollen die Wahlen in Tir und Rajansa getrennt werden, um Rajansa eine stärkere Autonomie zu verschaffen, oder wird Rajansa wie jeder Ratsbezirk der Hauptinseln behandelt. Ich sehe im Kampf Rajansas um größere Autonomie eines der Konfliktlinien, die Tirs politische Agenda bestimmen und daher wäre es wohl unklug, Rajansa schon jetzt zu viele Rechte zu gewähren, oder?

    b) Sollen wie in der USSRAT einzelne Personen mehrere Politiker vertreten, um so ein größeres Parlament darstellen zu können („realistischere Parlamentsgröße“) oder soll unser Parlament auch weiter aus nur 5 bis 11 Abgeordneten bestehen.

    c) Soll der Großrat in einer der beiden Kammern automatisch sein?

    d) Staatsreligion: Haben die Sozialisten den Katholizismus abegschafft?


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    1. In guter Tradition schließe ich mich den Vorschlägen des Genossen Siddhârtha an - also "Modell c" . Zusätzlich möchte ich anregen, dass der Seanad gleichzeitig als Gericht fungiert.

    2.
    a) Rajansa ist ein Ratsbezirk. Zwar ein Transozeanischer, aber Ratsbezirk bleibt Ratsbezirk.

    b) Halte ich nicht für sinnvoll, da wir vorerst wohl auch im Dáil eine Volksvollversammlung sein werden.

    c) Wäre das hilfreich? Bin mir unschlüssig.

    d) Hab mir grad die Website der Nordmark angeschaut, die sich im Norden der CartA eintragen wollen- die haben dort das Christentum unterdrückt, bis vor 30 Jahren. Ich finde es nicht so recht stimmig, dass in den MNs eine Vielzahl von Staaten das Christentum nur als Randerscheinung zulassen und würde mich daher für einen starken Katholizismus aussprechen - wir brauchen auch Anknüpfungspunkte für Konservative. Selbstverständlich ist der Volksglaube an Elfen etc. sehr weit verbreitet und wird von der Kirche toleriert. Zur vorgeschriebenen Staatsreligion für alle würd ich es nicht direkt erheben, aber man könnte im Sinne von "Jeder Christ muss auch Sozialist sein" eine starke Verbundenheit ausdrücken.
    Der gute Christ ist Sozialist!

    Ich weiß nicht, ob es gut ist, wenn der Seanad auch Gericht its, denn damit nimmt man den Clans ihre einzige Funktion ...

    a) also kumulieren und panaschieren auf Einheitslisten, das ist für mich okay. Die RHP sollte dennoch anderes fordern ;)

    b) was hat das damit zu zun, ob der Dail 7 reale oder 70 simulierte Mitglieder hat?

    nun zu c) Der Großrat ist bisher immer auch im Parlament gewesen, entweder qua Amt oder gewählt. Damit wird seine Macht aber noch größer. Daher hatte ich mir überlegt, dass der Großrat nicht im Parlament sein kann, aber dafür den Vorsitz im Seanad führt. Ob das hilfreich ist, weiß ich nicht, aber in jedem Falle muss das mal endlich geklärt werden. Ich hätte nichts dagegen einen Schritt in die zweite Reihe zu gehen und den gewählten Volksvertretern mehr Einfluss zu lassen.

    zu d) okay also lassen wir das aus der Verfassung rein, oder doch in die Präambel?


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Hatte den Seanad jetzt so als Nachfolgeinstitution der Clans gesehen. Sitzen halt die Clanchefs drin + Unipräsident + Vertreter der Massenorganisationen ;) + verdiente Einzelpersönlichkeiten (Held der Arbeit!), die vom Großrat ernannt werden.

    Zum Dáil: Wenn jede/r Bürger drinne ist, braucht der nicht auf 500 Sitze hochspekuliert werden, find ich. Bei Wahlen kann man das überlegen, seh ich jetzt allerdings noch nicht als dringlich geboten an.

    Zum Großrat: Der kann ja beim Patt die entscheidene Stimme haben, analog zum RL-US-Vizepräsidenten bei einem Patt im Senat.

    Meinst du einen Gottesbezug in der Präambel bzw. in Amtseiden?
    vielleicht sehe ich das zu engstirnig, aber mMn kann nicht ein legislatives Organ zugleich Rechtsprechen (zumal wenn dann 12 Richter mitmischen würden). Daher würde ich den Clanrat schon so belassen...

    ... aber natürlich gehören die Clanchefs auch in einen Seanad, keine Frage.

    Die Helden der Arbeit sollten nicht in den Senat, denn sonst wird dieses Gremium einfach zu groß.

    Zum Großrat: Der kann ja beim Patt die entscheidene Stimme haben, analog zum RL-US-Vizepräsidenten bei einem Patt im Senat.

    aber nur im Senat, aber nicht im Parlamentarischen Rat?!

    Meinst du einen Gottesbezug in der Präambel bzw. in Amtseiden?

    Ersteres, letzteres ginge mir zu weit, ich mein, wer will kann das ja tun, aber im Grunde geht es um Treue zur Verfassung, Volk und Vaterland. (Jaja der war mies, aber die Alliteration zu verlockend)


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    Die Helden der Arbeit nicht automatisch, aber für verdiente Leute wär das doch was nettes. Meinetwegen als Ehrenmitgliedschaft mit beratender Stimme.

    Die Präambel von Irland ist:


    In the Name of the Most Holy Trinity, from Whom is all authority and to Whom, as our final end, all actions both of men and States must be referred,
    We, the people of Éire,
    Humbly acknowledging all our obligations to our Divine Lord, Jesus Christ, Who sustained our fathers through centuries of trial,
    Gratefully remembering their heroic and unremitting struggle to regain the rightful independence of our Nation,
    And seeking to promote the common good, with due observance of Prudence, Justice and Charity, so that the dignity and freedom of the individual may be assured, true social order attained, the unity of our country restored, and concord established with other nations,
    Do hereby adopt, enact, and give to ourselves this Constitution.


    Kann man ja noch ein bissl auf Sozialismus bürsten. Auch waren wir nie Kolonie, der Teil sollte also leicht geändert werden.
    Gratefully remembering their heroic and unremitting struggle to regain the rightful independence of our Nation,


    Jap diesen Punkt hatte uich zB bei meinen Studien auch gesehen und für toll befunden. Allerdings gehören Axel und ich dann auch erwähnt ^^ (nur Spaß)

    In Irland ist es ja so, dass die Regierung 11/70 der Senatsmitglieder bestimmen, das wollte ich sowieso dem Großrat zuschlagen ^^
    Nur dann eben nicht auf Lebenszeit (das wäre albernisch) sondern einfach nur für die laufende Legislatur.


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    1 b, wer hätte das gedacht? ;)

    2a) wahlmäßig, wie die anderen, Rajansa könnte dafür andere Autonomierechte bekommen, wie z.B. eigene Gesetze

    2b) als Volksversammlung nein, als Parlament ja

    2c) nein

    2d) Tir: Goidelisch-Albernische Mythologie Rajansa: Tir-Buddhismus
    Shanti (Frieden)

    Hutukotmo Kasturbai Gyasto
    La Diputado Presidenta, La Primer Minister y La Ministra de de Previsión Social (stellvertretende Präsidentin, Premierministerin &Sozialministerin) de Federación pacifistas de Atraverdo (FPA)
    Atraverdische Botschafterin in Tir Na nÒg
    atraverdische Zeitung: La Voz de La Paz
    Hutukotmo der atraverdischen Schule des Tir-Buddhismus