Ratsverordnung

Siddhârtha · 17. Mai 2009, 12:11

wie im anderen Thread angkündigt, hier die Ratsverordnung:

Siddhârtha schrieb:

Ratsverordnung

§1: Ratskompetenzen

Der Parlamentarische Rat besteht aus 6 Räten, diese sind sind:
1. Rat für Äußeres
2. Rat für Innen-, Regional-, Heimat- und Sicherheitspolitik
3. Rat für Justiz
4. Rat für Wirtschaft und Infratruktur
5. Rat für Soziales, Gesundheit, Umwelt und Sport
6. Rat für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technik, Kunst und Kultur

§2: Ratsbesetzung

(1) Jeder Volksvertreter muß in mindestens 3 Räten seiner Wahl Mitglied sein, er darf jedoch höchstens in 4 Räten Mitglied sein.
(2) Die Mitglieder eines Rates können jederzeit mit einfacher Mehrheit die Fusion mit einem anderem beschließen, der dieser Fusion mit einfacher Mehrheit zustimmen muss.
(3) Die Räte für Innen- und Sicherheitspolitik, für Äußeres, für Justiz und für Wirtschaft dürfen nicht miteinander fusionieren.

§3: Ratsvorsitz

(1) Jeder Rat wählt einen Vorsitzenden, den Volksrat dieses Ressorts.
(2) Dieser ist berechtigt den Rat durch Bürgerinnen und Bürger ohne Stimmrecht zu ergänzen.
(3) Die Volksräte bilden zusammen mit Großrat und Großdruide den Staatsrat.
(4) Man darf höchstens 2 Ratsvorsitze innehaben.

§4: Ratssitzungen

Die Sitzungen der Räte sind öffentlich und finden in einem dem Parlamentarischen Rat untergeordneten Forum statt. Die einfache Mehrheit der Ratsmitglieder kann eine nicht öffentliche Sitzung beschließen, zu der jedoch alle Volksvertreter und der Großrat Zugang haben müssen. Deren Sitzungsprotokolle müssen jedoch zum Ende der Legislatur veröffentlicht werden. Dies gilt nicht, wenn der Parlamentarische Rat und der Großrat einstimmig die Vernichtung der Protokolle anordnen. Alle Ratsmitglieder, durch den Vorsitzenden den Rat ergänzende Bürger/innen und der Großrat haben in diesem freies Rederecht.

§5: Ratsvorlagen

(1) Jeder Rat kann mit der Mehrheit seiner Mitglieder Ratsvorlagen beschließen. Diese werden anschließend umgehend dem Parlamentarischen Rat vorgelegt. Je nach Beschluss des Staatsrates/Ältestenrates/Präsidiums/... muss nach frühestens 7 jedoch spätestens 14 Tagen eine Abstimmung über diese Vorlage herbeigeführt werden.
(2) Der Rat für Verkehrs-, Transport-, Kommunikations-, Versorgungs- und Bauwesen und Kartographie legt die Vorlagen nicht den Parlamentarischen Rat, sondern dem Großrat vor.

verkündet am 20. Juni 2005
geändert durch den Parlamentarischen Rat am 23.10.2005

Cécile Jonsdottir · 17. Mai 2009, 14:15

Ich frage mich, ob es nicht besser wäre, die Ratsverordnung in die Parlamentarische Geschäftsordnung einzufügen. Sie war zwar als Verordnung gedacht aber könnte somit nunmehr Gesetzesrang erhaltenl.

Alternativ können wir diese als Verordmung bestehen lassen, die nach jeder Wahl vom PR neu verhandelt werden müsste. Das hätte den Vorteil, die Ressorts jedes mal neu auf die Bedürfnisse der Zeit und Interessen der Volksvertreter zuschneiden zu können. Was jedoch einen hohen administrativen Aufwand mit sich bringen würde.

Ich glaube, dass es eine sinnvolle Zuschneidung der Ressorts geben kann, die dann auch länger bestehen können kann. Ändern kann man ja auch noch Gesetze!

Che · 17. Mai 2009, 14:50

Cécile Jonsdottir schrieb:

Alternativ können wir diese als Verordmung bestehen lassen, die nach jeder Wahl vom PR neu verhandelt werden müsste. Das hätte den Vorteil, die Ressorts jedes mal neu auf die Bedürfnisse der Zeit und Interessen der Volksvertreter zuschneiden zu können. Was jedoch einen hohen administrativen Aufwand mit sich bringen würde.

War ja auch meine Idee im anderen Thread. ich wäre da dafür!
Und man sollte eben festlegen, dass es mindestens einen Außenrat, einen Innenrat und einen Umwelt- und Sozialrat geben muss, oder so. Alles andere ist dann ermessenssache des Parlamentes.

Cécile Jonsdottir · 17. Mai 2009, 15:01

Che schrieb:

Cécile Jonsdottir schrieb:

Alternativ können wir diese als Verordmung bestehen lassen, die nach jeder Wahl vom PR neu verhandelt werden müsste. Das hätte den Vorteil, die Ressorts jedes mal neu auf die Bedürfnisse der Zeit und Interessen der Volksvertreter zuschneiden zu können. Was jedoch einen hohen administrativen Aufwand mit sich bringen würde.

War ja auch meine Idee im anderen Thread. ich wäre da dafür!
Und man sollte eben festlegen, dass es mindestens einen Außenrat, einen Innenrat und einen Umwelt- und Sozialrat geben muss, oder so. Alles andere ist dann ermessenssache des Parlamentes.

Da siehst du mal wieder, wie ich auf dich höre

Bliebe nur die Frage, welche Räte wir nun drin lassen und dann wie wir das und die PGO in einem Gesetz verbunden bekommen... Ich hab für heute erstmal genug davon aus zig entwürfen einen Text zu basteln :pinch: