Aussprache und Abstimmung Zentralbankgesetz

    Aussprache und Abstimmung Zentralbankgesetz

    § 1 Grundlagen

    (1) Die Zentrale Batzen Abgabestelle Tír Na nÒg (ZBA) ist die Zentralbank der Freien Republik Tír Na nÒg.
    (2) Sie hat ihren Sitz in Droch Aimsir.
    (3) Die ZBA ist ausschließlicher Besitz der Bürgerinnen und Bürger Tir Na nÒg's.
    (4) Die Zahlungseinheit Tir Na nÒg's ist der Batzen.

    § 2 Aufgaben

    Die Aufgaben der ZBA sind zuzüglich der weiteren in diesem Gesetz genannten Aufgaben:

    a) Die Festlegung der geförderten Batzenmenge, verbunden mit der Ausgabe der Batzen an die Bevölkerung;
    b) Die Verwaltung der bankeigenen Batzenreserven;
    c) Die Verwaltung des bankeigenen Konten- und Kreditwesens;
    d) Die Verwaltung der Einlagen von Unternehmen;
    e) Gewährleistung der Stabilität des Zahlungs-, Verrechnungs- und Kontosystems;
    f) Die Bereitstellung von Konten für die staatlichen Institutionen Tir Na nÒg's;
    g) Die Bereitstellung von zinslosen Konten für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine und Abwicklung des Zahlungsverkehrs.

    § 3 Leitung und Kontrolle der ZBA

    (1) Der Wirtschachaftsrat leitet die Bank und vertritt diese nach außen. Er ist für die Aktivitäten und Erfüllung der festgelegten Aufgaben der ZBA verantwortlich.

    § 4 Verhältnis zwischen ZBA und Parlamentarischen Rat

    (1) Die ZBAist bei der Ausübung der Befugnisse, die ihr nach diesem Gesetz zustehen, von Weisungen der des Parlamentarischen Rates abhängig.
    (2) Die ZBA hat den Parlamentarischen Rat in Angelegenheiten von wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen zur Verfügung zu stehen.

    § 5 Kreditrecht

    (1) Die ZBA hat das Recht, Kredite an andere Kreditinstitute (Bezirksbanken) der Freien Republik sowie an die Staatsunternehmen nach eigenem Ermessen zu vergeben.
    (2) Die Vergabe an Privatkunden oder Unternehmen ist ebenfalls ausschließlich Aufgabe der ZBA.
    (3) Für die Vergabe von Krediten darf die ZBA keine Zinsen verlange.

    § 6 Öffentliche Benachrichtigungen

    (1) Der Kontrollrat der ZBA leitet nach jeder Amtsperiode einen schriftlichen Geschäftsbericht an den Parlamentarischen Rat weiter.
    (2) Die unerschöpfliche Batzenmenge der ZBA ist mit dem Ablegen des schriftlichen Geschäftsbericht öffentlich festzustellen und zu verkünden.

    § 7 Auskünfte

    (1) Die ZBA ist ausdrücklich verpflichtet, staatlichen Behörden Auskunft über Konten zu geben.
    (2) Einzelauskünfte sind ebenfalls gestattet.


    öhm hatte die neue Justizrätin, nach ihrer Erklärung scheinbar sogar in Absprache mit dir, nicht ein neues Gesetz erstellt?


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    1. der Großrat will auch in den Kontrollrat, immerhin bin ich Chef der Verwaltung und die Bank ist ein Teil dessen.

    2. Die Legislatur unseres Parlamentes, das bei uns Parlamentarischer Rat heißt dauert 4 und nicht 6 Monate.

    3. §2f macht keinen Sinn, da fehlt ein Wörtchen

    4. "(2) Wählbar ist, wer die tirsche StaatsbürgerInnenschaft besitzt und wer kein anderes Exekutiv- oder Judikativamt in der Republik besitzt." - das ist keine realistische Forderung.

    5. zu 3.1 "diese nach Amtsantritt aufgrund einer Straftat rechtskräftig verurteilt wurden" - das verstehe ich nicht, denke nicht, dass dies ein relevantes Kriterium ist.

    6. Wir haben keine Staatsregierung, wenn dann einen Staatsrat, der aber etwas anderes ist.

    hmm mehr fiel mir beim ersten lesen nicht auf, der Punkt Zins und Kredite stößt auf wenig Gegenliebe, aber der kann ja erstmal theoretisch drin stehen, egal ob wir das mal nutzen oder nicht.

    diese punkte wurden von mir doch berücksichtigt
    bis auf das kreditwesen, da wollte ich die debatte im pr öffnen
    was du meinst, sind meine Punkte, aber Cécile ging es doch um andere Sachen ...


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust:


    §6/2 würde ich nicht quartalsmäßig machen, sondern mit dem Bericht verbinden, das macht weniger Arbeit (Bürokratieabbau ^^)


    Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.
    :rstern: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx) :faust: